
Als es dunkel wird, zünden Teilnehmer Feuerwerkskörper. © Thomas Victor für ZEIT ONLINE
gewalttätigen Zusammenstößen in Chemnitz werden mindestens sechs Menschen verletzt. Die Polizei räumt Fehler ein, Politiker verurteilen die Eskalation scharf.
Die sächsische Polizei hat die Lage in Chemnitz offenbar unterschätzt: Bei den gewalttätigen Zusammenstößen sind mindestens sechs Menschen verletzt worden – durch Würfe von Feuerwerkskörpern und anderen Gegenständen. Nach Ende der Demonstrationen am Montagabend räumte ein Polizeisprecher Personalmangel in den eigenen Reihen ein. Immerhin sei es in der Nacht ruhig geblieben, sagte ein Sprecher am Dienstagmorgen.
Am Karl-Marx-Monument im Zentrum von Chemnitz versammelten sich am Montag die rechten Demonstranten. © Thomas Victor für ZEIT ONLINE
Die Veranstaltung wurde als “Trauermarsch” für einen 35-Jährigen angekündigt, der nach dem Chemnitzer Stadtfest erstochen worden war. © Thomas Victor für ZEIT ONLINE
In der Menge waren viele Rechtsextreme, sie skandierten: “Hier regiert der nationale Widerstand”, “Ausländer raus” und “Wir sind das Volk”. © Thomas Victor für ZEIT ONLINE
Ein Polizeisprecher sagte: “Wir waren mit zu wenig Beamten da.” © Thomas Victor für ZEIT ONLINE
Auch Gegendemonstranten hatten sich versammelt, sie waren in der Unterzahl. © Thomas Victor für ZEIT ONLINE
Teilnehmer des “Trauermarsches” tragen Deutschlandfahnen und Blumen. © Thomas Victor für ZEIT ONLINE
Laut Schätzungen kamen 5.000 rechte Demonstrierende zusammen. Die Polizei veröffentlichte keine Zahlen. © Thomas Victor für ZEIT ONLINE
Ein Demonstrant mit Trauerflor © Thomas Victor für ZEIT ONLINE
Rechte stehen der Polizei gegenüber. © Thomas Victor für ZEIT ONLINE
Demonstranten zeigen Mittelfinger in die Kameras, später ist der Hitlergruß zu sehen. © Thomas Victor für ZEIT ONLINE
Als es dunkel wird, zünden Teilnehmer Feuerwerkskörper. © Thomas Victor für ZEIT ONLINE
Die Polizei war am Montagabend nach eigenen Angaben mit zahlreichen Kräften im Einsatz, um Zusammenstöße zwischen der Gruppe „Pro Chemnitz“ und dem Bündnis „Chemnitz nazifrei“ zu verhindern. Beide Gruppen hatten nach der Tötung des 35-jährigen Deutschen Kundgebungen in der Innenstadt angemeldet. Es kamen mehrere tausend Demonstranten. Nach dem Tod eines 35-Jährigen war es bei Protesten rechter unter linker Demonstranten zur Ausschreitungen in der Innenstadt gekommen. Laut Verfassungsschutz waren an der Demo rechtsextreme Hooligans beteiligt. „Besonders aktiv und auch am aktuellen Demo-Geschehen beteiligt ist die rechtsextremistische Hooligangruppierung Kaotic aus dem Umfeld des Regionalligisten Chemnitzer FC, die ebenfalls wie die gleichfalls rechtsextremistische Gruppierung NS-Boys („New Society Boys“) mit ihren Aktivitäten zum Anziehungspunkt für Angehörige von neonationalsozialistischen Strukturen und subkulturellen Gruppierungen geworden ist“, sagte ein Sprecher der Behörde der dpa.
Man habe wiederholt auf die Gefahr aufmerksam gemacht, die von diesem Personenkreis ausgehe.
Teilnehmer der verschiedenen Versammlungen seien bei den Protesten vereinzelt aneinandergeraten, teilte die Polizei mit. Bei der Kundgebung der Gruppe „Pro Chemnitz“ habe es Hinweise auf Hitlergrüße gegeben. Am Abend seien beide Kundgebungen beendet worden, die Lage habe sich beruhigt, erklärte die Polizei. Zur Teilnehmerzahl wollte sie sich zunächst nicht äußern.
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Bereits im Vorfeld hatte die Einsatzleitung gesagt: „Wir fordern eindringlich auf friedlich zu bleiben.“ Denn schon Sonntag waren mehrere hundert Menschen den Aufrufen unter anderem der AfD zu Protesten gegen die Tötung des 35-jährigen mutmaßlich durch Ausländer gefolgt. Videos im Internet zeigten, wie Migranten in der Chemnitzer Innenstadt angegriffen und regelrecht gejagt wurden. Politiker aus Bund und Land verurteilten die Eskalation scharf. „In Deutschland ist kein Platz für Selbstjustiz, für Gruppen, die auf den Straßen Hass verbreiten wollen, für Intoleranz und für Extremismus“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. „Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin. Das hat bei uns in unseren Städten keinen Platz, und das kann ich für die Bundesregierung sagen, dass wir das auf das Schärfste verurteilen.”
Auch der sächsische Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) verurteilte Hetze und Selbstjustiz. „Es ist widerlich, wie Rechtsextreme im Netz Stimmung machen und zur Gewalt aufrufen. Wir lassen nicht zu, dass das Bild unseres Landes durch Chaoten beschädigt wird“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) bezeichnete die Geschehnisse vom Sonntag als „neue Dimension der Eskalation“. Man werde Gewaltbereiten und Chaoten nicht die Straße überlassen, sondern den Rechtsstaat durchsetzen, sagte er am Montag in Chemnitz. Er mahnte, die Ermittlungen der Polizei zum gewaltsamen Tod des 35-Jährigen abzuwarten. „Wir haben Spekulationen, wie haben Mutmaßungen, wir haben Falschmeldungen und regelrechte Lügen im Netz.“ Auch das sei nicht akzeptabel.
Der sächsische Generalstaatsanwalt Hans Strobl zog am Montag die Ermittlungen an sich und beauftragte die Sondereinheit „Zentralstelle Extremismus Sachsen“ (ZESA). „Wir wollen die Ermittlungen konzentriert und beschleunigt führen, damit die mutmaßlichen Täter schnellstmöglich vor Gericht gestellt werden können“, sagte Strobl.
Wegen des tödlichen Angriffs auf den 35-Jährigen wurden am Montag Haftbefehle gegen einen Syrer und einen Iraker erlassen. Die 23 und 22 Jahre alten Männer sollen nach einem Streit in der Nacht zum Sonntag mehrfach „ohne rechtfertigenden Grund“ auf das Opfer eingestochen haben, teilte die Staatsanwaltschaft Chemnitz mit. Mit dieser Formulierung ist der Polizei zufolge vor allem Notwehr gemeint. Im konkreten Fall hat sie demnach nicht vorgelegen. Zwei weitere Männer wurden schwer verletzt. Das Tatmotiv ist den Angaben zufolge noch unklar.
Die Polizei rief Zeugen dazu auf, eventuell noch vorhandene Videos den Behörden zur Auswertung zu übergeben.
Mit Material von Reuters und dpa/zeit
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