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Sachsens Innenminister Wöller; Rassismus ist auch ein Problem bei der Polizei Sachsen.

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Heute ist ein guter Tag, um daran zu erinnern, dass #Sachsen eine Studie zu rassistischen Einstellungen innerhalb der sächs. #Polizei auch unabhängig von der Weigerung des Bundesinnenministers in Auftrag geben kann, wenn der Wille da ist.

Wöller: Rassismus ist auch ein Problem bei der Polizei SachsenVor dem Innenministertreffen am Montag in Leipzig hat Sachsens Ressortchef Roland Wöller (CDU) ein Rassismus problem bei der sächsischen Polizei zugegeben.

Sachsen Dresden,-Wöller: Rassismus ist auch ein Problem bei der Polizei Sachsen Vor dem Innenministertreffen am Montag in Leipzig hat Sachsens Ressortchef Roland Wöller (CDU) ein Rassismusproblem bei der sächsischen Polizei zugegeben.

Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU).

Nach Einschätzung von Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) gibt es ein Rassismus-Problem bei der Polizei im Freistaat. „Der Fall aus der Polizeidirektion Leipzig zeigt deutlich, dass wir leider auch in Sachsen dieses Problem haben“, sagte Wöller am Montag dem Radiosender MDR Aktuell. Von einem Einzelfall könne man nicht ausgehen. Am Freitag hatte die Polizei mitgeteilt, dass gegen einen Leipziger Polizisten wegen rechtsextremistischer und rassistischer Äußerungen in einem Chat ermittelt wird.

Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze hatte da erklärt: „Das Handeln eines Einzelnen wirkt sich einmal mehr unmittelbar auf das Ansehen aller Kolleginnen und Kollegen der Polizei aus.“ Der Beamte war zunächst zwangsbeurlaubt worden und könnte infolge weiterer Ermittlungen suspendiert werden. Die für rechtsextremistische Straftaten zuständige Soko Rex des Landeskriminalamtes Sachsen hat die Ermittlungen übernommen.

Wöller: „Gehen konsequent vor“

Wöller zufolge gab es in den vergangenen fünf Jahren 17 Fälle. Dabei sei es um fremdenfeindliche oder rassistische Äußerungen gegangen – aber auch um das Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole. „Rassismus und Extremismus haben in der sächsischen Polizei nichts zu suchen und wir gehen konsequent dagegen vor“, so Wöller. So sei der betroffene Beamte in Leipzig sofort vom Dienst suspendiert worden.

Wöller warnte aber auch davor die Polizei unter Generalverdacht zu stellen. Es gebe mehr als 13 000 Beamtinnen und Beamte, die hervorragenden und professionellen Dienst leisteten. Doch es genügten einige wenige, um das Vertrauen in die Polizei nachhaltig zu erschüttern.

Ministertreffen in Leipzig

Der sächsische Minister trifft sich an diesem Montag in Leipzig mit seinen ostdeutschen Amtskollegen. Thema der Runde ist der Kampf gegen Rechtsextremismus und die Zusammenarbeit der Landesämter für Verfassungsschutz. Am Mittag sollen bei einer Pressekonferenz weitere Details genannt werden.

Von LVZ/dnn.de

Author: Nilzeitung

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