Bericht: Pariser Polizei setzt Tränengas ein, um Randalierer bei Streik Protesten zu zerstreuen.
Die antikapitalistischen Demonstranten des „Schwarzen Blocks“ demonstrieren am 5. Dezember 2019 in Paris im Rahmen eines landesweiten Streiks gegen die Rentenüberholung. – AFP Bild
Paris, – Die Pariser Polizei hat heute Tränengas eingesetzt, um Randalierer zu vertreiben, die bei einem Protest, der einen der größten Streiks in Frankreich seit Jahren darstellt, ein Fahrzeug in Brand gesteckt und Fenster eingeschlagen haben.
Die Spannungen brachen in der Nähe des Place de la Republique im Osten von Paris aus, wo sich Tausende versammelt hatten, um gegen geplante Rentenreformen zu protestieren. Ein Bauwagen wurde umgeworfen und in Brand gesteckt, wodurch eine riesige Rauchwolke in den Himmel schoss. – AFP
US-Parlamentssprecherin Nancy Pelosi spricht über die Amtsenthebungsuntersuchung von US-Präsident Donald Trump im US-Kapitol in Washington, DC, 5. Dezember 2019. – AFP-Bild
Doch! Pelosi beauftragt das House-Gremium, Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einzuleiten.
Washington, – Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sagte heute, sie habe das Justizkomitee des Repräsentantenhauses beauftragt, Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump zu erarbeiten, um Druck auf die Ukraine auszuüben, um einen politischen Rivalen zu ermitteln.
„Die Fakten sind unbestritten. Der Präsident missbrauchte seine Macht zu seinem persönlichen politischen Vorteil auf Kosten unserer nationalen Sicherheit, indem er militärische Hilfe und (ein) entscheidendes Treffen des Oval Office zurückhielt, um eine Untersuchung seines politischen Rivalen anzukündigen “, sagte Pelosi in einer im Fernsehen übertragenen Erklärung .
“Leider, aber mit Zuversicht und Demut, mit Treue zu unseren Gründern und unserem Herzen voller Liebe zu Amerika, fordere ich heute unseren Vorsitzenden auf, mit Amtsenthebungsverfahren fortzufahren”, fügte sie unter Bezugnahme auf den Vorsitzenden des Justizausschusses des Repräsentantenhauses, Jerrold Nadler, hinzu
Pelosi äußerte sich einen Tag nach der Anhörung des Justizausschusses, in der drei von demokratischen Gesetzgebern hinzugezogene Verfassungsrechtsexperten sagten, Trump habe Verhaltensweisen begangen, die strafbare Handlungen im Sinne der Verfassung darstellen. Ein vierter Experte, der vom republikanischen Gesetzgeber als demokratisch geführtes Amtsenthebungsverfahren bezeichnet wurde, beeilte sich und war fehlerhaft.
Das House Intelligence Committee hat diese Woche Ergebnisse seiner Untersuchung zu Trumps Vorstoß für Kiew vorgelegt, um eine Untersuchung im Zusammenhang mit dem ehemaligen US-Vizepräsidenten Joe Biden einzuleiten. Trump wollte auch, dass sich die Ukraine mit der in Abrede gestellten Theorie befasst, dass sich die Ukraine und nicht Russland bei den US-Wahlen 2016 einmischten.
Demokraten haben Trump beschuldigt, seine Macht missbraucht zu haben, indem sie der Ukraine – einem Verbündeten der USA gegen die russische Aggression – Sicherheitshilfe in Höhe von 391 Millionen US-Dollar (1,6 Milliarden RM) vorenthalten, um den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenskiy zu drängen, die Untersuchung anzukündigen.
Trump hat jegliches Fehlverhalten bestritten und die Amtsenthebungsuntersuchung als Schwindel bezeichnet. – Reuters
Dunja Hayali hat eine Morddrohung erhalten und ist damit an die Öffentlichkeit gegangen. Die TV-Moderatorin steht laut dem Schreiben “auf einer Liste” mit Claudia Roth, Cem Özdemir und Sawsan Chebli, gegen die in der Vergangenheit ähnliche Drohungen ausgesprochen wurden. Hayali will sich davon aber nicht einschüchtern lassen.
TV-Moderatorin Dunja Hayali hat auf Twitter einen Drohbrief gegen ihre Person veröffentlicht. In dem Schreiben rechtsextremen Inhalts erklären die Verfasser, dass Hayali es nun auf “die Abschussliste” geschafft habe.
Auf der Liste würden ihr Claudia Roth, Cem Özdemir und Sawsan Chebli “Gesellschaft leisten”. Gegen die Politiker wurden in der Vergangenheit ähnliche Morddrohungen ausgesprochen.
Die Unbekannten drohen Hayali weiter, in den nächsten Tagen einen Anschlag auf sie zu verüben. Der Einsatz der TV-Moderatorin für Migranten scheint dabei der Auslöser für den Hass zu sein.
Hayali antwortete den rechtsradikalen Verfassern direkt auf Twitter: “Ihr kleinen Neonazis, (…) glaubt ihr ernsthaft, das ihr damit etwas erreicht? Ich werde deshalb jedenfalls nicht schweigen und weiterhin berichten, Gesicht und Haltung zeigen!”
Morddrohung auch gegen Sawsan Chebli
Erst am Montag hatte die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli bekannt gemacht, von mutmaßlichen Rechtsextremisten mit dem Tode bedroht zu werden. Die SPD-Politikerin veröffentlichte auf Twitter ein Schreiben Unbekannter mit einer Morddrohung.
Chebli habe es auf “unsere Todesliste geschafft”, heißt es in dem Text, in dem die 41-Jährige beschimpft und rassistisch beleidigt wird. Wortwahl, Aufbau und Inhalt lassen Ähnlichkeiten zu dem nun von Hayali veröffentlichen Schreiben erkennen. (web.mgb/dpa)
Vorgesetzte in Japan zwingen ihre weiblichen Angestellten, auf Brillen zu verzichten und stattdessen Kontaktlinsen zu tragen – auch, wenn dies aus medizinischen Gründen unerwünscht ist. Laut manchen Unternehmen wirken Frauen mit Brillen weniger weiblich und unfreundlicher.
Viele Unternehmen in verschiedenen Branchen verbieten ihren Mitarbeiterinnen das Tragen von Brillen am Arbeitsplatz. Empfangsdamen seien nun mal das “Gesicht der Firma”, da störe eine Brille. Manche Kosmetikfirmen argumentieren zudem, Brillen bei Verkäuferinnen verdeckten das eigene Produkt.
In Japan haben die Brillen-Verbote für Frauen Proteste ausgelöst. Eine Gruppe von Aktivistinnen fordert in einer Petition die Regierung auf, frauenfeindliche Vorschriften zu Kleidung und Aussehen weiblicher Mitarbeiter in einem geplanten Gesetz gegen Belästigung am Arbeitsplatz zu benennen.
Hinter der Petition steht eine Gruppe von Frauen unter Führung der Schauspielerin und Autorin Yumi Ishikawa. Unter dem Hashtag #KuToo – einer Anspielung auf den Hashtag #MeToo – werden entsprechende Regeln in Firmen kritisiert. Der Hashtag #KuToo ist entstanden, nachdem viele japanische Frauen aufgefordert wurden, hohe Stöckelschuhe am Arbeitsplatz zu tragen.
Auch als Reaktion auf das verpflichtende Tragen von Brillen gibt es im Netz einen eigenen japanischsprachigen Hashtag, der auf Deutsch übersetzt “Brillenverbot” lautet. Zwar erkenne die Regierung das Problem an – in den geplanten Richtlinien zu Belästigung am Arbeitsplatz stehe aber nichts Konkretes, wird Ishikawa zitiert.
Kim Jong-un: North Korean leader rides up Mount Paektu
North Korea has released photographs of its leader Kim Jong-un once again riding on horseback up the country’s sacred Mount Paektu, a move steeped in symbolism.
It is the second time in less than two months that the North Korean leader has been pictured riding a white horse up the secretive state’s highest mountain. In the latest images, he is flanked by his wife and senior military officials.
Previous trips up the mountain have preceded major announcements.
The latest horse ride came as state media reported that there would be a rare meeting of the ruling party’s leaders later this month to discuss “crucial issues” in line with “the changed situation at home and abroad”. It did not give further details about what would be discussed.
Mr Kim has set a year-end deadline for the US to offer more concessions to salvage nuclear negotiations. In a statement on Tuesday, North Korea’s deputy foreign minister said it was up to the US to choose what “Christmas gift” it got from Pyongyang.
Image captionKim Jong-un was joined by his wife and senior military officials
What do we know about the trip?
The state-run Korean Central News Agency (KCNA) released several photos on Wednesday of Mr Kim, his wife and senior military officials riding white horses on the snow-covered Mount Paektu.
KCNA reported that Mr Kim looked around the “revolutionary battle sites” near the mountain before riding to its summit.
On the latest trip, he reminded North Koreans to “always live and work in the offensive spirit of Paektu”, according to KCNA. Mr Kim said doing so was important at a time when “the imperialists and class enemies make a more frantic attempt to undermine the ideological, revolutionary and class positions of our party”.
“It is the consistent determination and will of our party to defend and carry forward for eternity the glorious revolutionary traditions which took roots in Mt Paektu,” he added.
What is the symbolism?
Mount Paektu holds a special place in the country’s identity. An active volcano, it is feted as the birthplace of Mr Kim’s father Kim Jong-il and served as a key military base for his grandfather Kim Il-sung – North Korea’s founding leader.
The peak of the mountain, lying on the border with China, is considered a sacred place in Korean folklore.
It is said to be the birthplace of Dangun, the founder of the first Korean kingdom more than 4,000 years ago.
Image captionKim Jong-un astride a white horse on a snow-covered Mount Paektu in October.
It is also part of the propaganda which glorifies the Kim family, who are said to have a “Mount Paektu bloodline”.
North Korea leadership expert Michael Madden told the BBC that “horse riding and horses have great symbolism in Korean culture in general and in [North Korea’s] political culture in particular”.
Horses feature in Korean mythology through Chollima, a horse with wings that is said to run at least 400km (248 miles) a day, and Mallima, a horse that can run very long distances at extremely fast speeds. References to both have been used in economic construction drives in the country, Mr Madden said.
He added that by riding a horse, Mr Kim was also alluding to Kim Il-sung’s “origins as a guerrilla fighter which is a way of burnishing ‘anti-imperialist’ credentials”.
What could it mean?
Analysts say the trip could signal preparations for a more confrontational stance.
“The message is buckle up, it’s going to be a big year for us next year,” Professor John Delury of Seoul’s Yonsei University told Reuters news agency. “Not a year of diplomacy and summitry, but rather of national strength.”
He added that the forthcoming meeting of party leaders was also significant. “This is not a standard meeting,” he said, explaining that it was the first time such a gathering had occurred twice in one year under Mr Kim.
Rachel Minyoung Lee, an analyst with monitoring website NK News, said the decision to hold the meeting before the end of the year “indicates its strong resolve”.
“Taking the party plenum announcement and the Mount Paektu visit together, the ‘resolve’ seems to be that North Korea will not cave in to the US, and that it will keep charging on despite the difficulties,” she told Reuters.
Nuclear talks between North Korea and the US have stalled, with Pyongyang seeking more concessions to return to the table. It has given the US until the end of the year to drop its “hostile policy” or warned that it would pursue a “new path”.
Image captionDonald Trump met Kim Jong-un in the demilitarised zone separating the two Koreas earlier this year.
The US has called on Pyongyang to give up significant portions of its nuclear arsenal before sanctions are eased.
Experts have said it is unlikely that the US will make new proposals that will satisfy North Korea.
On Tuesday, US President Donald Trump called on Mr Kim to denuclearise.
“Now, we have the most powerful military we [have] ever had, and we are by far the most powerful country in the world, and hopefully we don’t have to use it. But if we do, we will use it,” he said, according to the Associated Press.
When else has Kim been up the mountain?
Mr Kim has reportedly ascended the mountain several times in the past, often before making big announcements.
Significant visits have included a 2017 trip to the mountain which came a few weeks before his new year’s address where he hinted at a diplomatic thaw with South Korea.
Image captionKim Jong-un is pictured on top of Mount Paektu in 2015
Europol zufolge sind Dutzende weltweit von Geldwäsche betroffen.
Europol Razzia Mehr als 200 Menschen wurden im Rahmen eines weltweiten Vorgehens gegen die Geldwäsche in 31 Ländern festgenommen
Der Sturzflug im September und November führte zu 228 Festnahmen von Personen, die am sogenannten Money Muling beteiligt waren, oder wenn Menschen oft unabsichtlich dabei helfen, illegal erworbenes Geld zwischen Konten oder Ländern zu transferieren. – Reuters
DEN HAAG,- Mehr als 200 Menschen wurden im Rahmen eines weltweiten Vorgehens gegen die Geldwäsche in 31 Ländern festgenommen, teilte die Polizeibehörde der Europäischen Union, Europol, heute mit.
Der Sturzflug im September und November führte zu 228 Festnahmen von Personen, die am sogenannten Geldhandel beteiligt waren – wenn Menschen oft unabsichtlich dabei helfen, illegal erworbenes Geld zwischen Konten oder Ländern zu transferieren -, teilte Europol in einer Erklärung mit.
Strafverfolgungsbehörden in europäischen Ländern sowie in Australien, den Vereinigten Staaten und der Ukraine nahmen an der Operation teil.
“Mehr als 650 Banken, 17 Bankenverbände und andere Finanzinstitute haben dazu beigetragen, 7.520 betrügerische Geld-Maultier-Transaktionen zu melden, wodurch ein Gesamtverlust von 12,9 Mio. EUR vermieden wurde”, heißt es in der Erklärung.
Die Organisation sagte, dass Rekrutierer von Geld-Maultieren zunehmend Online-Dating-Sites und soziale Medien nutzen, um ihre Opfer zu pflegen und sie zu überzeugen, unter dem Deckmantel des Sendens oder Empfanges von Geldern Bankkonten zu eröffnen.
„Auch wenn Geldmaultiere unabsichtlich handeln, begehen sie ein Verbrechen. Die Strafverfolgung wird sich zuerst mit den Namenseigenschaften des Bankkontos befassen, und die rechtlichen Konsequenzen können schwerwiegend sein “, sagte Europol. – AFP
Menschen legen während einer Mahnwache Blumen und Kerzen auf ein provisorisches Denkmal und protestieren am ersten Jahrestag der Ermordung von Daphne Caruana Galizia in einer Autobombe vor den Gerichten in Valletta, Malta, am 16. Oktober 2018. – Reuters pic
EU Malte , Politik Korruption, Mord.
EU warnt Malta vor „politischer Einmischung“ in die Untersuchung des Mordes an derJournalistin Daphne Caruana Galizia.
BRÜSSEL,- Die EU hat Malta vor einer „politischen Einmischung“ in die Untersuchung des Mordes an der Journalistin Daphne Caruana Galizia von 2017 gewarnt, die heftig gegen die Regierung kritisiert.
In einem Telefonat am Montag mit Maltas Justizministerin bestand Vera Jourova, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, darauf, “dass die Untersuchung ohne politische Einmischung zum Abschluss gebracht werden muss”, sagte ein Sprecher am Dienstag.
Sie äußerte auch “ihre Besorgnis über die Situation in Malta”, sagte der Sprecher.
Das Telefongespräch fand einen Tag nach dem Rücktritt des maltesischen Premierministers Joseph Muscat statt, der wegen seiner persönlichen Verbindungen zu den in den Fall verwickelten Politikern unter Beschuss geraten war.
Die Familie von Caruana Galizia forderte am Montag die Polizei auf, unter den Vorwürfen, er habe die Justiz behindert, indem er Schlüsselpersonen in dem Fall, einschließlich seines Stabschefs, schützte, nachforschte.
Jourova, die für die Rechtsstaatlichkeit der EU-Mitgliedstaaten zuständig ist, unterstrich in der Aufforderung, dass in Malta mehr Arbeit geleistet werden müsse, um ein unabhängiges Rechtssystem im Land aufrechtzuerhalten.
Caruana Galizia, eine Mutter von drei Kindern, die als „Ein-Frauen-WikiLeaks“ bezeichnet wird, wurde im Oktober 2017 bei einem Autobombenanschlag in der Nähe ihres Hauses in die Luft gesprengt.
Eine Delegation des Europäischen Parlaments befindet sich in dem winzigen EU-Staat und soll sich mit Mitgliedern der Caruana Galizia-Familie, mit Maskat und dem Polizeikommissar treffen, bevor sie am Mittwoch nach Brüssel zurückkehrt.
Unter der Leitung der niederländischen Europaabgeordneten Sophie in’t Veld werden Zweifel an der Unabhängigkeit der Justiz und Korruptionsvorwürfe geprüft.
Die Welt hat nicht genug getan, um Khashoggis Tötung Aufklärung, sagt der UN-Ermittler.
Ein Demonstrant hält ein Plakat mit einem Bild des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi vor dem saudischen Konsulat in Istanbul, Türkei, 25. Oktober 2018. — Reuters pic
BRÜSSEL, die Welt hat nicht genug getan, um sicherzustellen, dass Gerechtigkeit über die Tötung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi getan wird, sagte ein UN-Sonderermittler heute.
Agnes Callamard, die Berichterstatterin der Vereinten Nationen für außergerichtliche Hinrichtungen, forderte die Europäische Union und die Vereinigten Staaten auf, mehr zu tun, um die Ermordung Khashoggis durch saudische Aktivisten im Konsulat in Riad in Istanbul im Jahr 2018 zu verhindern. kämpgen. Unternehmen.
“Ich halte es für wichtig anzuerkennen, dass die internationale Gemeinschaft bisher ihrer Pflicht, dafür zu sorgen, dass es keine Immunität oder Straffreiheit für die Tötung von Jamal Khashoggi geben kann, nicht nachgekommen ist”, sagte Callamard vor Reportern in Brüssel.
Callamard sucht eine internationale strafrechtliche Untersuchung anstelle eines saudischen Prozesses, aber Riad hat ihren Antrag abgelehnt. Hatice Cengiz, die Khashoggi heiraten sollte, begleitete Callamard auf einer Reise nach Brüssel, um die Menschen daran zu erinnern, dass sie immer noch Gerechtigkeit suchten.
Khashoggi war US-Bürger und Kritiker des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman. Elf saudische Verdächtige sind wegen seines Todes in geheimen Prozessen angeklagt worden. Ein Bericht Callamards forderte, dass der Kronprinz und andere hochrangige saudische Beamte untersucht werden sollten.
Der Tod löste einen weltweiten Aufruhr aus und trübte das Image des Kronprinzen. The CIA and some Western governments have said they believe Prince Mohammed ordered the killing, but Saudi officials say he had no role.
Am ersten Jahrestag der Tötung Khashoggis forderte die EU eine “vollständige Rechenschaftspflicht für alle Verantwortlichen” und sagte, es müsse eine “glaubwürdige und transparente” Untersuchung geben.
Die Vereinigten Staaten haben Saudi-Arabien aufgefordert, greifbare Fortschritte bei der Rechenschaftspflicht der Underdogs zu zeigen. — Reuters
K-Pop-Stars wegen besonderen Vergewaltigungsvorwürfe “Gruppenvergewaltigung” zu Haftstrafen verurteilt.
K-Pop-Stars verurteilt – Knast!
SK,-Im Prozess um die K-Pop-Stars Jeong Jun-yeong und Choe Jong-hun hat die südkoreanische Justiz mehrjährige Haftstrafen verhängt – die Musiker vergingen sich gemeinsam an alkoholisierten Frauen.
Chung Joon-young und Cho Ong-hoon wurden wegen Verbrechen gegen Dieswegen zu sechs Jahren und fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Im Falle eines Superkriminellen wurde eine Strafe verhängt, die der eines Staatsanwalts ähnelt, im Gegensatz zu einer Tendenz, in einem typischen Prozess eine halbe Strafe zu erhalten. Der Grund dafür ist, dass das Gericht das Leid der Opfer betrachtet.
Am Morgen des 29. März hielt das Seoul Central District Court einen Prozesstermin wegen Verstößen gegen das Sondergesetz über sexuelle Übergriffe von Jung Jun-young und Choong Hoon ab. Jung Joon-young und Choe Hoon Chung nahmen an der Verhandlung teil.
Der erste Richter befand Jung Joon-young und Choi Guilty und verurteilte ihn zu sechs Jahren Gefängnis und sechs Jahren Gefängnis. Das Gericht räumte die besonderen Vergewaltigungsvorwürfe der beiden Männer ein und sagte: “Der Schmerz, den die betrunkenen Opfer und die Unfähigkeit, Widerstand zu leisten, verspürten, wurde durch den gemeinsamen Ehebruch stark beeinträchtigt, und die Opfer hätten später davon gewusst.”
Das Gericht klärte auch den Grund für die Verurteilung und sagte: “Obwohl sie nicht viele ihres Alters sind, war der Schaden jedes Vergehens groß und es wurde keine Erholung für den seltsamen Streich gemacht.”
Wenn es um Sexualdelikte geht, ist der Konsens der Opfer ein wichtiger Faktor in beiden Formen. Beide Männer konnten sich nicht mit den Opfern einigen, und das Gericht verurteilte sie auch zu schweren Strafen, wobei sie sich auf den irreparablen Schaden konzentrierten, der von den Opfern vernarbt wurde.
Die Staatsanwälte stellten auch fest, dass Jung Joon-young und Choong-hoon zu sieben Jahren Gefängnis und fünf Jahren Gefängnis verurteilt wurden, was die Tat leugnet, und dass die Opfer über psychische Not klagen. Darüber hinaus wurden mehrere Personen zu lebenslanger Haft verurteilt, weil sie ein betrunkenes Opfer sexuell missbraucht hatten, weil sie das Verbrechen selbst für nicht gut hielten.
Jung Joon-young und Choong Hoon behaupteten, von Anfang bis Ende des Prozesses einvernehmlichen Sex gehabt zu haben, aber nach acht Monaten Prozess gaben sie zu, sich gegenseitig sexuell missbraucht zu haben. Kurz nach ihrer Verurteilung konnten sie ihre Tränen nicht verbergen. Ungeachtet ihrer Tränen müssen sie die verbleibenden Haftstrafen ausfüllen.
Dabei wird auch darauf geachtet, ob Final Hoon und Jung Joon-young gegen die Strafe erster Verhandlung Berufung einlegen werden. /pps2014
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