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Poem last Sunday: make a wish

Poem last Sunday: make a wish

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Long years why we build for peace
A long year can no longer pull a binder, Peace bricks are thirsty at the root of the abundance of water
For years everything was protected from the immense greed of wind and electricity
What else knocks at these low prices for peace and quiet
When we come back to life, we all come and go
The cycle of life abides only in the name of God, His mysteries, May bad times turn into good ones.
love heals make a wish
However, without clean water, a dove of peace will not stop.(se/nz)Thank you !!


Jemen: UN sagt, dass die Bergungsoperation des betroffenen Tankers beginnen kann nach 30 Jahren

Aktenfoto des Öltankers FSO Safer, der vor der Küste des Jemen vor Anker liegt. (Handzettel)  UN-Nachrichten 

Jemen: UN sagt, dass die Bergungsoperation des betroffenen Tankers beginnen kann

USA NY, UN-Jemen,-Die Bergung des alternden Supertankers FSO Safer vor der jemenitischen Küste kann nun beginnen, teilten die Vereinten Nationen am Mittwoch mit, nachdem sie bekannt gegeben hatten, dass mehr als 75 Millionen US-Dollar für die Durchführung der lebenswichtigen Operation zugesagt wurden.

David Gressly, UN-Resident und humanitärer Koordinator für den Jemen, informierte Journalisten im UN-Hauptquartier in New York nach einer Veranstaltung am Rande der UN-Generalversammlung, die von Partnern der Mammut-Rettungsaktion, den Niederlanden, den Vereinigten Staaten und Co. veranstaltet wurde Deutschland.

Das rostende Schiff liegt seit mehr als 30 Jahren nur wenige Kilometer vor der jemenitischen Küste vor Anker, aber das Entladen und die Wartung wurden 2015 nach Beginn des Krieges im Jemen zwischen einer von Saudi-Arabien geführten Koalition, die die international anerkannte Regierung unterstützt, und dem Jemen eingestellt Huthi-Rebellen.

Es sind Befürchtungen gewachsen, dass das Schiff, wenn es nicht gesichert ist, auseinanderbrechen und eine verheerende Ölpest und andere Umweltschäden verursachen könnte, deren Beseitigung nach UN-Schätzungen mindestens 20 Milliarden US-Dollar kosten würde, sowie die fragile Wirtschaft des vom Krieg zerrütteten Jemen verwüsten würde – Auslösen einer humanitären Katastrophe. 

38 Millionen Dollar für Phase zwei benötigt

Herr Gressly sagte, dass, sobald die Zusagen für die erste Bergungsoperation mit mehr als 77 Millionen US-Dollar, die aus 17 Ländern zugesagt wurden, vollständig in Bargeld umgewandelt wurden, weitere 38 Millionen US-Dollar für Phase zwei benötigt würden – die Installation sicherer Ersatzkapazitäten, um die eine zu sichern Millionen Barrel Öl an Bord.

Der UN-Plan sieht vor, dass das Öl auf ein sicheres Doppelhüllenschiff als dauerhafte Lagerlösung umgefüllt wird, bis die politische Situation es erlaubt, es an einen anderen Ort zu verkaufen oder zu transportieren, sagte der Resident Coordinator.

Herr Gressly sagte, dass neben den 17 nationalen Partnern auch der Privatsektor, philanthropische Stiftungen und eine im Juni gestartete „sehr erfolgreiche“ Crowdfunding-Initiative maßgeblich zum Erreichen des „bedeutenden Meilensteins“ am Mittwoch beigetragen hätten.

Große und kleine Spenden

Rund 2.000 Einzelpersonen haben großzügig gespendet, und er lobte die Spende des Privatsektors in Höhe von 1,2 Millionen US-Dollar vom jemenitischen Konglomerat The HSA Group

Unter denen, die geholfen hätten, Geld für die Operation zu sammeln, sei eine Gruppe von sechs Kindern einer Grundschule im US-Bundesstaat Maryland, sagte er, die erkannt hätten, dass die Sicherung des Tankers und die Vermeidung einer Katastrophe „ein gemeinsames Problem für uns alle“ seien .“

Obwohl für die zweite Phase noch mehr als 30 Millionen US-Dollar benötigt werden, „glaube ich, dass wir mit der Dynamik, die wir heute gesehen haben, ein Ziel erreichen können, das wir rechtzeitig erreichen können“, sagte er. 

Er lobte die Kriegsparteien für das Erreichen einer politischen Einigung, um die Operation voranzutreiben, und sagte, der nächste entscheidende Schritt bestehe nun darin, die Bergung durchzuführen, die in einigen Wochen ernsthaft beginnen solle. Dank des UN-Entwicklungsprogramms (UNDP), das die erste Phase abwickeln wird, wird es nach dem Start rund vier Monate dauern, bis der Tanker stabilisiert ist, bevor der Öltransfer stattfinden kann.

“Kosten des Scheiterns”

Der Koordinator für humanitäre Hilfe erinnerte daran, was auf dem Spiel stehe, wenn nicht gehandelt werde. Eine große Ölpest würde die Fischergemeinden an der Küste des Roten Meeres im Jemen verwüsten und Eritrea, Dschibuti, Somalia und andere Länder treffen. Die jemenitischen Häfen Hudaydah und Saleef könnten geschlossen werden, die für die Anlieferung von Nahrungsmitteln für rund 19 Millionen Menschen, die Hilfe benötigen, unerlässlich sind.

Zehn Millionen Dollar jetzt könnten in Zukunft Dutzende Milliarden Dollar einsparen, warnte die UNO.

„Jeder versteht die Kosten, jeder versteht die Auswirkungen und jeder möchte handeln. Ich bin sehr zufrieden, heute diese vereinten Bemühungen zu sehen, eine Lösung zu finden“, sagte Herr Gressly.

Quelle/un.news


Organisierte Kriminalität in Deutschland: Rekordzahl an Ermittlungsverfahren

 Bild Quelle: Henning Schacht

Bundesinnenministerin Faeser erhöht den Druck auf die Organisierte Kriminalität. Gegenüber kriminellen Clans will sie deutlich verschärft vorgehen.

Organisierte Kriminalität in Deutschland: Rekordzahl an Ermittlungsverfahren

Berlin,-“Der Druck auf die Organisierte Kriminalität ist in Deutschland heute so hoch wie noch nie”, so Bundesinnenministerin Nancy Faeser am Vormittag vor Journalistinnen und Journalisten in Berlin. Gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, stellte sie heute das Bundeslagebild Organisierte Kriminalität (OK) für das Jahr 2021 vor.

Mit fast 700 Ermittlungsverfahren gegen organisierte kriminelle Gruppierungen ist die Zahl gegenüber dem Vorjahr um mehr als 17 Prozent gestiegen. “Wir haben eine Rekordzahl an Ermittlungsverfahren”, betonte die Bundesinnenministerin.

Die steigende Zahl der Ermittlungsverfahren hat vor allem mit der Auswertung von Daten kryptierter Kommunikation zu tun. Besonders Informationen aus der 2020 entschlüsselten Kommunikation von Verbrechern über den Anbieter Encrochat führten zu mehr als einem Viertel aller eingeleiteten Verfahren im Bereich OK.

Kriminelle Strukturen zerschlagen und Einnahmen konsequent abschöpfen

Anders als die Taten von Extremisten oder Terroristen sei das Organisierte Verbrechen in der Regel wenig sichtbar, erklärte die Bundesinnenministerin. “Gerade deshalb dürfen wir nicht unterschätzen, wie groß hier die Gefahren sind.” Hoch professionelle Strukturen agierten konspirativ und international vernetzt und seien immer öfter bereit, mit teils drastischer Gewalt vorzugehen.

Deswegen habe sie die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit gemacht. Ziel sei die nachhaltige Zerschlagung von kriminellen Strukturen und die konsequente Abschöpfung krimineller Einnahmen. Dafür wolle sie die die Polizei bei ihren komplexen Ermittlungen weiter stärken.

Bundeslagebild Organisierte Kriminalität 2021: Fast die Hälfte der Tätergruppen handelt mit Rauschgift.335 von 696 Ermittlungsverfahren wegen Rauschgiftkriminaltiät.Quelle: AdobeStock | Syda Productions

Rauschgifthandel und Drogenschmuggel dominieren mit 48 Prozent aller Verfahren die Organisierte Kriminalität in Deutschland, Zwei Drittel der Ermittlungen dazu betreffen den organisierten illegalen Handel mit Cannabis-Produkten und Kokain.

Fast die Hälfte der Tätergruppen handelt mit Rauschgift

Besonders gegen die organisierte Drogenkriminalität hatte das BKA in den letzten Wochen mehrfach hart zugeschlagen und große Mengen an Heroin und Kokain sichergestellt. Rauschgifthandel und -schmuggel machen den mit Abstand größten Teil der OK-Aktivitäten aus: 2021 handelte mit 48,1 Prozent fast die Hälfte aller Tätergruppen mit Rauschgift.

Organisiert kriminelle Strukturen versuchten nach wie vor, ihre kriminell erwirtschafteten Gelder in den legalen Wirtschaftskreislauf einzuschleusen und die illegale Herkunft des Vermögens zu verschleiern. “Komplexe Geldwäscheermittlungen und Vermögensabschöpfung sind deshalb von zentraler Bedeutung”, so die Ministerin.

Clankriminalität: Rechtsstaat lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen

Die Organisierte Kriminalität gefährde auch immer wieder unbeteiligte Menschen. Beim Einsatz gegen die letzte Woche verbotene Rockergruppe “United Tribuns” hatten Polizeikräfte unter anderem eine hohe Anzahl an Waffen sichergestellt – das zeige, wie gefährlich diese Gruppierung war.

Bundeslagebild Organisierte Kriminalität 2021: 47 Verfahren gegen kriminelle ClansQuelle: AdobeStock | Oleg

Auch von kriminellen Clans gingen Gewaltexzesse aus, oft in aller Öffentlichkeit. Mit mehr Polizeipräsenz und Videoüberwachung in entsprechenden Brennpunkten wählten Bund und Länder hier nun eine deutlich verschärfte Gangart. “Das Signal, das wir setzen müssen, ist klar: Der Rechtsstaat lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen. Kein Straftäter darf sich in solchen Strukturen sicher fühlen vor Polizei und Justiz”, so Faeser.

Quelle/bmi.bund.de


Iran: Heißen Herbst Tagen In Mittleren Osten

/Von Parvin Irani*

Mahsas Tod vereint ein gespaltenes Volk in Trauer

Iran,-Der gewaltsame Tod der 22-jährigen Mahsa Amini hat etwas geschafft, das die gesamte Opposition während der 43 Jahre dauernden Herrschaft der Ayatollahs im Iran nicht bewirken konnte: Beinahe das gesamte iranische Volk ist in einem Punkt einig, die Regimeanhänger*innen sind gespalten. 

Auf ihrem Grab steht: Du bist nicht gestorben, dein Name wird ein Code sein. Er ist schon jetzt mehr als ein Code. #MahsaAmini wurde am vergangenen Mittwoch mehr als 1,5 Millionen Mal allein bei Twitter erwähnt und toppte damit stundenlang alle anderen Themen in dem Sozialen Netzwerk. Ihr Name ertönte auch auf Demonstrationen auf iranischen Straßen und Uni-Geländen.

Zu Aminis Todesursache kursieren im Internet unterschiedliche Angaben: Das Kasra-Krankenhaus hatte auf Instagram zunächst mitgeteilt, Mahsa Amini sei bereits bei der Einlieferung hirntot gewesen – dieser Post wurde allerdings bereits entfernt. Frauen, die gemeinsam mit Mahsa zur Polizeistation gebracht wurden, berichten von Schlägen der Moralpolizist*innen. Und ihr Bruder hat nach eigenen Angaben Spuren der Folter auf ihrem Körper gesehen.

Die Obrigkeit greift bei der Erklärung der Todesursache zur gewohnten Waffe: Mahsa sei an einer Krankheit gestorben, die Polizist*innen hätten sie nicht einmal mit einem Finger angefasst (der Polizeipräsident), die Sittenpolizei trage keine Schlagstöcke (der Innenminister).

Diese Reaktionen erinnern an das ukrainische Passagierflugzeug, das am 8. Januar 2020 von zwei Raketen der iranischen Revolutionsgarde in der Nähe von Teheran abgeschossen wurde. Dabei fanden alle 176 Insassen den Tod. Bevor das Regime zugab, dass die Garde die Maschine „versehentlich“ abgeschossen habe, wurden diverse Lügen aufgetischt: „Irrationale Gerüchte“, „eine weitere Verschwörung im psychologischen Krieg gegen den Iran“, an der Unfallstelle wurden keine Raketenteile gefunden“.

Mahsa Amini wurde festgenommen, als sie zusammen mit ihrem Bruder und weiteren Angehörigen eine Teheraner U-Bahnstation verließ. Sie waren zu Besuch in Teheran. Die Familie lebt in der westiranischen Stadt Saqqez. Mit weiteren Frauen, deren Kleidung nicht den staatlichen Vorschriften entsprach, wurde Mahsa festgenommen und in einem Van der Sittenpolizei abtransportiert.

In einem Video, das die Sittenpolizei veröffentlichte, sieht man Mahsa einen großen Raum betreten, in dem andere Frauen auf Stühlen sitzen. Sie nimmt Platz, steht aber gleich wieder auf, geht zu einer Beamtin und zeigt ungeduldig auf ihren Mantel und andere Kleidungsstücke in Schwarz, beanstandet offensichtlich ihre Festnahme. Kurz darauf neigt sie sich zu einem Tisch und da endet der Film. Sie wird in das Kasra-Krankenhaus eingeliefert. Wir sehen sie auf einer Bahre.

Auf den Fotos in den Sozialen Netzwerken liegt sie in einem Krankenbett mit Schläuchen im Mund und einem Verband am rechten Ohr. Drei Tage lag sie im Koma, dann starb Mahsa Amini. Die offizielle Todesursache: Herzinfarkt und Schlaganfall. Daran änderte sich bisher nichts, auch wenn die Familie betont, Mahsa sei kerngesund gewesen, bis sie festgenommen wurde.

Ärzt*innen und Expert*innen im Ausland meinen anhand des Fotos vom Krankenbett, es könne sich um eine Gehirnerschütterung handeln, verursacht durch den Zusammenprall mit einem harten Gegenstand. Betroffene können in manchen Fällen eine Zeit lang klar denken und normal laufen, bis das Blut sich im Gehirn ausbreitet. Erst dann fällt die Person ins Koma. Ob Mahsa so den Tod fand, kann man nicht mehr feststellen. Sie wurde in aller Eile beigesetzt. Nach Angaben ihres Vaters wollten die Behörden, dass sie in der Nacht begraben wird, um Versammlungen und Proteste zu vermeiden. Doch er habe darauf bestanden, sie am helllichten Tag beizusetzen.

Reaktionen auf Mahsas Tod

Seit Mahsas Tod gibt es in verschiedenen Städten des Iran und auch im Ausland Proteste. Erst in der Provinz Kurdistan, woher Mahsa stammte, dann in anderen Landesteilen schlossen viele Händler als Zeichen der Trauer ihre Geschäfte. Seit Montag finden auch in der Hauptstadt Teheran Demonstrationen statt. Auf den Uni-Geländen protestieren Student*innen gegen Zwangsverschleierung und Diskriminierung der Frauen. Es habe Tote, Verletzte und viele Verhaftungen gegeben, heißt es in den Sozialen Netzwerken.

Die Reformisten und Teile der Konservativen innerhalb der Machtzirkel solidarisierten sich mit Mahsas Familie. Staatspräsident Ibrahim Raissi hat die Familie angerufen und sein Beileid ausgesprochen. Er versprach laut Mahsas Onkel, den Fall zu klären. Eine Geste, die er bei den Massenhinrichtungen vom Sommer 1988, die er mitzuverantworten hat, bis heute unterlassen hat.

Auch etwa 20 Abgeordnete des islamischen Parlaments, ausschließlich Konservative, haben ihr Beileid ausgesprochen.

Diverse oppositionelle Gruppen, die zum Teil sich nicht riechen können – Monarchisten, Republikaner, Linke, Nationalisten und Liberale – sind sich durch Mahsas Tod nähergekommen, um ihre diesbezüglichen Aktivitäten auf eine gemeinsame Linie zu bringen. Viele Kulturschaffende, Künstler*innen und Sportler*innen haben Beileidsschreiben verfasst und direkt oder indirekt die auf ihrer Auslegung des Islam basierende Politik der Regierung verurteilt.

Auch Starregisseur Asghar Farhadi meldete sich diesmal zu Wort. Der zweifache Oscar-Preisträger, Vater einer 24 Jahre alten Tochter, stand unter Kritik, weil er bisher stets, wenn ein Unrecht geschah, geschwiegen hatte – er meinte, er spreche durch seine Filme über ein Anliegen. Selbst, als Kolleg*innen verhaftet wurden und eine von ihnen sogar im Gefängnis den Tod fand, sagte er kein Wort. Nun schrieb er zum ersten Mal einen kritischen Brief – an Mahsa: „Meine liebe Tochter Mahsa, Reisende in der Stadt der Verschlafenen. Ich vermute, Du hast vor Deiner Reise irgendwo in einer Ecke Deines Herzens notiert: Ich werde in Teheran neben meinen sonstigen Alltäglichkeiten einige interessante Orte finden und Sehenswertes besichtigen. Nun hast Du gesehen, was diese Stadt anzubieten hat. Mehr gibt es hier nicht zu sehen, mehr hat diese Stadt nicht anzubieten. Ich bin ruhelos, seit ich gestern die Nachrichten über Deinen Fall gelesen habe. Diesmal hasse ich mich selbst dafür. Du schläfst anscheinend auf dem Bett im Krankenhaus, dabei bist du wacher als alle anderen, und wir alle liegen im Koma! Wir haben vor all den endlosen Grausamkeiten die Augen verschlossen und uns vorgemacht, dass wir schlafen. Auch wir sind schuld an diesem Verbrechen.“

So hat Mahsa durch ihren gewaltsamen Tod etwas erreicht, was 43 Jahre lang niemand schaffen konnte: Sie vereint fast das gesamte iranische Volk in Trauer und gegen das menschenverachtende Regime. Wie lange diese Einigkeit anhält und ob sie der Beginn einer neuen Phase in der iranischen Geschichte ist, wird die Zukunft zeigen.

Quelle/Iranjournal.org


EU: Die Europäische Union warnt davor, dass Krebs im Jahr 2035 die häufigste Todesursache sein wird

GESUNDHEIT UND MEDIZIN

Die Europäische Union warnt davor, dass Krebs im Jahr 2035 die häufigste Todesursache sein wird,21. SEPTEMBER 2022

Die Europäische Union warnt davor, dass Krebs im Jahr 2035 die häufigste Todesursache sein wird

BRÜSSEL,-Die EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Stella Kyriakides, warnte heute, dass Krebs bis 2035 die häufigste Todesursache in der Europäischen Union sein wird. Kyriakidis sagte auf einer Pressekonferenz: „Etwa 90 Prozent der Europäer Die Unionsbevölkerung hat Anspruch auf Brustkrebsvorsorge Uterus und Dickdarm; sie sollten sich einer Untersuchung unterziehen können durch

Sie erklärte, dass erwartet wird, dass einer von zwei Bürgern der Europäischen Union innerhalb Europas an Krebs erkrankt Sein Leben: „Wir müssen jetzt an neuen Empfehlungen und neuen Ansätzen zur Überwachung von Krebsarten in der Welt arbeiten.“seine frühen Stadien. Im Jahr 2020 starben in der Europäischen Union etwa 3,1 Millionen Menschen an Krebs.

Quelle/Omanisch/Halbmond/eu.eu/QatarNewsAgency


Menschenrecht: EuGH-Urteil Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ist rechtswidrig

Justitia, die Symbolfigur der Gerechtigkeit vor der europäischen Flagge (imago/Westend61)20.09.2022

EuGH-Urteil Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ist rechtswidrig

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat die anlasslose Vorratsdatenspeicherung (VDS) in Deutschland für rechtswidrig erklärt. Nur unter bestimmten strengen Voraussetzungen, zum Beispiel zur Bekämpfung schwerer Kriminalität, sei eine begrenzte Datenspeicherung zulässig, urteilten die Richter.

Mit dem Urteil bestätigt der Gerichtshof seine bisherige Rechtsprechung. Die entsprechende Regelung ist in Deutschland seit 2017 ausgesetzt. Es geht um die Frage, ob Internet- und Telekommunikationsanbieter die Daten ihrer Kunden für den Zugriff durch Behörden speichern müssen. Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen der Bundesnetzagentur und den Unternehmen Telekom und Spacenet, die sich gegen die Speicherpflicht wehren. Das Bundesverwaltungsgericht hatte den Fall dem EuGH vorgelegt.

Foto Bundesjustizminister Buschmann FDP

Buschmann begrüßt Urteil

Bundesjustizminister Buschmann begrüßte das Urteil und will die Regelung nun aus dem deutschen Recht streichen. Entsprechend äußerte sich der FDP-Politiker auf Twitter. Der FDP-Politiker bezeichnete das Urteil als historisch und sprach von einem guten Tag für die Bürgerrechte.

Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende von Notz erklärte, die Vorratsdatenspeicherung, die alle Bürger unter Generalverdachte stelle, gehöre auf die Müllhalde der Geschichte.

Bundesinnenministerin Faeser will dagegen bei der Strafverfolgung nicht gänzlich auf die Vorratsdatenspeicherung verzichten. Der Europäische Gerichtshof habe ausdrücklich entschieden, dass IP-Adressen gespeichert werden dürften, sagte die SPD-Politikerin in Berlin. Die damit verbundenen Möglichkeiten müssten beim Vorgehen gegen organisierte Kriminalität, extremistische Bedrohungen und andere schwere Straftaten genutzt werden.

Faeser sprach sich dafür aus, bei der Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder zumindest Teildaten zu speichern. Kein Täter dürfe sich sicher fühlen vor Strafverfolgung.

Der SPD-Innenpolitiker Fiedler sagte im Deutschlandfunk, die Koalition werde sich das Urteil anschauen und mit Verhandlungen über eine Neuausgestaltung beginnen. Ziel müsse es sein, den Ermittlungsbehörden eine gute Ausgangssituation zu verschaffen, um künftig schwerste Verbrechen besser aufzuklären als in der Vergangenheit.

Im Koalitionsvertrag der Ampel ist festgehalten, dass es keine anlasslose Speicherung von Daten – wie die Vorratsdatenspeicherung in ihrer bisherigen Form – mehr geben soll.

Polizeigewerkschaften dringen auf Nachfolgeregelung

Die beiden Polizeigewerkschaften forderten eine praxistaugliche Nachfolgeregelung. Die Polizei wolle niemanden grundlos ausforschen oder Datensammlungen anlegen, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Kopelke. Auch der Deutsche Richterbund verlangte schnell eine Alternative.

Netzpolitische Aktivsten wie Markus Beckedahl lobten wiederum die Entscheidung des EuGH. Widerstand und Protest lohne sich, betonte der ehemalige Chefredakteur von netzpolitik.org: Anlasslose Vorratsdatenspeicherung sei und bleibe illegal. Es sei schön, dass das Gericht das zum zweiten Mal klargestellt habe.

Derzeit werden beispielsweise IP-Adressen von Internet-Nutzern durchdieTelekommunikationsdienstanbieter allenfalls wenige Tage gespeichert. (picture alliance / dpa / Matthias Balk)

Was die Vorratsdatenspeicherung ist

VDS beschreibt den Prozess, dass Internetprovider oder Anbieter von Kommunikationsdiensten bestimmte personenbezogene Daten all ihrer Nutzerinnen und Nutzer für einen gewissen Zeitraum speichern müssen. Die Daten müssen sie gegebenenfalls öffentlichen Stellen zur Ermittlung von Straftaten zur Verfügung stellen. Bei den zu speichernden Daten handelt es sich um Metadaten über die Kommunikation. Das sind zum Beispiel Zeitpunkt und Dauer eines Telefonats, wer mit wem telefoniert oder eine SMS geschrieben hat oder die IP-Adresse eines Geräts im Internet. Nicht gespeichert werden die Inhalte der Kommunikation, also das Gespräch oder die Nachricht selbst oder welche Internetseite aufgerufen wurde.

Nach einer gewissen Frist – im aktuellen Fall je nach Daten zwischen vier und zehn Wochen – müssen die Daten gelöscht werden. Vorher können zuständige Behörden mit einem richterlichen Beschluss eine Herausgabe der Daten zu Ermittlungszwecken verlangen. Weitere Informationen zur VDS können Sie hier nachlesen.

Pro und Contra

Befürworter der VDS betonen primär, wie wichtig der Zugriff auf die Daten für Ermittlungsarbeiten im digitalen Raum ist. Kritiker halten die Maßnahme für verfassungswidrig und betonen, dass es unverhältnismäßig sei, pauschal die Daten aller Bürgerinnen und Bürger zu speichern und sie somit unter Generalverdacht zu stellen.

Das Oberverwaltungsgericht Münster und das Verwaltungsgericht Köln folgten den Kritikern insofern, als dass sie 2017 und 2018 die VDS für nicht vereinbar mit EU-Recht erklärten. Nach den Verfassungsbeschwerden und der Weitergabe an den EuGH ist die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland zurzeit ausgesetzt.

Diese Nachricht wurde am 20.09.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

Quelle/deutschlandfunk.de


Adnan Syed: Verurteilung im Mordfall Serial Podcast aufgehoben

Der lächelnde Adnan Syed wird bejubelt, als seine Verurteilung aufgehoben wirdVon Sam Cabral/BBC News, Washington/Veröffentlichtvor 2 Stunden

Adnan Syed: Verurteilung im Mordfall Serial Podcast aufgehoben

USA- Marilyn,- Ein Richter hat die Mordverurteilung eines Mannes aus Baltimore in einem Fall aufgehoben, der den Hit-True-Crime-Podcast Serial hervorgebracht hat.

Adnan Syed war 19, als er wegen des Todes seiner Ex-Freundin Hae Min Lee, deren Leiche 1999 im Wald begraben aufgefunden wurde, zu lebenslanger Haft verurteilt wurde.

Die Staatsanwälte forderten das Gericht letzte Woche auf, seine Verurteilung aufzuheben, und sagten, eine einjährige Überprüfung des Falls habe zwei „alternative Verdächtige“ ergeben.

Syed wird in den Hausarrest entlassen.

Dem 41-Jährigen wurden am Montag nach fast 23 Jahren hinter Gittern vor Gericht die Fesseln abgenommen.

Die Bezirksrichterin von Baltimore, Melissa Phinn, sagte, sie würde seine Verurteilung „im Interesse von Fairness und Gerechtigkeit“ aufheben, und fügte hinzu, der Staat habe es versäumt, Beweise zu teilen, die seiner Verteidigung vor Gericht hätten helfen können.

Die Entscheidung bedeutet nicht, dass Syed unschuldig ist. Richterin Phinn hat einen neuen Prozess angeordnet.

Eine Jury befand Syed im Jahr 2000 des vorsätzlichen Mordes, der Entführung, des Raubes und der falschen Inhaftierung für schuldig.

Die Staatsanwälte argumentierten, er sei ein verachteter Liebhaber, der Lee, seine Klassenkameradin an der Woodlawn High School, erwürgte und – mit Hilfe eines Freundes – ihre Leiche im Leakin Park in Baltimore versteckte. Sie stützten sich teilweise auf Standortdaten von Mobiltelefonen, die sich inzwischen als unzuverlässig erwiesen haben.

Jede Berufung, die Syed in den letzten zwei Jahrzehnten eingelegt hat, wurde abgelehnt, einschließlich seines letzten Versuchs im Jahr 2019.

Es war die Podcast-Serie von 2014, die weltweite Aufmerksamkeit auf den Fall lenkte und Zweifel an Syeds Schuld aufkommen ließ. Folgen der Show wurden mehr als 340 Millionen Mal heruntergeladen. Der Fall hat auch andere Arbeiten hervorgebracht, darunter eine HBO-Dokumentation im Jahr 2019.

Die Staatsanwaltschaft von Baltimore, die den Fall im vergangenen Jahr zusammen mit Syeds neuestem Verteidiger untersuchte, sagte am Mittwoch, dass er „einen neuen Prozess verdient“.

Die Staatsanwälte sagten, sie hätten kein „Vertrauen in die Integrität der Verurteilung“ und hätten zwei neue potenzielle Verdächtige identifiziert, die der Polizei seit dem Mord von 1999 bekannt seien.

Keiner der Verdächtigen wurde namentlich genannt, aber Beamte sagten, beide hätten Aufzeichnungen über Gewalt gegen Frauen dokumentiert, einschließlich Verurteilungen, die nach Syeds Prozess erfolgten. Ein Verdächtiger wurde aus der Untersuchung von Lees Tod entlassen, nachdem er einen Lügendetektortest nicht bestanden hatte, eine Methode, die vor vielen US-Gerichten nicht mehr zulässig ist.

„Unsere Staatsanwälte wurden geschworen, sich nicht nur aggressiv für die Opfer von Straftaten einzusetzen, sondern auch diejenigen zu entlasten, die zu Unrecht beschuldigt und verurteilt wurden“, sagte die leitende Staatsanwältin Marilyn Mosby vor Gericht.

Sie wurde von lautem Jubel unterbrochen, als Syed das Gebäude durch ein Gedränge von Kameras und Unterstützern verließ.

Vor dem Urteil hatte der Bruder des Opfers am Montag vor Gericht unter Tränen erklärt, er sei „nicht gegen die Ermittlungen“, sondern von der Staatsanwaltschaft übers Ohr gehauen worden.

„Jeden Tag, wenn ich denke, es ist vorbei … oder es ist vorbei, kommt es immer wieder zurück. Es bringt mich um“, sagte Young Lee.

„Das ist kein Podcast für mich. Das ist das wahre Leben – ein nie endender Albtraum seit über 20 Jahren.“

Steve Kelly, ein Anwalt für Opferrechte der Familie, sagte, die Lees seien „aus dem Gerichtsverfahren ausgeschlossen“ worden und seien „zutiefst enttäuscht“ von der Art und Weise, wie sie behandelt worden seien.

„Alles, was sie wollten, waren Informationen“, sagte Herr Kelly. „Wenn die Wahrheit ist, dass jemand anderes ihre Tochter getötet hat, wollen sie das mehr als jeder andere wissen.“

Quelle/bbc.com


Berlin-Reinickendorf: Brand in einer Autowerkstatt

Brand in einer Auto-Werkstatt in Berlin-Reinickendorf Foto: Spreepicture

Berlin-Reinickendorf,-Heute kurz nach 16 Uhr brach aus bisher ungeklärter Ursache ein Feuer in einer Autowerkstatt in der Reginhardstraße in Berlin-Reinickendorf aus. Es brannten mehrere Fahrzeuge. Die Feuerwehr war mit circa dreißig Einsatzkräften an Ort und löschte den Brand. Zur Brandursache kann noch nichts gesagt werden. Ein Brandkommissariat wird die Ermittlungen aufnehmen.

Quelle/bz-berlin.de


Kalifornien Frau Verurteilt wegen Entführung Vortäuschung und Postbetrug zu 18 Monate Haft

„Supermama“ Sherri Papini wegen kalifornischer Entführung zu 18 Monaten Haft verurteilt VON SAM STANTON UND RYAN SABALOW AKTUALISIERT AM 19. SEPTEMBER 2022, 9:48 UHR Die Mutter Sherri Papini aus der Region Redding kommt am 16. September 2022 in einem Gerichtssaal in Sacramento an, nachdem ihr Verschwinden im Jahr 2016 beim Joggen zu Befürchtungen geführt hatte, sie sei entführt worden. DURCHHECTOR AMEZCUA| RYAN SABALOW /DURCHPAUL KITAGAKI JR. Diese Geschichte wurde ursprünglich am 19. September 2022, 7:36 Uhr veröffentlicht.

„Supermama“ Sherri Papini wegen kalifornischer Entführung zu 18 Monaten Haft verurteilt

KALIFORNIEN,- Sherri Papini, die Frau aus der Region Redding, die zu einer nationalen Sensation wurde, nachdem sie 2016 ihre eigene Entführung vorgetäuscht hatte, wurde am Montag in einem Gerichtssaal in Sacramento zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt. Papinis Anwalt William Portanova hatte sich für eine einmonatige Haftstrafe und sieben weitere in häuslicher Haft ausgesprochen.

Die stellvertretenden US-Anwälte Veronica Alegria und Shelley Weger forderten eine achtmonatige Haftstrafe und schrieben in Gerichtsakten, dass „es eine gerechte Strafe für ihr Verhalten geben muss“. Und Bundesbewährungsbeamte hatten eine einmonatige Haftstrafe empfohlen, gefolgt von sieben Monaten Hausarrest.

Papini hätte mit bis zu fünf Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 250.000 US-Dollar wegen der Anklage wegen falscher Angaben und einer 20-jährigen Haftstrafe und einer Geldstrafe von 250.000 US-Dollar wegen Postbetrugs rechnen müssen, aber die von Portanova mit der Staatsanwaltschaft ausgehandelte Einigungsvereinbarung forderte eine viel mildere Strafe . Erhalten Sie unbegrenzten digitalen Zugriff Abonnieren Sie jetzt für nur 2 $ für 2 Monate.

ANGEBOT ANSPRUCH PAPINIS AUSSAGE VOR GERICHT: „ICH BIN DER LÜGE SCHULDIG“ Der hochrangige US-Bezirksrichter William B. Shubb verkündete das Urteil, nachdem die 40-jährige Papini dem Richter eine emotionale Erklärung abgegeben hatte, in der sie zugab, wie viel Schaden ihr Schwindel angerichtet hatte. „Euer Ehren, ich stehe vor Ihnen, gedemütigt von diesem Gericht, wirklich geehrt und dankbar, dass Sie mir erlauben, zu sprechen“, begann die handschriftliche Erklärung.

„Es tut mir so leid für die vielen Menschen, die wegen mir gelitten haben – die Menschen, die sich für die gebrochene Frau, die ich war, geopfert haben, die Menschen, die bereitwillig gaben, um mir in einer Zeit zu helfen, in der ich so dringend Hilfe brauchte. Ich danke euch allen.”

„Sie haben hier in diesem Raum so viel Schande gesehen“, sagte Papini vor Shubb. „Menschen, die nicht bereit sind, durch die Schande zu gehen, um zu sagen, dass sie schuldig sind. Ich bin keiner von ihnen, Euer Ehren. „Ich bin der Lüge schuldig. Ich bin der Unehre schuldig. Ich stehe vor dir bereit zu akzeptieren. Reue und Zugeständnisse machen.

Ich vertraue auf dieses Gericht. Ich vertraue den Beamten, die meine Freilassung handhaben, und ich vertraue darauf, Euer Ehren, mich zu sehen, mich zu hören. „Was getan wurde, kann nicht rückgängig gemacht werden. Es kann niemals gelöscht werden. Ich entscheide mich nicht dafür, eingefroren zu bleiben, wie ich es 2016 war. Ich entscheide mich dafür, die Teile von mir selbst zu heilen, die so sehr gebrochen waren. „Ich entscheide mich dafür, demütig Verantwortung zu übernehmen.“ Keith und Sherri Papini posieren mit ihren Kindern auf einem Familienfoto vor ihrem Verschwinden.

Familie Papini PAPINIS GESCHICHTE WAR EINE NATIONALE SENSATION Die Verurteilung beendet ein sechsjähriges Drama , das am 2. November 2016 in der Nähe des Hauses der Familie Papini in der Gemeinde von Shasta County in Mountain Gate begann, wo Papini nach einem Nachmittagslauf als vermisst gemeldet wurde. Nationale Medien und Boulevardzeitungen strömten zu der Geschichte, nannten sie eine „Super-Mutter“ und spritzten Fotos von ihr auf ihre Titelseiten.

Am Montag umschwärmten etwa zwei Dutzend Journalisten Papini und ihren Anwalt William Portanova, als er sie von einem Geländewagen zum Eingang des US-Gerichtsgebäudes von Robert T. Matsui in der Innenstadt eskortierte. Ein Mann auf einem Fahrrad, der am Gedränge vorbeifuhr, rief: „Schuld! Schuldig!” Das Verschwinden der zierlichen, blonden Frau löste eine massive Suche nach ihr und ihren möglichen Entführern aus, bei der Ermittler alte Freunde und Bekannte aufspürten, die Familie eine Belohnung von 40.000 US-Dollar aussetzte und Mitglieder der Gemeinde online Geld sammelten und eine Kundgebung für sie organisierten.

Zweiundzwanzig Tage nach ihrem Verschwinden wurde Papini am Thanksgiving-Morgen auf einer Straße in Yolo County gefunden, teilweise mit einer Kette gefesselt, mit blauen Flecken und kurz geschnittenen Haaren und einem Brandzeichen in einem Arm. Sie sagte den Ermittlern, sie sei von zwei hispanischen Frauen mit vorgehaltener Waffe festgenommen worden, die sie schlugen und folterten und sie an eine Stange in einem Wandschrank ketteten.

Sie beschrieb, dass sie nur einmal am Tag gefüttert wurde, Reis oder Tortillas und manchmal Äpfel. „Sie spielten laut Musik“, sagte sie den Ermittlern. „Diese wirklich nervige mexikanische Musik. Und sie würden fernsehen. … „Da war ein Kamin, ich konnte ihn riechen. Ich konnte dieses Geräusch hören, wissen Sie, wenn Sie den Griff bewegen, um den Kamin zu öffnen. Es machte wie ein knarrendes Geräusch … und es war kalt. Es war immer kalt. Und es schien fast jede Nacht zu regnen.“

Ihre Geschichte löste bei hispanischen Frauen in der Gegend von Redding Besorgnis aus, die befürchteten, sie könnten für ihre Entführung verantwortlich gemacht werden, und die Strafverfolgungsbehörden versprachen, die Entführer aufzuspüren, und erstellten zusammengesetzte Zeichnungen, um zu helfen. PAPINI SAMMELTE TAUSENDE NACH DER TORTUR Papini kehrte in ihr Leben zurück, sammelte mehr als 30.000 US-Dollar vom California Victims Compensation Board für ihre Tortur, nahm an PTSD-Therapiesitzungen teil und verwendete 1.000 US-Dollar der Mittel, um neue Jalousien für ihr Haus zu kaufen.

Sie sammelte bis letzten März weitere 127.783,50 USD an Invaliditätsleistungen der Sozialversicherung für ihr Trauma. Aber einige Ermittler hatten immer das Gefühl, dass etwas an ihrer Geschichte nicht stimmte, und die Strafverfolgungsbehörden forschten weiter. Im Oktober 2017, fast ein Jahr nach ihrem Verschwinden, gaben Ermittler bekannt, dass sie männliche DNA auf der Kleidung gefunden hatten, die sie trug, als sie gefunden wurde, und diese wurde in eine staatliche Datenbank aufgenommen.

Etwa ein Jahr nach der mutmaßlichen Entführung veröffentlichte eine Schlagzeile auf dem Cover des People-Magazins vom November 2017 über Sherri Papini: „Sie sagt, sie sei brutal entführt worden – aber es bleiben beunruhigende Fragen. Innerhalb der jahrelangen Suche nach Antworten und was neue DNA-Beweise enthüllen könnten.“ Zeit Inc. Mehr als zwei Jahre später, im März 2020, erzielten die Ermittler einen Treffer: Die DNA stimmte mit der eines Ex-Freundes von Papini in Südkalifornien überein, und die Strafverfolgungsbehörden durchsuchten seinen Müll und fanden eine Flasche „Honest Honey Green Tea“, die DNA enthielt sie stimmten mit der Probe von ihrer Kleidung überein.

Gerichtsdokumente besagen, dass der Ex-Freund zugab, ihr bei der Flucht geholfen zu haben, nachdem sie ihm gesagt hatte, dass sie von ihrem Ehemann missbraucht wurde, und die Ermittler sagen, sie habe sich drei Wochen lang in seiner Wohnung in Costa Mesa versteckt.

Das FBI befragte sie danach und warnte Papini, dass es ein Verbrechen sei, Bundesagenten zu belügen, aber sie hielt an ihrer Geschichte fest und wurde letzten März verhaftet und wegen 35 Fällen von Postbetrug und Lügen von Bundesagenten angeklagt. Sie verbrachte fünf Nächte im Hauptgefängnis von Sacramento County, bevor sie freigelassen wurde, und im April akzeptierte sie einen Deal und erklärte sich bereit, sich in einem Fall von Postbetrug und einem Fall von Lügen gegenüber dem FBI schuldig zu bekennen.

See Sherri Papini leave Sacramento County Main Jail Sherri Papini verlässt das Hauptgefängnis von Sacramento County am 8. März 2022, nachdem sie bei einer Anhörung vor einem Bundesgericht erschienen ist.

Die Mutter von Redding wird beschuldigt, Bundesagenten über ihr Verschwinden im Jahr 2016 belogen zu haben, was zu einer landesweiten Suche führte.

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