NZ

Politik EU Wahlen Rechtes wie Links Video Skandal.

Wir bekommen Grundrechte

Produktionsfehlers wurden in einigen Ohrringen höhere Mengen von Nickel festgestellt als rechtlich zugelassen

Action Service & Distributie B.V. / Top Fashion Trading B.V. möchte seine Kunden auf ein Sicherheitsrisiko bei der Verwendung der unten dargestellten Ohrringe – 12 Paar hinweisen, die zwischen dem 26. März 2018 und dem 13. Mai 2019 in Action-Filialen verkauft wurden. Aufgrund eines Produktionsfehlers wurden in einigen Ohrringen höhere Mengen von Nickel festgestellt als rechtlich zugelassen.

Nickel kann bei einigen Menschen allergische Reaktionen hervorrufen, wie beispielsweise Juckreiz, Rötungen, Ausschlag, sowie – in gravierenderen Fällen – Blasen.

Davon betroffen sind die Produkte mit oben genannten EAN-Codes. Der EAN-Code befindet sich auf der Rückseite des Verpackungsetiketts. Wenn Sie diesen Artikel in dem oben genannten Zeitraum gekauft haben, vermeiden Sie bitte jede weitere Benutzung und bringen Sie ihn bitte umgehend zurück in die Filiale. Ihnen wird der vollständige Zahlbetrag erstattet. Die Vorlage des Kassenbons ist hierfür nicht erforderlich.

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an Action unter +49 (0)211 30146 100 oder per Mail an info@action.nl. Action möchte sich für die entstandenen Unannehmlichkeiten entschuldigen, jedoch halten wir es als verantwortungsvoller Einzelhändler für unumgänglich, diesen Artikel zurückzurufen. (action.nl)

wundervolles, leben art, zeigt seine Glückes-ziel Tür an Tür.

Was für ein wundervolles, leben art, zeigt seine Glückes ziel Tür an Tür der niemals geschlossen wird, wer in spiegel sieht sieht winger als das was man sich erfühlt, glücklich sein kann es jedermann schmieden, ohne es fehlt Energie inspirierendes für mit menschen, ja mit hohen und tiefen Zeiten, viel Glück bei allem, was Sie heute tun! schöne montags wünsch ihnen by/se/nz

19.05.2019, 22:22 Uhr 

Der Skandal könnte Einfluss auf die Europawahl haben – denn in die Kritik gerät auch die Regierungspartei.  

PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski: Das Ansehen der polnischen Regierungspartei leidet unter einem Missbrauchskandal in der katholischen Kirche des Landes. Der Umgang der Politik mit dem Thema wird scharf kritisiert. (Quelle: Reuters)

Nach YouTube-Dokumentation  Missbrauchsskandal erschüttert Polens Politik

Eine Dokumentation bewegt Polen: Es geht um den Missbrauch an Kindern durch Priester. Der Skandal könnte Einfluss auf die Europawahl haben – denn in die Kritik gerät auch die Regierungspartei.  

Die Schockwellen eines polnischen Dokumentationsfilms über Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche könnten auch die Politik ins Wanken bringen. Das Hauptaugenmerk ist dabei auf die rechtsnationalistische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) gerichtet, deren Nähe zur Kirche sie nun teuer zu stehen kommen könnte. In den Umfragen zur bevorstehenden Europawahl liegt die PiS von Parteichef Jaroslaw Kaczynski bisher Kopf an Kopf mit einem pro-europäischen Bündnis aus mehreren Oppositionsparteien – doch das könnte sich nun ändern.

Der polnische Politologe Stanislaw Mocek sagte der Nachrichtenagentur AFP, der Skandal “droht das Gleichgewicht zugunsten der Opposition zu kippen”. In Polen gebe es ein Bündnis zwischen Thron und Altar, eine “Symbiose, die beiden Seiten gefällt”. Der Forscher glaubt, dass eine Veränderung von ein oder zwei Prozentpunkten bei der Wahl am 26. Mai entscheidend sein könnte.

Priester gestehen Missbrauch

Die am Samstag vergangener Woche bei YouTube veröffentlichte Dokumentation hatte in Polen für große Empörung gesorgt. Der zweistündige Film des Journalisten Tomasz Sekielski mit dem Titel “Sag es niemandem” wurde mittlerweile fast 19 Millionen Mal angesehen.

Die Dokumentation, die teilweise mit versteckter Kamera gedreht wurde, zeigt Begegnungen von Opfern pädophiler Priester mit ihren einstigen Peinigern. Einige inzwischen sehr alte Priester gestehen den Missbrauch, bitten um Vergebung und bieten manchmal finanzielle Entschädigung an.

Bischöfe stehen für ihre unzureichenden Reaktionen auf die Missbrauchsfälle in der Kritik. Forderungen nach einer unabhängigen Untersuchungskommission wurden laut.

Kirche am Rand fundamentaler Veränderungen

Der katholische Theologe Stanislaw Obirek aus Warschau sagte, dass sowohl die PiS als auch die Bischöfe “im Panikmodus” seien. Er geht davon aus, dass anlässlich des Besuchs vom Vatikanexperten für Kindesmissbrauch durch Priester, Charles Scicluna, am kommenden Montag eine Reihe polnischer Bischöfe zurücktreten könnte. Die Kirche stehe am Rand “fundamentaler Veränderungen”.

Die rechtsnationale Regierung scheint jedenfalls keine Zeit bei der Schadensbegrenzung verlieren zu wollen: Sie brachte einen Gesetzentwurf ins Parlament ein, der eine Höchststrafe von 30 Jahren Gefängnis für Kindesmissbrauch vorsieht, in besonders schweren Fällen soll die Verjährungsfrist abgeschafft werden. Zudem soll das Schutzalter von 15 Jahre auf 16 Jahre angehoben werden. Das Parlament verabschiedete die Neuregelungen am Donnerstag mit großer Mehrheit.

Regierungssprecherin Joanna Kopcinska wies einen Zusammenhang des Gesetzes mit dem Dokumentarfilm jedoch als absurd zurück. Die Neuregelungen seien bereits seit zehn Monaten in Arbeit. Dennoch räumte Vize-Regierungschef Jaroslaw Gowin ein, dass die öffentliche Debatte über Kindesmissbrauch “gewisse Wahlkonsequenzen haben könnte”.

Quellen: dpa/anderen Medienagentur

Stand: 19.05.2019 17:47 Uhr – Lesezeit: ca.2 Min.

Tausende setzen ein Zeichen gegen Nationalismus

Eine Woche vor der Europawahl hatte das Demo-Bündnis “Ein Europa für alle – Deine Stimme gegen Nationalismus!” dazu aufgerufen, europaweit auf die Straße zu gehen. Auch in Hamburg versammelten sich am Sonntagmittag Tausende Menschen auf dem Rathausmarkt, um durch die Innenstadt zu ziehen. Die Polizei sprach von etwa 12.000 Teilnehmern. Ein Meer aus bunten Fahnen und Europa-Fahnen war zu sehen.

Das Hamburger Bündnis besteht aus mehr als 40 Gruppen, darunter Gewerkschaften, Religionsvereinigungen, Klima- und Umweltschutzgruppen, Sozialverbände und Kulturinstitutionen.

Hamburger demonstrieren für “Ein Europa für alle”

NDR 90,3 Aktuell – 19.05.2019 19:30 Uhr

Mehrere Tausend Demonstranten haben sich in Hamburg versammelt. Der Protest ist Teil eines europaweiten Aktionstages gegen Nationalismus. Hamburg Journal Reporter Sebastian Eberle berichtet.

“Gegen Rechts-Nationalisten im Europaparlament”

Chris Methmann von der Organisation “Campact” erklärte NDR 90,3 die Motivation für die Demonstration: “Wir wollen verhindern, dass die Rechts-Nationalisten das Europaparlament übernehmen und die EU von innen zerstören. Das können wir nur, wenn wir alle zusammenstehen und zeigen: Europa ist uns wichtig.” Die ganze Breite der Zivilgesellschaft würde sich dazu versammeln.

“Wollen verhindern, dass Nationalisten die EU zerstören”

NDR 90,3 – NDR 90,3 Aktuell – 19.05.2019 12:00 Uhr Autor/in: Kathrin Augustin

Auf dem Hamburger Rathausmarkt haben sich Tausende Menschen versammelt, um gegen Nationalismus zu demonstrieren. Chris Methmann von “Campact” erklärte die Motivation.

Organisatoren sehen “Richtungsentscheidung” für Zukunft der EU

Der Zusammenschluss tritt für “ein offenes Europa der Menschenrechte” ein, für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz. Die Europawahl sei eine “Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union”, hieß es in dem Aufruf.

Außer in Hamburg beteiligten sich auch in Berlin, München, Frankfurt am Main, Köln, Leipzig und Stuttgart sowie in 42 Städten in zwölf weiteren Ländern an der Demonstration.

“Ein Europa für alle” ist das Motto an diesem Sonntag: Europaweit gehen Menschen gegen Nationalismus auf die Straße.

Auch in Hamburg haben sich am Mittag mehrere Tausend Menschen auf dem Rathausmarkt versammelt, um danach durch die Innenstadt zu ziehen.

Das Demo-Bündnis “Ein Europa für alle – Deine Stimme gegen Nationalismus!” hatte zu dem Demonstrationszug aufgerufen.

Am frühen Nachmittag spricht die Hamburger Polizei von insgesamt etwa 12.000 Teilnehmern.

Die Demonstranten schwenken bunte Fahnen – und geben auch sonst ein farbenfrohes Bild ab.

“Unsere Nationalität? Mensch” – mit Sprüchen wie diesen wenden sich die Demonstranten gegen Rechts-Populisten.

Das gute Wetter trägt sicher dazu bei, dass sich so viele Menschen am Demonstrationszug beteiligen.

Anlass für die Demonstration ist die Europawahl am 26. Mai, also genau eine Woche nach der Demo.

Die Demonstranten wollen in klares Zeichen gegen den internationalen Rechtsruck und für ein Europa der Menschenrechte, Demokratie, sozialen Gerechtigkeit und des Klimaschutzes setzen.

Auch die “Omas gegen Rechts” sind an diesem Nachmittag wieder dabei – ihre Banner und Ballons hat man in der Vergangenheit schon auf einigen Demos in Hamburg gesehen.

Einige Demonstranten nehmen auch Bezug auf die sogenannte Ibiza-Affäre rund um Heinz-Christian Strache. Der rechtspopulistische Politiker war am Vortag zurückgetreten, nachdem ein Video aufgetaucht war, in dem er vermeintlich reichen Geldgebern politische Gegenleistungen für Wahlkampfhilfe verspricht.

Über den Rödingsmarkt und über den Deichtorplatz geht es weiter zum Klosterwall und über die Mönckebergstraße zurück zum Startpunkt Rathausmarkt.

Quelle//(ndr).ndr.de/nachrichten/hamburg/Tausende-setzen-ein-Zeichen-gegen-Nationalismus,europademo

Politik EU

Viele Zehntausend demonstrieren gegen Nationalismus und für Europa

Aktualisiert am 19. Mai 2019, 19:06 Uhr

In einer Woche ist Europawahl, und viele befürchten einen Aufschwung der Rechtspopulisten. Dagegen haben sie am Sonntag ein starkes Zeichen gesetzt – auf den Straßen vieler deutscher Großstädte, aber auch außerhalb Deutschlands.

Eine Woche vor der Europawahl haben bei bundesweiten Großdemonstrationen viele Zehntausend Menschen für die europäische Einigung und gegen Nationalismus demonstriert. Die Veranstalter sprachen am Sonntag von 150 000 Teilnehmern in ganz Deutschland. Allein die nach ihren Angaben größte Veranstaltung in Köln bezifferten sie auf 45 000 Teilnehmer, andere Beobachter gingen eher von 20 000 aus. Auch für andere Orte schätzten Polizei oder Beobachter die Zahlen teilweise geringer ein. Auch in weiteren europäischen Städten gab es Demonstrationen.

Zu den Kundgebungen unter dem Motto “Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus” hatten mehr als 70 Organisationen und Verbände aufgerufen. In ganz Europa sollte ein Zeichen gegen den internationalen Rechtsruck und für ein Europa der Menschenrechte, Demokratie, soziale Gerechtigkeit und des Klimaschutzes gesetzt werden.

Die anstehende Europawahl sei eine “Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union”, hieß es in dem Aufruf. Am Sonntagmorgen rief unter anderen Bundesaußenminister Heiko Maas zur Teilnahme an den Demonstrationen auf. “Macht mit, seid laut! Wir sind die Mehrheit, nicht die Ewiggestrigen und Nationalisten”, schrieb er auf Twitter.

“Zeig Haltung! Geh wählen!”

Nach den Eröffnungsreden zogen die Demonstranten mit Schildern, Luftballons, Fahnen und Transparenten durch die Innenstädte. Viele schwenkten Europaflaggen. In Leipzig war die Aufforderung “Wofür stehst Du? Zeig Haltung! Geh wählen!” auf den Asphalt gesprüht. In Frankfurt sagte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) bei der Kundgebung auf dem Opernplatz: “Es ist Wahnsinn, was heute in der Innenstadt los ist.”

In Köln war Werner Uerdingen aus Leverkusen mit einer großen Europaflagge zum Kölner Dom gekommen. “Ich bin jetzt im 66. Lebensjahr, kenne keinen Krieg”, sagte er. “Ich möchte, dass mein Enkelchen auch die nächsten 60 Jahre Frieden in Europa hat. Und wenn wir jetzt heute nicht dafür sorgen – unter anderem mit dieser Veranstaltung – sehe ich ganz schwarz, wenn die Nationalisten und Populisten da Mehrheiten bekommen im Europaparlament.”

Die mit 50 000 Teilnehmern bundesweit größte Veranstaltung war eigentlich in Berlin erwartet worden. Dort blieb es aber nach Veranstalterangaben bei 20 000. In München waren laut Polizei rund 10 000 Menschen auf der Straße, die Veranstalter meldeten doppelt so viele. In Frankfurt waren 14 000 (Polizei) bis 16 000 (Veranstalter) auf der Straße, in Hamburg 10 000 (Polizei) bis 15 000 (Veranstalter).

Kundgebungen auch in anderen europäischen Städten

Auch in anderen europäischen Städten gab es Kundgebungen. In Wien kamen Tausende zu der Demonstration “Ein Europa für Alle”. Die Polizei sprach von 2500, die Veranstalter von 6000 Teilnehmern. In Polen gab es kleinere Kundgebungen unter dem Motto “Schicksal der Frauen, Stimme der Frauen” in Städten wie Warschau, Krakau und Breslau.

Die Organisation Akcja Demokracja wollte damit nach eigenen Angaben vor der Europawahl darauf aufmerksam machen, dass gemeinsame Werte wie Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit in Polen und Europa bedroht seien.

In Schweden gingen einige Hundert Menschen mit der Parole “Ett Europa För Alla” auf die Straße. In Stockholm kamen bei trübem Wetter etwa 250 Teilnehmer zusammen, in Göteborg und Malmö jeweils rund 150, wie ein Sprecher der Organisatoren der Deutschen Presse-Agentur sagte.

(dpa/fra) © dpa

Kunst Politik Frieden Israel Palästina Nahost

Eurovision Song Contest 2019: Hatari provozieren Israel mit Palästina-Flaggen – auch Ärger für Madonna

Aktualisiert am 19. Mai 2019, 12:14 Uhr

Politik soll beim Eurovision Song Contest (ESC) eigentlich außen vor bleiben – beim diesjährigen Wettbewerb in Israel hat dies allerdings nicht ganz geklappt. Sowohl die islaändische Band Hatari, als auch Weltstar Madonna sorgten mit einem Statement zum Konflikt zwischen Israel und Palästina für Ärger.

Die isländische ESC-Band Hatari hat den Wettbewerb in Tel Aviv trotz Warnungen der Organisatoren für eine propalästinensische Botschaft genutzt. Die Band hielt während der Punktevergabe am späten Samstagabend ausgerollte Banner mit der palästinensischen Flagge in die Fernsehkameras und löste damit Buhrufe im Publikum aus.

Die Aktion ereignete sich im sogenannten Green Room hinter den Kulissen, wo die Künstler nach dem Auftritt interviewt werden. Pikant: Zum Zeitpunkt des Statements hatten sie ihre Punkte schon sicher.

Ein auf Instagram hochgeladenes Video von Schlagzeuger Einar Hrafn Stefánsson zeigte, wie Sicherheitskräfte versuchen, der Band die Flaggen abzunehmen.

Die Gruppe gibt ein Banner ab, behält weitere aber offensichtlich bei sich. Auf Hataris Instagram-Seite war in der Nacht zum Sonntag ebenfalls die Flagge der Palästinenser zu sehen.

Künstler wollen Fragen aufwerfen

“Wir haben das Gefühl, dass es immer wichtig ist, die Kunst zu nutzen, um Fragen aufzuwerfen und Dinge in ihren Kontext zu rücken”, sagte Sänger Matthías Tryggvi Haraldsson dem isländischen Rundfunk. Hatari habe damit wahrscheinlich gegen die ESC-Regeln verstoßen, dies sei aber nicht die Intention gewesen.

Die Delegation des isländischen Rundfunks habe von der Aktion nichts gewusst, versicherte Haraldsson. Deren Leiter Felix Bergsson sagte, er hoffe auf nicht allzu ernsthafte Konsequenzen des Ganzen.

“Ich war ein wenig schockiert, als ich sie mit der Flagge gesehen habe. Ich habe das nicht erwartet, aber das war die Entscheidung der Künstler.”

ESC-Regeln verbieten politische Botschaften

Politische Botschaften sind laut den ESC-Statuten während der Show tabu. Ob Hatari oder der isländische Rundfunk für die Flaggenaktion eine Strafe erhalten, ist bislang unklar.

Die Europäische Rundfunkunion teilte am Sonntag mit, das Verhalten der Isländer verstoße gegen die Regeln, weil der ESC eine unpolitische Veranstaltung sei.

“Die Banner wurden schnell entfernt und der ESC-Vorstand wird über die Konsequenzen dieser Aktion beraten.” Hatari-Sänger Haraldsson sagte, es sei paradox, den Wettbewerb als unpolitisch zu bezeichnen.

“Man kann keinen Wettbewerb haben, der von Frieden und Einheit handeln soll und dabei übersehen, was in diesem Land passiert.” Hatari hatte bereits im Vorfeld des Wettbewerbs Provokationen gegen Israel angekündigt, war von den Organisatoren aber wiederholt an die Grenzen des Erlaubten erinnert worden.

Ärger um Madonna Auftritt

Auch der Auftritt von Weltstar Madonna in der Halbzeit des ESC-Finales sorgte für Ärger. Zwei Tänzer der “Queen of Pop” trugen jeweils eine israelische Flagge und eine palästinensische Fahne auf ihrem Rücken, was als Appell für ein friedliches Nebeneinander von Israelis und Palästinensern verstanden werden könnte.

Wie bei der Aktion von Hatari verurteilte die Europäische Rundfunkunion das Statement.

Dieses Performance-Element sei “nicht Teil der Proben” gewesen, hieß es in einer Stellungnahme. “Der Eurovision Song Contest ist ein unpolitisches Ereignis und Madonna war darüber informiert worden.”

Ob die US-Sängerin von der Darstellung der Flaggen während ihres Auftritts wusste, blieb unklar. Madonnas Auftrittspläne für den ESC hatten ihr vorab bereits Kritik der Israel-feindlichen Kampagne BDS (“Boycott, Divestment and Sanctions”) eingebracht.

In einer Stellungnahme, die von US-Medien verbreitet wurde, erklärte die 60-jährige Pop-Diva daher vor dem ESC-Finale: “Ich werde nie damit aufhören, Musik zu machen, um die politische Agenda von jemandem zu erfüllen, noch werde ich damit aufhören, Menschenrechtsverletzungen anzusprechen, wo auch immer in der Welt sie sich ereignen.” (dpa/afp/thp) © dpa

Unfall kuriosen Kuriosität seltsam-Fall , der 77 Jahre alt Senior wollte nur der Aussicht genießen

Paar will Aussicht genießen – Mann von eigenem Auto überrollt

Aktualisiert am 18. Mai 2019, 19:14 Uhr

Tragisches Ende einer Autofahrt: Ein Mann wollte im Sauerland die Aussicht genießen und legte dafür einen Zwischenstopp ein. Doch dabei geriet der Fahrer unter die Räder seines eigenen Wagens.

Ein 77 Jahre alter Mann ist im Sauerland vom eigenen Auto überrollt und lebensgefährlich verletzt worden. Der Mann wollte laut Polizei mit seiner 90-jährigen Beifahrerin am Samstag die Aussicht genießen und stieg an einem Verbindungsweg der Bundesstraße 55 aus seinem Wagen. Weil sich das ungesicherte Auto mit der Beifahrerin in Bewegung setzte, versuchte der Mann es zu stoppen und geriet dabei unter die Reifen.

Beifahrerin erlitt Schock

Die Feuerwehr befreite den 77-Jährigen, der lebensgefährlich verletzt mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen wurde. Die Frau erlitt einen Schock und kam ebenfalls in ein Krankenhaus. Der Verbindungsweg wurde zeitweise komplett gesperrt.

(dpa/fra)

SPOCHT Sport Bundes liege Saison 2018/2019 vorbei.

FC Bayern zum 29. Mal Deutscher Meister – Dortmunder 2:0 wertlos

Aktualisiert am 18. Mai 2019, 17:43 Uhr

Der FC Bayern hat zum siebten Mal in Serie den Titel gewonnen. Das 5:1 gegen Frankfurt war der entscheidende Schritt. Für den BVB bleibt trotz des 2:0 in Gladbach nur Platz zwei. Leverkusen sichert sich den vierten Champions-League-Platz.

Der FC Bayern München hat im Bundesliga-Titelrennen die Nerven bewahrt und zum 29. Mal die deutsche Fußball-Meisterschaft gewonnen.

Die Mannschaft von Trainer Niko Kovac siegte am 34. und letzten Spieltag gegen dessen Ex-Team Eintracht Frankfurt 5:1 (1:0) und machte damit den letzten Schritt zum siebten Titelgewinn in Serie. Durch den Münchner Erfolg war das 2:0 (1:0) von Verfolger Borussia Dortmund bei Borussia Mönchengladbach wertlos.

Münchner sichern sich Titel vor dem BVB

Die Münchner liegen damit in der Endabrechnung zwei Punkte vor dem BVB, der zwischenzeitlich mal einen Neun-Punkte-Vorsprung auf den Favoriten aufgewiesen hatte. Hinter dem Bundesliga-Top-Duo sowie dem Dritten RB Leipzig sicherte sich Bayer Leverkusen durch ein 5:1 (2:1) bei Hertha BSC den vierten Champions-League-Platz. Für Gladbach bleibt die Teilnahme an der Europa League, genauso wie für den VfL Wolfsburg, der den FC Augsburg 8:1 (3:0) abfertigte. Frankfurt erreichte die Europa-League-Qualifikation.

Im Saisonfinale war die Eintracht chancenlos. Kingsley Coman brachte die Bayern mit seinem Tor bereits früh auf Titelkurs (4.). Nur die mangelhafte Chancen verwertung der Gastgeber und Keeper Kevin Trapp hielten die Frankfurter noch im Spiel. Nachdem Sebastien Haller für die Eintracht zwischenzeitlich sogar ausgeglichen hatte (50.), beseitigten Davida Alaba (53.), Renato Sanches (58.) sowie die eingewechselten Franck Ribéry (72.) und Arjen Robben (78.) letzte Zweifel am Titelgewinn. Einen weiteren Grund zum Feiern hatte beim FC Bayern Stürmer Robert Lewandowski, der zum vierten Mal Bundesliga-Torschützenkönig wurde.

quelle//dpa/web

“Genug ist genug”  Nach Strache-Skandal: Kanzler Kurz kündigt Neuwahlen an

18.05.2019, 20:10 Uhr | dpa, rtr, ds, TiK

Der FPÖ-Chef und Vizekanzler Österreichs, Heinz-Christian Strache, ist bereits zurückgetreten. Jetzt zieht auch Bundeskanzler Kurz Konsequenzen: Er ruft Neuwahlen aus.Rechtsextreme Vergangenheit? – Neonazi packt über FPÖ-Chef Strache aus

Rechtsextreme Vergangenheit?

Neonazi packt über FPÖ-Chef Strache aus

Heinz-Christian Strache und Gottfried Küssel sollen sich 1983 in der Neonaziszene kennengelernt haben. Fast 13 Jahre saß Küssel im Gefängnis. Jetzt belastet er den heutigen Vizekanzler Österreichs. 

Politisches Beben in Österreich: Der Bundeskanzler Sebastian Kurz löst die Regierung auf. Dies ist eine Reaktion auf den vorangegangenen Skandal um seinen bisherigen Vizekanzler Strache: Es geht dabei um ein heimlich aufgenommenes Video, das Heinz-Christian Strache zeigt, wie er offenbar gegen russisches Schwarzgeld zu politischen Deals bereit ist. Und nebenbei sich auch abfällig über Sebastian Kurz äußert.

Kanzler Kurz sagte dazu am Abend in einem Statement vor Pressevertretern: “Genug ist genug”. Was über ihn selbst in dem Video gesagt werde, sei “nebensächlich”. Problematisch sei das Verständnis “gegenüber der Medienlandschaft in unserem Land”, das Strache gezeigt habe. Die FPÖ schade damit “dem Ansehen unseres Landes”, so Kurz weiter. 

Heimliche Aufnahmen belasten Österreichs Vizekanzler schwer https://t.co/kUtxARkPno #strachevideo pic.twitter.com/uzwp8FZrr2

— Süddeutsche Zeitung (@SZ) May 17, 2019

Kurz sei nicht in die Politik gegangen, um ein Amt innezuhaben

Der österreichische Bundeskanzler erklärte dann, er könne es sich “jetzt leicht machen und versuchen, die eigene Macht aufrechtzuerhalten” und “Köpfe” zu wechseln, also einzelne Regierungsmitglieder auszutauschen. Das sei jedoch nicht “das, was das Land braucht”. Er sei nicht in die Politik gegangen, um ein Amt innezuhaben.

Kurz sagte zudem, er wolle nicht so tun, als “wäre nicht viel gewesen”, und auch keinen “fliegenden Wechsel zur Sozialdemokratie” anstreben. Er wolle “für dieses Land”, gemeint ist Österreich, “arbeiten, und zwar ohne Zwischenfälle und Skandale.” Die FPÖ könne dies nicht, die Partei der Sozialdemokraten teilten seine “inhaltlichen Zugänge nicht”, die anderen Parteien seien zu klein. Daher habe er den Bundespräsidenten um Neuwahlen gebeten. Diese sollten “zum schnellstmöglichen Zeitpunkt” erfolgen.

Vor dem Statement von Kurz hat bereits Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) am Samstag seinen Rücktritt von allen Ämtern angeboten. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) werde das Angebot annehmen, sagte Strache in Wien. Neben dem Regierungsamt gibt der 49-Jährige auch die Führung der FPÖ auf. Er zog damit die Konsequenzen aus der Video-Affäre. In einem 2017 heimlich aufgenommenen Video verspricht Strache einer angeblichen russischen Oligarchin für Wahlkampfhilfe unter anderem öffentliche Aufträge, sollte die FPÖ an die Regierung kommen.

“Gezieltes politisches Attentat”

Strache entschuldigte sich für sein Verhalten. “Ja, es war dumm, es war unverantwortlich und es war ein Fehler”, räumte er ein. Zugleich sprach er von einem “gezielten politischen Attentat” und einer “geheimdienstlich inszenierten Lockfalle”. Er werde alle medienrechtlichen und strafrechtlichen Mittel ausschöpfen. 

“Es war eine b’soffene G’schicht und ich war in einer intimen Atmosphäre verleitet, auch unreflektiert und mit lockerer Zunge über alles und jedes zu polemisieren. Und ja, meine Äußerungen waren nüchtern gesehen katastrophal und ausgesprochen peinlich”, sagte Strache auf einer Pressekonferenz in Wien. 

“Kronen Zeitung” sollte erworben werden

Die Krisensitzung im österreichischen Kanzleramt zur Video-Affäre ist am Samstag von Protesten begleitet worden. Nach Angaben der Polizei versammelten sich rund um den Ballhausplatz in der Wiener Innenstadt etwa 2000 bis 3000 Demonstranten: Sie forderten lautstark Neuwahlen.

Das von “Spiegel” und “Süddeutscher Zeitung” verbreitete Video aus dem Jahr 2017 zeigt den heutigen Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im einem Gespräch mit einer angeblichen russischen Oligarchin. Dabei geht es unter anderem um die Idee, die Frau solle die auflagenstärkste Zeitung Österreichs, die “Kronen Zeitung” erwerben, die FPÖ publizistisch fördern und im Gegenzug öffentliche Aufträge erhalten, sobald die Partei an der Regierung ist.

Video entstand vor der Nationalratswahl

Das Video entstand wenige Monate vor der Nationalratswahl 2017. Damals hatte die ÖVP unter Sebastian Kurz gerade die Koalition mit der SPÖ beendet. Bei der Wahl kam die FPÖ auf 26 Prozent. Seit Dezember 2017 regieren ÖVP und FPÖ gemeinsam.
 

• Pressestimmen zum Skandal: “So besoffen kann keiner sein”
• Videoaufnahmen belasten Heinz-Christian Strache: Skandal um österreichischen Vizekanzler und FPÖ-Chef
• Reaktionen auf Österreich-Skandal: “Strache und seine Helfer sind keine Patrioten, sondern windige Typen”
• Zitate der Nacht auf Ibiza: Straches Angebot – “Dann können wir über alles reden”

 
Das Bündnis legte großen Wert auf eine harmonische Zusammenarbeit. Allerdings gab es auch immer wieder Differenzen. Zuletzt hatte die ÖVP die Nähe der FPÖ zu den rechtsextremen Identitären kritisiert. Verwendete Quellen:

• Nachrichtenagentur dpa, Reuters//t.online