Ohne Pressefreiheit gibt es keine freie Gesellschaft. von Kroaische bis nach Kenya

Kroatische Journalisten: Pressefreiheit in Gefahr

Zuletzt aktualisiert: 03/03/2019

Mehrere hundert kroatische Journalisten sind in der Hauptstadt Zagreb für Pressefreiheit auf die Straße gegangen. Unter dem Motto “Ihr übernehmt unsere Medien, wir geben den Journalismus nicht auf” hatte der kroatische Journalistenverband dazu aufgerufen. Derzeit laufen in Kroatien mehr als 1100 Verfahren gegen Journalisten und Publizisten.

Verfahren gegen Journalisten

Unter anderem führt der staatliche Rundfunk HRT mehr als 30 Prozesse gegen seine MItarbeiter, so auch gegen Hrvoje Zovko. Er und seine Kollegen beklagen eine Einschüchterungskampagne: “Freier und fairer Journalismus ist ein Menschenrecht. Ohne Pressefreiheit gibt es keine freie Gesellschaft. Wir Journalisten finden, dass unsere Rechte respektiert werden sollten, wie alle anderen Rechte auch”, so Zovko während der Demonstration am Samstag.

Schwammige Vorwürfe gegen Journalisten

In den Verfahren, die nach Angaben der Journalistenvereinigung hauptsächlich der öffentliche Rundfunk und die Staatsanwaltschaft anstrengen, werden Journalisten meistens auf Schadenersatz verklagt. In vielen Fällen geht es um Rufschädigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten und um seelische Grausamkeit.

Politischer Druck, Autozensur

Nach Ansicht der Demonstranten übt die kroatische Regierung Druck auf Journalisten und Medienunternehmen aus. Schlüsselpositionen im staatlichen Rundfunk wurden seit Beginn seiner Amtszeit mit regierungsfreundlichen Mitarbeitern neu besetzt, Formate abgesetzt. Schon 2016 hatte der Rundfunk eine Satiresendung eingestellt.

Private und öffentliche Medien üben immer öfter Selbstzensur, um weiter bestehen zu können. Unabhäniger Journalismus gilt als Mangelware.

Die Teilnehmer der Demonstration übergaben eine Petition gegen Medienzensur an das Kabinett des konservativen Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic. Die Regierung betont immer wieder, für die Pressefreiheit bestehe keine Gefahr.

Rückzug von Kenia bei Pressefreiheit

Viele kenianische Journalisten und Rechteaktivisten reisten diese Woche nach Äthiopien, um anlässlich des World Press Freedom Day eine Feier zu feiern. Es ist ein Zeichen dafür, wie sich die Dinge geändert haben, dass einige kenianische Journalisten uns erzählt haben, wie beeindruckt sie von den Fortschritten waren, die Äthiopien bei der Öffnung des Medienraums macht – und beklagen die Tatsache, dass sich Kenia in die entgegengesetzte Richtung zu bewegen scheint.

Journalisten und Blogger wurden ebenfalls körperlichen Angriffen ausgesetzt und obwohl die Polizei formelle Beschwerden von Journalisten erhalten hat, hat die Polizei die Angriffe oder Drohungen selten untersucht. So berichteten die Medien im Januar 2018, dass im Rahmen einer Pressekonferenz, die von einer Fraktion der ehemaligen Regierungspartei KANU organisiert wurde, mindestens acht Journalisten im Bezirk Turkana im Norden Kenias angegriffen und verletzt wurden. Einer der Journalisten sagte vor kurzem gegenüber Human Rights Watch, dass die Behörden niemanden gefasst hätten, obwohl sie Berichte über den Anschlag bei der Polizei eingereicht hätten.

quellen Medienagenturen Euronews und hrw