RÜSTUNGSUNTERNEHMEN IGNORIEREN SORGFALTSPFLICHT BEI WAFFENLIEFERUNGEN

Bombenkrater nach Angriff der von Saudi-Arabien geführten Koalition in der jemenitischen Haupstadt Sanaa, April 2018. Die Koalition erhält weiterhin Waffenlieferungen bekannter Rüstungsunternehmen. © Mohammed Hamoud/Getty Images

Ein von Amnesty International veröffentlichter Bericht zeigt, wie führende Rüstungsunternehmen in Kauf nehmen, dass mit den von ihnen gelieferten Waffen Menschenrechtsverletzungen begangen werden.

Die Amnesty-Recherche “Outsourcing Responsibility – Human Rights Policies In The Defence Sector” dokumentiert, wie Rüstungsunternehmen ihre Produkte in einige der unsichersten und gewaltreichsten Regionen der Welt liefern.

Waffenlieferungen an Konfliktparteien im Jemen

So werden etwa Staaten wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), die am Jemen-Krieg beteiligt sind, durch Waffenlieferungen bekannter Hersteller unterstützt, obwohl sie mutmaßlich für eine Vielzahl an Kriegsverbrechen in dem Konfliktgebiet verantwortlich sind. Die Unternehmen Boeing, BAE Systems, Raytheon, Lockheed Martin und andere haben beispielsweise eine Flotte von Kampfflugzeugen für die von Saudi-Arabien und den Emiraten geführte Militärkoalition bereitgestellt, gewartet und bewaffnet. Mit diesen Flugzeugen wurden wiederholt zivile Ziele wie Wohngebiete, Schulen, Krankenhäuser und Marktplätze angegriffen. Das Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte (OHCHR) hat seit Konfliktbeginn im Jemen 17.062 zivile Todesfälle dokumentiert, 10.471 davon sind das Resultat von Luftschlägen der Koalition (Stand: August 2018).

Rolle von Unternehmen wird totgeschwiegen

Während die menschenrechtlichen Verpflichtungen von Staaten beim Export von Rüstungsgütern klar aus dem Vertrag über den Waffenhandel (ATT) sowie regionaler und staatlicher Gesetzgebung hervorgehen, wird die Rolle von Unternehmen oft übersehen. Die Rüstungsindustrie wird nicht gleichermaßen auf die Wahrnehmung ihrer menschenrechtlichen Verpflichtungen geprüft wie andere Wirtschaftssektoren und erkennt ihre Verantwortung öffentlich nur zögerlich an. Für die Recherche kontaktierte Amnesty International 22 Rüstungsunternehmen aus elf Ländern. Keines davon konnte ein angemessenes Vorgehen zur Achtung der Menschenrechte nachweisen. 14 Unternehmen reagierten überhaupt nicht, darunter Heckler und Koch aus Deutschland.

“Die Rolle von Rüstungsunternehmen bei tödlichen, von schweren Menschenrechtsverletzungen gekennzeichneten Konflikten wird schon viel zu lange totgeschwiegen. Während Staaten wie Großbritannien zu Recht wegen ihrer rücksichtslosen Waffengeschäfte vor Gericht gestellt werden, ist es den Unternehmen, die von der Waffenlieferung profitieren, weitgehend gelungen, sich der Kontrolle zu entziehen”, betont Patrick Wilcken, Experte für Rüstungshandelskontrolle bei Amnesty International.

“Nicht eines der von uns angesprochenen Unternehmen konnte belegen, seiner menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht angemessen nachgekommen zu sein. Das zeugt nicht nur von einer alarmierenden Gleichgültigkeit gegenüber den menschlichen Kosten ihres Gewerbes, sondern könnte auch dazu führen, dass diese Unternehmen und ihre Chefs wegen der Mittäterschaft an Kriegsverbrechen strafrechtlich verfolgt werden.”

Weltweiter Konsens: Auch Unternehmen haben Menschenrechtspflichten

Es gibt einen klaren weltweiten Konsens, dass Unternehmen in der Pflicht stehen, Menschenrechte zu achten, wo immer sie auch tätig werden. Dies geht aus den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte hervor. Unternehmen dürfen sich nicht hinter Regierungshandeln verstecken; ihre Verantwortung, Menschenrechte zu achten, besteht unabhängig von den Verpflichtungen der Staaten. Unter Umständen müssen die Bemühungen von Unternehmen zum Schutz der Menschenrechte auch über das hinausgehen, was per Gesetz in dem jeweiligen Land verlangt wird. Amnesty International ist derzeit jedoch kein Rüstungsunternehmen bekannt, das seine Lieferungen an Staaten, die am Jemen-Konflikt beteiligt sind, wegen menschenrechtlicher Bedenken ausgesetzt oder eingestellt hat, sofern der Rüstungsexport an die betreffenden Staaten in dem Land, in dem das Unternehmen seinen Hauptsitz hat, legal ist. 

Rüstungsunternehmen müssen sich zu Menschenrechten bekennen

Amnesty International fordert von den Rüstungsunternehmen, sich zur Achtung der Menschenrechte zu bekennen und robuste Richtlinien und Verfahren der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht zu schaffen. Sie müssen die Auswirkungen ihrer Verkaufsentscheidungen auf die Menschenrechte vor, während und nach der Bereitstellung der Güter und Dienstleitungen bewerten. Dafür müssen sie beispielsweise bisherige Menschenrechtsverletzungen durch die Empfängerstaaten berücksichtigen. Rüstungsunternehmen müssen Maßnahmen gegen Menschenrechtsrisiken und -verletzungen ergreifen, etwa durch Menschenrechtsklauseln in Verträgen und in Form von Schadensminderungen oder Wiedergutmachungen. Die identifizierten Risiken und dagegen ergriffene Maßnahmen sollten sie transparent kommunizieren. Wenn das Risiko nicht abgewendet werden kann, dass exportierte Rüstungsgüter zu Menschenrechtsverletzungen genutzt werden, sollten Unternehmen von einer Lieferung absehen.

quelle/Amnstyde/ Amnesty-Bericht: “Outsourcing Responsibility – Human Rights Policies In The Defence Sector”(PDF, 3.44 MB)

Gott wässerte die Vergangenheit, nicht erwähnt, aber die Adern von trocken Landschaft aus dem Inneren der Mulde, bewässert die Dichter und schreibe , auch Erzähler, singen über das Leben der guten Menschen und die Einfachheit des Lebens der Menschen sichtbar und die Spontaneität der Beziehungen zwischen Individuen und der Reichtum der Seelen trotz der Armut der Taschen ist das Gift dieser Vergangenheit, in der es keine Wert und Kosten und keine Differenzierung gibt (se/nz).salah elnemr

Erlange goldenes Wissen, sei dir bewusst, was du gelernt hast und sei ein Schüler dessen, womit du gelebt hast. Beantworten Sie Fragen eines Richters, der sehr unwissend ist. nicht, und was er nicht kann, Kann er Nicht, die Wissenschaft steht Verfugung vor seiner Tür.(se/nz)

Zitat: Gerichtsbarkeit Gedanken Wissenschaft — nz

Wissenschaft Natur Veränderung Klima

Der Adler namens Victor startet fünf Flüge von fünf Alpengipfeln in fünf verschiedenen Ländern – in der Schweiz, in Deutschland, Österreich, Italien und Frankreich.

Wissenschaftler blicken derzeit mit Sorge auf den Mont Blanc. Dort drohen auf italienischer Seite, am schmelzenden Planpincieux-Gletscher, rund 250.000 Kubikmeter Eis abzubrechen.

Seeadler Victor ist bereits durch Flüge über Paris sehr bekannt geworden.

Keime in Salami und Brühwurst

Hessen: Wilke-Wurst verseucht – schon zwei Tote wegen Listerien, Rückruf weltweit

03.10.19aktualisiert: 11:34

Wurst-Skandal in Hessen Zwei Tote wegen Listerien: Firma geschlossen, weltweiter Rückruf

Hessen: Zwei Menschen sind wegen verseuchter Wurst gestorben.© Lukas Coch, Uwe Zucchi (beide dpa, Montage)

Hessen,-In Wurstprodukten der hessischen Firma Wilke wurden gefährliche Bakterien entdeckt. Zwei Personen sind bereits gestorben – weltweiter Rückruf gestartet.

• Gefährliche Bakterien in Wurst gefunden
• Bereits zwei Tote
• Wurstbetrieb in Hessen geschlossen
• Weltweite Rückrufaktion gestartet

Hessen – Alarmierende Nachrichten aus Hessen: In Pizzasalami und einer Brühwurst der Firma Wilke wurden gefährliche Listerien-Bakterien entdeckt. Zwei Menschen sind an der verseuchten Wurst bereits gestorben. Über den Vorfall berichtet extratipp.

Hessen: Verseuchte Wurst entdeckt – bereits zwei Tote 

Der Wurstbetrieb im nordhessischen Berndorf (Landkreis Waldeck-Frankenberg) wurde vom Veterinäramt mittlerweile geschlossen. Denn zwei Todesfälle in Hessen sind inzwischen auf die verseuchte Wurst der Firma zurückzuführen. Wie Landrat Dr. Reinhard Kubat bei einer Pressekonferenz bekannt gab, habe das Robert-Koch-Institut einen “unmittelbaren Zusammenhang” hergestellt. Die Wahrscheinlichkeit, dass die beiden Leute durch die verseuchte Wurst starben, liege bei 99,6 Prozent. Darüber berichtet hna.de*.

Nach Fall in Hessen: Weltweite Rückrufaktion gestartet

Listerien, die nachgewiesenen Keime in den betroffenen Produkten, führen jedoch nicht zwangsläufig zum Tod. Bei gesunden Personen kommt es durch die Bakterien lediglich zu grippeähnlichen Symptomen, erklärt Dr. Martin Rintelen, Leiter des Gesundheitsamts. Fängt sich jedoch eine Risikogruppe – etwa älteren, immungeschwächten und schwangeren Menschen – die Keime ein, kann der Krankheitsverlauf tödlich enden. Bei den zwei Verstorbenen soll es sich um ältere Personen handeln. Momentan werden noch 37 weitere Krankheitsfälle beobachtet, die möglicherweise auch mit Produkten der hessischen Firma zusammenhängen. 

Mittlerweile wurde Medienberichten zufolge eine weltweite Rückruf-Aktion für alle Wilke-Produkte gestartet. Denn Wilke beliefert laut Kubat auch einige Länder außerhalb Europas. Der Vorgang sei zwar eine “logistische Herausforderung”, aber erforderlich.

Listerien Beschreibung

Listerien in Lebensmitteln

• Was sind Listerien?
• Wo kommen Listerien vor?
• Welche Lebensmittel können betroffen sein?
• Wie ist das Infektionsrisiko einzuschätzen?
• Wie kann man sich vor einer Infektion durch Listerien schützen?
• Mehr zu diesem Thema

Die Listeriose gilt heute als klassische Zoonose, d. h. es handelt sich um eine vom Tier auf den Menschen übertragbare Erkrankung. Diese Übertragung erfolgt im Wesentlichen durch den Verzehr von mit Listeria (l.) monocytogenes kontaminierten Lebensmitteln.

Was sind Listerien?

Listerien sind stäbchenförmige Bakterien, von denen derzeit die Art Listeria monocytogenes als Krankheitserreger von Mensch und Tier die größte Bedeutung hat. L. monocytogenes ist sehr widerstandsfähig und übersteht sowohl Tiefgefrieren als auch Trocknen relativ gut. Diese Eigenschaft macht ihn zu einem sogenannten “Nischenkeim”.
Die Überlebens- und Vermehrungsfähigkeit von L. monocytogenes in Lebensmitteln hängt von der technologischen Behandlung bzw. dem Herstellungsverfahren des Lebensmittels ab. Kochen, Braten, Sterilisieren und Pasteurisieren tötet die Bakterien sicher ab. In Lebensmitteln, die wenig Wasser, viel Salz oder Konservierungsstoffe enthalten oder sauer sind, können sie sich nur noch verzögert bzw. nicht mehr vermehren.
Wichtig zu wissen ist, dass sich Listerien auch bei niedrigen Temperaturen, also z. B. auch im Kühlschrank, vermehren können. Gute Wachstumsmöglichkeiten (im Vergleich zu Konkurrenzkeimen) haben Listerien sowohl bei langen Lagerzeiten unter Kühlung als auch bei reduziertem Sauerstoffangebot (z. B. in Vakuumverpackungen von Brühwürsten, Lachs und Räucherfisch).

Wo kommen Listerien vor?

Listerien sind in der Umwelt nahezu überall verbreitet. Bis zu 10 % der Menschen sollen Träger von L. monocytogenes im Darm sein, d. h. sie scheiden die Erreger im Stuhl aus. Dasselbe gilt für viele Säugetierarten (Wild- und Haustiere), Vögel oder Kaltblüter. Tierische und pflanzliche Produkte können daher sowohl über Fäkalien wie auch über die Umwelt kontaminiert werden.

Welche Lebensmittel können betroffen sein?

Eine Kontamination von Lebensmitteln mit Listerien kann auf verschiedenen Stufen der Gewinnung und Verarbeitung erfolgen. Insbesondere Lebensmittel tierischer Herkunft wie rohes Fleisch und rohe Milch können z. B. beim Schlachten, Zerlegen oder Melken verunreinigt werden und damit auch die Produkte aus rohem Fleisch sowie Rohmilch. Beim Erhitzen, z. B. bei der Wärmebehandlung von Milch (u. a. Pasteurisierung), werden Listerien abgetötet.
Eine nachträgliche Kontamination tierischer, aber auch pflanzlicher Lebensmittel kann durch mangelnde Hygiene im Umgang mit Rohstoffen, Zwischen- und Endprodukten bei der Herstellung erfolgen, z. B. durch unzureichende Personalhygiene insbesondere der Hände sowie unsaubere Maschinenteile und Gerätschaften.

Besonders betroffene Lebensmittel sind:

• an- und aufgeschnittene (Brüh-)Wurst, Wurst- und Fleischpasteten,
• kurz bzw. schnell gereifte Rohwurstsorten (z. B. Zwiebelmettwurst, Teewurst),
• rohes Fleisch (z.B. Tartar, Mett, Bratwurstgehäck),
• rohe (unpasteurisierte) Milch und daraus hergestellte Produkte (z. B. Rohmilchkäse),
• Weichkäse (vorwiegend Käse mit Rotschmierebildung und da vor allem die Rinde durch nachträgliche Kontamination), z. B. Romadur und Roquefort,
• Sauermilch-, Schafs- und Ziegenkäse,
• Räucherfisch (Lachs).

Wie ist das Infektionsrisiko einzuschätzen?

Bei gesunden Erwachsenen verläuft die Infektion durch L. monocytogenes, die Listeriose, meist unauffällig oder nimmt einen harmlosen Verlauf mit grippeähnlichen Symptomen wie Fieber und Muskelschmerzen oder Erbrechen und Durchfall.

Schwere, manchmal tödlich verlaufende Formen der Listeriose kommen bei bestimmten Risikogruppen vor, z. B. bei älteren oder immungeschwächten Personen und Säuglingen (YOPI).

Für Schwangere stellt L. monocytogenes ein besonderes Risiko dar, da es bei dem ungeborenen Kind durch eine Infektion zu Totgeburt, Frühgeburt und Neugeborenenlisteriose bzw. zu Hirn- und Hirnhautentzündung sowie Sepsis (Blutvergiftung) kommen kann. Diese Krankheitsformen verlaufen in etwa 30 % der Fälle tödlich.

Die minimale Infektionsdosis, d. h. die Zahl der Keime, die zur Erkrankung führen können, ist unbekannt und scheint vom Bakterienstamm und der Empfindlichkeit der erkrankten Person abzuhängen. Die Inkubationszeit bei Übertragung durch kontaminierte Lebensmittel liegt bei acht Tagen bis zu acht Wochen.

Wie kann man sich vor einer Infektion durch Listerien schützen?

Da eine Kontamination von Lebensmitteln mit Listerien auf verschiedenen Stufen der Gewinnung und Verarbeitung erfolgen kann, ist auch bei einer Vielzahl von Lebensmitteln mit diesen Keimen zu rechnen. Folgende Regeln sollten deshalb im Umgang mit Lebensmitteln beachtet werden:

1. Fleisch- und Fischgerichte vollständig durchgaren,
2. Rohmilch abkochen,
   
3. Hackfleisch nicht roh essen.
4. Schwangere sollten zusätzlich vorsorglich auf den Genuss roher Fleisch- und Milcherzeugnisse verzichten und generell bei Käse die Rinde entfernen.
5. Bei leicht verderblichen Lebensmitteln auf das Verbrauchsdatum achten und besonders Produkte in Vakuumverpackungen möglichst lange vor diesem Datum verbrauchen.
6. Zur Vermeidung einer nachträglichen Kontamination allgemein die Regeln der Küchenhygiene einhalten.
7. Weil sich Listerien auch bei Kühlschranktemperaturen vermehren können, Aufbewahrungszeiten im Kühlschrank möglichst kurz halten und frisch gekochte Speisen vor dem Kühlen gut abdecken, um nachträgliche Kontaminationen zu vermeiden.

Quellen//Agenturen // LGL. Bayern

Heute vor 30 Jahren: Genscher „befreit“ DDR-Flüchtlinge

 Zuletzt aktualisiert: 30/09/2019

Es sei die bewegendste Stunde seiner politischen Arbeit gewesen, sagte Hans-Dietrich Genscher einmal über den 30. September 1989. Dramatische Szenen hatten sich in diesen Tagen in Prag abgespielt, wo tausende DDR-Bürger Zuflucht in der bundesdeutschen Botschaft suchten. Dann sprach Genscher die berühmten Worte:

„Wir sind zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise…“

In Sonderzügen, die über DDR-Staatsgebiet rollten, wurden die Flüchtlinge ins bayerische Hof gebracht. Tausende weitere reisten in den folgenden Tagen nach Prag und durften anschließend in die Bundesrepublik ausreisen.

Zeitzeuge Rolf Mahlke erinnert sich: „Wir haben am 30. September 1989 im Fernsehen wie ganz viele Menschen in Deutschland die Rede von Hans-Dietrich Genscher auf dem Balkon gesehen und haben uns angeschaut, haben gesagt: Jetzt ist die Gelegenheit für uns, auch einen Schritt in die Freiheit zu machen. Und dann haben wir unsere Sachen gepackt und sind losgefahren.“

Seit Kurzem erinnert auf dem Prager Bahnhof, von dem damals die Züge in Richtung Westen abfuhren, eine Gedenktafel an die Geschehnisse im Frühherbst 89.