Brussels 23.03.2023 “Today, the European Council was joined by António Guterres, Secretary-General of the United Nations. The European Council and the Secretary-General stressed the importance of EU-UN cooperation to tackle the pressing global challenges of our time. They underlined their shared commitment to multilateralism with the United Nations at its core and explored possibilities for […]
Feuerwehrleute der Military Emergency Unit kämpfen am 23. März 2023 gegen die Flammen des Lauffeuers von Villanueva de Viver in Spanien. FOTO: UME VIA REUTERS
1.500 Menschen fliehen vor dem ersten großen Waldbrand des Jahres, der in Spanien 3000 Hektar Wald zerstört
VILLANUEVA DE VIVER, Spanien, – Spaniens erster großer Waldbrand des Jahres wütete am Freitag in der östlichen Region Valencia, zerstörte mehr als 3.000 Hektar Wald und zwang 1.500 Einwohner, ihre Häuser zu verlassen, teilten die Behörden mit.
Ein ungewöhnlich trockener Winter in Teilen des Südens des europäischen Kontinents hat die Feuchtigkeit im Boden verringert und die Angst vor einer Wiederholung von 2022 geweckt, als in Europa 785.000 ha zerstört wurden – laut Angaben mehr als das Doppelte des Jahresdurchschnitts der letzten 16 Jahre Statistiken der Europäischen Kommission (EK).
„Diese Brände, die wir sehen, besonders zu Beginn des Jahres, sind ein weiterer Beweis für den Klimanotstand, den die Menschheit durchlebt, der Länder wie unseres besonders betrifft und verwüstet“, sagte der spanische Premierminister Pedro Sanchez auf einer Pressekonferenz in Brüssel.
— TheHotshotWakeUp.Substack.com (@HotshotWake) March 24, 2023
In Spanien haben laut dem Europäischen Waldbrandinformationssystem der Kommission im vergangenen Jahr 493 Brände eine Rekordfläche von 307.000 ha Land zerstört.
Feuerwehrleute mit 18 Flugzeugen und Hubschraubern arbeiteten die ganze Nacht und am Freitag, um das Feuer in der Nähe des Dorfes Villanueva de Viver in der Region Valencia zu bekämpfen.
Rettungsdienste evakuierten acht Gemeinden, sagte Frau Gabriela Bravo, die regionale Leiterin für innere Angelegenheiten.
„Wir haben vor Angst nicht gut geschlafen, uns gefragt, ob unser Haus abgebrannt ist, und an die Tiere gedacht, die wir haben“, sagte die Bewohnerin Maria Antonia Montalaz, die aus dem nahe gelegenen Montanejos evakuiert wurde.
Während die Feuerwehrleute glaubten, es zu schaffen, die Ausbreitung der Flammen zu kontrollieren, könnten starke Winde und „praktisch sommerliche Temperaturen“ sie reaktivieren, sagte Frau Bravo.
Spanien erlebt nach drei Jahren mit unterdurchschnittlichen Niederschlägen eine lang andauernde Dürre.
Das Wetter wird in diesem Frühjahr entlang der nordöstlichen Mittelmeerküste Spaniens trockener und heißer als gewöhnlich sein, was das Risiko von Waldbränden erhöht, sagte die Wetteragentur AEMET letzte Woche gegenüber Reuters.
Ein Bericht der Europäischen Kommission in diesem Monat stellte fest, dass es im Winter zu wenig Regen und Temperaturen über dem Normalwert gab, was Dürrewarnungen für Südspanien, Frankreich, Irland, Großbritannien, Norditalien, Griechenland und Teile Osteuropas auslöste.
„Es gibt allen Grund zu befürchten, dass es auch in diesem Jahr zahlreiche und weit verbreitete Veranstaltungen geben wird“, sagte Lorenzo Ciccarese, Forscher am Höheren Institut für Umweltschutz und Forschung in Rom.
Laut dem Nationalen Observatorium von Athen war der Winter in Griechenland der wärmste für die nördlichen Regionen seit mehr als einem Jahrzehnt.
Ein Mangel an Regen und ein Rückgang der Landfeuchtigkeit werden bei Hitzewellen zur Ausbreitung von Waldbränden beitragen, sagte Professor Christos Zerefos, Leiter des Forschungszentrums für Atmosphärenphysik und Klimatologie der Athener Akademie.
Der Kommissionsbericht warnte davor, dass niedrige Wasserstände strategische Sektoren wie Landwirtschaft, Wasserkraft und Energieerzeugung beeinträchtigen könnten.
Die Olivenölproduktion in der Europäischen Union für 2022-23 wird nach offiziellen Schätzungen im Vergleich zur Vorsaison um die Hälfte zurückgehen, was hauptsächlich auf einen durch die Dürre verursachten Produktionsrückgang in Spanien zurückzuführen ist.
Das täglich Schreckliche Unterdrückung in Frankreich. neu und unbekannt Phänomen von Macrons und Französische Innere Sicherheit Konzept, Polizei schlägt Studenten, Frauen und ältere Menschen, die es wagen zu demonstrieren. Auch einige Journalisten waren betroffen
🇫🇷BREAKING: The workers United will never, ever be defeated!
victoire aux ouvriers !
Solidarity to the firefighters in France joining protests against pension age reforms without democracy.
Französische Feuerwehrleute schließen sich nun den Demonstranten an. Sobald der öffentliche Dienst und die Beschäftigten des öffentlichen Sektors anfangen, sich solidarisch zu protestieren, steckt eine Regierung in Schwierigkeiten. Macht der Menschen.
Coldiretti begrüßt auch die Bestimmungen von #GovernoMeloni : Ja zum klaren und obligatorischen Etikett für Produkte, die Insektenmehl enthalten. Italiener müssen immer in der Lage sein, bewusste und richtig informierte Entscheidungen zu treffen.@twitter
Landtagspräsidentin zum „Tag gegen Rassismus“: Engagement gegen Ausgrenzung täglich leben
Potsdam,-Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März ruft Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, Fremdenfeindlichkeit im Alltag entgegenzutreten. „Das Engagement gegen Ausgrenzung und Diskriminierung kann und muss täglich vor Ort gelebt werden. Der Internationale Tag gegen Rassismus erinnert uns daran“, erklärt sie. Der Landtag Brandenburg wirke in vielfältiger Weise rassistischem Gedankengut und Handeln entgegen. „So hat das Parlament mit großer Mehrheit den zusätzlichen Artikel 7a in die Brandenburger Verfassung aufgenommen, der das Land verpflichtet, der Verbreitung rassistischen und fremdenfeindlichen Gedankenguts entgegenzutreten“, sagte die Landtagspräsidentin. Auch praktisch setze sich der Landtag gegen Rassismus ein, zum Beispiel als Partner und Gastgeber für das jährliche Landestreffen des Netzwerkes „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“.
Der Internationale Tag gegen Rassismus wird seit mehr als 50 Jahren am 21. März begangen, ausgerufen von den Vereinten Nationen. Ausgangspunkt war ein Massaker in Südafrika, wo nach Jahrzehnten der Apartheid schließlich die Rassentrennung aufgehoben wurde.
Mahnkosten sind erlaubt – aber nicht unbegrenzt. (Foto: dpa)
Inkasso: Verbraucherschützer, Mehr als die Hälfte der Mahnbriefe unberechtigt
Die Verbraucherschutzzentralen haben Inkassoschreiben ausgewertet. Mehr als die Hälfte der Forderungen seien unberechtigt.
Stichproben ergeben, dass die Aufsichtsbehörden nicht gegen unseriöse Firmen vorgehen.
Die Eskalation kommt im Telegrammstil. “+++GERICHT STEHT BEVOR+++”, schreibt die Firma Diagonal Inkasso GmbH an Werner Leucht: “+++ZAHLEN SIE SOFORT NUR MIT DIESEM BELEG+++”. Leucht trägt dunkle Rollkragenpullover und eine silberne Armbanduhr. Sein Beruf ist es, das Vermögen von Münchner Mittelständlern in Fonds zu investieren. Von seinem Innenstadtbüro aus gibt er für sie einige Millionen im Jahr aus, seinen richtigen Namen will er nicht in der Zeitung lesen. Leucht kennt sich mit Rechnungen aus. Aber diese hier ist etwas Besonderes: sie beträgt exakt sechs Cent – zuzüglich 134 Euro und 80 Cent Mahngebühren.
Seit rund eineinhalb Jahren bekommt Werner Leucht wegen dieser Forderung Mahnbriefe. Sein Vater starb im Jahr 2010. Kurz vor seinem Tod, steht in den Schreiben, habe er angeblich sechs Cent zu wenig an die Linecall Telecom überwiesen. Leucht sagt, er habe die Telefonrechnungen seines Vaters immer beglichen. Dabei bleibt er, auch wenn ihm fünf Jahre später ein Inkassounternehmen mit der Pfändung seines Besitzes droht. In den Briefen sieht er vielmehr eine Masche, sagt er: “Ich bin selbst Unternehmer. Ich laufe doch nicht sechs Cent hinterher.”
Auch für die Verbraucherzentrale sind die Briefe an Werner Leucht typisch für das Verhalten unseriöser Inkassounternehmen und für ihre überzogenen Forderungen. Von bundesweit knapp 1500 Beschwerden über Inkassoschreiben, die zwischen Mai und August in 15 Verbraucherzentralen eingingen, beurteilten sie mehr als die Hälfte der Forderungen als unberechtigt. Jedes fünfte Mal handele es sich dabei um angebliche Außenstände von Telekommunikationsunternehmen, sagen die Verbraucherschützer. Andere dubiose Gläubiger seien Gewinnspielanbieter, Versandhändler, E-Mail-Dienste, Dating-Portale und Abo-Fallen im Netz.
Bertelsmann-Töchter fallen besonders auf
Zwar schrieben registrierte Unternehmen überwiegend korrekte Angaben zu den Kosten und Gebühren in ihre Mahnungen, die Aufstellungen seien allerdings für 68 Prozent der Verbraucher nicht verständlich. Zudem seien die Gebühren der Firmen “oft unangemessen hoch”. Im Schnitt steige die Forderung durch das Einschalten eines Inkassodienstleisters um 26 Prozent. Gerade bei Bagatellforderungen wie bei Werner Leucht würden “Kosten unverhältnismäßig in die Höhe getrieben”. Mehrfach auffällig wurden dabei gleich zwei Tochterfirmen des Bertelsmann-Konzerns: Infoscore Forderungsmanagement und BFS Risk & Collection.
In einem Drittel der Briefe setzten die Firmen die Verbraucher unter Druck: Gerichtsverfahren, Zwangsvollstreckung, Strafanzeige – “Drohgebärden” nennen das die Verbraucherschützer. Wer sich schließlich auf eine Ratenzahlung einlasse, unterschreibe meist auch gleich ein Schuldeingeständnis. So machten die Firmen es Verbrauchern unmöglich, unberechtigte Forderungen gerichtlich anzufechten.
Aufsichtsbehörden reagieren nicht
Eigentlich hatte die Bundesregierung vor zwei Jahren ein Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken erlassen, um gerade den nicht registrierten Firmen beizukommen. Die Verbraucherschutzzentrale kritisiert jedoch, dass die bundesweit 58 Amts- und Landgerichte, die für die Überwachung von Inkassounternehmen zuständig sind, “die neu eingeführten Handlungsmöglichkeiten regelmäßig nicht gesehen und nicht genutzt” hätten. Die Fälle, die ihnen die Verbraucherschützer stichprobenartig vorlegten, leiteten die Aufsichtsbehörden zwar meist an Staatsanwaltschaften weiter – trotzdem blieben die Beschwerden folgenlos: Weder die Gerichte noch die Ermittler hätten einen einzigen Betrug beanstandet.
Es wurden “keine Maßnahmen getroffen, die verhindert hätten, dass nicht registrierte Inkassodienstleister ihren Betrieb fortsetzen”, bemängelt die Verbraucherschutzzentrale in ihrer Auswertung. Sie fordert deshalb eine effektivere Aufsicht von der Politik. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat angekündigt, das Gesetz im kommenden Jahr zu überprüfen. “Gegenstand der für 2016 geplanten Evaluation werden auch die Regelungen zur Aufsicht über Inkassounternehmen sein”, sagte sein Sprecher.
Als Antwort auf die Ernährungssicherheit tischt die UN Kaktusfeigenkakteen auf
Welt-Ernährungssicherheit,-Der Kaktusfeigenkaktus, der in Mexiko als unentbehrliches Nahrungsmittel gilt, könnte die Antwort auf viele Probleme der weltweiten Ernährungssicherheit sein, sagte die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) am Donnerstag.
„Während die meisten Kakteen ungenießbar sind, hat die Opuntia-Art viel zu bieten, besonders wenn sie wie eine Nutzpflanze und nicht wie ein wildes Unkraut behandelt wird“, sagte die FAO in einer Erklärung.
Die UN-Organisation, die eine Expertengruppe einberufen hat, um das Potenzial der Pflanze zu untersuchen und Landwirten und politischen Entscheidungsträgern dabei zu helfen, sie strategischer und effizienter einzusetzen, veröffentlichte auch ein Buch „darüber, wie man die kulinarischen Qualitäten der Pflanze nutzt“.
Die FAO glaubt zusammen mit der gemeinnützigen Landwirtschaftsgruppe ICARDA, dass sich die Kaktusbirne als lebensrettend erweisen könnte, und hebt die Dürre 2015 in Madagaskar hervor, in der sich der „Kaktus als entscheidende Nahrungs-, Futter- und Wasserquelle für die Menschen vor Ort und ihre Tiere erwiesen hat“.
Der Kaktus wurde von den alten Azteken als heilig angesehen, und die heutigen Mexikaner essen und trinken ihn und verwenden ihn sogar in Medikamenten und Shampoos.
Der Kaktusfeigenkaktus ist sofort erkennbar an seinem Durcheinander aus stacheligen Scheiben – seine leuchtend roten Früchte ragen wie dicke Finger aus ihnen heraus – der Kaktusfeigenkaktus wird in großem Umfang in Mexiko gezüchtet, wo der Verbrauch 6,4 Kilogramm (14 Pfund) pro Jahr und Kopf erreicht hat.
Die Pflanze wird auch in Nordafrika und Äthiopien angebaut.
Es wird jetzt auch in Sizilien weit verbreitet gekocht, und Brasilien hat mehr als 500.000 Hektar (1,2 Millionen Morgen) Kakteenplantagen, hauptsächlich für Futter.
Neben ihrem Verzehrwert macht die „Fähigkeit der Kaktusbirne, in ariden und trockenen Klimazonen zu gedeihen, sie zu einem Schlüsselfaktor für die Ernährungssicherheit “, sagte die FAO.
“Cactus speichert Wasser in seinen Pads und bietet so einen botanischen Brunnen, der bis zu 180 Tonnen Wasser pro Hektar liefern kann – genug, um fünf erwachsene Kühe zu ernähren, eine erhebliche Steigerung der typischen Weidelandproduktivität.”
Und die Vorteile hören hier nicht auf: Der Kaktus verbessert die Bodenqualität, fördert Gerstenplantagen und könnte nach vorläufigen Untersuchungen sogar dazu beitragen, den Ausstoß von Treibhausgasen zu begrenzen.
Die Pflanze hat einige Einschränkungen: Beispielsweise kann Frost irreversible Schäden verursachen und das Pflanzenwachstum beginnt sich bei zu hohen Temperaturen zu verlangsamen.
Aber die FAO behauptet, dass das Gute das Schlechte überwiegt.
„Der Klimawandel und die zunehmenden Dürrerisiken sind starke Gründe, den bescheidenen Kaktus in vielen Gebieten zu einer wichtigen Nutzpflanze zu machen“, sagte Hans Dreyer, Direktor der Abteilung für Pflanzenproduktion und -schutz der FAO.
Das russische Außenministerium hat heute denn 18.03.2023 versichert, dass es den Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennt und daher dem Haftbefehl, den es diesen Freitag gegen seinen Präsidenten Wladimir Putin wegen seiner angeblichen Verantwortung für die Abschiebung von Minderjährigen ausgestellt hat, nicht nachkommen wird Ukrainer während des Krieges auf russisches Territorium. Der ukrainische Präsident Wolodímir Zelensky seinerseits hat die Anordnung als „eine historische Entscheidung“ bezeichnet und der US-Führer Joe Biden hat gesagt, dass sie „gerechtfertigt“ ist.Foto: Tass
Russland spielt die Bedeutung herunter und sagt, sie sei ungültig
Moscow,- Der Haftbefehl kommt einen Tag, nachdem die Vereinten Nationen festgestellt haben, dass Russland Kriegsverbrechen in der Ukraine begangen hat, darunter Vergewaltigung, Folter, Deportation von Kindern, Mord und Angriffe auf Zivilisten. Für die Unabhängige Internationale Kommission sind dies “wahllose und unverhältnismäßige” Angriffe des Kreml auf ukrainische Ziele.
Russland bestreitet, ein solches Verbrechen begangen zu haben , weist jeden Vorwurf von Gräueltaten und Angriffen auf die zivile Infrastruktur zurück und hält die Entscheidung des Gerichts tatsächlich für bedeutungslos. „Die möglichen ‚Verhaftungsvorschriften‘ des Internationalen Gerichtshofs werden für uns rechtlich nichtig sein“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zajárova, auf ihrem Telegram-Kanal.
Der Diplomat hat darauf hingewiesen, dass „Russland keine Vertragspartei des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs“ ist und daher „keine Verpflichtungen“ hat. Auch der Sprecher des Kreml, Dmitri Peskow, hat die Anordnung als „empörend“ und „unzulässig“ abgetan.. „Russland erkennt wie andere Länder die Zuständigkeit dieses Gerichts nicht an, daher ist eine solche Entscheidung für Russland aus rechtlicher Sicht unbedeutend“, sagte er laut der Nachrichtenagentur RIA Novosti.
In diesem Zusammenhang zeigte sich Lvova-Belova an diesem Freitag erfreut, dass die internationale Gemeinschaft die Arbeit schätzt, die Russland leistet, damit Kinder nicht in Kriegsgebieten bleiben und „gute Lebensbedingungen“ für sie schaffen. „Es gab Sanktionen von allen Ländern, einschließlich Japan, gegen mich. Jetzt Haftbefehl. Interessant, was als nächstes kommt. Wir arbeiten weiter“, sagte er der lokalen Presse.
Im vergangenen Oktober gab der Beamte zu, dass etwa 350 ukrainische Waisenkinder von russischen Familien aufgenommen worden seien . Unterdessen hat der stellvertretende Vorsitzende des internationalen Komitees des russischen Senats, Vladimir Dzhabárov, die Mitglieder des Haager Gerichts als “Kriminelle” bezeichnet und die Auflösung des Gerichts befürwortet.
Der Vorsitzende der russischen Duma oder Abgeordnetenkammer, Wjatscheslaw Wolodin, hat seinerseits versichert, dass „jeder Angriff“ auf Putin als „Aggression“ gegen das Land gewertet wird, was auf den Haftbefehl anspielt.
Darüber hinaus hat der Leiter des russischen Untersuchungsausschusses, Alexandr Bastrikin, eine Untersuchung der, wie er es nennt, „illegalen Ausstellung eines Haftbefehls gegen einen russischen Staatsbürger durch den Internationalen Strafgerichtshof“ angeordnet.
Kiew seinerseits hat Russland beschuldigt, Tausende von Minderjährigen während des Krieges abgeschoben zu haben.)Foto:rtve.es
Die Ukraine schätzt die Geste
Kiew seinerseits hat Russland beschuldigt, Tausende von Minderjährigen während des Krieges abgeschoben zu haben. Der Präsident der Ukraine, Wolodímir Zelensky, hat die Entscheidung des IStGH begrüßt und den Haftbefehl als „historisch“ bezeichnet.
Die Kinder werden Berichten zufolge von russischen Familien adoptiert, in russischen Lagern und Waisenhäusern untergebracht, erhalten russische Pässe und werden laut Ukraine dazu erzogen, die ukrainische Staatsbürgerschaft abzulehnen. In diesem Sinne dankte der ukrainische Generalstaatsanwalt Andriy Kostin der Anordnung und erinnerte daran, dass das ukrainische Justizsystem die Zwangsabschiebung von mehr als 16.000 Kindern aus den von Moskau besetzten Gebieten nach Russland untersucht.
„Wir befürchten, dass die tatsächlichen Zahlen viel höher liegen“, sagte der ukrainische Generalstaatsanwalt auf Twitter, der auch erklärte, dass die Kiewer Behörden Den Haag mehr als 40 Bände und tausend Seiten Beweismaterial zur Dokumentation dieser Fälle übermittelt haben.
Kostin sagte, dass die Anordnung die Länder, die Teil des Gerichts sind, dazu verpflichte, den russischen Präsidenten zu verhaften und dem IStGH zu übergeben. „Die führenden Politiker der Welt sollten es sich zweimal überlegen, bevor sie Putin die Hand geben oder sich mit ihm zusammensetzen“, betonte der ukrainische Staatsanwalt. Trotzdem verfügt der IStGH über keine eigenen Polizeikräfte oder andere Mittel zur Vollstreckung von Inhaftierungen außer denen der Mitglieder selbst.
Der Haftbefehl, der erste in der Geschichte, den der IStGH gegen den Präsidenten eines Landes ausgestellt hat, das Mitglied des UN-Sicherheitsrates ist, kommt, nachdem das Gremium am vergangenen Montag angekündigt hatte, dass es plant, die ersten Verfahren gegen Russland wegen dieser und jener Verbrechen einzuleiten er würde die Verhaftung mehrerer Personen beantragen. Am Donnerstag beschuldigten die Vereinten Nationen Russland außerdem, in der Ukraine Kriegsverbrechen wie Mord, Vergewaltigung, Folter und Deportation von Kindern begangen zu haben. Die Organisation behauptet in einem Bericht, dass sie über ausreichende Beweise für Menschenrechtsverletzungen durch russische Truppen in der Ukraine verfüge.
Mitarbeiter einer Baufirma aus Schönefeld Landkreis – Dahme-Spreewald stellten am Freitagmorgen fest, dass die Tanks von 4 Transportern, die auf dem Betriebsgelände in der Pestalozzistraße abgestellt waren, in der Nacht durch Unbekannte geleert worden sind. Insgesamt wurden knapp 400 Liter Diesel abgezapft.
UN-Foto/Rick BajornasDer Internationale Strafgerichtshof hat seinen Sitz in Den Haag, Niederlande.
Russland: Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehl gegen Putin
Den Haag- Niederlande,- Die Vorverfahrenskammer des von den Vereinten Nationen unterstützten Internationalen Strafgerichtshofs ( IStGH ) hat am Freitag einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin im Zusammenhang mit mutmaßlichen Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit der Abschiebung und „illegalen Verbringung“ von Kindern aus der besetzten Ukraine erlassen Leiter des IStGH sagte .
„ Der Inhalt der Haftbefehle ist geheim, um die Opfer zu schützen “, sagte IStGH-Präsident Piotr Hofmański. „Dennoch haben die Richter entschieden, die Existenz der Haftbefehle öffentlich zu machen, im Interesse der Gerechtigkeit und um künftige Verbrechen zu verhindern .
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Situation in #Ukraine: #ICC judges issue arrest warrants against Vladimir Vladimirovich Putin and Maria Alekseyevna Lvova-Belova Read more ⤵️ https://t.co/5OMC7Xuuy5
Die IStGH -Vorverfahrenskammer II erließ auch einen Haftbefehl gegen die russische Kinderrechtsbeauftragte Maria Alekseyevna Lvova-Belova. Die Anordnungen besagen, dass jeder „ angeblich für das Kriegsverbrechen der rechtswidrigen Abschiebung “ von Kindern aus besetzten Gebieten in der Ukraine nach Russland verantwortlich ist, sagte das von den Vereinten Nationen unterstützte Gericht bei der Bekanntgabe der Haftbefehle.
‘Strafrechtliche Verantwortlichkeit’
„Die Verbrechen wurden angeblich mindestens ab dem 24. Februar 2022 in von der Ukraine besetzten Gebieten begangen “, führte der IStGH aus. „Es gibt begründeten Anlass zu der Annahme, dass Herr Putin und Frau Lvova-Belova individuell strafrechtlich verantwortlich sind .“
Das Gericht stellte hinreichende Gründe dafür fest , dass Herr Putin dafür verantwortlich ist , die Taten direkt, gemeinsam mit anderen und/oder durch andere begangen zu haben, und „für sein Versäumnis, die Kontrolle über zivile und militärische Untergebene, die die Taten begangen haben, ordnungsgemäß auszuüben oder zuzulassen Kommission, und die gemäß übergeordneter Verantwortung unter seiner tatsächlichen Autorität und Kontrolle standen“.
Alle Anschuldigungen stehen im Einklang mit dem Römischen Statut . Weder Russland noch die Ukraine sind Vertragsparteien des Gesetzes , das 1998 die Justizbehörde geschaffen hat.
Schutz der Opfer
IStGH-Staatsanwalt Karim AA Khan sagte , dass die Verantwortlichen für mutmaßliche Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden müssten und dass Kinder in ihre Familien und Gemeinschaften zurückgebracht werden müssten.
„Wir können nicht zulassen, dass Kinder wie Kriegsbeute behandelt werden “, sagte er. „Zu den von meinem Büro identifizierten Vorfällen gehört die Deportation von mindestens Hunderten von Kindern, die aus Waisenhäusern und Kinderheimen geholt wurden. Wir behaupten, dass viele dieser Kinder seitdem in der Russischen Föderation zur Adoption freigegeben wurden.“
Durch Präsidialdekrete von Präsident Putin wurde das Gesetz in Russland geändert , um die Verleihung der russischen Staatsbürgerschaft zu beschleunigen und die Adoption durch russische Familien zu erleichtern.
„Mein Büro behauptet, dass diese Handlungen unter anderem die Absicht zeigen, diese Kinder dauerhaft aus ihrem eigenen Land zu entfernen“, sagte er. „Zum Zeitpunkt dieser Abschiebungen waren die ukrainischen Kinder geschützte Personen nach der Vierten Genfer Konvention .“
Die Kammer habe ursprünglich entschieden, dass die Haftbefehle nicht veröffentlicht werden sollten, um Opfer und Zeugen zu schützen und auch die Ermittlungen zu sichern , sagte Herr Hofmański.
In Anbetracht der Tatsache, dass das in der vorliegenden Situation angesprochene Verhalten angeblich andauert und dass die öffentliche Bekanntheit der Haftbefehle zur Verhinderung weiterer Straftaten beitragen kann, war die Kammer der Ansicht, dass es „im Interesse der Justiz liegt, die Register , die Existenz der Haftbefehle , die Namen der Verdächtigen, die Verbrechen, für die die Haftbefehle ausgestellt wurden, und die von der Kammer festgelegten Haftungsarten öffentlich bekannt zu geben“, sagte der IStGH.
Auf die Bitte von Reportern, beim regelmäßigen Noon Briefing am Freitag in New York zu den Haftbefehlen Stellung zu nehmen, betonte UN-Sprecher Stéphane Dujarric, dass der IStGH und die UN „getrennte Institutionen mit separaten Mandaten “ seien.
Über das ICC
Der Internationale Strafgerichtshof ist ein unabhängiges, ständiges Justizorgan . Es wurde in Übereinstimmung mit dem Römischen Statut errichtet, das am 17. Juli 1998 auf einer Konferenz in der Hauptstadt Italiens unterzeichnet wurde.
Seine Zuständigkeit erstreckt sich auf alle schwersten internationalen Verbrechen, die nach dem 1. Juli 2002, dem Datum des Inkrafttretens des Römischen Statuts, begangen wurden.
Die Zuständigkeit des Gerichts ist auf Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen sowie das Verbrechen der Aggression beschränkt.
In den ersten 20 Jahren seiner Tätigkeit hat der IStGH Fälle von Bedeutung für die internationale Justiz verhandelt und gelöst, indem er die Verbrechen beleuchtete, die durch den Einsatz von Kindersoldaten, die Zerstörung des kulturellen Erbes, sexuelle Gewalt oder Angriffe auf unschuldige Zivilisten begangen wurden.
Das FBI erließ am 14. März einen Haftbefehl gegen Nguyen Minh Quoc im Zusammenhang mit digitaler Geldwäsche und Identitätsdiebstahl. Foto: Khuong Nha
Ein Vietnamese wird vom FBI gesucht, weil er Drei Milliarden USD in Kryptowährung gewaschen hat
USA-FBI-EU-Europol,-Nguyen Minh Quoc, 49 Jahre alt, vietnamesische Staatsangehörigkeit, wird vom FBI wegen angeblicher Beteiligung an Geldwäsche und Diebstahl persönlicher Daten gesucht.
Am 15. März gaben die Europäische Agentur für die Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung (Europol) und das US Federal Bureau of Investigation (FBI) bekannt, dass sie die ChipMixer-Website abgeschaltet hatten. Das beschlagnahmte Vermögen umfasste 1.909,4 Bitcoins. ChipMixer soll am Mischen von Kryptowährungen beteiligt sein und Cyberkriminellen dabei helfen, digitales Geld im Wert von mehr als drei Milliarden US-Dollar zu waschen.
Reuters zitierte den Bericht dieser beiden Agenturen, dass ChipMixer 2017 von einer Person namens Nguyen Minh Quoc aus Quang Binh gegründet wurde. Nach Informationen des FBI hat diese Person einen PhD in Kryptographie, der in Taiwan ausgestellt wurde.
„Nguyen Minh Quoc wird gesucht, weil er über den Dienst von ChipMixer direkt an Geldwäsche und Identitätsdiebstahl beteiligt war. Das meiste Geld steht in direktem Zusammenhang mit Cyberkriminellen, die Ransomware verwenden, um Benutzer zu erpressen, Kryptodiebstahl und andere kriminelle Handlungen“, heißt es auf der Website des FBI.
Das US-Justizministerium teilte mit, Quoc sei nicht festgenommen worden, da sein derzeitiger Aufenthaltsort unbekannt sei. Die Behörden haben diese Person per E-Mail und auf der ChipMixer-Website kontaktiert, aber keine Antwort erhalten.
Nguyen Minh Quoc soll die Infrastruktur von ChipMixer, der illegalen Mischmaschine für Kryptowährungen, erstellt und direkt betrieben haben . Diese Person bewirbt auch Online-Dienste und berät Kunden, wie sie rechtliche Schritte vermeiden können.Werbung
Europol beschreibt ChipMixer als „einen der größten Kryptowährungsmixer im Dark Web“. Laut dem digitalen Währungsverfolgungsdienst Elliptic wurde ChipMixer verwendet, um Bitcoins im Wert von über 844 Millionen US-Dollar im Zusammenhang mit illegalen Aktivitäten zu waschen. Davon stammten mindestens 666 Millionen Dollar aus Kryptowährungsdiebstählen.
Ransomware-Angriffsgruppen wie Zeppelin, SunCrypt, Mamba, Dharma oder Lockbit haben diesen Dienst ebenfalls genutzt, um Lösegeld von Opfern zu waschen. Die US-Behörden weiten auch ihre Ermittlungen zu einigen der Kryptowährungen aus, die bei großen Krypto-Börsenabstürzen im Jahr 2022 gestohlen wurden.
Nach Angaben des US-Justizministeriums war ChipMixer von August 2017 bis März 2023 an einer Reihe illegaler Aktivitäten beteiligt, darunter: Erleichterung der Wäsche von 17 Millionen US-Dollar in Bitcoin bei Ransomware-Angriffen; über 700 Millionen Dollar in Bitcoin für Brieftaschen gewaschen, die gestohlene Gelder aus den Bridge- Hacks von Ronin ( Axie Infinity ) und Harmony Horizon enthielten; über 200 Millionen Dollar in Bitcoin gewaschen, die mit dem Darknet und anderen Organisationen in Verbindung stehen.
Zuvor, im Jahr 2019, wurde ChipMixer auch von den Behörden bemerkt, als es Hackern half, mindestens 4.836 Bitcoins zu waschen, die von der Binance-Börse gestohlen wurden.Khuong Nha (laut Reuters )
Nuevo Huaico überrascht die Bewohner von Punta Hermosa Foto: Verbreitung Clara Giraldo VonIgor Ybanez/Jossie Perez / Nuevo Huaico En Punta Hermosa16. März 2023 01:15 UhrHEUTE
Regen in Peru LIVE: Huaicos, Überschwemmungen und Einsturz von Häusern in Regionen des Landes aufgrund des Durchgangs des Zyklons Yaku
Peru,-Intensive Regenfälle führen weiterhin zu Überschwemmungen, Katastrophen und Panik unter den Bewohnern der nördlichen Zone von Peru. Indeci fordert die Behörden auf, mit den Gemeinden zusammenzuarbeiten, um weitere Betroffene zu vermeiden.
Das Nationale Institut für Zivilschutz prognostiziert nachts mäßige Regenfälle im gesamten Departement Lima. Vor diesem Hintergrund forderte er die Bürger auf, sich vor dem Wetterphänomen zu schützen.
Indeci sagt mäßige Regenfälle voraus
00:41 UhrHEUTE
Video der dramatischen Rettung eines dreijährigen Jungen, der in Jicamarca von einer Schlammlawine mitgerissen wurde
Eine Gruppe von drei Nachbarn konnte den kleinen Jungen lebend retten, obwohl die Stadt von einer großen Schlammmasse verwüstet wurde
Niño fue rescatado por vecinos de Jicamarca cuando era arrastrado por el huaico
0 seconds of 3 minutes, 41 secondsVolume 0%Das Kind wurde von Einwohnern von Jicamarca gerettet, als es von der Schlammlawine mitgerissen wurde. Kanal N
Ein etwa dreijähriger Minderjähriger wurde mitten in der Schlammlawine lebend gerettet, nachdem er nach den schweren Regenfällen in Jicamarca in San Juan de Lurigancho geschleift worden war . Auf den geteilten Bildern ist zu sehen, dass ihm drei Nachbarn zu Hilfe kamen und ihn auf dem Arm trugen.
Nuevo Huaico überrascht die Bewohner von Punta Hermosa. Foto: Diffusion
23:02 UhrGESTERN
Nuevo Huaico in Punta Hermosa überschwemmt die Straßen des Resorts nach der Reaktivierung des Malancha-Bachs
Der Erdrutsch und das schlammige Wasser, das durch starke Regenfälle entstanden ist, hat Häuser und einen Sportkomplex im südlichen Ferienort Lima weggefegt.
0 seconds of 12 secondsVolume 0%Neues Huaico in Punta Hermosa|VIDEO: Twitter
Eine neue Schlammlawine überrascht die Bewohner von Punta Hermosa nach der Reaktivierung der Schlucht Malancha . Gestern, am 14. März, wurde es ebenfalls aktiviert und überschwemmte mehrere Häuser und sogar eine Sportanlage wurde beschädigt.
22:40 UhrGESTERN
Huaico fällt in Lunahuaná und ist aufgrund der Aktivierung des San Gerónimo-Stroms gefährdet
Über soziale Netzwerke berichteten Bürger über die Erdrutsche von Steinen und Landmassen in den Straßen des Bezirks
0 seconds of 44 secondsVolume 0%Huaico fällt in Lunahuaná | VIDEO: Facebook
Die durch den Zyklon Yaku verursachten intensiven Regenfälle zerstören weiterhin die Häuser, Straßen und andere Materialien der Bürger auf nationalem Territorium. Dieses Mal wurde im Bezirk Lunahuaná in der Provinz Cañete im Departement Lima der Bach San Gerónimo aktiviert, was die Einwohner überraschte.
21:17 UhrGESTERN
Punta Hermosa: So sieht das Resort nach einer mächtigen Schlammlawine aus, die mehrere Häuser in Mitleidenschaft gezogen hat
Die intensiven Regenfälle verursachten die Aktivierung von Schluchten und verursachten eine Schlammlawine, die in die Straßen von Punta Hermosa eindrang und alles auf ihrem Weg zerstörte. Dieser Bezirk und andere Spas im Süden von Lima werden zum Notfall erklärt.
Etwas mehr als 40 Kilometer südlich von Lima liegt der Bezirk Punta Hermosa.
20:08 UhrGESTERN
15 Ströme wurden durch Regen in Ica aktiviert
In Ica wären etwa 15 Bäche aktiviert worden, wir haben San Juan de Yánac, Chavín, San Pedro de Huacarpana (Chincha) zwischen Huáncano und Huaytará, (Pisco), Capillas, Tambillo, Ayavi. In Palpa am Rio Grande im Teil des Flusses Viscas, Santa Cruz und in Nasca am Fluss El Ingenio und anderen.
Menschen riskierten ihr Leben, indem sie über das stehende Wasser gingen, da die Behörden nicht schnell handelten. (Andina/Vidal Tarqui)
17:32 UhrGESTERN
Orangefarbener Alarm im Piura-Fluss
Laut dem neuesten Bericht von COER Piura wird von der Eguiguren-Brücke ein Durchfluss von 1427 m3/s an der Station Pte. Sánchez Cerro registriert, wodurch der orangefarbene Alarm aufrechterhalten wird.
17:20 UhrGESTERN
Der Bus nach Motupe überquert den Fluss nicht und kippt um
Der Bus der Firma Emtrafesa konnte den starken Strom, der sich zwischen Jayanca und Motupe gebildet hat, nicht passieren. Drei Personen wurden gerettet, darunter ein Minderjähriger. Die Spediteure werden gebeten, Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen.
17:10 UhrGESTERN
Bilder, wie der Moche-Fluss nach dem Überlaufen aussieht
Der Fluss Moche trat über seine Ufer und betraf mehrere benachbarte Gemeinden. Die Verzweiflung wächst, weil Hilfe ausbleibt, weniger Nahrung oder Nahrung. Am meisten geschädigt sind die Kinder.
16:57 UhrGESTERN
Bewohner des Weilers Santa Isabel de Morrope bitten unter Tränen um Unterstützung
Sie haben alles verloren und in ihrer Verzweiflung bitten sie unter Tränen darum, dass die Behörden ihnen helfen können, weil sie alles verloren haben, nachdem der Fluss über die Ufer getreten ist und alles auf seinem Weg mitgenommen hat.
Betroffen sind Häuser in Wichanzao, La Esperanza, in La Libertad, aufgrund des Eindringens von Schlamm. (Anden)
16:51 UhrGESTERN
Überschwemmter Chiclayo Model Market
Völlig überschwemmt, so sieht der 14. Block der Juan Cuglievan Straße aus, ein Bereich neben dem Modelo de Chiclayo Markt, der Hunderte von Händlern und Käufern betrifft.
16:40 UhrGESTERN
Kinder besuchen Kurse an Bord von Kanus und Eimern aufgrund des erhöhten Flussflusses in Iquitos
In der Provinz Maynas , in Iquitos, mussten mehrere Kinder Kanus, Peque-Peque und sogar Flöße benutzen, um den Fluss zu überqueren und ihr Bildungszentrum zu erreichen. Der Fluss Nauta hat an Volumen zugenommen, was dazu führt, dass Kinder diese Hilfsmittel benutzen müssen, um zur Schule zu gelangen.
16:24 UhrGESTERN
Fluss in Yurimaguas überläuft und beeinträchtigt umliegende Gemeinden
Das Shanusi-Tal vergrößerte sein Volumen und überschwemmte mehrere Gemeinden, die an den Ufern dieses Flusses liegen.
16:10 UhrGESTERN
Schwangere Frau und Kind werden per Helikopter gerettet
Eine schwangere Frau und ihr Sohn wurden wegen eines möglichen Zusammenbruchs von Polizisten evakuiert und aus einem gefährlichen Gebiet gebracht, das sie an einen weit entfernten Ort brachte und einen Hubschrauber einsetzte, um sie zu schützen. Nach dem Lufttransfer wurde sie in das Krankenhaus von Belén de Lambayeque überwiesen , wo sie die erforderliche Pflege erhielt.
14:01 UhrGESTERN
Chiclayo
Die Bevölkerung überquert die Bremsschwelle von Chongoyape auf einem Traktor, nachdem vor zwei Wochen der Fluss Juana Ríos aktiviert wurde.
12:47 UhrGESTERN
Mehr als 130 Städte blieben ohne Telefon- und Internetversorgung
Nach den schweren Regenfällen, die durch den Zyklon Yaku verursacht wurden und mehrere Regionen Perus betrafen, stellte das Überwachungszentrum der Aufsichtsbehörde für private Investitionen in der Telekommunikation (Osiptel) den Einsturz von 275 Basisstationen oder Antennen fest, von denen 142 Telefondienste und mobiles Internet unterbrochen hatten mehr als 130 Standorte in La Libertad, Piura, Áncash, Lambayeque, Lima und Tumbes.Regen in den Straßen von Piura überschwemmt
0 Sekunden von 2 Minuten, 59 Sekunden Lautstärke 0 %Regen in den Hochwasserstraßen von Piura (Kanal N)
12:41 UhrGESTERN
Der Überlauf des Tambogrande-Flusses lässt Dutzende von Familien isoliert zurück
An diesem Dienstag, in den frühen Morgenstunden, wurde bekannt, dass der Fluss Tambogrande seinen Lauf überschritten und mehrere Häuser und Felder in der Gegend zerstört hatte. Laut dem Reporter von ATV Noticias verursachte der Überlauf der Carneros- Schlucht die Blockade der Autobahn, die neun besiedelte Zentren in dieser Region verbindet.
Überlaufflüsse im Norden Perus
12:38 UhrGESTERN
Heftige Regenfälle in Trujillo aktivieren fünf Bäche
Dies sind die Bäche Bello Horizonte, Alto Huallaga, Alto Galindo, Caballo Muerto und San Carlos , die dieser Stadt großen Schaden zufügen, weil diese Strömungen alles auf ihrem Weg zerstören.
12:35 UhrGESTERN
Piura-Fluss überläuft
Eines der am stärksten von diesem Überlauf betroffenen Gebiete war Tambogrande , und die Gewalt dieser Wassermassen zerstörte die Hauptbrücken, was dazu führte, dass 9 Bevölkerungszentren vollständig isoliert und ohne Kontakt zur Außenwelt blieben.Der Überlauf des Piura-Flusses alarmiert die Bevölkerung
0 Sekunden von 1 Minute, 1 Sekunde Lautstärke 0 %Das Wasser drang in die Häuser ein und schränkte den Fahrzeugverkehr auf den Hauptstraßen ein.
12:24 UhrGESTERN
Wasser dringt in den Kinderonkologiebereich des Almenara-Krankenhauses ein
Starke Regenfälle in Lima führten dazu, dass Wasser durch das Dach des pädiatrischen Onkologiebereichs des Nationalkrankenhauses Guillermo Almenara Irigoyen drang , das von EsSalud verwaltet wird. Das Gesundheitszentrum im Stadtteil La Victoria teilte mit, wie es mit dieser Situation umgegangen ist, die Patienten betreffen kann.
Intensive Regenfälle in Lima verursachen Wassereinbrüche im Krankenhaus von Almenara.
12:20 UhrGESTERN
Der Fluss Rímac fließt durch den Sektor Malecón Checa in Zárate
Der Nationale Dienst für Meteorologie und Hydrologie Perus ( Senamhi ) kündigte angesichts starker Regenfälle eine Zunahme der Flussströme an. Der Bürgermeister von San Juan de Lurigancho, Jesús Maldonado , berichtete, dass der Fluss Rímac auf der Höhe des Malecón Checa in der Avenida 9 de Octubre in Zárate übergelaufen sei.
12:18 UhrGESTERN
Die Comas-Brücke kann aufgrund des Anstiegs des Flusses Chillón einstürzen
An den Ufern des Flusses Chillón in Comas befindet sich eine Brücke in schlechtem Zustand, die die Bürger mit dem Stadtteil Puente Piedra verbindet. Unter der Brücke nimmt die Strömung des Flusses aufgrund der starken Regenfälle zu, die durch den Zyklon Yaku in Lima verursacht wurden.
Brücke im Fluss Chillón kurz vor dem Einsturz aufgrund starker Regenfälle.
Bild Sabah.tr .com professionelle Taucher suchen nach Opfer
Türkei,-Von AFAD wurde eine Erklärung zu den Überschwemmungen in Adıyaman und Şanlıurfa als Folge starker Regenfälle abgegeben.
In der Erklärung, in der es heißt, dass in den letzten 24 Stunden 136 Millimeter Niederschlag pro Quadratmeter im Tut-Distrikt von Adıyaman gefallen seien, „kam einer einheimische infolge der Flut in einem Container ums Leben. Such- und Rettungsbemühungen für die 3 vermissten Bürger gehen weiter.” Informationen wurden gegeben.
In der Erklärung wurde berichtet, dass 15 Fahrzeuge, 14 professionelle Taucher, 140 Such- und Rettungskräfte und insgesamt 346 Mitarbeiter vom Zentrum Adıyaman in den Bezirk Tut entsandt wurden, um Such- und Rettungsmaßnahmen durchzuführen. Neben den Baumaschinen in der Region wurden 10 Saugwagen, 50 Motorpumpen und Tauchpumpen sowie 6 Rettungsboote eingesetzt.
In der Erklärung, in der festgehalten wurde, dass in Şanlıurfa in den letzten 24 Stunden 111 Millimeter Niederschlag pro Quadratmeter gefallen sind , wurde Folgendes geteilt:
„Aufgrund der aufgetretenen Überschwemmungen kamen vier menschen ums Leben und zwei wurden als vermisst gemeldet. Such- und Rettungskräfte wurden von den AFAD-Direktionen der Provinzen Şanlıurfa, Adana, Bingöl, Mersin und Gaziantep in das Unfallgebiet geschickt. Studien sind auch weiterhin.
Zusätzlich zu den bestehenden in Şanlıurfa wurden 270 Baumaschinen verschifft und derzeit arbeiten 5 Vakuum-LKWs, 100 Tauchpumpen und Motorpumpen, 25 Wasserboote, 23 Such- und Rettungsfahrzeuge, 17 Berufstaucher und 162 Such- und Rettungskräfte die Region. Verstärkungen aus anderen Provinzen werden fortgesetzt. 562 Meldungen gingen wegen übermäßiger Niederschläge in der Region ein.
VeröffentlVor 1 TagUS-Abtreibungsdebatte Von Chloé KimBBC News, New York
Mann aus Texas verklagt Frauen, weil sie seiner Ex-Frau bei der Abtreibung geholfen haben
Texas,-Ein Mann aus Texas verklagt drei Frauen, weil sie seiner jetzigen Ex-Frau letztes Jahr geholfen haben, Tabletten für eine Abtreibung zu bekommen.
In der Klage heißt es nach texanischem Recht: „Eine Person, die einer schwangeren Frau bei einer selbstverwalteten Abtreibung hilft, hat das Verbrechen des Mordes begangen“.
Die Klage von Marcus Silva stützt sich stark auf Textnachrichten zwischen seiner Ex-Frau und den drei Frauen.
Es ist die erste derartige Klage im Bundesstaat, seit der Oberste Gerichtshof den verfassungsmäßigen Schutz vor Abtreibung aufgehoben hat.
Herr Silva fordert Schadensersatz in Höhe von 1 Mio. USD (800.000 GBP). Die Freunde seiner Ex-Frau sollen ihr per SMS Informationen über Aid Access geschickt haben, eine internationale Gruppe, die Abtreibungsmedikamente per Post verschickt.
Textnachrichten zeigen, dass die Ex-Frau von Herrn Silva besorgt war, dass er versuchen würde, sie dazu zu bringen, bei ihm zu bleiben, wenn er von der Schwangerschaft erfahren würde.
Eine der Frauen hat die Pillen bei der Ex-Frau von Herrn Silva abgegeben, heißt es in der Klage.
Die Klage fordert, dass der Arzneimittelhersteller auch als Beklagter benannt wird, sobald er identifiziert ist.
Es gibt auch eine Anklage wegen Verschwörung gegen die Frauen – die Klage behauptet, sie hätten Herrn Silvas Ex-Frau gesagt, sie solle die Schwangerschaft und ihre Textnachrichten über das Baby vor ihm verbergen.
Die Ex-Frau von Herrn Silva wird nicht als Angeklagte genannt – nach texanischem Recht ist eine schwangere Person von der Strafverfolgung ausgenommen.
Laut der Klage haben sie zwei gemeinsame Töchter.
Sie reichte im Mai 2022 die Scheidung ein, bevor die Scheidung im Februar 2023 abgeschlossen wurde. In der Klage wird behauptet, sie habe im Juli 2022 erfahren, dass sie schwanger war, nachdem der Oberste Gerichtshof Roe v Wade aufgehoben hatte, aber einen Monat bevor das staatliche Auslösegesetz zum Verbot von Abtreibungen in Kraft trat , die die Durchführung einer Abtreibung zu einem Verbrechen machte, das mit bis zu lebenslanger Haft bestraft werden konnte, außer um das Leben der Mutter zu retten.
Schon vor Inkrafttreten des Abzugsverbots gab es im Bundesstaat eine Reihe weiterer Beschränkungen für den Schwangerschaftsabbruch.
Mifepriston, die erste Pille, die typischerweise bei einem medizinischen Schwangerschaftsabbruch verabreicht wird. Kredit: REUTERS/Evelyn Hockstein
Im Jahr 2021 verabschiedete Texas ein Gesetz, das die meisten Abtreibungen nach etwa sechs Schwangerschaftswochen illegal machte. Es gab den Bürgern das Recht, jeden zu verklagen, der “wissentlich ein Verhalten an den Tag legt, das die Durchführung oder Veranlassung einer Abtreibung unterstützt oder begünstigt”. Ein Abtreibungsverbot aus der Zeit vor dem Bürgerkrieg war auch noch in den Büchern, als Roe v Wade aufgehoben wurde.
Herr Silva wird von dem republikanischen Staatsvertreter Briscoe Cain und Jonathan Mitchell, einem ehemaligen Generalstaatsanwalt, der an einem der Abtreibungsverbote in Texas mitgewirkt hat, vertreten.
Die Angeklagten reagierten nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme.
Letzte Woche verklagten fünf Frauen den Bundesstaat Texas wegen eingeschränkten Zugangs zu Abtreibungen, als sie lebensbedrohliche Gesundheitsrisiken hatten. In ihrer Klage wird behauptet, Ärzte weigerten sich, das Verfahren selbst in extremen Fällen durchzuführen, aus Angst vor Strafverfolgung.
Es wird auch erwartet, dass ein texanischer Richter bald in einem weiteren Gerichtsverfahren entscheiden wird, das auf das Zulassungsverfahren der Food and Drug Administration für die Abtreibungspille Mifepriston abzielt. Wenn der Richter die Zulassung der FDA für Mifepriston aufhebt, könnte dies die landesweite Verfügbarkeit des Medikaments beeinträchtigen.
Plantage mit Cannabis-Pflanzen/Bild:polizei.Brandenburg.de
Cottbus,-Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz durchsuchten Polizeibeamte am Montag ein Grundstück in der Lindenstraße. Die eingesetzten Polizisten stellten dabei mehr als 700 Cannabispflanzen und über 3 Kilogramm Pflanzenteile sicher.
Des Weiteren wurden die technischen Anlagen von Aufzuchtanlagen abgebaut und sichergestellt. Der 41-jährige Tatverdächtige wurde vorläufig festgenommen. Heute wird der polnische Staatsangehörige einem Haftrichter vorgeführt.
Wenn wir das Risiko von Arteriosklerose und Herz-Kreislauf-Erkrankungen verringern wollen, müssen wir täglich Blaubeersaft trinken.
Eine an der Lowell University in Quebec, Kanada, durchgeführte Studie ergab, dass das tägliche Trinken von Heidelbeersaft die Oxidationsrate von schlechtem Cholesterin im Blut, Low-Density-Lipoprotein (LDL – Low-Density-Lipoprotein), das ein Hauptfaktor für Herzerkrankungen ist, reduziert … und Blutgefäße. LDL transportiert Fette und Cholesterin von der Leber zu den Zellen durch Blutgefäße, und LDL ist anfällig für Oxidation durch im Blut vorhandene Substanzen, da es reich an Fettsäuren ist. Als Folge dieses Prozesses lagert sich oxidiertes Cholesterin leichter in den Blutgefäßen ab, was zu einer verstärkten Verstopfung der Arterien und der Entstehung von Arteriosklerose führt.
Die Studie untersuchte die Wirkung des Trinkens von Jujube-Saft auf diesen Prozess, da dieser Saft eine natürliche Quelle ist, die reich an Antioxidantien ist, die Blutgefäße und das Herz schützen, indem sie die Oxidation von schlechtem Cholesterin im Blut reduzieren.
Die Studie dauerte 12 Wochen, an denen 30 Männer im Alter von 50 Jahren teilnahmen.Die Teilnehmer tranken drei Tagesdosen kalorienarmen Jujube-Saft, sodass die Dosis alle 4 Wochen erhöht wurde: 125 ml, 250 ml und 500 ml. Jede Dosis wurde vier Wochen lang getrunken. Die Forscher nahmen zu Beginn und am Ende jeder der drei Perioden, in denen eine bestimmte Dosis Jujubesaft getrunken wurde, Blutproben.
Die Forschung zeigte ermutigende Ergebnisse, da festgestellt wurde, dass das Trinken von Heidelbeersaft im Vergleich vor und nach dem Trinken von Heidelbeersaft zu einer signifikanten Verringerung des Gehalts an schlechtem Cholesterin im Blut führte. Die Forscher kamen zu dem Schluss, dass das tägliche Trinken von Heidelbeersaft zu einer signifikanten Verringerung der Oxidation von schlechtem Cholesterin im Blut führt und somit dazu beiträgt, das Risiko von Atherosklerose und Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu verringern. Während der Studie verwendeten die Forscher kalorienarmen Heidelbeersaft, der in allen Geschäften erhältlich ist.
Die Studie wurde in der neuesten Ausgabe des British Journal of Nutrition veröffentlicht und reiht sich in mehrere kürzlich veröffentlichte Studien ein, die darauf hindeuten, dass die in Heidelbeersaft enthaltenen einzigartigen antioxidativen Komponenten das Immunsystem stärken und Infektionen im Verdauungstrakt vorbeugen hilft auch, das Risiko von Herzerkrankungen und Krebs zu reduzieren.
Heidelbeeren enthalten gerade einmal 45 Kilokalorien pro 100 Gramm – aber viel Vitamin C, Kalium und Zink, Folsäure und Eisen sowie Gerb- und Pflanzenfarbstoffe (Polyphenole). Polyphenole sind sekundäre Pflanzenstoffe, die Zellen erneuern und Entzündungen bekämpfen und das Immunsystem stärken
Demonstranten gegen die Monarchie demonstrieren am Commonwealth Day vor der Westminster Abbey in London, Vereinigtes Königreich am 13. März 2023. (Raşid Necati Aslim – Andolu Agency)Burak Bir |13.03.2023 – Aktualisierung : 13.03.2023
„Statt einer Krönung sollten wir eine Wahl haben, statt (König) Charles sollten wir eine Wahl haben“, sagt der Gruppenleiter der Republik
Not My King: Anti-Monarchie-Gruppe protestiert in London
LONDON,-Eine Gruppe von Menschen hat am Montag in London einen Protest gegen die Monarchie abgehalten und die Abschaffung der Monarchie gefordert.
Der von der Republik organisierte Protest fand in der Nähe der Westminster Abbey anlässlich des Commonwealth Day statt, der jährlichen Feier des Commonwealth of Nations seit 1977.
Die Gruppe trug Transparente mit der Aufschrift „Not My King“ und skandierte während der Demonstration Parolen gegen die Monarchie. „Nieder mit der Krone“, „Racist Royal Family“ waren unter anderem Schilder, die die Demonstranten trugen.
Graham Smith, der Leiter der Republic-Gruppe, sagte gegenüber Anadolu, dass sie wollen, dass Großbritannien ein demokratisches Land wird.
„Wir sollten uns als moderne, freie und faire Demokratie präsentieren, in der wir alle Bürger sind und niemand über dem Gesetz steht“, sagte er.
Smith behauptete, dass die Monarchie tatsächlich die „Marke des Landes“ schädige und das Vereinigte Königreich so aussehen lasse, als ob es in der Vergangenheit feststecke.
„Statt einer Krönung sollten wir eine Wahl haben und anstelle von (König) Charles sollten wir eine Wahl haben“, fügte er hinzu.
Smith sagte auch, dass die für den 6. Mai geplante Krönungszeremonie Hunderte Millionen Pfund kosten werde.
Wir sollten eine Wahl haben, nicht nur Charles
Ben Clinton, der Wahlkampfkoordinator der Republik, sagte, die Menschen sollten die Möglichkeit haben, ihr Staatsoberhaupt zu wählen.
„Wir werden unseren Stimmen Gehör verschaffen“, sagte er und fügte hinzu, dass sie sicherstellen wollen, dass sie eine sichtbare Opposition und einen Weg zur Demokratie haben.
Clinton wies auch darauf hin, dass für die Krönung viel öffentliches Geld ausgegeben werde.
Eine andere Demonstrantin, Liz, sagte Anadolu, dass sie sich der Demonstration anschließe, um gegen die Krönungszeremonie zu protestieren, und fügte hinzu, sie wolle die Menschen darauf aufmerksam machen, dass „sie tatsächlich eine Wahl haben“.
„Wir sollten eine Wahl haben, nicht nur (König) Charles“, sagte sie. Die königliche Familie und die Monarchie seien ihrer Meinung nach „eine veraltete Einrichtung“.
Sie sagte auch, dass in einer Zeit, in der die Menschen mit der Krise der Lebenshaltungskosten zu kämpfen haben, übermäßig viel Steuergelder für die Monarchie ausgegeben werden.
„Die Leute geben 86,3 Millionen Pfund (104,8 Millionen Dollar) pro Jahr (an die königliche Familie), und doch … können wir nicht wirklich fragen, wie sie es ausgeben, also ist es einfach unfair, undemokratisch, deshalb müssen wir uns ändern.“
Bei einem weiteren Protest gegen die Monarchie veranstaltet eine Gruppe Kameruner eine Demonstration und beschuldigt das Commonwealth der „Heuchelei“.
Die königliche Familie besucht den Gottesdienst zum Commonwealth Day in London
Die königliche Familie nahm am Gottesdienst zum Commonwealth Day in der Westminster Abbey teil.
Der Tag, der als Empire Day bekannt war, wird am zweiten Montag im März begangen und feiert den Commonwealth of Nations.
Neben Diplomaten nahmen auch Künstler aus verschiedenen Commonwealth-Nationen teil und traten während des Gottesdienstes auf, bei dem König Karl III. seine erste Ansprache zum Commonwealth-Tag hielt.
Der König wurde von Prinz William und Kate Middleton sowie dem neuen Herzog und der neuen Herzogin von Edinburgh, Edward und Sophie, für den Gottesdienst begleitet.
Unterdessen hisst die Downing Street am Montag die Commonwealth-Flagge, um den Tag zu markieren. Auch die Flaggen der 56 Commonwealth-Staaten wehen auf dem Parliament Square.
Woran erkennen wir großartige Menschen unter uns? ob es existierende– . Ja, es gibt sehr viele großartige Menschen, die in Hintergrund jeden Tag hart arbeiten, um unauffällig das leben für Menschen erleichtern, Dabei Menschen um sie herum die unsichtbare Helden zu bleiben mochten – das macht ihnen zu einer großartigen Person und auch das, was sie zurückgelassen hätten. Vor allem die Untermalung menschlicher Umgangsformen, Bezug zur Menschlichkeit. Begleitung zur menschlichen Unverletzlichkeit des Menschen, unabhängig von Rasse, Geschlecht und Nationalität, ein Hinweis auf die Eigenschaften des Menschen, wünsch euch toll Wochen Start. (se/nz)
UN-Foto/Helena MulkernsFriedenstauben fliegen auf dem Gelände der historischen Hazrat-i-Ali-Moschee in der afghanischen Stadt Mazar-i-Sharif. (Datei)Kultur und Bildung
UN begeht ersten Internationalen Tag gegen Islamophobie
Des allerersten Internationalen Tages zur Bekämpfung von Islamophobie
UN,-Die Vereinten Nationen haben am Freitag des allerersten Internationalen Tages zur Bekämpfung von Islamophobie mit einer Sonderveranstaltung in der Generalversammlungshalle gedacht, bei der Redner die Notwendigkeit konkreter Maßnahmen angesichts des zunehmenden Hasses, der Diskriminierung und der Gewalt gegen Muslime betonten.
Die Beobachtung folgt der einstimmigen Annahme einer Resolution der Versammlung im vergangenen Jahr, die den 15. März zum Internationalen Tag erklärte und zu einem globalen Dialog aufrief, der Toleranz, Frieden und die Achtung der Menschenrechte und der religiösen Vielfalt fördert.
Wie der UN-Generalsekretär feststellte , spiegeln die fast zwei Milliarden Muslime weltweit – die aus allen Ecken des Planeten kommen – „die Menschheit in ihrer ganzen großartigen Vielfalt wider“. Dennoch sind sie oft nur wegen ihres Glaubens mit Bigotterie und Vorurteilen konfrontiert .
Darüber hinaus können auch muslimische Frauen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer ethnischen Zugehörigkeit und ihres Glaubens einer „dreifachen Diskriminierung“ ausgesetzt sein.
Islamophobie „Epidemie“
Die hochrangige Veranstaltung wurde von Pakistan miteinberufen, dessen Außenminister Bilawal Bhutto Zardari betonte, dass der Islam eine Religion des Friedens , der Toleranz und des Pluralismus sei .
Obwohl Islamophobie nicht neu ist, sagte er, es sei „eine traurige Realität unserer Zeit“, die nur zunehme und sich ausbreite.
„Seit der Tragödie vom 11. September haben die Feindseligkeit und das institutionelle Misstrauen gegenüber Muslimen und dem Islam auf der ganzen Welt nur zu epidemischen Ausmaßen eskaliert . Es wurde ein Narrativ entwickelt und verbreitet, das muslimische Gemeinschaften und ihre Religion mit Gewalt und Gefahr in Verbindung bringt“, sagte Herr Zardari, der auch Vorsitzender des Rates der Außenminister der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) ist.
„Dieses islamfeindliche Narrativ beschränkt sich nicht nur auf extremistische, marginale Propaganda, sondern hat bedauerlicherweise Akzeptanz in Teilen der Mainstream-Medien, der Wissenschaft, der Politik und der Staatsmaschinerie gefunden“, fügte er hinzu.
Jeder hat eine Rolle
Der Präsident der UN-Generalversammlung, Csaba Kőrösi, stellte fest , dass Islamophobie in der Fremdenfeindlichkeit oder der Angst vor Fremden wurzelt, die sich in diskriminierenden Praktiken, Reiseverboten, Hassreden, Mobbing und gezielten Angriffen auf andere Menschen widerspiegelt.
„Wir alle tragen die Verantwortung, Islamophobie oder ähnliche Phänomene herauszufordern , Ungerechtigkeit zu benennen und Diskriminierung aufgrund von Religion oder Weltanschauung – oder deren Fehlen – zu verurteilen“, fügte er hinzu.
Herr Kőrösi sagte, Bildung sei der Schlüssel, um zu erfahren, warum diese Phobien existieren, und sie könne „transformierend“ sein, indem sie das Verständnis der Menschen untereinander verändere.
UN-Foto/Loey FelipeGeneralsekretär António Guterres spricht bei der hochrangigen Veranstaltung der UN-Generalversammlung zum Gedenken an den Internationalen Tag zur Bekämpfung von Islamophobie.
„Es ist ein unaufhaltsamer Teil des Wiederauflebens von Ethno-Nationalismus, neonazistischen weißen supremacistischen Ideologien und Gewalt gegen gefährdete Bevölkerungsgruppen, darunter Muslime, Juden, einige christliche Minderheiten und andere“, sagte er.
„Diskriminierung schwächt uns alle. Und es obliegt uns allen, uns dagegen zu wehren. Wir dürfen niemals Zuschauer von Bigotterie sein .“
Herr Guterres betonte, dass „wir unsere Verteidigung stärken müssen“, und hob UN-Maßnahmen wie einen Aktionsplan zum Schutz religiöser Stätten hervor . Er forderte auch, die politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Investitionen in den sozialen Zusammenhalt zu erhöhen.
Eindämmung der Online-Bigotterie
„Und wir müssen der Bigotterie entgegentreten, wo und wann immer sie ihren hässlichen Kopf erhebt. Dazu gehört auch, den Hass zu bekämpfen , der sich wie ein Lauffeuer im Internet ausbreitet “, fügte er hinzu.
Zu diesem Zweck arbeiten die Vereinten Nationen mit Regierungen, Aufsichtsbehörden, Technologieunternehmen und den Medien zusammen, „um Leitplanken aufzustellen und sie durchzusetzen“.
Der Generalsekretär drückte auch seine Dankbarkeit gegenüber religiösen Führern auf der ganzen Welt aus, die sich zusammengeschlossen haben, um den Dialog und die interreligiöse Harmonie zu fördern.
Er beschrieb die Erklärung von 2019 über „Menschliche Brüderlichkeit für Weltfrieden und Zusammenleben“ – gemeinsam verfasst von Seiner Heiligkeit Papst Franziskus und Seiner Eminenz, dem Großimam von Al-Azhar Scheich Ahmed El Tayeb – als „ein Modell für Mitgefühl und menschliche Solidarität. ”
Bild :Frauen Schwemmen in Freibäder 9. März 2023·19:44 Uhr
Frauen können in Berliner Bädern oben ohne schwimmen
Berlin,- Sie kündigten eine Änderung der Badeordnung in der deutschen Hauptstadt „unter Berücksichtigung der Gleichstellung der Geschlechter“ an, präzisierten sie.
Frauen können in den Bädern der deutschen Hauptstadt Berlin mit nacktem Oberkörper schwimmen, wie die örtliche Bäderdirektion mit Aufruf zum Kampf gegen die Diskriminierung von Männern und Frauen bekannt gab.
Die Entscheidung geht auf eine Klage einer Frau bei der Antidiskriminierungsstelle Berlin zurück, die sich gegenüber Männern, die mit nacktem Oberkörper schwimmen können, als diskriminiert empfindet.
„Schwimmen mit nacktem Oberkörper wird in Zukunft für Menschen weiblichen Geschlechts oder für Menschen mit weiblichen Brüsten möglich sein“, heißt es in der Erklärung weiter.
“Jetzt geht es darum, die Vorschriften konkret anzuwenden und denjenigen, die oben ohne schwimmen wollen , den Zutritt zu verweisen oder zu verbieten”, sagte Geschäftsführerin Doris Liebscher.
So „begrüßte“ die Berliner Antidiskriminierungsschlichtungsstelle die Entscheidung.
An diesem Samstag in Paris hämmerten die Demonstranten, die von der Republik zur Nation marschierten, ihre Entschlossenheit unter Beweis, „bis zum Abzug“ zu gehen. (Denis Allard/Befreiung) von Eve Szeftelveröffentlicht heute um 19:11 Uhr
Renten: In Paris halten die Demonstranten den Showdown aufrecht
Paris,-Der Pariser Umzug gegen die Rentenreform war weniger vorgesehen als am Dienstag, doch die Demonstranten bleiben entschlossen. Während sich die parlamentarische Debatte beschleunigt, haben beide ihre Idee für die Zukunft.
Und jetzt, was machen wir? Während die Regierung alles verfassungsmäßige Holz feuert, um ihre Rentenreform so schnell wie möglich zu verabschieden, und auf ein Ergebnis am Donnerstag hofft, suchen wir diesen Samstag auf der Straße nach weiteren Maßnahmen zur Mobilisierung. Deutlich weniger als an den vergangenen Aktionstagen – 300.000 in Paris laut CGT, 48.000 laut Polizei – hämmern die Demonstranten, die von Republik zu Nation marschieren, ihre Entschlossenheit unter Beweis, „bis zum Abzug“ zu gehen .
Aber in der Praxis gehen die Meinungen auseinander. „Wir werden uns nicht zurückziehen“, verkündet ein Transparent, das von Studenten gehalten wird. Die Fortsetzung der Bewegung, während sich die Parlamentsdebatte beschleunigt – das Gesetz kann ab diesem Samstagabend im Senat verabschiedet werden,nach Rückgriff auf einen unbekannten Artikel der Verfassung, 44,3 ?
„ Wir hoffen, dass es weitergeht. Aber es ist kompliziert. Am Montag hat die Universitätsleitung die Universität präventiv geschlossen, sodass wir keinen Platz haben, um Hauptversammlungen abzuhalten, erklärt Sarah, 19, mit einem Abschluss in Volkswirtschaftslehre an der Sorbonne. Zudem haben die nicht streikenden Lehrkräfte ihre Fernlehrgänge aufrechterhalten. Ich als Stipendiat kann es mir nicht leisten, mehr als drei TDs zu verpassen, sonst verliere ich mein Stipendium. Seine Freundin Coline befürwortet die von den Gewerkschaftsführern vorgebrachte Idee eines Referendums. „ Wenigstens wäre es demokratisch “, plädiert die junge Frau, die den Ursprung der aktuellen Malaise auf den zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahl zurückführt: „ Wir haben Macron standardmäßig gewählt. Wir zahlen es jetzt. »
Demonstration für Renten in Marseille: „Wir sind nicht mehr im Mai 68, und das ist schade“
Marc sieht keinen anderen Ausweg als Gewalt. „ Alle Mittel des friedlichen Protests sind ausgeschöpft “, sagte der 42-jährige Magier, für den die Regierung durch seine Taubheit verantwortlich ist für diese Sackgasse. „ Leider hört die Regierung nur zu, wenn Gelbwesten in den Arc de Triomphe einmarschieren oder wenn schwarze Klötzchen gegen den Bau eines nutzlosen Flughafens auf die Pappe gehen “, sagt er in Anspielung auf die ZAD des Notre-Dame-Lands. „ Ruhestand ist unser ZAD», antwortet ihm wie ein Echo eines Zeichens. Der Rest der von Spannungen geprägten Demonstration mit insbesondere vielen Projektilwürfen gegen die Polizei, verbrannten Mülleimern und zu Steinen geworfenen Fenstern, die zu rund zwanzig Festnahmen führten, scheint ihm recht zu geben.
Karim Mokrani, Feuerwehrmann des Krankenhauses Villeneuve-Saint-Georges (Val-de-Marne), ist bereit, die Bewegung zu verstärken. Aber ohne Gewaltanwendung. „ Wir werden das Land blockieren müssen, die Energiegenossen haben gut angefangen, jetzt warten wir auf die Trucker “, erklärt dieser CGT-Delegierte. Er hoffe auf eine „große Mobilisierung am 15. März, dem Tag, an dem der Text in einem gemeinsamen gemeinsamen Ausschuss geprüft wird “. Und fordert die Abgeordneten auf, sich daran zu erinnern, dass sie die Vertreter der Bürger sind. „ Die Senatoren, wir haben sie nicht direkt gewählt, aber die Abgeordneten dürfen nicht vergessen, dass das Volk sie nicht vergessen wird, wenn sie das nächste Mal einen Stimmzettel in die Urne werfen. »
In Köln hat der Prozess im Missbrauchsfall Wermelskirchen begonnen. Angeklagt ist ein Mann, der jahrelang als Babysitter gearbeitet hat und Kinder sexuell missbraucht haben soll.Der Angeklagte während des Prozesses im Missbrauchskomplex Wermelskirchen (Archivfoto) Quelle: dpa/Datum:06.12.2022
Mehr als 120 Fälle sexueller Gewalt gegen 13 Kinder wurden dem Angeklagten im Missbrauchsprozess Wermelskirchen zur Last gelegt. Nun wurde er zu 14,5 Jahren Haft verurteilt
Köln,-Im Tatkomplex Wermelskirchen hat das Landgericht Köln den Angeklagten wegen Kindesmissbrauchs zu 14 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Außerdem ordnete das Gericht am Dienstag Sicherungsverwahrung an. Darüberhinaus muss der Angeklagte Schmerzensgeld an verschiedene Kinder zahlen, zwischen 5.000 bis 100.000 Euro.
Der Angeklagte ist ein 45 Jahre alter Mann, der sich über Online-Plattformen als Babysitter angeboten hatte und so in Kontakt zu seinen Opfern gekommen war. Der Mann hat die Taten im Prozess gestanden und als “abscheulich” bezeichnet.
Die Staatsanwaltschaft hatte 14 Jahre und zehn Monate Haft und Sicherungsverwahrung gefordert. Teile des Prozesses wurden nicht öffentlich verhandelt.
Dem Deutschen werden mehr als 120 Fälle sexueller Gewalt gegen 13 Kinder zur Last gelegt. Überwiegend geht es dabei um sexuellen Missbrauch, andere Fälle drehen sich um Beihilfe sowie den Besitz von Kinderpornografie. Laut Anklage wurden die Taten zwischen 2005 und 2019 begangen.
Der Prozess begann im Dezember. Laut Anklage ging es in zahlreichen Fällen um schweren oder besonders schweren sexuellen Missbrauch, bei denen der Angeklagte die Opfer zu “beischlafähnlichen Handlungen” zwang. Seine Taten hielt der IT-Experte auch auf Video fest.
Verhaftung am “offenen Computer”
Der Mann war im Dezember 2021 in einem Haus, das er zusammen mit seiner Frau bewohnte, von Spezialkräften der Polizei festgenommen worden. Ein Polizeibeamter hatte während des Prozesses im Zeugenstand berichtet, man habe den Angeklagten damals am “offenen Computer” verhaften wollen, um so Zugriff auf die Videos von den Taten und auf die Sammlung von weiterer Kinderpornografie zu erlangen. Während des Zugriffs hatte sich der Mann gerade in einer Videokonferenz mit Arbeitskollegen befunden.
Die Ermittler beschlagnahmten zahlreiche Datenträger – insgesamt waren es 32 Terabyte an Daten. Auf einer Festplatte fanden Ermittler rund dreieinhalb Millionen Bilddateien und anderthalb Millionen Videos.
Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main | Staatsanwaltschaften Hessen
Öffentlichkeitsfahndung in einem Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern sowie der Herstellung und Verbreitung von Kinderpornographie im Darknet.
Das Bundeskriminalamt fahndet im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main – Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) – nach einem unbekannten, heute zwischen 31 und 51 Jahre alten Beschuldigten, der im Verdacht steht, mindestens sieben männliche Kinder zwischen den Jahren 2010 und 2019 teilweise schwer sexuell missbraucht, Aufnahmen des sexuellen Missbrauchs hergestellt und die Bild- bzw. Videodateien im Zeitraum von 2015 bis 2019 auf kinderpornographischen Plattformen im Darknet verbreitet zu haben.
Bilde BKA
Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt gehen davon aus, dass die Tathandlungen in Deutschland stattgefunden haben.
Der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und dem Bundeskriminalamt liegen Bild- und Videodateien vor, die den schweren sexuellen Missbrauch der zu den Tatzeitpunkten zwischen 1 und 10 Jahre alten Kindern durch den Tatverdächtigen zeigen. Dieser hat vermutlich beruflich oder ehrenamtlich mit Kindern zu tun und benutzt bei Anreden die ungewöhnliche Formulierung „Hy“ als Begrüßung.
Es ist nicht auszuschließen, dass sowohl vor als auch nach dem genannten Zeitraum durch den Täter möglicherweise weitere Kinder missbraucht worden sind oder noch missbraucht werden. Sämtliche bisherigen Ermittlungsmaßnahmen haben nicht zur Identifizierung des Tatverdächtigen, der Opfer oder der Tatorte geführt.
Tatmittel – Kamera, Aufnahmezeit: Juli 2015 – April 2016Quelle: BKA
Auf der Internetseite des Bundeskriminalamts sind alle wichtigen Informationen zu dieser Fahndung eingestellt.
Dort ist unter anderem ein Fahndungsvideo abrufbar, in dem Kleidungsstücke der Opfer, weitere (zum Teil sehr auffällige) Gegenstände sowie Tatorte gezeigt und Hintergrundinformationen zum Täter und den Geschädigten gegeben werden.
Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt fragen:
Wer erkennt einen der gezeigten Gegenstände, bestenfalls in Kombination mit einem der Tatorte?
Wer kann einen Hinweis auf Personen geben, die in Verbindung mit den Taten stehen könnten?
Schlussanträge zur Ausweisung von EU-Bürgern Gute Integration kann gegen Ausweisung schützen
EU-Bürger, die lange in einem anderen Mitgliedstaat leben und dort gut integriert sind, können nach Auffassung des Generalanwalts nicht ohne weiteres ausgewiesen werden. Auch nicht, wenn sie straffällig geworden sind.
Wer als EU-Bürger lange in einem anderen Mitgliedstaat lebt und dort gut integriert ist, genießt nach Ansicht des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH)verstärkten Schutz vor Ausweisung. Voraussetzung sei, dass man sich ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht erworben habe, erklärte Maciej Szpunar in seinen Schlussanträgen am Dienstag in Luxemburg (Az. C-316/16 und C-424/16).
Es ging u.a. um einen Fall aus Deutschland, in dem die Ausländerbehörde einem hier aufgewachsenen Griechen nach einem Überfall auf eine Spielhalle die Aufenthaltserlaubnis entzogen hatte. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg bat den EuGH um Rat, ob das nach der Freizügigkeitsrichtlinie 2004/38/EG möglich ist.
Die Richtlinie legt fest, dass EU-Bürger, die durch fünf Jahre ununterbrochenen Aufenthalt ein Recht auf Daueraufenthalt erworben haben, nur aus zwingenden Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgewiesen werden können. Gleiches gilt für Unionsbürger, die “in den letzten zehn Jahren” ihren Aufenthaltsort in einem anderen EU-Staat als dem Herkunftsland hatten.
Voraussetzung für einen verstärkten Ausweisungsschutz sei das Daueraufenthaltsrecht, erklärte der Generalanwalt. Ausschlaggebend sei ebenfalls der Grad der Integration im Aufnahmeland. Auch Abwesenheiten oder Gefängnisaufenthalte könnten in die Berechnung der Aufenthaltsdauer einbezogen werden, wenn durch sie die Integrationsverbindungen nicht abrissen. Die Beurteilung der Integrationsverbindung sei aber nicht nur auf die Kriterien der dauerhaften Niederlassung und des Fehlens jeglicher Verbindungen zum Herkunftsmitgliedstaat beschränkt. Vielmehr seien die im Einzelfall relevanten Umstände zu berücksichtigen. Wann der EuGH entscheiden wird, steht noch nicht fest.
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NZ-Antwort: Vielen Dank für den Top-Tipp, ich habe auch einen Internetanschluss, einen Router, meine IT-Daten sind woanders verlinkt, ohne meinen Willen. zum glück die Ermittlungsbehörden sind noch nicht abgeschlossen oder fertig.
Quando finalmente i vigili del fuoco ebbero sfondato la porta, l’odore, che fino a quel momento era filtrato attraverso gli spiragli, si diffuse per tutto il pianerottolo. La signora Lotti, che abitava nell’appartamento di fianco, fece un passo indietro; i volontari della Misericordia entrarono con la barella; Lorella strinse il braccio di suor Maria Consolazione.
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