Es ist wahrlich Eine Frechheit war bei CETA, TTIP und TISA immer mehr ans Licht der öffentlichkeit kommt. Jetzt Müssen Wir auch noch um das Recht auf Wasser kämpfen. Was kommt als Nächstes? Sollten Grundbedürfnisse Wie Wasser aufgrund von Gesetzeszustimmungen der Volksverdrehern Rechts privatisiert Werden, ist klar das this government Eindeutig gegen das Volk Handelt. […]

10/13/2016 at 01:23
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10/13/2016 at 16:47
TTIP & CETA: “FAIRER HANDEL STATT KONZERNHERRSCHAFT”
Eva Glawischnig, Werner Kogler, Michel Reimon – Wir bleiben dabei: TTIP-Verhandlungen stoppen, CETA ablehnen. Minister Mitterlehner muss endlich Auskunft geben und sich gegen die Freihandelsabkommen stellen.
„Wir wollen eine Wirtschaft, die das Vorsorgeprinzip achtet und auf Nachhaltigkeit setzt.“
Eva Glawischnig
AKTUELLE EUROPASTUNDE IM NATIONALRAT ZU TTIP & CETA
Erfolgreich durchgesetzt: TTIP und CETA sind am 18. Mai Thema im Nationalrat. Wir Grüne fordern in der aktuellen Europastunde: “Fairen Handel statt Konzernherrschaft”. Wir wollen endlich Auskunft von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner!
VERHANDLUNGEN SOFORT STOPPEN!
Wir bleiben bei unseren Forderungen und wiederholen einmal mehr: Die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP mit den USA müssen gestoppt werden! Was das geplante kanadisch-europäische Handelsabkommen CETA anbelangt, ist für unseren Europasprecher Werner Kogler klar: “Mitterlehner darf CETA keine Zustimmung geben.” Für uns Grüne ist es das Ziel, der EU-Kommission das Verhandlungsmandat zu entziehen. Möglich wäre dies beim Juni-Rat der Staats- und Regierungschefs der EU – ein Job für den neuen SPÖ-Bundeskanzler.
„Mitterlehner sollte als Vertreter der österreichischen Regierung beim EU-Rat NEIN zu der drohenden vorläufigen Anwendung von CETA sagen. Alles andere wäre eine Umgehung des österreichischen Parlaments.“
Werner Kogler
KEINE MEHRHEIT FÜR TTIP & CETA
Kogler fordert Wirtschaftsminister Mitterlehner erneut auf, klar zu deponieren, dass es im österreichischen Parlament für CETA keine Mehrheit gibt. Noch zumal sich gestern die Landeshauptleute klar gegen CETA und dessen vorläufige Anwendung gestellt haben.
ANGRIFF AUF ÖSTERREICHISCHE STANDARDS
CETA enthält nicht nur Sonderklagsechte für ausländische Konzerne. CETA stellt auch einen Angriff auf hohe Standards in sensiblen Bereichen wie Gentechnikgesetzgebung, Lebensmittelsicherheit oder KonsumentInnenschutz dar. Kogler: “Außerdem höhlt CETA demokratische Entscheidungsspielräume von der europäischen Ebene bis hin zu den Ländern und Gemeinden aus. So ist das in der EU geltende Vorsorgeprinzip in CETA nicht verankert. Das bringt KonsumentInnenschutz, Gesundheitsvorsorge und Gentechnikfreiheit in Europa ins Wanken.”
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10/13/2016 at 07:33
Denn nicht auf Medien in Japan aufgegriffen ich wusste nicht! ! !
TTIP,CETA,TISA
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10/13/2016 at 16:44
TTIP & CETA: “FAIRER HANDEL STATT KONZERNHERRSCHAFT”
Eva Glawischnig, Werner Kogler, Michel Reimon – Wir bleiben dabei: TTIP-Verhandlungen stoppen, CETA ablehnen. Minister Mitterlehner muss endlich Auskunft geben und sich gegen die Freihandelsabkommen stellen.
„Wir wollen eine Wirtschaft, die das Vorsorgeprinzip achtet und auf Nachhaltigkeit setzt.“
Eva Glawischnig
AKTUELLE EUROPASTUNDE IM NATIONALRAT ZU TTIP & CETA
Erfolgreich durchgesetzt: TTIP und CETA sind am 18. Mai Thema im Nationalrat. Wir Grüne fordern in der aktuellen Europastunde: “Fairen Handel statt Konzernherrschaft”. Wir wollen endlich Auskunft von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner!
VERHANDLUNGEN SOFORT STOPPEN!
Wir bleiben bei unseren Forderungen und wiederholen einmal mehr: Die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP mit den USA müssen gestoppt werden! Was das geplante kanadisch-europäische Handelsabkommen CETA anbelangt, ist für unseren Europasprecher Werner Kogler klar: “Mitterlehner darf CETA keine Zustimmung geben.” Für uns Grüne ist es das Ziel, der EU-Kommission das Verhandlungsmandat zu entziehen. Möglich wäre dies beim Juni-Rat der Staats- und Regierungschefs der EU – ein Job für den neuen SPÖ-Bundeskanzler.
„Mitterlehner sollte als Vertreter der österreichischen Regierung beim EU-Rat NEIN zu der drohenden vorläufigen Anwendung von CETA sagen. Alles andere wäre eine Umgehung des österreichischen Parlaments.“
Werner Kogler
KEINE MEHRHEIT FÜR TTIP & CETA
Kogler fordert Wirtschaftsminister Mitterlehner erneut auf, klar zu deponieren, dass es im österreichischen Parlament für CETA keine Mehrheit gibt. Noch zumal sich gestern die Landeshauptleute klar gegen CETA und dessen vorläufige Anwendung gestellt haben.
ANGRIFF AUF ÖSTERREICHISCHE STANDARDS
CETA enthält nicht nur Sonderklagsechte für ausländische Konzerne. CETA stellt auch einen Angriff auf hohe Standards in sensiblen Bereichen wie Gentechnikgesetzgebung, Lebensmittelsicherheit oder KonsumentInnenschutz dar. Kogler: “Außerdem höhlt CETA demokratische Entscheidungsspielräume von der europäischen Ebene bis hin zu den Ländern und Gemeinden aus. So ist das in der EU geltende Vorsorgeprinzip in CETA nicht verankert. Das bringt Konsument Innenschutz, Gesundheitsvorsorge und Gentechnik freiheit in Europa ins Wanken.”
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10/14/2016 at 07:55
Weil die wichtigen Inhalte, darf ich wieder in diesem Blog?
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10/14/2016 at 10:44
vielen dank ,, was meinen sie damit
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