And I always thought it was just a phrase It’s a saying.

in Australia weather is getting cold no an idiom,

and I always thought it was just a phrase It’s a saying. an idiom,

Deutschland | Berlin

Fall LübckeGeneralbundesanwalt ermittelt

Stand: 17.06.2019 12:01 Uhr

Im Fall des erschossenen Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke hat sich der Verdacht auf Rechtsterrorismus erhärtet. Der Generalbundesanwalt hat den Fall übernommen. Am Wochenende war ein 45-Jähriger festgenommen worden.

Der Generalbundesanwalt übernimmt die Ermittlungen im Fall des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Die Bundesanwaltschaft traf diese Entscheidung am Morgen, weil sich der Verdacht eines rechtsextremistischen oder rechtsterroristischen Hintergrunds erhärtete. Damit bestätigte er Medienberichte von NDR, WDR und “SZ”.

Über den in der Nacht zum Sonntag festgenommenen Verdächtigen liegen polizeiliche Erkenntnisse über Landfriedensbruch, Körperverletzung und Waffenbesitz vor. Der 45-jährige Mann soll dringend tatverdächtig sein, Anfang Juni den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen zu haben.

Drohung bei YouTube

Auf seinem YouTube-Kanal soll der Verdächtige laut NDR, WDR und “SZ” geäußert haben, wenn die Regierung nicht bald handele, werde es Tote geben. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung wurden Waffen gefunden, aber nicht die Tatwaffe.

Nach SWR-Recherchen ist der Tatverdächtige vor dem Jahr 2009 mehrfach durch schwere und teilweise rechtsextremistisch motivierte Straftaten aufgefallen. So wurde er demnach 2009 wegen Landfriedensbruch verurteilt, nachdem er eine Gewerkschaftsveranstaltung in NRW überfallen hatte. Zudem soll er der Neonazi-Vereinigung “Combat 18” nahestehen.

Rechtsextreme verhöhnen Getöteten

Nach dem Tod des Kasseler Regierungspräsidenten ermittelt eine Sonderkommission, ein Motiv sei aber noch unklar. Im Netz verhöhnen Rechtsextreme das Opfer. Vor seinem Tod wurde der erschossene Lübcke zudem bedroht. Von Patrick Gensing. | mehr

“Aus den Fällen NSU und Amri gelernt”

Eine zunächst für Montag geplante Pressekonferenz der Staatsanwaltschaft Kassels zusammen mit dem LKA wurde abgesagt. Nun wird sich allein die Bundesanwaltschaft als zuständige Behörde zu dem Fall äußern. In internen Beratungen der hessischen Sicherheitsbehörden war eine Übernahme schon am Wochenende Thema gewesen.

Da man nicht ausschließen könne, dass man es mit einer rechtsextremen Bande zu tun habe, sei Karlsruhe der richtige Ort, hieß es in Kreisen der Fahnder. “Wir haben aus den Fällen NSU und Amri gelernt”, sagte ein Ermittler. Die DNA-Spur an der Kleidung Lübckes wurde offenkundig erst in der zweiten Hälfte der vergangenen Woche zugeordnet. Noch am Donnerstag hatte es in Sicherheitskreisen geheißen, man konzentriere sich nach wie vor auf einen Täter aus dem privaten Umfeld.

Morddrohungen gegen Lübcke

Nach Lübckes Tod hatten hasserfüllte und hämische Reaktionen aus der rechten Szene im Internet für Empörung gesorgt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagte, wie sich manche in sozialen Netzwerken über dessen Tod geradezu hermachten, sei “zynisch, geschmacklos, abscheulich, in jeder Hinsicht widerwärtig”.

Lübcke hatte in den vergangenen Jahren Morddrohungen erhalten. Als Chef des Regierungspräsidiums Kassel, einer Art Mittelbehörde zwischen der Landesregierung und den Kommunen, hatte der politische Spitzenbeamte sich in der Flüchtlingskrise vor vier Jahren für die Unterbringung von Flüchtlingen in Nordhessen ausgesprochen. Eine Verbindung zu der Tat hatten die Ermittler bislang allerdings nicht gesehen.

Mehr zu diesem Thema:auf ARD//quelle/ andren Agenturen

• Verdächtiger soll Kontakte in rechte Szene gehabt haben, 16.06.2019
• Festnahme eines Tatverdächtigen im Fall Lübcke, 16.06.2019 | hr

17.06.2019 07:37 Uhr

Proteste aus Hongkong Aktivist Wong vorzeitig aus Haft entlassen

Die Massenproteste in Hongkong gehen weiter, aber inzwischen hält sich die Polizei zurück. Der führende Aktivist Joshua Wong wurde vorzeitig aus der Haft entlassen. 

Hintergründe

Hongkong Massenproteste und eine Entschuldigung

Stand: 16.06.2019 16:48 Uhr

In Hongkong sind erneut Hunderttausende Menschen gegen das umstrittene Auslieferungsgesetz auf die Straße gegangen. Sie forderten den Rücktritt von Regierungschefin Lam. Diese bat die Bürger mittlerweile um Verzeihung.

Hunderttausende Menschen haben in Hongkong eine komplette Rücknahme des Auslieferungsgesetzes gefordert. Die Demonstranten verlangten außerdem, dass Regierungschefin Carrie Lam zurücktritt. Lam hat sich unterdessen bei den Bürgern entschuldigt.

Sie wolle “aufrichtig und demütig” Kritik annehmen und Verbesserungen im Dienste der Öffentlichkeit erzielen, heißt es in einer Mitteilung der Regierungschefin. Die Regierung habe verstanden, dass viele Menschen aus “Sorge und Liebe” zu Hongkong gegen das Gesetz auf die Straße gegangen seien.

Gesetz auf Eis – das reicht nicht

Am Donnerstag hatte Lam die Proteste noch als “Aufruhr” und “eindeutig organisiert” bezeichnet. Am Samstag hatte die 62-Jährige dann – nach Massenprotesten – das umstrittene Gesetz zwar auf Eis gelegt, aber das reicht den Menschen nicht.

Das Gesetzesvorhaben sieht Auslieferungen mutmaßlicher Straftäter auch an China vor. Kritiker fürchten, dass bei einer Verabschiedung des Gesetzes auch Dissidenten zum Beispiel vor chinesische Gerichte gestellt werden könnten. 

Hunderttausende demonstrierten in Hongkong gegen die Regierung und das umstrittene Auslieferungsgesetz.

Schwarzer Zug durch die Straßen

Die zentralen Forderungen der Demonstranten sind sehr deutlich: Weg mit Regierungschefin Lam, hieß es auf den Straßen. Schüler, Studenten, Senioren und viele junge Familien kamen in schwarzen T-Shirts. Ein schwarzer Zug durch die Straßenschluchten im Stadtteil Hongkong Island, vom Victoria Park zum Regierungssitz.

“Unsere Forderungen sind einfach. Lam muss ihr Amt aufgeben, das Auslieferungsgesetz muss zurückgezogen werden und die Polizei muss sich dafür entschuldigen, dass sie gegen ihr eigenes Volk extreme Gewalt eingesetzt hat”, sagte der Bankangestellte John Chow, der mit einer Gruppe von Freunden demonstrierte.

Schüler, Studenten, Senioren und viele junge Familien sind gekommen und ziehen in schwarzen T-Shirts durch die Straßen.

Marionette der chinesischen Staatsführung?

Seit knapp zwei Jahren ist die Regierungschefin im Amt. Lam gilt als Peking-freundlich, Kritiker werfen ihr vor, eine Marionette der chinesischen Staats- und Parteiführung zu sein. Weil China seit Jahren versucht, mehr Einfluss auf Hongkong auszuüben, sehen viele Bürger ihre Zukunft in Gefahr.

Die unruhigen Zeiten in Hongkong erinnern an die Regenschirmproteste von 2014. Damals hatten Zehntausende Menschen wochenlang in Hongkong demonstriert: für mehr Demokratie, freie Wahlen und gegen den wachsenden Einfluss Chinas.

Aufruf zum Generalstreik am Montag

Aktivisten rufen zu einem Generalstreik am Montag auf. Manche Gewerkschaften, Lehrerverbände und andere Gruppen sprachen sich dafür aus, Arbeitsstellen und dem Unterricht fern zu bleiben. “Wir rufen die ganze Öffentlichkeit auf, die Kampagne fortzusetzen”, sagte Bonnie Leung von der prodemokratischen Civil Human Rights Front.

“Das ist völlig unglaubwürdig”

Der Opposition in Hongkong reicht es nicht, dass das Auslieferungsgesetz lediglich ausgesetzt wird. Die Demonstranten fordern einen kompletten Rückzug – und bereiten neue Proteste gegen die Regierung vor. Von Markus Pfalzgraf. 15.06.2019 | mehr

China rief die Bürger Hongkongs dazu auf, sich nicht vom Ausland instrumentalisieren zu lassen, sondern ihre eigene Regierung zu unterstützen. Die EU, die USA und auch deutsche Politiker hatten sich in den vergangenen Tagen solidarisch mit den Protesten in Hongkong erklärt. China kritisierte das scharf und warf ihnen Einmischung in innere Angelegenheiten vor.

Demonstranten veranstalten Massenkundgebung in Hongkong wegen Auslieferung Gesetz

Politik Trump welt USA NY Times

Bericht über Cyberattacken Trump wirft “New York Times” Hochverrat vor

Stand: 16.06.2019 08:50 Uhr

Wieder einmal sorgt ein Artikel der “New York Times” für Gegenwehr von US-Präsident Trump. Er wirft der Zeitung Hochverrat vor, nachdem sie über mutmaßliche digitale Eingriffe ins russische Stromnetz berichtet hatte.

Ein weiteres Mal zieht US-Präsident Donald Trump verbal gegen die “New York Times” ins Feld. Der aktuelle Vorwurf: Die Zeitung habe einen “virtuellen Akt des Hochverrats” begangen, wie der Staatschef twitterte. Der Anlass: Ein am Samstag von der “New York Times” veröffentlichter Artikel über mutmaßliche digitale Eingriffe der USA in das russische Stromnetz.

In dem Artikel beziehen sich deren Verfasser auf namentlich nicht genannte Quellen. Nach Angaben der Journalisten hätten sie über drei Monate hinweg Interviews mit ihren Quellen geführt, in denen dargelegt worden sei, wie die US-Behörden mithilfe von Computercodes das russische Stromnetz und andere Ziele infiltriert hätten.

“Ihr werdet den Preis bezahlen”

Die digitalen Eingriffe seien Folgereaktionen auf Desinformationskampagnen und Hackerangriffe, die Russland aus Sicht der US-Regierung während der sogenannten Midterms im vergangenen Herbst verübt habe. Neben ihren anonymen Quellen zitierte die Zeitung auch den US-Sicherheitsberater John Bolton, der am Dienstag deutlich gemacht hatte, dass die USA digitale Angriffe als Teil ihrer Bemühungen ansehen würden, “Russland, oder allen anderen, die in Cyberattacken gegen uns involviert sind, zu sagen: ‘Ihr werdet den Preis dafür bezahlen!'”

“Spalterisch und gefährlich”

Eigentlich sollte nichts über ein Treffen von US-Präsident Trump mit dem “New York Times”-Herausgeber Sulzberger bekannt werden – dann twitterte Trump darüber und Sulzberger sprach eine Warnung aus. 29.07.2019 | mehrauf tagesschau

“Verzweifelt auf eine Geschichte aus”

Die Reaktion auf den Artikel aus dem Weißen Haus ließ nicht lange auf sich warten: Noch am selben Tag veröffentlichte Trump zwei Tweets. Im ersten tauchte der Vorwurf des “Hochverrats”:

“Das ist ein virtueller Akt des Hochverrats einer einst großen Zeitung, die wohl verzweifelt auf eine große Geschichte aus ist, irgendeine Geschichte, auch wenn sie schlecht für unser Land ist.”

Donald J. Trump✔@realDonaldTrump

Do you believe that the Failing New York Times just did a story stating that the United States is substantially increasing Cyber Attacks on Russia. This is a virtual act of Treason by a once great paper so desperate for a story, any story, even if bad for our Country…..51.3K3:15 AM – Jun 16, 2019Twitter Ads info and privacy25.1K people are talking about thisDieses Element enthält Daten von Twitter. Sie können die Einbettung solcher Inhalte auf unserer Datenschutzseite blockieren

Die Medien als Feindbild

Doch dabei beließ es Trump nicht, es folgte ein allgemeiner Rundumschlag gegen die Medienwelt: Medien seien korrupt und “sie tun oder schreiben was auch immer, ohne den geringsten Gedanken an Konsequenzen”. Darum, so schrieb Trump weiter, seien sie “echte Feiglinge” und “die Feinde des Volkes”.

Donald J. Trump✔@realDonaldTrump · 9h

Do you believe that the Failing New York Times just did a story stating that the United States is substantially increasing Cyber Attacks on Russia. This is a virtual act of Treason by a once great paper so desperate for a story, any story, even if bad for our Country…..

Donald J. Trump✔@realDonaldTrump

…..ALSO, NOT TRUE! Anything goes with our Corrupt News Media today. They will do, or say, whatever it takes, with not even the slightest thought of consequence! These are true cowards and without doubt, THE ENEMY OF THE PEOPLE!48.1K3:15 AM – Jun 16, 2019Twitter Ads info and privacy23K people are talking about thisDieses Element enthält Daten von Twitter. Sie können die Einbettung solcher Inhalte auf unserer Datenschutzseite blockieren

Solche Angriffe gegen die Medien sind vonseiten des Präsidenten nicht neu. Schon im Wahlkampf erklärte Trump die Medien – allen voran etwa die “New York Times”, CNN oder auch die “Washington Post” – zu Feinden der Politik und zu seinen persönlichen Gegnern. “Fake News” wurde zu einem Schlagwort in Pressekonferenzen und immer wieder warf Trump Journalisten Lügen und gezielte Schmutz Kampagnen vor.

quelle//ard// nytimes.//Agenturen

Negativpreis von Journalisten“Verschlossene Auster” geht nach Bayern

15.06.2019 18:00 Uhr

Die “Informationsblockierer des Jahres” werden regelmäßig vom Netzwerk Recherche mit einem Negativpreis ausgezeichnet. Dieses Jahr ging die “Verschlossene Auster” an die bayerische Staatsregierung.

Die bayerische Staatsregierung hat von der Journalistenvereinigung Netzwerk Recherche den Negativpreis “Verschlossene Auster” verliehen bekommen. “Die Staatsregierung, getragen von einer Koalition aus CSU und Freien Wählern, blockiert weiterhin die Einführung eines Informationsfreiheitsrechts, wie es in den meisten Bundesländern schon existiert”, sagte Vorstandsmitglied Kuno Haberbusch in Hamburg zur Begründung.

Außer in Bayern fehle das Recht zur Einsicht in behördliche Akten nur noch in Sachsen und Niedersachsen.”Dort ist es aber immerhin in Planung”,hieß es.

Preisverleihung ohne Herrmann

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat den Angaben zufolge die Einladung zur Preisübergabe aus terminlichen Gründen abgesagt. Sein Sprecher hatte in einer Stellungnahme auf bereits geltende besondere Informationsrechte in den Bereichen Umwelt und Verbraucherschutz sowie das bayerische Pressegesetz und Informationsplattformen verwiesen.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann konnte den Preis nicht entgegennehmen – er war auf einer Dienstreise in Jordanien.

Ehemalige Preisträger

Das Netzwerk Recherche verleiht die “Verschlossene Auster” seit 2002 an den “Informationsblockierer des Jahres”. Zu den bisherigen Preisträgern zählen unter anderem Facebook, der ADAC, die früheren Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und Otto Schily (SPD), die Rüstungsfirma Heckler & Koch und der Weltfußballverband FIFA.

Netzwerk Recherche wurde 2001 von Journalisten gegründet, um die journalistische Recherche und den Qualitätsjournalismus in Deutschland zu stärken.

Quelle//ard// Deutschlandfunk

Windows-Schwachstelle „Bluekeep“: Erneute Warnung vor wurmartigen Angriffen

12.06.2019 Bonn (BSI)

Warnung Cyber-Angriffe mit den SchadProgrammen soll verhindert .

WannaCry und NotPetya

Wurmartige Cyber-Angriffe mit den Schadprogrammen WannaCry und NotPetya haben im Jahr 2017 weltweit Millionenschäden verursacht und einzelne Unternehmen in Existenznöte gebracht. Ein vergleichbares Szenario ermöglicht die kritische Schwachstelle Bluekeep, die im Remote-Desktop-Protocol-Dienst (RDP) von Microsoft-Windows enthalten ist.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hatte bereits im Mai ebenso wie Microsoft vor dieser Schwachstelle gewarnt und zum Einspielen der bereits verfügbaren Sicherheitsupdates aufgerufen. Zwar ist eine aktive Ausnutzung der Schwachstelle bislang nicht bekannt.

Das BSI beobachtet jedoch derzeit die Entwicklung sogenannter Exploits, die die Ausnutzung dieser Schwachstelle ermöglichen könnten und warnt daher erneut Unternehmen, Institutionen und Behörden vor dieser Bedrohung. Weltweit waren zuletzt noch mindestens rund eine Million direkt mit dem Internet verbundener Systeme für Bluekeep anfällig. In Deutschland schätzt das BSI die Zahl unmittelbar verwundbarer Computer aktuell auf mindestens 14.000.

Es muss davon ausgegangen werden, dass sich dahinter eine Vielzahl an gefährdeten Computer-Arbeitsplätzen verbirgt, die nicht direkt an das Internet angeschlossen sind, etwa in Unternehmensnetzwerken. Die tatsächliche Zahl gefährdeter Computer dürfte daher deutlich größer sein.

“Wir haben es hier mit einer außergewöhnlichen Schwachstelle mit enormen Schadenspotential zu tun. Noch haben alle Unternehmen und Organisationen die Gelegenheit, sich wirksam vor einem Cyber-Angriff zu schützen und ein Krisenszenario zu vermeiden. Die Erfahrungen mit WannaCry und NotPetya haben gezeigt, dass es 2017 trotz verfügbarer Schutzmechanismen eine viel zu hohe Zahl verwundbarer Systeme gab, die innerhalb weniger Wochen angegriffen wurden. Deshalb weisen wir nun erneut und ausdrücklich auf diese Schwachstelle hin und rufen Windows-Anwender auf, die verfügbaren IT-Sicherheitsmaßnahmen umzusetzen”, so BSI-Präsident Arne Schönbohm.

Bluekeep ist aus der Ferne und ohne Zutun des PC-Besitzers ausnutzbar und ermöglicht daher einen Angriff mit Schadsoftware, die sich wurmartig selbstständig weiterverbreitet. Betroffen sind die Windows-Versionen

• Windows XP Windows Server 2003 Windows 7 Windows Server 2008 R2 / Windows Server 2008

Alle neueren Windows-Varianten sind laut Microsoft nicht anfällig für Bluekeep. Sicherheitsupdates für aktuelle Windows-Versionen stehen zur Verfügung. Microsoft hat auch für viele ältere Windows-Versionen, die eigentlich nicht mehr unterstützt werden, Updates bereitgestellt. Das BSI rät Anwenderinnen und Anwendern, den jeweiligen Patch möglichst umgehend einzuspielen. Nötige Kompatibilitätsprüfungen, etwa in Produktivnetzen, sollten mit Blick auf die Bedrohungslage möglichst beschleunigt durchgeführt werden.

Das BSI hat erneut eine Cyber-Sicherheitswarnung mit detaillierten Handlungsempfehlungen an Betreiber Kritischer Infrastrukturen und die Teilnehmer der Allianz für Cyber-Sicherheit herausgegeben.

Quelle // Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik