15. Dezember 2018

Proteste zum 1. Jahrestag der Regierungsbildung von ÖVP und FPÖ in Wien. (AFP / Alex Halada)

Anlässlich des einjährigen Bestehens der rechtsgerichteten Koalition aus ÖVP und FPÖ in Österreich sind in Wien Tausende Regierungskritiker auf die Straße gegangen.

Das „Bündnis heißer Herbst“ hatte zu einem Protest gegen Rechtsruck, Rassismus und Sozialabbau aufgerufen. Die Entwicklungen unter der schwarz-blauen Regierung sei eine Gefahr für alle Österreicher, hieß es. Medienberichten zufolge bewegte sich ein 1,5 Kilometer langer Protestzug durch die Haupstadt zur Abschlusskundgebung am Heldenplatz. Nach Schätzung der Polizei liegt die Teilnehmerzahl bei 17.000. Die Organisatoren hatten bis zu 10.000 erwartet. 

Die konservative ÖVP hatte vor einem Jahr mit der rechtspopulistischen FPÖ eine Koalition unter der Führung von Bundeskanzler Kurz gebildet. Sie hat sich unter anderem eine deutliche Verringerung der Zuwanderung zum Ziel gesetzt. FPÖ-Chef Strache schrieb auf Twitter: „Es ist eine riesen Sauerei, dass SPÖ und Grüne in Wien am dritten Weihnachtssamstag die Innenstadt lahm legen, Chaos und Staus erzeugen, dem Handel damit einen massiven Schaden zufügen und den Bürgern vor Weihnachten ihre Familienausflüge vermiesen!“.

Umfrage zeigt große Zufriedenheit mit Schwarz-Blau

Eine aktuelle Umfrage des Marktforschungsunternehmens GfK Austria in Kooperation mit Demox-Research zeigte zuletzt eine breite Zustimmung für die Regierungskoalition. Wie die Zeitung Die Presse berichtete, seien demnach 20 Prozent der Österreicher „sehr zufrieden“ mit der Regierung und 38 Prozent „eher zufrieden“. Damit stiegen die Zustimmungswerte im Vergleich zu September und Oktober um vier Prozent. Bei den Nationalratswahlen 2017 war die ÖVP auf 31,5 Prozent der Stimmen gekommen und die FPÖ auf 26 Prozent.(dlf)