Zehntausende demonstrieren in Tel Aviv gegen die Regierung von Benjamin Netanjahu,Quelle Tagesschau
Die Proteste richten sich vor allem gegen Pläne des Justizministers Jariv Levin, das Justizsystem im Land gezielt zu schwächen.
Zehntausende demonstrieren in Israel gegen geplante Justizreform
Nah osten-Israel,- Mehr als 200.000 Menschen demonstrieren in Israël am sechsten Samstag in Folge gegen die Regierung von Benjamin Netanjahu und ein Justizreformprojekt
Die Grosskundgebung in Tel Aviv, an der nach Medienberichten rund 200’000 Menschen teilnahmen, begann im Stadtzentrum auf dem Platz vor dem Nationaltheater Habima.
Anschliessend zogen die Demonstranten durch die Strassen und schwenkten dabei blau-weisse israelische Flaggen. «Demokratie», skandierten sie dabei immer wieder. «Der Staat ist nicht euer Spielzeug», stand auf einem Plakat.
Netanjahus Regierung plant weitreichende Reformen im Justizsystem. Eine Mehrheit im Parlament soll demnach ein Gesetz verabschieden können, auch wenn es nach Ansicht des höchsten Gerichts gegen das Grundgesetz verstösst.
Justizminister Levin will ausserdem die Zusammensetzung des Gremiums zur Ernennung von Richtern ändern. Er wirft dem höchsten Gericht etwa eine übermässige Einmischung in politische Entscheidungen vor.
«Tödlicher Schlag» gegen Unabhängigkeit der Richter
Die Vorsitzende des höchsten Gerichts in Israel, Esther Chajut, hatte am Donnerstag in einer ungewöhnlich scharf formulierten Ansprache vor einem «tödlichen Schlag» gegen die Unabhängigkeit der Richter gewarnt.
Nach den geplanten Reformen wäre die demokratische Identität des Landes vollkommen entstellt, sagte sie. Levin warf Chajut daraufhin vor, sie stehe auf der Seite der Opposition.
Quelle/srf.ch
NZ 
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