NZ

Online Zeitung

Deutschland steht ein wilder politischer Winter bevor.

2 Comments

So hat Deutschland gewählt – alle Resultate in der Übersicht

NACH DEM JAMAIKA-ABBRUCHMerkels letzte Hoffnung heißt Schulz

Die SPD und Martin Schulz weigern sich auch nach dem Scheitern von Jamaika beharrlich, eine Große Koalition einzugehen. Dabei wäre mehr SPD-Programmatik als mit Angela Merkel an der Spitze einer Regierung kaum vorstellbar. So könnte der gescheiterte Kanzlerkandidat sein Vermächtnis retten

 

Angela Merkel und Martin Schulz im Gespräch
Nur die SPD könnte jetzt noch die Entmachtung Merkels verhindern / picture alliance

Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

Natürlich dürfte dem Merkel-Flügel Schwarz-Grün noch verlockender erscheinen, allein schon wegen der dann obwaltenden Kräfteverhältnisse und der damit verbundenen Zahl an Ministerien. Aber dafür reicht es eben nicht – es sei denn, man wagt sich in eine Minderheitsregierung. Jedoch hat die CSU angesichts ihrer derzeitigen Lage gewiss keine allzu großen Ambitionen in Richtung Jürgen Trittin, Katrin Göring-Eckardt oder Simone Peter. Um eine solche Verbindung der eigenen Klientel überhaupt irgendwie schmackhaft zu machen, dafür wäre zumindest eine liberal-bürgerliche Beimischung in Form der FDP nötig gewesen. Aber das ist jetzt alles Schnee von gestern.

Schwarz-gelbe Koalition kaum noch vorstellbar

Die FDP hat mit ihrem offenbar wenig spontanen Abbruch der Sondierungsverhandlungen das überwunden geglaubte politische Lagerdenken reanimiert: Die von der Kanzlerin so emsig betriebene Verwischung von rechts und links in eine amorphe „Mitte“ ist mit dem Ausstieg der Liberalen an ein vorläufiges Ende gekommen. Wobei dieser Schritt ironischerweise die Kohäsion zwischen CDU und Grünen eher noch bestärkt hat. Nach derzeitigem Stand ist die FDP rechts von der Union und links von der AfD zu verorten. Ob sie sich dort wohlfühlt, ist eine andere Frage. Fest steht jedoch, dass insbesondere Angela Merkel und ihre Anhänger in Christian Lindners Liberalen nicht mehr gesehen haben als ein notwendiges Übel zur Bildung einer Koalition. Die FDP wäre auf Jamaika eben nur ein Behelfs-Insulaner gewesen.

Mitte Oktober begannen die Sondierungen für eine mögliche Jamaica-Koalition aus CDU, CSU, FDP und Grünen. Ein solches Bündnis hat es in Deutschland im Bund noch nie gegeben. Entsprechend zäh gestalteten sich die Gespräche, vor allem zwischen CSU und FDP auf der einen und den Grünen auf der anderen Seite. Eine erste Deadline für ein gemeinsames Sondierungspapier wurde am Freitag überschritten, eine zweite an diesem Sonntag um 18 Uhr.

Um kurz vor Mitternacht trat dann FDP-Chef Christian Lindner vor die Berliner Kameras und erklärte den Ausstieg seiner Partei aus den Sondierungen. Damit war das Experiment Jamaica beendet.

Unknown's avatar

Author: Nilzeitung

Danke für ihren Besuch.!!"dieser Seite im Aufbau". Es stimmt, dass es keine Freiheit ohne Pressefreiheit gibt. Wahrer Frieden des Journalismus ist eine der Säulen der Demokratie (Salah El-Nemr) se/nz.

2 thoughts on “Deutschland steht ein wilder politischer Winter bevor.

  1. anne leueen's avatar

    What now? What next?

    Like