UNOCHA / Ghalia Seifo
10. Dezember 2018Humanitäre Hilfe
Die Vereinten Nationen begannen am Sonntag mit einer vierwöchigen Operation, die Hunderttausende Syrer.
Quelle: UN
Du willst gern reisen, sorgst Dich aber um Deine Sicherheit auf Reisen als Backpacker? Das musst Du gar nicht. Es gibt viele Möglichkeiten, wie Du Dich absichern kannst. Ich habe hier mal meine wichtigsten Empfehlungen zusammengestellt und für Dich aufgelistet.
Beachte die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes. Das ist nicht immer ganz genau so nötig, wie es da steht. Aber grundsätzlich haben die Leute, die dort sitzen Ahnung wovon Sie sprechen. Bei einer Reisewarnung ist es für den Otto-Normal-Backpacker definitiv zu gefährlich. Daher solltest Du Dich in diesen Fällen von den betroffenen Regionen lieber fernhalten. Für die wichtigsten Infos findest Du hier die Sicher-Reisen-App des Auswärtigen Amtes zum Download.
Mehr App-Empfehlungen bekommst Du in meinen Tipps zu den besten Reise-Apps.
Auch Einheimische, denen Du vertraust, können eine gute Informationsquelle sein. Schließlich leben die schon länger dort.
Zu den Hauptverkehrszeiten ist es eigentlich überall etwas sicherer – zumindest was Deine persönliche Sicherheit betrifft. Abgesehen von Taschendieben scheuen die meisten anderen Kriminellen Menschenmengen. Wenn Du Deine Wertsachen als gut verteilt hast, ist das die beste Zeit.
Auch ist es meist sicherer in Gruppen unterwegs zu sein. Das vermindert die Chance, dass Du angegriffen wirst.
Abgelegene Gegenden solltest Du besonders im Dunkeln meiden. Auch große Ansammlungen von Jugendlichen oder Männern sind in Nebenstraßen nicht unbedingt die beste Begegnung.
Es gibt eine einfache Regel in Bezug auf Dein Gepäck: Umso weniger Du packst, desto weniger kann Dir geklaut werden.
Wertsachen solltest Du gut verteilen und das Allerwichtigste am Mann tragen. Du solltest auch Dein Geld sicher aufbewahren am besten in Brustbeuteln oder anderen versteckten Taschen. Einige Leute nutzen auch eine zweite, offen sichtbare Brieftasche.
Diese dient grundsätzlich dazu geklaut zu werden, wenn man doch einmal überfallen werden sollte. Die wichtigen Dinge kannst Du derweil anderswo am Körper verstecken.
Damit Dir nichts von Deinen Wertsachen gestohlen wird, solltest Du auf Dein Reisegepäck achten.
Deine Wertsachen und alles Wichtige solltest Du insbesondere bei Flügen und Busfahrten lieber am Mann behalten. An Deinen Rucksack gehört auch ein Namensschild mit Deiner Adresse und Deiner E-Mail, damit man Dich ausfindig machen kann, falls Dein Gepäck verloren geht.
Deine Wertsachen solltest Du zwar weitestgehend bei Dir behalten. Falls das aber nicht geht, dann verteile Sie möglichst gut in Deinem Reiserucksack.
Damit niemand Deinen Rucksack aufschneiden kann, gibt es Sicherungsnetze wie das von Pacsafe. Du musst entscheiden, ob es Dir das Wert ist.
Du kannst einen Hotelsafe benutzen oder die Sachen vom Personal wegschließen lassen. Das geht nicht überall aber wo es geht, solltest Du es überlegen.
Alle wichtigen Dokumente solltest Du online noch einmal verfügbar haben. Das heißt eine Kopie Deines Reisepasses, Deines Ausweises, Deines Führerscheins und Deiner Krankenversicherung sind obligatorisch. Die kannst Du entweder in Deiner E-Mail oder in einem Cloudspeicher wie Dropbox oder Google Drive sichern.
Mache eine Liste mit Notfalltelefonnummern.
Diese solltest Du gedruckt dabei haben und als Kopie als Dokument in Deiner E-Mail oder in einem Cloudspeicher. Zu den wichtigen Nummern gehören: Die Nummer der Deutschen Botschaft oder andre in Deinem Reiseland, die Nummern der Kreditkartengesellschaften Deiner Kreditkarte und die wichtigsten Telefonnummern der Fluglinien und Reiseveranstalter sowie der Unterkünfte auf dem Weg.
Auch von Deinen Reiseunterlagen wie Hotelbuchung, Mietwagenbestätigung, Boardingpass für den Flug und dergleichen solltest Du eine Kopie haben.
Ein Fehler den viele Reisende machen, ist sich unangemessen zu kleiden. Wer reich aussieht, der wird viel öfter das Ziel von Diebstählen als normal und mitunter sogar lokal aussehende Reisende. Du solltest also keinen Schmuck wie Ketten, Uhren oder Ohrringe offen tragen. Das zieht Diebe magisch an. Auch ist es immer gut, sich den Kleidungsvorschriften der lokalen Bevölkerung anzupassen. Wenn alle Frauen Kopftücher tragen, solltest Du es als Frau auch. Generell betreffen Kleidungsvorschriften häufiger Frauen als Männer.
Ähnlich wie bei der Kleidung solltest Du auch bei Deinem Verhalten auf Dezenz achten. So ist es wichtig sich nicht respektlos gegenüber der lokalen Kultur zu verhalten. So ist es beispielsweise extrem unhöflich während des Ramaddan, des muslimischen Fastenmonats, öffentlich zu essen oder zu trinken. Ich selbst hatte während des Ramaddan lediglich eine Wasserflasche am Rucksack und habe dafür in Jordanien böse Blicke bekommen.
Überall gibt es lokale kulturelle Traditionen zu befolgen. In Russland solltest Du zum Beispiel im Treppenhaus nicht pfeifen.
Von Demonstrationen sollte man sich auf jeden Fall fernhalten. Besonders in Ländern in denen die Polizei nicht gerade für ihre Sanftmut bekannt ist, kann es sonst schnell gefährlich werden.
Ansonsten gilt eine einfache Regel: Mach nichts Dummes. Man muss sich nicht an jede Regel halten aber Du musst die Konsequenzen kennen, um einschätzen zu können, ob Du Dir einen Verstoß leisten kannst.
Wenn Du ausgeraubt wirst, solltest Du auch auf jeden Fall loslassen. Lieber ein paar Dinge verlieren, als Deine Gesundheit.
Ich bin der allererste, wenn es darum geht, sich mit Einheimischen anzufreunden. Aber trotzdem bin ich besonders bei Leuten, die mich ansprechen immer etwas skeptisch. Besonders wenn sie mir von “Sonderangeboten” und ähnlichem erzählen, werde ich hellhörig. Auch gilt hier eine Regel aus Kindertagen: Geht nicht mit Fremden allein nach Hause. Bleibt möglichst im öffentlichen Raum.
Mit Taxifahrern und Händlern solltest Du die Preise absprechen. Sichere zudem nicht etwas zu, was Du nicht möchtest. Falls Du Probleme haben solltest und Dir mit der Polizei gedroht wird, solltest Du im Notfall auch die zuständige Deutsche Botschaft anrufen. Die haben für schwerwiegende Probleme eine Notfalltelefonnummer.
Du solltest zu Deinem Schutz eine Reiseversicherung abschließen. Wichtig ist vor allem die richtige Auslandskrankenversicherung. In der EU bist Du über Deine normale Krankenversicherung abgesichert. Außerhalb musst Du jedoch schauen, dass Du eine gute Krankenversicherung findest. Dort sollte ein Rücktransport inklusive sein, falls es schwerwiegende gesundheitliche Probleme geben sollte, die besser daheim abgesichert werden sollten.
Zudem bieten viele Versicherungen auch eine Reisegepäck-Versicherung an. Diese sind aber nicht immer zu empfehlen, denn oft werden in den Versicherungbedingungen elektronische Geräte oder bestimmte Versicherungsfälle ausgeschlossen. Lies also immer die AGB und informiere Dich über den Versicherungsumfang. Falls Dir die Versicherung genau für die, für Dich wichtigen Dinge nichts bringt, solltest Du sie weglassen.
Mir sind beispielsweise meine Kameras und das technische Equipment, wie mein Laptop am wichtigsten. Daher habe ich hier eine spezielle Fotoversicherung, die wirklich gut ist.
Zur Sicherheit auf Reisen gehört es auch, sich vor Krankheiten zu schützen. Eine häufige Infektionsquelle ist das Essen. Wenn ihr Glück habt, bekommt Ihr nur Durchfall. Wenn Ihr Pech habt auch schnell mal Hepatitis. Deshalb solltest Ihr auch darauf achten, dass Euer Essen gekocht wird. Gemüse etc sollte abgespült werden. Aber das macht es auch nicht immer besser. Das Essen ungewohnt schmeckt, ist auf Reisen natürlich selbstverständlich. Schmeckt es aber wirklich komisch, dann lasst es lieber stehen. Wasser solltet Ihr in Ländern mit niedrigerem hygienischem Standard grundsätzlich nur aus der Flasche trinken.
Auch solltest Du sowohl Essen als auch Getränke nicht unbeaufsichtigt lassen. Das gilt besonders für Ausflüge ins Nachtleben.
Damit Du keine schwerwiegenden Krankheiten bekommst, gibt es mehrere Wege Dich zu schützen. Zunächst solltest Du herausfinden, ob Du geimpft bist. Das kann Dein Arzt beim Blick in Deinen Impfpass herausfinden. Oder er macht eine sogenannte Titerbestimmung. Du solltest darauf achten, dass Dein Arzt möglichst eine tropenmedizinische Fortbildung erhalten hat. Eine Liste mit Ärzten, die eine tropenmedizinische Fortbildung erhalten haben, findest Du hier.
Weitere Informationen über die wichtigsten Impfungen habe ich Dir im fogenden Artikel zusammengefasst:
Reiseschutzimpfungen – Diese Impfungen brauchst Du für die Reise
Denke auch daran genügend Medikamente mitzunehmen. Besonders wenn Du regelmäßig bestimmte Medikamente einnehmen musst, solltest Du auch ausreichend Arzneimittel davon dabei haben. Denn meistens sind Medikamente in den Zielländern zwar billiger. Verfügbar sind sie aber nicht immer und auch die Qualität ist nicht immer die gleiche.
Insbesondere vor Reisen die länger dauern als vier Wochen, solltest Du noch einen Arzt und einen Zahnarzt aufsuchen, um überprüfen zu lassen, ob Du die Zeit gesundheitlich problemlos über die Runden kommst.
Zum Gesundheitsschutz auf Reisen gehört neben dem Essen auch das Händewaschen. Wenn das nicht möglich ist, solltest Du ein Hand-Desinfektionsmittel nutzen, um Dich vor Keimen zu schützen.
Gürteltaschen für die Reise bieten mitunter auch RFID-Blocker, so dass eure Kreditkartendaten nicht ausgelesen werden können.
Um Dich auf Reisen abzusichern solltest Du Dich natürlich auch unterwegs nicht digital angreifbar machen. Dazu gehört in aller erster Linie Deine Passwörter für Google, Facebook und Co. auch mal zu wechseln. Du kannst Sie theoretisch sogar irgendwo speichern, damit Du Sie nicht vergisst. Bau sie dazu in ein Dokument ein und lasse sie dort natürlich aussehen. Auch solltest Du keine Hinweise wie Passwort oder PW nutzen.
Wichtig ist es auch, dass Du auf Reisen möglichst keine Passwörter an öffentlichen Computern eintippst. In Internetcafés schon gar nicht. Bring deshalb am besten selbst einen Laptop oder wenigstens ein Smartphone mit, womit Du Dich ins W-LAN auf Reisen einloggen kannst. Dort solltest Du dann darauf achten, dass die Verbindung die Du nutzt geschützt ist. Die einfachste Variante dafür ist das SSL-Zertifikat. Das erkennst Du in der Adresszeile des Browsers. Dort steht dann https:// vor der Adresse statt nur http://.
Damit Deine Daten nicht verloren gehen, falls Dir auf Reisen Dein Computer oder die Kamera gestohlen werden, solltest Du regelmäßig ein Back-Up der Dateien in einen Cloud-Speicher wie Dropbox oder Google Drive machen. Das geht auch automatisch.
Falls Du schon bestohlen wurdest, solltest Du umgehend die Passwörter Deiner Apps, Netzwerke und E-Mails ändern.
Um Dich vor dem Übergriff auf Deine Kreditkartendaten zu schützen, sind auch Bauchtaschen mit RFID-Blockern wie die von Eagle Creek sehr praktisch. Sie verhindern, dass man Deine Kreditkartendaten mit der NFC-Technologie auslesen kann. Fast alle Kreditkarten besitzen diese Technologie. In Polen beispielsweise ist sie mittlerweile sehr häufig im Einsatz, in Deutschland hingegen kaum.
Auch sollte man sein Kreditkartenlimit auf einen gewissen Betrag pro Tag begrenzen. Ich finde 500 Euro ganz ok. Dazu sollte man sich an seine Bank wenden.
Normalerweise wenn ich seltsame Geschichten höre die mit Problemen auf der Reise zu tun haben, dann gibt es meist einen festen Bestandteil der Geschichte: Alkohol. Wer sich ins Nirvana trinkt, der brauch sich nicht wundern, wenn er nicht mehr weiß was passiert ist oder wenn er Probleme bekommt. Ein Streit kann in der Fremde auch leicht ausbrechen und wenn man die Sprache nicht spricht, ist es so noch schwerer damit umzugehen. Also: Trinken ja, aber bitte in Maßen.
Wenn Ihr euch zudem sehr auffällig kleidet, könnte das Begehrlichkeiten wecken. Es ist schwer die richtige Balance zwischen Gut aussehen und schräge Typen anziehen zu finden. Mein Tipp deshalb: Lieber etwas dezenter als daheim kleiden. Auch könnt Ihr euch an den Einheimischen orientieren.
Während des Abends in der Disko solltet Ihr auf Eure Getränke achten. Auch wenn Ihr etwas angeboten bekommt, solltet Ihr vor allem bei Unbekannten lieber ablehnen und euch selbst etwas kaufen. Aber Vorsicht: Manchmal wird das als Beleidigung aufgefasst. Schätzt also das Risiko am besten in der Gruppe ein oder macht aus, dass einige von euch nüchtern bleiben.
Und neben dem Alkohol gibt es noch etwas, von was Ihr auf Reisen lieber die Finger lassen solltet: Drogen. Wenn Ihr die zu Hause nehmt, seid Ihr ziemlich sicher, dass ein Arzt in der Nähe ist und Ihr auch keinen großen Mist bauen könnt. Unterwegs sieht das anders aus. Man weiß nicht, welche Qualität die Drogen haben. Wenn da etwas nicht stimmt, seid Ihr in ernsten Schwierigkeiten. Wenn Ihr Drogen nehmen wollt, dann bitte daheim.
Von Tieren auf Reisen solltest Du Dich nicht unbedingt fernhalten. Aber dennoch stellen vor allem frei lebende Tiere eine Gefahr dar. Wenn Du bei bestimmten Tieren Sorge hast, dass sie Dich beißen könnten, dann solltest Du sowieso darauf verzichten die Hand hin zu halten. Vor allem streunende Hunde und Katzen können diverse Bakterien mit sich rumschleppen. Von Tollwut angefangen bis hin zu den seltsamsten Würmern, von denen Dir höchstens Medizinstudenten bisher etwas erzählt haben.
Quelle:https:rooksack./sicherheit-auf-reisen
Der Bruder des britischen Rucksacktouristen Grace Millane hat Tribut gezollt, nachdem die Polizei ihren Körper in der Nähe eines Schönheitsfleckes am Stadtrand von Auckland gefunden hatte.
Detective Inspector Scott Beard von der Polizei von Auckland City sagte, dass die formelle Identifizierung noch nicht stattfinden werde, obwohl “aufgrund der Beweise, die wir in den letzten Tagen gesammelt haben, wir erwarten, dass dies Grace ist”.
Ein 26-jähriger Mann wurde wegen Mordes an dem 22-Jährigen angeklagt und soll am Montag vor dem Bezirksgericht Auckland erscheinen.
Declan Millane teilte in sozialen Medien Bilder von ihm und seiner Schwester und fügte den Text von You Are My Sunshine hinzu.
Detektive sagten, sie hätten einen “interessanten Ort” identifiziert, nachdem die Ermittlungen sie am Samstagabend zu einem Platz am Scenic Drive, einer Landstraße etwa 12 Meilen westlich des Stadtzentrums, geführt hatten.
In der Szene am Sonntagnachmittag sagte Mr. Beard, die Ermittler hätten “eine Leiche gefunden, von der wir glauben, dass sie Grace ist”, etwa 10 Meter vom Straßenrand entfernt.
“Der formale Identifizierungsprozess wird jetzt jedoch stattfinden, basierend auf den Beweisen, die wir in den letzten Tagen gesammelt haben. Wir erwarten, dass dies Grace ist”, sagte er.
„Natürlich beendet dies die Suche nach Grace. Es ist eine unerträgliche Zeit für die Millane-Familie, und unser Herz geht ihnen entgegen. “
Ein Teil der Straße war am Sonntag geschlossen, während forensische Beamte die Gegend durchforsten.
Zwei große blaue und weiße Zelte waren aufgestellt worden, und in der Nähe waren Ermittler mit weißem Overall zu sehen.
Scenic Drive schlängelt sich durch dichten Regenwald in den Waitakere Ranges, die westlich von Auckland liegen.
Die Stelle, an der die Polizei die Leiche gefunden hat, befindet sich in der Nähe des Waitakere Reservoirs und des Staudamms, ein Schönheitsort mit Wanderwegen.
Offensichtlich beendet dies die Suche nach Grace. Es ist eine unerträgliche Zeit für die Millane-Familie, und unser Herz geht ihnen entgegen
Herr Beard sagte, die Ermittler analysierten als Teil der Sonde einen Mietwagen.
Der rote Toyota Corolla-Fließheck wurde kurz vor der Mittagszeit am 2. Dezember, einem Tag, nachdem Frau Millane das letzte Mal lebend gesehen worden war, von einem zentralen Vermieter in Auckland gemietet.
Die Polizei hat am Montag zwischen 6.30 und 9.30 Uhr zu Sichtungen des Autos im Westen von Auckland aufgerufen.
Die letzte bestätigte Sichtung von Frau Millane war am 1. Dezember, dem Tag vor ihrem Geburtstag, um 21.41 Uhr im CityLife Hotel im Zentrum von Auckland, als sie mit einem „männlichen Begleiter“ gesehen wurde.
Seit sie am 20. November aus Peru nach Neuseeland gekommen war, hatte sie fast täglich Kontakt mit ihrer Familie.
Die Polizei erhielt am Mittwoch einen vermissten Personenbericht und startete eine umfangreiche Durchsuchungs- und öffentliche Kampagne, bei der Dutzende von Anrufen über eine Hotline angezeigt wurden.
Ms Millanes Vater, David Millane, flog nach Auckland und rief öffentlich zu Hilfe bei der Suche nach seiner Tochter auf, die er als “liebenswürdig, kontaktfreudig, lebenslustig (und) familienorientiert” bezeichnete.
– Presseverband
10/12/2018 – 18:11:00 Ägypten protestiert World Home
Die ägyptischen Behörden haben den Verkauf gelber reflektierender Westen eingeschränkt, da sie befürchten, dass die Gegner während des Jahrestags des Volksaufstands von 2011
Die ägyptischen Behörden haben den Verkauf gelber reflektierender Westen eingeschränkt, da sie befürchten, dass die Gegner während des Jahrestags des Volksaufstands von 2011, der den Autokraten Hosni Mubarak gestürzt hat, französische Demonstranten nachahmen könnten.
Sie sagen, Händler für industrielle Sicherheitsausrüstung seien angewiesen worden, gelbe Gelder nicht an Einkäufer zu verkaufen, sondern nur an geprüfte Unternehmen und erst nach Erlangung der polizeilichen Erlaubnis.
Sicherheitsbeamte erklärten, die Beschränkungen würden bis Ende Januar in Kraft bleiben.
Anfragen an das Innenministerium für eine Stellungnahme blieben unbeantwortet.
In den vergangenen zwei Jahren haben die ägyptischen Behörden heftig eingedämmt, um zu verhindern, dass an den 25. Jahrestag des Aufstands des Aufstands 2011 erinnert wird.
– Presseverband
Eine farbenfrohe Beschreibung einer wissenschaftlichen Expedition zum Südpol ist der Hauptartikel in der neuesten Ausgabe von Wageningen World.
Die vierteljährliche Zeitschrift von Wageningen UR wurde an Alumni geschickt …
10/12/2018 – 09:35:00 Brexit World Home
Update 9.35 Uhr: Der Verbleib in der EU ist “immer noch auf dem Tisch”, nachdem der Europäische Gerichtshof entschieden hat, dass das Vereinigte Königreich seinen Austritt aus der EU einseitig widerrufen kann, haben parteiübergreifende Politiker gesagt.
Die Europaabgeordnete der Labour-Partei, Catherine Stihler, eine derjenigen, die den Fall anhängig gemacht haben, sagte, dass das Urteil “den Weg ebnet, damit der katastrophale Brexit-Prozess zum Stillstand gebracht werden kann”.
Der Fall wurde im Februar von einer Gruppe schottischer Politiker vorgetragen – Labour-Abgeordnete, Frau Stihler und David Martin, die Abgeordnete der SNP, Joanna Cherry, und Alyn Smith, MdEP, die grünen Abgeordneten Andy Wightman und Ross Greer sowie der Rechtsanwalt Jolyon Maugham, QC, Direktor des Guten Law-Projekt.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellte fest, dass das Vereinigte Königreich, wenn es beschließt, Artikel 50 zu widerrufen und den Brexit-Prozess einzustellen, als Mitgliedstaat in der EU verbleiben würde und der Widerruf nach einem “demokratischen Prozess” entschieden werden muss.
A huge victory for #Scottish parliamentarians & #Scottish courts. #Art50 can be unilaterally revoked. Thanks frm me @AlynSmith @andywightman @Ross_Greer @C_Stihler_MEP @davidmartinmep @JolyonMaugham to all who supported us #Brexit #ScottishCase #PeoplesVote
#ECJ: UK is free to unilaterally revoke the notification of its intention to withdraw from the EU – Case C-621/18 Wightman #Brexit
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Das EuGH-Urteil vom Montag steht vor der gestrigen Abstimmung des britischen Premierministers Theresa May zum Brexit-Deal.
Der schottische Ministerpräsident Nicola Sturgeon erklärte, dass die Ausweitung von Artikel 50, um eine weitere Abstimmung zuzulassen, und dann den Widerruf, wenn das Ergebnis nun Remain wäre, nun eine Option für das Unterhaus wäre.
Herr Smith sagte: „Unser Fall hat ein für alle Mal und vor dem höchsten Gericht der Branche bestätigt, dass das Vereinigte Königreich tatsächlich seine Meinung zum Brexit ändern und Artikel 50 einseitig aufheben kann.
„Das Timing ist großartig. Wenn die Kollegen im Unterhaus Frau May für einen verheerenden Deal halten, haben wir jetzt einen Fahrplan aus diesem Brexit-Chaos.
“Ein helles Licht hat sich über einem Ausgangsschild eingeschaltet.”
Important judgment from ECJ – Article 50 can be unilaterally revoked by UK.
So an extension of Article 50 to allow time for another vote, followed by revocation of Article 50 if the outcome is Remain seems to be an option that is now open to the House of Commons. #ECJ
Frau Cherry sagte, das Urteil sei ein “großer Sieg” für schottische Parlamentarier und schottische Gerichte, während Herr Wightman es als “willkommene Entscheidung” bezeichnete.
Frau Stihler sagte: „Dieses historische Urteil bereitet den Weg für den katastrophalen Brexit-Prozess.
„Wir wissen jetzt ohne jeden Zweifel, dass Westminster seinen Austritt aus der Europäischen Union widerrufen kann.
„Dies war ein langwieriger und teurer rechtlicher Prozess, aber das Ergebnis zeigt, dass es sich gelohnt hat.
„Wenn die Abgeordneten über den Brexit-Deal von Theresa May abstimmen, wissen sie jetzt, dass sie den Brexit beenden und den besten Deal einhalten können, den wir derzeit als Vollmitglied der EU haben.
“Ich bin zunehmend zuversichtlich, dass dies passiert, wenn die Abgeordneten einer Volksabstimmung zustimmen, die das Land jetzt dringend braucht.”
#ECJ: UK is free to unilaterally revoke the notification of its intention to withdraw from the EU – Case C-621/18 Wightman #Brexit
Frau Sturgeon twitterte: „Wichtiges Urteil des EuGH – Artikel 50 kann von Großbritannien einseitig aufgehoben werden.
“Eine Erweiterung von Artikel 50, um Zeit für eine weitere Abstimmung zu gewähren, gefolgt von einem Widerruf von Artikel 50, wenn das Ergebnis” Remain “ist, scheint eine Option zu sein, die dem Unterhaus jetzt offen steht.”
Die schottische Regierung sagte, das Urteil habe eine andere Option als die Einigung des Premierministers oder keine Einigung geboten.
Michael Russell MSP, Staatssekretär für konstitutionelle Beziehungen, sagte: „Dies ist eine äußerst wichtige Entscheidung, die Klarheit in einem wesentlichen Punkt der Entscheidungsfindung des Vereinigten Königreichs über seine zukünftigen Beziehungen zur EU schafft.
„Die Menschen in Schottland haben überwiegend für den Verbleib in der EU gestimmt, und dies ist nach wie vor die beste Option für Schottland und das Vereinigte Königreich insgesamt.
„Dieses Urteil entlarvt die Vorstellung, dass die einzige Wahl zwischen einem von der britischen Regierung ausgehandelten schlechten Deal oder der Katastrophe eines Vertrags ist.
“Wir wissen jetzt dank der Bemühungen der schottischen Parlamentarier, dass der Verbleib in der EU immer noch auf dem Tisch liegt.”
– Presseverband
Früher: Der Gerichtshof der Europäischen Union regelt Großbritannien kann seinen Austritt aus der EU einseitig widerrufen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass das Vereinigte Königreich seinen Austritt aus der EU einseitig widerrufen kann.
Das Gericht befand, dass das Vereinigte Königreich, wenn es beschließt, Artikel 50 zu widerrufen und den Brexit-Prozess einzustellen, als Mitgliedstaat in der EU verbleiben würde und der Widerruf nach einem “demokratischen Prozess” entschieden werden muss.
In einer Erklärung erklärte der EuGH: “In dem heutigen Urteil hat das Gericht entschieden, dass ein Mitgliedstaat, wenn er den Europäischen Rat über seine Absicht unterrichtet hat, aus der Europäischen Union auszutreten, wie dies das Vereinigte Königreich getan hat, frei ist diese Benachrichtigung einseitig zu widerrufen.
“Diese Möglichkeit besteht, solange ein zwischen der EU und diesem Mitgliedstaat geschlossenes Rücktrittsabkommen nicht in Kraft getreten ist oder, falls kein solches Abkommen geschlossen wurde, für die Dauer von zwei Jahren ab dem Datum der Notifizierung von die Absicht, aus der EU auszutreten, und eine mögliche Verlängerung sind nicht abgelaufen. “
Es fügte hinzu: “Der Widerruf muss nach einem demokratischen Verfahren in Übereinstimmung mit den nationalen verfassungsrechtlichen Anforderungen beschlossen werden. Diese eindeutige und bedingungslose Entscheidung muss dem Europäischen Rat schriftlich mitgeteilt werden.”
Das Urteil des EuGH fällt vor dem Crunch-Votum vom Dienstag über die Brexit-Vereinbarung von Premierministerin Theresa May.
Das Gericht entschied entgegen dem Standpunkt der britischen Regierung, dass der Fall “relevant und nicht hypothetisch” sei.
Die britische Regierung hat jedoch erklärt, dass ihre Politik darin besteht, Artikel 50 nicht aufzuheben.
Der Fall wurde von einer parteiübergreifenden Gruppe schottischer Politiker, der Labour-Abgeordneten Catherine Stihler und David Martin, der SNP-Abgeordneten Joanna Cherry und des Abgeordneten Alyn Smith sowie der Green MSPs Andy Wightman und Ross Greer sowie des Rechtsanwalts Jolyon Maugham QC, des Direktors der Vereinten Nationen eingereicht Gutes Gesetz Projekt.MWurde pas s iert, wenn Theresa May das Brexit-Votum verliert?
Sie argumentierten, dass ein einseitiger Widerruf möglich ist, und glauben, dass dies den Weg für eine Alternative zum Brexit ebnen könnte, beispielsweise eine Volksabstimmung, um den Verbleib in der EU zu ermöglichen.
Anwälte, die den Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission vertreten, machten geltend, dass ein Widerruf möglich sei, dass jedoch von allen Mitgliedstaaten einstimmige Zustimmung erforderlich sei.
Der Fall wurde ursprünglich vom Court of Session in Edinburgh verhandelt, und zwei Versuche der britischen Regierung, gegen die Verweisung beim Europäischen Gerichtshof Berufung einzulegen, wurden abgelehnt.
Der Fall wird an den Court of Session zurückverwiesen, wo von den Richtern erwartet wird, dass die Entscheidung “aufgehoben” wird und die Antwort des Europäischen Gerichtshofs zum Gesetz in der Angelegenheit erklärt wird.
– Presseverband
10:14
Totales Bahn-Chaos am Montagmorgen: DB ärgert sich über etwas, was auch die Kunden nervte
Aktualisiert: 10.12.18 10:21
ALLES LAHMGELEGT IN BAYERN
Die Tarifverhandlungen sind vorerst gescheitert. Die Gewerkschaft EVG organisierte für den Montagmorgen einen Warnstreik. Der Berufsverkehr im Raum München war stark betroffen. weitersauf meerkur!
EINER STUNDE
Der französische Präsident Emmanuel Macron wird am Montag vor dem Land sprechen, da er versucht, die “gelbe Weste” gegen die Regierungsgegner zu beschwichtigen, die an diesem Wochenende in Paris Verwüstung angerichtet haben.(RT)
Sein Besitzer nennt ihn den größten Ochsen Australiens. 28. November 2018, 11:56 Uhr Sydney | Ochse “Knickers” mit seiner größer. 1,94 Meter geballtes Rindvieh. Das Tier überragt seine Artgenossen um das Doppelte, wie dieses Video zeigt.
Eigentlich hatte Bauer Geoff Pearson seinen Ochsen schon bei einer Viehauktion im Westen Australiens verhökern wollen. Doch potenzielle Käufer winkten ab, denn mit seiner Größe passt das Holstein-Frisian-Rind in keinen Schlachthof mehr. Er bringt stolze 1,4 Tonnen auf die Waage, wie Medien am Mittwoch berichteten.
Nun soll er bis ans Ende seiner Tage in den australischen Weiten grasen und seine Herde aus luftiger Höhe beaufsichtigen dürfen. Der Farmer hatte ihn als Jungtier gekauft. Einige seiner Altersgenossen gingen längst den Weg zum Schlachter – das bleibt dem Vorzeige-Ochsen nun erspart.– Quelle:svz.de/AP/ Anderenagenzuren
Aktualisiert: 08.12.18 19:13
FAST TAUSEND FESTNAHMEN
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Die „Gelbenwesten“-Proteste in Frankreich gehen weiter. Zehntausende sind auf den Straßen, es gibt Zusammenstöße mit der Polizei. US-Präsident Trump hat zu den Krawallen eine spezielle Meinung.
17.54 Uhr: Das sonst an Adventssamstagen so belebte Pariser Zentrum gleicht vielerorts einer Geisterstadt: Der Eiffelturm, der Louvre und viele andere Sehenswürdigkeiten und Museen sind geschlossen. Kaufhäuser wie die Galeries Lafayette und Printemps haben ihre Schaufenster verrammelt – die Sozialproteste verhageln den Einzelhändlern das Weihnachtsgeschäft.WERBUNG
Besonders brisant ist die Lage wie schon vor einer Woche auf dem Boulevard Champs-Elysées: Dort gibt es Zusammenstöße zwischen “Gelbwesten” und der Polizei. Vermummte Demonstranten zielen mit Pflastersteinen, Projektilen und Knallkörpern auf die Beamten. Diese rücken mit Helmen und Schutzschilden vor und feuern Tränengas ab, auch Blendgranaten und Wasserwerfer kommen zum Einsatz.
16.26 Uhr: Am Rande der “Gelbwesten”-Proteste in Frankreich sind fast tausend Menschen vorläufig festgenommen worden. Mehr als 720 seien weiter in Polizeigewahrsam, hieß es am Samstagnachmittag von Seiten der Polizei. Die meisten Festnahmen erfolgten demnach in Paris. Die Polizei schätzte die Zahl der Demonstranten am Nachmittag landesweit auf fast 77.000.
15.50 Uhr: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Sorge über das harte Vorgehen der Polizei gegen „Gelbwesten“-Proteste in Europa geäußert. Er sei gegen eine „exzessive Gewalt“ gegen die Demonstranten, sagte Erdogan am Samstag am Rande einer Veranstaltung in Istanbul.
„Die, die unsere Polizei der Unterdrückung bezichtigt haben, sollten sehen, was ihre Polizisten jetzt tun“, sagte Erdogan. In Paris und anderswo gehe die Polizei gerade „auf die härteste Art vor“. Die aktuellen „Chaos-Szenen“ in Paris, Brüssel und anderen Städten zeigten, das Europa beim „Test auf Demokratie, Menschenrechte und Freiheit“ durchgefallen sei.
15.05 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat die regierungskritischen Proteste der „Gelbwesten“ in Frankreich unter anderem mit den Inhalten des Pariser Klimaschutzabkommens begründet, das die USA aufgekündigt haben. „Das Pariser Abkommen geht für Paris nicht so richtig auf“, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. „Proteste und Unruhen in ganz Frankreich.“ Die Menschen wollten nicht große Geldbeträge zahlen, um „vielleicht die Umwelt zu schützen“. Ein Großteil davon fließe in „Drittweltländer“, die fragwürdig geführt würden. Die Menschen würden „Wir wollen Trump“ skandieren. „Ich liebe Frankreich“, erklärte der US-Präsident.
The Paris Agreement isn’t working out so well for Paris. Protests and riots all over France. People do not want to pay large sums of money, much to third world countries (that are questionably run), in order to maybe protect the environment. Chanting “We Want Trump!” Love France.
57,9 Tsd. Nutzer sprechen darüberTwitter Ads Info und Datenschutz
14.37 Uhr: Bei Demonstrationen der „Gelbwesten“ sind in ganz Frankreich am Samstag nach offiziellen Angaben Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Landesweit seien es bis zum Mittag rund 31.000 gewesen, berichtete der Sender France Info unter Berufung auf das Innenministerium. Davon seien 8000 in der Hauptstadt Paris gezählt worden. Im ganzen Land habe es rund 700 Festnahmen gegeben.
14.25 Uhr: Am Rande von „Gelbwesten“-Protesten in Paris haben die Sicherheitskräfte Wasserwerfer und Tränengas gegen Demonstranten eingesetzt. Zuvor hatten Protestteilnehmer versucht, Barrikaden in der Innenstadt zu errichten, wie auf Fernsehbildern vom Samstag zu sehen war. Ein dpa-Reporter berichtete, auch gepanzerte Fahrzeuge der Gendarmerie seien eingesetzt worden.
13.46 Uhr: Der Vorstand der Linkspartei solidarisiert sich mit den sozialen Protesten der durch Krawalle und Massendemonstrationen bekannt gewordenen französischen „Gelbwesten“-Bewegung. Der Beschluss sei am Samstag bei einer Vorstandssitzung gefallen, teilte die Partei mit.
Der Widerstand der Gelbwesten gegen den französischen Präsidenten Emmanuel Macron sei berechtigt, seine Regierung diene „allein den Interessen der Superreichen“. „Wir sehen in der Breite des sozialen Widerstands auch eine Ermutigung für Deutschland“, erklärte der Vorstand.
12.20 Uhr: Die Proteste der “Gelbwesten” haben massive Verkehrsbehinderungen in der französischen Hauptstadt Paris verursacht. Mehrere hundert Demonstranten blockierten am Samstagmorgen zeitweise die wichtige Ringautobahn Périphérique. Die Polizei löste die Blockade auf, ohne dass es zu Zusammenstößen kam.
Video-Aufnahmen eines Journalisten der Zeitung „Le Figaro“ zeigen Menschen in Warnwesten, die sich vor stehenden Autos auf die Fahrbahn legten. Laut der Zeitung „Le Parisien“ verließen die Demonstranten jedoch die Straße schließlich, um sich Protesten an anderen Orten der Stadt anzuschließen.
Eine örtliche “Gelbwesten”-Sprecherin betonte den friedlichen Charakter der Autobahn-Blockade. “Wir wollen uns von den Randalierern unterscheiden”, sagte Laetitia Dewalle. “Wir wollen uns Gehör verschaffen, keine Randale machen.”
11.33 Uhr: Bei Protesten der „Gelbwesten“ sind heute in Paris nun schon 481 Menschen festgenommen worden. Von ihnen seien 211 in Polizeigewahrsam genommen worden, sagte Premierminister Édouard Philippe. Es sei ein „außergewöhnliches“ Sicherheitskonzept in Kraft. Ziel sei es, friedliche Demonstranten von Randalierern zu trennen.
11.03 Uhr: Zeitgleich mit erwarteten Massenprotesten im Nachbarland Frankreich rechnet die Polizei am Samstag auch in der belgischen Hauptstadt Brüssel mit „Gelbwesten“-Demonstrationen. Die Einsatzkräfte erhöhten ihre Präsenz in der Europa-Metropole. Man hoffe auf einen friedlichen Verlauf der Proteste und erlaube den Leuten, ihren alltäglichen Verrichtungen nachzugehen, sagte die Polizeisprecherin Ilse Van De Keere der Nachrichtenagentur Belga.
10.45 Uhr: Bei den Protesten der “Gelbwesten” in Paris ist es zu ersten Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Sicherheitskräfte setzten am Samstagvormittag Tränengas gegen Teilnehmer einer Kundgebung in einer Seitenstraße des Prachtboulevards Champs-Elysées ein, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Mehrere Demonstranten bewarfen die Polizei unter anderem mit Knallkörpern und anderen Gegenständen.
10.32 Uhr: Wenige Stunden vor den geplanten neuen Massenprotesten der “Gelbwesten” hat die Pariser Polizei nach eigenen Angaben 354 Menschen vorläufig festgenommen. Insgesamt 127 Menschen seien am Samstagmorgen in Polizeigewahrsam gekommen, hieß es bei der Polizeipräfektur in der französischen Hauptstadt. Darunter seien Verdächtige, die Masken, Steinschleudern, Hämmer und Pflastersteine bei sich getragen hätten.
9.53 Uhr: Mehrere Hundert Demonstranten in gelben Westen haben sich am Samstagmorgen auf der Pariser Prachtstraße Champs-Élysées versammelt. In der gesamten Stadt waren zahlreiche „Gelbwesten“ unterwegs.
9.23 Uhr:
Bereits vor Beginn der „Gelbwesten“-Proteste sind am Samstagmorgen 278 Personen in Paris festgenommen worden. Das bestätigte die Polizei der Deutschen Presse-Agentur. Grund sei in vielen Fällen gewesen, dass die Menschen sich einer Gruppe angeschlossen hätten, die „Gewalt gegen Personen oder die Zerstörung von Gegenständen“ vorbereitet habe, hieß es.
Frankreichs Regierung fürchtet für diesen Samstag Ausschreitungen in der Hauptstadt und will mit einem massiven Aufgebot von Sicherheitskräften eine Eskalation verhindern. Am vergangenen Wochenende war es bei Protesten der „Gelben Westen“ in der Hauptstadt zu Krawallen und mehreren Hundert Festnahmen gekommen.
Die Protestbewegung fordert unter anderem Steuersenkungen. Ihre Wut richtet sich aber auch gegen Präsident Emmanuel Macron und dessen Reformpolitik. In ganz Frankreich sind am Wochenende Protestaktionen geplant.
8.54 Uhr: Wenige Stunden vor neuen Massenprotesten der “Gelbwesten” in Frankreich sind 34 Menschen in Polizeigewahrsam genommen worden. Es handle sich meist um Verdächtige im Alter von rund 30 Jahren, die aus dem Umland nach Paris gereist seien, sagte eine Quelle, die mit den Fällen vertraut ist, der Nachrichtenagentur AFP. Die Festgenommenen trugen demnach Masken, Steinschleudern, Hämmer und Pflastersteine bei sich.
In Frankreich wird am Samstag mit schweren Ausschreitungen bei den Protesten der “Gelbwesten” gerechnet, insbesondere in der Hauptstadt. Die Regierung hat landesweit 89.000 Sicherheitskräfte mobilisiert, in Paris sind es 8000. Das sind rund ein Drittel mehr als am vergangenen Samstag, als bürgerkriegsähnliche Bilder um die Welt gingen. Einzelne Aktivisten rufen zur Einnahme des Elysée-Palasts auf, des Amtssitzes von Präsident Emmanuel Macron.
6.37 Uhr: Frankreichs Regierung fürchtet bei neuen „Gelbwesten“- Protesten in Paris erneut Gewalt und Ausschreitungen. Für Samstag hat die Protestbewegung in der Hauptstadt und im ganzen Land wieder zu Demonstrationen aufgerufen. Mit einem massiven Aufgebot von Sicherheitskräften soll eine Eskalation verhindert werden. Allein in Paris sollen nach Angaben des Premierministers Édouard Philippe 8000 Polizisten und andere Ordnungskräfte eingesetzt werden; im ganzen Land 89 000.
Viele Geschäfte und Sehenswürdigkeiten in der Hauptstadt bleiben geschlossen, Fußballspiele wurden verschoben. Frankreichs Innenminister Christophe Castaner sagte am Freitag mit Blick auf das Wochenende: „Alles lässt darauf schließen, dass radikale Elemente (und) Aufrührer erneut versuchen werden zu handeln.“ Politiker verschiedener Lager riefen die Demonstranten zum Gewaltverzicht auf.
Mittlerweile ist es das vierte Wochenende in Folge, an dem die „Gelbwesten“, benannt nach den Warnwesten im Auto, protestieren. Ursprünglich hatten sie gegen geplante Steuererhöhungen auf Sprit und Diesel demonstriert – dieses Vorhaben legte die Regierung jedoch zwischenzeitlich auf Eis.
Update vom 7. Dezember, 20.11 Uhr: Vor dem für Samstag geplanten Massenprotest der “Gelbwesten” in Paris empfängt der französische Regierungschef Edouard Philippe am Freitagabend eine Delegation von sechs Aktivisten, deren Kollektiv sich gegen eine Beteiligung an der Demonstration ausgesprochen hat. Wie das Amt des Premierministers mitteilte, ist das Treffen für 20.30 Uhr vorgesehen. Die Delegierten gehören zu den sogenannten “freien Gelbwesten”.
Paris wappnete sich unterdessen für einen weiteren Samstag der Gewalt. Wegen befürchteter Ausschreitungen bei Protesten der “Gelbwesten” ist in der Hauptstadt ein Großaufgebot von 8000 Sicherheitskräften im Einsatz, im ganzen Land sind es fast 90.000, wie die Behörden mitteilten. Touristen-Attraktionen wie Eiffelturm und Louvre sowie zahlreiche Geschäfte bleiben geschlossen.
Die Protestbewegung fordert den Rücktritt von Staatschef Emmanuel Macron sowie allgemeine Steuersenkungen, höhere Renten und Löhne. Die bisherigen Zusagen der Regierung – keine Erhöhung der Ökosteuer im kommenden Jahr und stabile Strom- und Gaspreise – reichen ihr nicht mehr aus. Sie erzürnt unter anderem, dass Macron eine Rückkehr zur Vermögensteuer kategorisch ausschließt, nachdem seine Regierung ein Einlenken angedeutet hatte.
21.38 Uhr: Wegen der erwarteten Gewalt bei den “Gelbwesten”-Protesten macht am Samstag das Pariser Wahrzeichen dicht. Das kündigte der Betreiber des Eiffelturms an. Die zu befürchtenden Ausschreitungen bei den Demonstrationen machten es unmöglich, für die “angemessene Sicherheit” zu sorgen. Auch andere Sehenswürdigkeiten bleiben am Samstag geschlossen.
21.15 Uhr: Mehr als 700 Schüler sind bei den landesweiten Protesten ivorübergehend festgenommen worden. Durch die Demonstrationen sei in fast 280 Schulen der Betrieb gestört worden, 45 davon seien blockiert worden, verlautete aus dem Innenministerium in Paris. An den Schülerprotesten gegen härtere Auswahlkriterien beim Hochschulzugang und befürchtete Kürzungen beim Lehrpersonal hatten sich tausende Gymnasiasten und Mittelschüler beteiligt, vielerorts kam es zu Gewalt.
Update vom Donnerstag, 6. Dezember, 21.11 Uhr:
Angesichts neuer Proteste der „Gelbwesten“ wird Frankreich an diesem Samstag im ganzen Land rund 89.000 Sicherheitskräfte einsetzen. Davon entfielen 8000 auf die Hauptstadt Paris, sagte Premierminister Édouard Philippe dem TV-Sender TF1. Die Zahl ist deutlich höher als die 65.000, von denen zunächst die Rede gewesen war.
„Das ist eine außergewöhnliche Mobilmachung“, resümierte der Premier. Es solle in Paris auch etwa ein Dutzend gepanzerter Fahrzeuge der Gendarmerie eingesetzt werden. „Wir wollen nicht(….), dass die Republik, die Institutionen (und) die gemeinsame Sicherheit aufs Spiel gesetzt werden.“ Am vergangenen Wochenende war in Paris zu schweren Krawallen gekommen, über 400 Menschen waren festgenommen worden.
17.55 Uhr: Nach den schweren Ausschreitungen bei Protesten der “Gelbwesten” vom Wochenende stockt Frankreich seine Polizeikräfte auf. Innenminister Christophe Castaner kündigte in Paris die Mobilisierung von landesweit mehr als 65.000 Sicherheitskräften für den kommenden Samstag an. Dann werden in der Hauptstadt und an anderen Orten neue Demonstrationen erwartet.
Zugleich rief Castaner bei einer Anhörung im Rechtsausschuss des Senats alle “vernünftigen Gelbwesten auf, sich von Extremisten zu distanzieren” und am Samstag nicht in Paris zu demonstrieren. Dort hatten Randalierer am vergangenen Wochenende Schäden in Millionenhöhe angerichtet, mehr als 260 Menschen wurden verletzt.
Offenbar im Zusammenhang mit den erwarteten Protesten wurden mehrere Erstliga-Fußballspiele am Samstag abgesagt. Die Partien Paris Saint-Germain (PSG) gegen Montpellier und Toulouse gegen Lyon wurden auf Aufforderung der Behörden verschoben, wie der französische Fußball-Bund mitteilte. Der deutsche PSG-Trainer Thomas Tuchel äußerte Verständnis. “Für mich ist die Sicherheit am wichtigsten”, sagte er.
13.01 Uhr: Als Reaktion auf die mehr als zweiwöchigen “Gelbwesten”-Proteste legt die französische Regierung nicht nur die zum Januar geplante Anhebung der Ökosteuer vorerst auf Eis, sondern auch die Anhebung der Strom- und Gaspreise. Das kündigte Regierungschef Edouard Philippe am Dienstag im Fernsehen an. Die Ökosteuer wird nach seinen Worten zunächst für sechs Monate ausgesetzt, die Energiepreiserhöhung während der Wintermonate.
Keine Steuer rechtfertige es, die Einheit der Nation zu gefährden, sagte Premierminister Édouard Philippe am Dienstag in Paris in einer Fernsehansprache. Der Regierungschef kündigte zudem an, dass die Tarife für Elektrizität und Gas während des Winters nicht angehoben werden sollen. Die Regierung wolle mit den Maßnahmen die Lage beruhigen. “Die Gewalt muss aufhören”, betonte der Regierungschef. Er verwies auf vier Todesfälle während der Proteste und auf die massiven Ausschreitungen in Paris vom Wochenende, bei denen gut 260 Menschen verletzt worden waren.
Eine allgemeine Steuersenkung, wie sie die “Gelbwesten” fordern, schloss der Regierungschef vorerst aus. “Wenn die Steuern sinken, müssen auch die Ausgaben sinken”, betonte Philippe. “Wir wollen unseren Kindern keine Schulden hinterlassen”, sagte er.
12.15 Uhr: Nach mehr als zweiwöchigen “Gelbwesten”-Protesten hat Frankreichs Regierungschef Edouard Philippe den Aufschub der umstrittenen Ökosteuer-Erhöhung bestätigt. “Wir müssen die Lage beruhigen, damit sie nicht eskaliert”, sagte er am Dienstag vor der Fraktion der Präsidentenpartei La République en Marche (Die Republik in Bewegung) nach Angaben von Teilnehmern. Philippe will sich gegen Mittag im Fernsehen äußern.
Die Regierung will die Anhebung der Ökosteuer den Angaben zufolge zum Januar vorerst aussetzen. “Wir müssen den Franzosen einen Grund geben, wieder zur Vernunft zu kommen”, sagte der Premier. Viele Bürger hätten das Gefühl, finanziell “mit dem Rücken zur Wand zu stehen”. Das Aus für die Ökosteuer ist eine der Kernforderungen der “Gelbwesten”. Inzwischen verlangen sie aber noch viel weitergehende Maßnahmen: Dazu gehören unter anderem eine Senkung aller Steuern sowie eine Anhebung von Mindestlohn und Renten.
Update vom Dienstag, 4. Dezember, 08.38 Uhr: Im Konflikt mit der “Gelbwesten”-Protestbewegung will die französische Regierung die zum 1. Januar angekündigte Erhöhung der Ökosteuer auf Diesel und Benzin vorerst auf Eis legen. Wie aus Regierungskreisen in Paris verlautete, will Premierminister Edouard Philippe die “Aussetzung” der Steuererhöhung um mehrere Monate am Dienstag bekanntgeben. Er will demnach auch noch weitere Maßnahmen zur Entspannung des Konflikts mit den “Gelbwesten” verkünden.
Update, 19.55 Uhr: Angesichts der politischen Krise in Frankreich hat Staatschef Emmanuel Macron den geplanten Besuch in Belgrad bei seinem Amtskollegen Aleksandar Vucic nach serbischen Angaben verschoben. Das teilte Vucic am Montagabend dem serbischen Staatsender RTS mit.
Macron wollte ursprünglich an diesem Mittwoch im Anschluss an die Kabinettssitzung in Paris nach Belgrad aufbrechen und am Donnerstag in die französische Hauptstadt zurückkehren. Laut Vucic soll der Besuch um mehrere Wochen verschoben werden. Vom Élyséepalast war zunächst keine Bestätigung zu erhalten.
Update, 19.10 Uhr: Die “Gelbwesten” in Frankreich haben ein für Dienstag geplantes Treffen mit der Regierung abgesagt. Dies teilten Vertreter der Protestbewegung am Montagabend in Paris mit. Premierminister Edouard Philippe hatte nach der Eskalation der Gewalt bei den Protestkundgebungen am Wochenende zu dem Treffen in seinem Amtssitz eingeladen. Am Montagabend hielt er eine Krisensitzung mit mehreren Ministern ab. Unterdessen sagte Staatspräsident Emmanuel Macron nach serbischen Angaben einen geplanten Besuch in Belgrad ab.
Zwei Vertreter der Protestbewegung gaben gegenüber AFP “Sicherheitsgründe” für die Absage an. Sie seien von Hardlinern bedroht worden, weil sie mit Regierungsvertretern sprechen wollten. Eigentlich wollte Philippe am Dienstagnachmittag eine Delegation der Aktivisten empfangen, die seit rund zweieinhalb Wochen gegen hohe Kraftstoffpreise, Steuern und Lebenshaltungskosten auf die Straße gehen.
Innenminister Christophe Castaner will am Dienstagmorgen Vertreter der Polizeigewerkschaften empfangen, um mit ihnen über eine Strategie gegen die Gewalt bei den Protesten zu verhandeln. In Paris hatten Randalierer am Samstag Sachschäden in mehrstelliger Millionenhöhe angerichtet, unter anderem am Triumphbogen. Die Polizei fordert schon seit Jahren höhere Mittel, unter anderem wegen der islamistischen Anschlagsserie.
Macron habe ihn gebeten, den für Mittwoch und Donnerstag geplanten Besuch in Belgrad “um einige Wochen” zu verschieben, sagte der serbische Präsident Aleksander Vucic bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz. Als Grund habe Macron “Probleme” in Frankreich angegeben. Zuvor hatte Philippe seinerseits einen Besuch in Polen abgesagt.
Update, 16.51 Uhr: Nach den Ausschreitungen in Paris vom Wochenende haben die “Gelbwesten” ihre Proteste in Frankreich überwiegend friedlich fortgesetzt. Aktivisten blockierten am Montag die dritte Woche in Folge Straßen und Treibstofflager, vereinzelt kam es zu Engpässen bei Benzin und Diesel. Die Regierung bemüht sich um eine Krisenbewältigung durch Dialog. Regierungschef Edouard Philippe will am Dienstag eine Delegation der “Gelbwesten” treffen.
Demonstranten in gelben Warnwesten sperrten die Zugangsstraßen zu Treibstofflagern in verschiedenen Landesteilen, unter anderem in La Rochelle im Westen und in Fos-sur-Mer bei Marseille. In der Bretagne ging Tankstellen zum Teil der Sprit aus. Die Präfektur im abgelegenen Finistère rationierte den Verkauf. Zudem setzten die “Gelbwesten” ihre Straßenblockaden fort. Unter anderem auf den Autobahnen A7 und A9 in Südfrankreich war der Verkehr dadurch verlangsamt. Die Transportunternehmer in Frankreich schätzten die Schäden durch die Proteste seit dem 17. November auf rund 400 Millionen Euro.
Den Protesten schlossen sich erstmals auch Schüler an: Bei Demonstrationen gegen die Reform des Abiturs trugen einige Jugendliche “Gelbwesten” und skandierten “Macron, tritt zurück”. Rund hundert Gymnasien im Land blieben nach Angaben des Bildungsministeriums ganz oder teilweise geschlossen.Für die kommenden Tage sind weitere Proteste der “Gelbwesten” angekündigt, am Samstag werden auch in Paris neue Kundgebungen erwartet. Die Gewerkschaft CGT rief zudem für den 14. Dezember zu einem “großen Aktionstag” gegen die sinkende Kaufkraft auf.
Update, 14.55 Uhr: Die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo spricht von den schlimmsten Ausschreitungen seit Mai 1968, Polizeipräfekt Michel Delpuech von einer “extremen und beispiellosen Gewalt”. Nach den Krawallen in der französischen Hauptstadt vom Wochenende machen die Behörden “Gelbwesten”, “professionelle” Randalierer von Links und Rechts sowie kleinkriminelle Trittbrettfahrern verantwortlich. Nach Angaben des Pariser Polizeipräfekten Delpuech waren unter den Randalierern “sehr viele Demonstranten mit gelben Westen”. Bei den 378 Menschen, die in Polizeigewahrsam genommen wurden, handelt es sich demnach mehrheitlich um Männer im Alter von 30 bis 40 Jahren. Sie stammten oft aus der Provinz, seien sozial integriert und seien nach Paris gekommen, “um sich mit den Sicherheitskräften zu prügeln”, sagte der Pariser Staatsanwalt Rémy Heitz.
Der französische Innenminister Christophe Castaner macht “professionelle Randalierer” für die Gewalt verantwortlich. Radikale vom rechten wie linken Spektrum mischten sich unter die Demonstranten: Bei den Kundgebungen wurden viele antikapitalistische Slogans skandiert. Auf viele Gebäude wurde das Akronym ACAB gesprüht (All Cops are Bastards, alle Polizisten sind Mistkerle), das häufig von Linksradikalen verwendet wird. Auch die ultrarechten Splittergruppen Action française und Bastion social erklärten, sie hätten sich an den Demonstrationen beteiligt. Bei beiden handelt es sich um neofaschistische Formationen.
Gegen Ende der Proteste am Samstagabend mischten sich dann auch Kleinkriminelle unter die Gewalttäter: AFP-Reporter beobachteten, wie Gruppen einen Supermarkt plünderten und einen Motorroller anzündeten.
Update, 13.35 Uhr: Als Reaktion auf die Proteste der „Gelbwesten“ hat Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire Steuerentlastungen in Aussicht gestellt. „Die Steuersenkungen müssen beschleunigt werden“, sagte er am Montag bei einer Pressekonferenz in Paris. Dafür müssten aber auch die öffentlichen Ausgaben im Land sinken. „Das ist die Bedingung für die Erholung Frankreichs, das ist die Bedingung für den Wohlstand aller Franzosen.“ Die Regierung sei entschlossen, diesen Weg zu beschreiten. Eine Abkehr von der umstrittenen Steuererhöhung auf Benzin und Diesel kündigte Le Maire jedoch nicht an.
Update, 11.32 Uhr: Nach den schwersten Krawallen seit Jahren in Frankreich bleibt der stark beschädigte Triumphbogen in Paris zunächst geschlossen. Am Samstag hatten sich Randalierer im Zuge der „Gelbwesten“-Proteste Zutritt zu dem nationalen Wahrzeichen am Ende der Prachtstraße Champs-Élysées verschafft und massive Zerstörungen angerichtet. Derzeit versuche man, den Schaden zu ermessen und zu entscheiden, welche Arbeiten durchgeführt werden müssen, sagte eine Sprecherin der französischen Behörde für Nationaldenkmäler am Montag.
Es seien Schäden in Höhe von bis zu einer Million Euro entstanden, sagte der Leiter der Denkmal-Behörde, Philippe Bélaval, der Zeitung „Le Figaro“. „Es gab eine methodische Plünderung der Ausstellungsräume.“ Vitrinen und Scheiben seien zerschlagen, eine Marmorbüste von Napoleon sei geköpft worden, die Computersysteme seien vorerst außer Betrieb. Die Polizei habe DNA-Proben genommen, um den Tätern auf die Spur zu kommen. Der Triumphbogen bleibe mehrere Tage lang für Zuschauer geschlossen.
In einem Video des französischen Fernsehsenders BFMTV sind die Randalierer nicht nur beim Besteigen des Wahrzeichens zu sehen, sondern auch bei der Zerstörung und der Plünderung des Arc de Triomphe.
Ils ont forcé les portes à l’extincteur, brisé les vitrines et se sont servis: comment les casseurs ont vandalisé l’Arc de Triomphe
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Update, 11.23 Uhr: Nach der massiven Gewalt bei Protesten der “Gelbwesten” vom Wochenende will sich Frankreichs Regierungschef Edouard Philippe am Dienstag mit Vertretern der Bewegung treffen. Sein Büro verschob ein ursprünglich für Montag geplantes Gespräch auf Dienstagnachmittag. Als Antwort auf die Krise stellte die Regierung für diese Woche weitere “Maßnahmen” in Aussicht.
Präsident Emmanuel Macron hatte Philippe angewiesen, nach einem ergebnislosen ersten Treffen mit “Gelbwesten”-Vertretern vom Freitag weitere Gespräche zu führen. Am Montag traf Philippe zunächst mit der Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo zusammen. Im Anschluss waren Gespräche mit Oppositionsvertretern geplant. Wirtschaftsminister Bruno Le Maire sprach sich für Steuersenkungen aus, um den Aktivisten entgegenzukommen. Die Proteste hatten sich an der Ökosteuer auf Diesel entzündet, die zum Januar eingeführt wird, sowie an hohen Lebenshaltungskosten.
Das waren die News von Sonntag, den 2. Dezember: 18.07 Uhr: Nach den gewaltsamen Protesten der “Gelbwesten” hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Regierung zu Gesprächen mit Vertretern der Demonstranten aufgefordert. Macron habe Premierminister Edouard Philippe angewiesen, Vertreter der im Parlament vertretenen Parteien sowie der “Gelbwesten” zu empfangen, teilte der Élysée-Palast am Sonntag nach einer Krisensitzung mit. Die Gespräche sollen am Montag beginnen, wie es aus Philippes Büro hieß.
Nach Angaben des Élysée-Palasts verlangte der Präsident zudem, dass der Innenminister über eine “Anpassung” des Polizeiaufgebots nachdenke. Macron selbst wollte sich zunächst nicht öffentlich zu den Krawallen äußern. Die Proteste der “Gelbwesten” richten sich gegen die Reformpolitik der französischen Regierung.
Update um 13.15 Uhr: Am Samstag gab es am Rande der „Gelbwesten“-Proteste ein drittes Todesopfer. Zwei Menschen sind bereits in den Wochen zuvor ums Leben gekommen. Der dritte Tote ist ein Autofahrer, der bei einer Straßenblockade der Demonstranten auf einen Lkw gekracht war. Wie französische Medien melden, sei der Fahrer in der Nacht in einer Klinik verstorben.
„Dieser Unfall steht in direktem Zusammenhang mit einer Blockade der „Gelben Westen“, die einen gigantischen Stau von zehn Kilometern verursacht hatte“, sagte der Staatsanwalt wie die französische Nachrichtenagentur AFP berichtet.
Macron berief für Sonntagmittag eine Krisensitzung im Élysée-Palast ein. Er übte scharfe Kritik an den gewalttätigen Kundgebungsteilnehmern. “Ich werde niemals Gewalt akzeptieren”, sagte er bei einem Besuch in Buenos Aires. “Kein Anliegen rechtfertigt den Angriff auf Staatsvertreter, die Plünderung von Geschäften, die Bedrohung von Passanten und Journalisten und die Besudelung des Arc du Triomphe.”
Wegen der Ausschreitungen sagte Premierminister Edouard Philippe seine Reise zum Klimagipfel nach Polen ab. Er sprach von einem “selten erreichten Ausmaß der Gewalt”. Die Demonstranten hätten “Symbole Frankreichs in Frage gestellt”, den “Arc de Triomphe mit Graffiti besprüht” und “rund um das Grab des unbekannten Soldaten eine gewalttätige Demonstration” organisiert. Dies sei “schockierend”.
Regierungssprecher Griveaux forderte seine Landsleute auf, angesichts der Gewalt eine “nationalen Union” für die Sicherheitskräfte zu bilden. Es würden Maßnahmen geprüft, um zu verhindern, dass die Ausschreitungen an Samstagen zu einem “Ritual” werden, sagte er dem Sender BFMTV. Zugleich kündigte Griveaux eine Fortsetzung der Reformpolitik an. “Wir haben gesagt, dass wir den Kurs nicht ändern werden. Denn der Kurs ist gut.” Allerdings sei die Regierung bereit zum Dialog mit Vertretern der “Gelbwesten”.
Mehrere Oppositionspolitiker warfen der Regierung dagegen vor, die Gewalt eskalieren zu lassen, um die “Gelbwesten” zu diskreditieren.
Update um 11.40 Uhr: Wie nun bekannt wurde, ist bei den Protesten der „Gelbwesten“-Bewegung gegen Präsident Emmanuel Macron auch ein französisches Wahrzeichen beschädigt worden. Es handelt sich um die Skulptur der Nationalfigur Marianne in der Galerie des Arc de Triomphe. Das Gesicht der Marianne wurde stark beschädigt. Der Triumphbogen wurde außerdem mit Graffiti besprüht.
Historical artifacts in the “Arc de Triomphe” were demolished during the #GilestJaunes protests in #Paris #France
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Update vom Sonntag, 2. Dezember, 10.55 Uhr: Bei den gewaltsamen Protesten der regierungskritischen “Gelbwesten” sind am Samstag in Paris 133 Menschen verletzt worden. Darunter sind auch 23 Sicherheitskräfte, wie die Pariser Polizeipräfektur am Sonntag mitteilte. Außerdem seien 412 Menschen festgenommen worden, von denen sich noch 378 in Polizeigewahrsam befinden.
Die Proteste gegen die Politik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron waren am Samstag in massive Gewalt umgeschlagen. In den Straßen von Paris kam es zu chaotischen Szenen, als Randalierer Barrikaden errichteten, Autos anzündeten und Fensterscheiben einwarfen. Der Triumphbogen wurde mit Graffiti besprüht. Die Ordnungskräfte setzten Tränengas und Wasserwerfer ein. Rund 5000 Polizisten waren im Einsatz.
Es war der dritte landesweite Aktionstag der “Gelbwesten” an einem Samstag in Folge. Nach Angaben des Innenministeriums vom Nachmittag hatten sich daran geschätzt 75.000 Menschen beteiligt. Die “Gelbwesten” fordern unter anderem Steuersenkungen sowie eine Anhebung von Mindestlohn und Renten.
Update vom Samstag, 1. Dezember: Bei den gewalttätigen Protesten in Paris hat es nach Angaben der Regierung mehr als hundert Festnahmen gegeben. Premierminister Edouard Philippe sagte am Samstag, mindestens 107 Menschen seien festgenommen worden. Die Bewegung der “Gelbwesten” hatte ihre Proteste gegen die Politik von Staatschef Emmanuel Macron am Samstagvormittag in Paris fortgesetzt. An ihnen beteiligten sich nach Angaben der Regierung auch rund 1500 gewaltbereite “Unruhestifter”.
Update vom Sonntag, 25. November, 9 Uhr: Laut Innenministe Christophe Castaner beteiligten sich am Samstag 81.000 Menschen an den Protestaktionen in Frankreich. Vor einer Woche waren es zur selben Tageszeit mehr als drei Mal so viele gewesen.
Castaner machte “Mitglieder der Ultarechten” für die Angriffe auf Polizisten in Paris verantwortlich. Er warf Rechtspopulistin Marine Le Pen vor, die “Aufrührer” zu den Attacken angestachelt zu haben.
Le Pen wies die Vorwürfe zurück. Sie habe niemals zu irgendeiner Form von Gewalt aufgerufen, sagte sie im Fernsehen. Der Chef der radikalen Linken, Jean-Luc Mélenchon, erklärte auf Twitter, die Regierung wolle die Tatsache verbergen, dass es sich “um eine massive Volksbewegung” handle.
Update 15 Uhr: Bei Protesten der französischen „Gelbwesten“-Bewegung gegen hohe Benzinpreise und Lebenshaltungskosten ist es am Samstag zu schweren Ausschreitungen auf den Pariser Champs-Élysées gekommen. Vermummte zerstörten Stadtmöbel und errichteten auf der Prachtstraße Barrikaden. Über der Straße stand eine schwarze Rauchwolke. Die Polizei reagierte auf die Randale mit Tränengas und Wasserwerfern.
Laut Innenminister Christophe Castaner sammelten sich in Paris rund 8000 Personen, darunter auch Mitglieder rechts- und linksextremer Gruppen, zu den Protesten. Auf den Champs-Elysées demonstrierten diesen Angaben zufolge bis zu 5000 Menschen.
Viele der „Gelbwesten“ befürchten, dass die Pariser Bilder brennender Straßenbarrikaden und vermummter Demonstranten mit gelber Weste ihrer Bewegung schaden. Man hoffe, dass die Randalierer ihrem Image nicht schade, erklärte eine „Gelbweste“ aus Chartres dem TV-Sender „BFMTV“. Man sei nach Paris gekommen, um friedlich gegen Macron und seine Politik der sozialen Ungerechtigkeit zu demonstrieren.
Paris – Mehrere hundert „Gelbwesten“ haben am Samstagmorgen auf den Champs-Elysées in Paris gegen hohe Benzinpreise und Lebenshaltungskosten protestiert. Dabei kam es zu Rangeleien mit den Sicherheitskräften.
Die Polizei versuchte, mit Tränengas und Wasserwerfer die Demonstranten auseinanderzutreiben. Die in gelbe Warnwesten gekleideten Demonstranten versuchten ihrerseits, Sicherheitsbarrieren zu durchbrechen, um zum Élyséepalast, dem Amtssitz des Präsidenten Emmanuel Macron, vorzudringen.
Im Zentrum der französischen Hauptstadt waren zahlreiche Sperrzonen eingerichtet worden, in denen keine Proteste erlaubt sind. Darunter sind auch der Platz de la Concorde und die Champs-Elysées sowie der Bereich um den Élyséepalast. Das Innenministerium hatte die Grünanlage neben dem Eiffelturm, Champ de Mars, als Ort der Demonstration genehmigt. Der Vorschlag wurde von den „Gelbwesten“ aber abgelehnt.
Die Regierung hat 3000 Polizisten mobilisiert und befürchtet Ausschreitungen und Gewaltaktionen rechts- und linksextremer Gruppen. Seit einer Woche protestieren die „Gelbwesten“ gegen die Reformpolitik von Macron. Bereits zwei Menschen sind während der landesweiten Proteste ums Leben gekommen.
dpa//meerkur//und anderenagenturen
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