Niedersachsen Zoll: Behördenübergreifende Shisha-Bars Kontrolle

11/08/2021 by Nilzeitung

Behördenübergreifende Zusammenarbeit ein voller Erfolg

Niedersachsen,-Bei dem Einsatz handelte es sich um eine behördenübergreifende und ganzheitliche Kontrolle. Jede beteiligte Behörde (Hauptzollamt Osnabrück, Finanzamt Bad Bentheim/Lingen, Landkreis Grafschaft Bentheim, die Städte Lingen und Nordhorn, Samtgemeinde Schüttorf und Freiwillige Feuerwehr Nordhorn) prüfte in ihrer eigenen Zuständigkeit und Profession.

Die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim leistete Amtshilfe, um in den unübersichtlichen und gut frequentierten Lokalitäten ein sicheres und geordnetes Arbeitsumfeld zu gewährleisten.

Bei den Kontrollen hat der Zoll Verstöße gegen das Tabaksteuerrecht und Anhaltspunkte für Schwarzarbeit festgestellt.

Es wurden 28 Kilogramm unversteuerter Wasserpfeifentabak im Zuge der Kontrollen sichergestellt und zwei Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Steuerhehlerei und Steuerhinterziehung eingeleitet.

Gesundheit Warnung über Shisha Die Shisha enthält viele schädliche Komponenten, einschließlich der Wasserschale, des Metallkörpers und des flexiblen Schlauchs, in dem sie sich befindet. Es funktioniert auch durch das Verbrennen von Kohle, die wiederum die Tabakmischung verbrennt, und das Erhitzen von Wasser, das dem menschlichen Körper großen Schaden zufügt. Es ist erwiesen, dass das Rauchen von Wasserpfeifen zu chronisch obstruktiver Lungenerkrankung und Bronchitis führen kann. Es erhöht auch die Wahrscheinlichkeit von Herzerkrankungen, Herzinfarkten und erhöht das Risiko für Krebs, insbesondere Lungen-, Rachen- und Mundkrebs, zusätzlich zu vorzeitiger Hautalterung, da Tabakrauchen die Sauerstoffmenge reduziert, die die Haut erreicht.

Zudem stellten die Zöllner fest, dass in den Shisha-Bars in unzulässiger Weise Einzelportionen aus Kleinverkaufsverpackungen an Kunden verkauft wurden. Diese Ordnungswidrigkeit kann ein Bußgeld von bis zu 5.000 Euro nach sich ziehen.

Die Ermittler der Finanzkontrolle Schwarzarbeit fanden in drei Fällen Anhaltspunkte, dass gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten verstoßen wurde.

Am Abend des 6. November 2021 sind in den Landkreisen Emsland und Grafschaft Bentheim drei Shisha-Bars kontrolliert worden.

Um die Rechtsverstöße abzuklären und zu ahnden, werden weitere Prüfungs- und Ermittlungsmaßnahmen bei den Arbeitgebern durchgeführt.

Des Weiteren schritt das Ordnungsamt in drei Fällen ein, weil die Schadstoffbelastung in den Lokalen zu hoch war. Außerdem sind unerlaubterweise zwei Jugendliche in den Bars angetroffen worden.

Zur Anzeige gelangten zahlreiche gaststätten- und gewerberechtliche Verstöße, aber auch Mängel im Bereich des Baurechts. Diese werden durch die Fachabteilungen der Städte Lingen und Nordhorn im Zuge von Ordnungswidrigkeitenverfahren weiterbearbeitet. Zudem wurden zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt und zur Anzeige gebracht.

Quelle/zoll.bund.de