NZ

Online Zeitung

Kanzlerkandidat Laschet bilateralen Beziehungen mit Türkei wieder zu stärken. Das müssen wir tun“

Kanzlerkandidatur: Union stärkt Laschet den Rücken - ZDFheute

Cüneyt Karadağ, Erbil Başay |22.09.2021Laschet ist einer von drei Kandidaten für die Nachfolge der scheidenden Bundeskanzlerin Merkel Armin Laschet (Foto: ZDF))

Kandidat für den neuen Bundeskanzler Laschet kündigt Stärkung der Beziehungen zur Türkei an.

Berlin,-Der Präsident der Christlich Demokratischen Union (CDU) und Kanzlerkandidatur vor dem konservativen CDU/CSU-Block Armin Laschet sagte, er werde im Falle eines Wahlsiegs an einer erneuten Intensivierung der Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei arbeiten. berichtet die Agentur Anadolu (AA).

In einem Gespräch mit dem AA-Journalisten betonte er, dass er sich der Bedeutung der Beziehungen zur Türkei bewusst sei, die Mitglied der NATO ist und in vielen Bereichen mit Europa kooperiert.

„Ich hoffe, dass ich als neuer Kanzler und Freund der Türkei daran arbeiten kann, unsere bilateralen Beziehungen wieder zu stärken. Das müssen wir tun“, sagte Laschet.

Laschet wies darauf hin, dass er der Außenpolitik einen hohen Stellenwert beimisse und er enttäuscht sei, dass er mitten im Wahlkampf bei Fernsehauftritten nicht ein einziges Mal nach außenpolitischen und sicherheitspolitischen Fragen gefragt habe.

Er betonte auch, dass er im Falle einer Kanzlerwahl vor allem an der Erholung der Wirtschaft von den Folgen der COVID-19-Pandemie arbeiten werde.

„Ich werde an der Fortsetzung der Modernisierung des Landes arbeiten, also an der Digitalisierung, innovativen Initiativen, erneuerbaren Energien und dem Kampf gegen den Klimawandel“, sagte Laschet.

Zur Krise in Afghanistan wies Laschet darauf hin, dass in diesem Land ein großes Fiasko zu beobachten sei und dass alle Länder zur Stabilisierung der Beziehungen in der Welt beitragen müssten.

Laschet sagte weiter, sein Ziel sei es, dass die deutsche Gesellschaft alle Potenziale von Migranten versteht und gemeinsam daran arbeitet, Diskriminierung zu beseitigen und eine Kultur des Zusammenlebens zu stärken.

Am 26. September finden in Deutschland Parlamentswahlen statt, nach 16 Jahren wird Bundeskanzlerin Angela Merkel zurücktreten.

Die SPD hat Finanzminister Olaf Scholz als Bundeskanzler nominiert, die Kandidatin für die Nachfolge von Kanzlerin Merkel ist auch die Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock.

Der CDU/CSU-Kandidat Laschet ist Ministerpräsident von Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland Nordrhein-Westfalen. Er ist als gemäßigter Politiker bekannt, der während seiner politischen Karriere gute Beziehungen zu türkischen Einwanderern aufgebaut hat.

Im Wahlkampf hat Laschet versprochen, keine Steuererhöhungen einzuführen, aber weiterhin Investitionen zu tätigen und sich vorrangig in den Bereichen Sicherheit, Kampf gegen den Klimawandel und Stärkung der Familie zu engagieren. Er soll die Politik der scheidenden Kanzlerin Merkel fortsetzen.

Quelle/Agentur Anadolu (AA)

Wahlen in Deutschland: Schäuble: Merkel mitverantwortlich für Laschet-Misere

Schäuble: Merkel mitverantwortlich für Laschet-Misere

Schäuble: Merkel mitverantwortlich für Laschet-Misere (rt)19 Sep. 2021 16:01 Uhr

Schäuble: Merkel mitverantwortlich für Laschet-Misere

Berlin,-Ein hochrangiger Unionspolitiker hat in einem Interview indirekt Merkel für das schlechte Abschneiden der CDU im Wahlkampf verantwortlich gemacht. Schäuble glaubt, die Trennung von Parteivorsitz und Regierungsamt sei ein Fehler gewesen.

In einem Interview mit dem Tagesspiegel hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) Bundeskanzlerin Merkel indirekt beschuldigt, für die schwache Leistung der Unionsparteien im aktuellen Bundestagswahlkampf verantwortlich zu sein. Der erfahrene Unionspolitiker erklärte, dass das derzeitige Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU/CSU und SPD dem Umstand geschuldet sei, dass Merkel im Oktober 2018 entschieden hatte, zwar Posten als CDU-Vorsitzende aufzugeben, nicht jedoch ihr Amt als Kanzlerin.

Schäuble kritisierte diese Entscheidung:

“Ich bin fest davon überzeugt, dass beides in eine Hand gehört: Parteivorsitz und Kanzleramt. Das war jetzt über fast drei Jahre nicht der Fall und deshalb gibt es auch keinen Amtsbonus. Im Gegenteil.”

Der jetzige CDU-Vorsitzende und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet stehe “neben der langjährigen erfolgreichen Bundeskanzlerin”. Ihm seien im Wahlkampf weitgehend die Hände gebunden, denn er könne weder eine völlige Neuorientierung der Politik versprechen, noch eine strikte Fortführung der bestehenden Linie befürworten. Das sei nach der 16-jährigen Kanzlerschaft Merkels ein Problem für die CDU, was jedoch “vielleicht noch von allen verstanden” werden würde.

Wirtschaft und Soziales nach der Corona-Krise: Die Ideen der zehn größten Parteien

Wirtschaft und Soziales nach der Corona-Krise: Die Ideen der zehn größten Parteien

Schäuble hatte zwar bei dem Rennen um den CDU-Vorsitz Laschets parteiinternen Rivalen Friedrich Merz unterstützt, bei der Frage der Kanzlerkandidatur jedoch Laschet gegenüber dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder den Rücken gestärkt.

Eine aktuelle INSA-Umfrage vom 18. September sieht die SPD weiterhin mit 26 Prozent vier Prozentpunkte vor den Unionsparteien, die bei 22 Prozent liegen. Damit stehen die Chancen des SPD-Spitzenkandidaten Olaf Scholz weiterhin gut, die Wahlen in einer Woche zu gewinnen und so möglicherweise die Kanzlerschaft von Angela Merkel zu übernehmen. Es wäre das erste Mal seit der Wahlniederlage von Gerhard Schröder im Jahr 2005, das ein SPD-Politiker das höchste Regierungsamt der Bundesrepublik übernimmt.

Umfragetief der Union: Merz gibt Merkel eine Mitschuld

Verschnupft wegen Merkel? Christian Friedrich Merz während einer Pressekonferenz am 15. September in Stuttgart.Der CDU-Politiker Friedrich Merz sieht die lange Übergangsphase beim Ende der Ära von Kanzlerin Angela Merkel als eine Ursache für die Schwierigkeiten der Union im Wahlkampf. “Seit Frau Merkel im Oktober 2018 angekündigt hat, nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren, sind immerhin fast drei Jahre vergangen, also drei Viertel der laufenden Wahlperiode”, sagte Merz am Donnerstag gegenüber der Augsburger Allgemeinen. “Diese Zeit ist inhaltlich wie konzeptionell nicht gut genug gelaufen für die CDU.”BildQuelle: AFP © Thomas Kienzle

Der Union droht damit ein historisch schlechtes Ergebnis. Bei den letzten Bundestagswahlen gelang es der Partei noch, fast 33 Prozent der Stimmen zu gewinnen. Damals landete die SPD bei 20,5 Prozent. Das bisher schlechteste Ergebnis der CDU/CSU war 31 Prozent bei den ersten Bundestagswahlen im Jahr 1949.

Quelle/rt.de