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UN-Vertretung in der Ukraine fordert sofortige Löschung der Webseite mit Feindesliste

18.10.2019 • 10:56 Uhr

Ukraine Frieden Politik Webseite “Mirotworez” (Friedensstifter) .

UN-Vertretung in der Ukraine fordert sofortige Löschung der Webseite mit Feindesliste

© Screenshot Mirotworez, RT bearbeitetSelbstjustiz im Netz: Der Schriftzug “Liquidiert” ziert das Bild des getöteten Ex-Milizenangehörigen Roman Dschumajew auf der Webseite “Mirotworez”. Das Originalbild als Screenshot findet man im Artikel.

Ukraine,- Die Webseite “Mirotworez” (Friedensstifter) soll geschlossen werden. So lautet der Appell der UN-Mission in der Ukraine an das Parlament. Doch für die Seite, die Privatdaten und “Vergehen antiukrainischer Kräfte” auflistet, fühlt sich niemand zuständig.

Der stellvertretende Leiter der UN-Überwachungsmission in der Ukraine, Benjamin Moreau, forderte die Rada-Abgeordneten dazu auf, die Schließung der ukrainischen Skandal-Webseite “Mirotworez” (Friedensstifter) einzuleiten.

Ich erinnere Sie immer wieder daran – die Webseite ‘Friedensstifter’. Wie Sie wissen, enthält diese personenbezogene Daten von Einzelpersonen, einschließlich Journalisten, die gegen nationale Gesetze und internationale Normen verstoßen. Diejenigen, deren Daten auf der Webseite veröffentlicht werden, werden als Terroristen, Separatisten und Verräter bezeichnet. Die Offenlegung von Informationen über sie wiederum stellt eine Bedrohung für diese Personen dar”, sagte Moreau im ukrainischen Parlament vor Abgeordneten.

Der UN-Sprecher erinnerte an den Mord an dem ehemaligen Milizsoldaten Roman Dschumajew in Mariupol, dessen Daten auf der Webseite veröffentlicht wurden. “Eine Untersuchung dieses Falles wurde eingeleitet, es wurden jedoch bisher keine Fortschritte erzielt. Leider bleiben die Kontaktdaten vieler Journalisten immer noch auf dieser Seite, was zu deren Gefährdung beiträgt. Deshalb fordern wir die Abgeordneten erneut dazu auf, die Schließung des Portals einzuleiten und die Untersuchung zu einem Abschluss zu bringen”, fügte Moreau hinzu.

Zuvor berichtete die Nationale Polizei der Ukraine, dass Unbekannte einen Bewohner von Mariupol, der in den Konflikt im Donbass auf der Seite der Donezker Volkswehr verwickelt war, am 16. September vor der Haustür seiner Wohnung erschossen haben. Später gaben die Medien den Namen des Getöteten bekannt.

Im Jahr 2017 wurde der damals 26-jährige Roman Dschumajew auf dem von Kiew kontrollierten Gebiet festgehalten und inhaftiert. Im August dieses Jahres hat das Gericht ihn entlassen und unter Hausarrest gestellt. Der Ombudsmann für Menschenrechte der nicht anerkannten Volksrepublik Donezk sagte, dass Dschumajew in die Liste für den Austausch von Gefangenen mit Kiew aufgenommen wurde. 

Die Webseite Mirotworez ist seit dem Jahr 2014 bekannt für ihre skandalösen Publikationen, Informationen über Journalisten und Milizen der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie andere Bürger, die sie “Verräter der Heimat” oder “antiukrainische Kräfte” nennen.

Im Frühjahr 2016 veröffentlichte “Mirotworez” Listen von Journalisten samt Kontaktdaten, darunter auch ausländischer Journalisten, die von den Volksrepubliken Donezk und Lugansk akkreditiert wurden, woraufhin einige von ihnen bedroht wurden. Die damalige OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Dunja Mijatović, bezeichnete die Veröffentlichung als “einen alarmierenden Schritt, der die Sicherheit von Journalisten weiter gefährden könnte”.

Den eklatantesten Fall, durch den der Webseite die Funktion einer “Abschussliste” attestiert wurde, stellte bislang der Mord an dem bekannten ukrainischen Publizisten, Fernsehautor und Schriftsteller Oles Busyna im April 2015 dar.

Am 13. und 14. April 2015 wurden Daten samt Adressen des Ex-Politikers der Partei der Regionen, Oleg Kalaschnikow, sowie von Oles Busyna veröffentlicht. Am 15. April wurde Kalaschnikow und am darauffolgenden Tag auch Busyna auf offener Straße in Kiew erschossen.

Die Einträge wurden von einem Nutzer mit dem Pseudonym “404” veröffentlicht. Nach dem Mord an Kalaschnikow hieß es: “Für die erfolgreiche Erfüllung der Aufgabe erhielt Agent ‘404’ heute einen außergewöhnlichen Titel und ein wertvolles Geschenk.” Eine Stunde nach dem Mord an Busyna hieß es dann: “Agent ‘404’ zeichnete sich erneut aus. Für den Erfolg seiner heutigen Mission erhielt er eine kurze Freistellung.” Bis heute wurden die Mörder nicht gefasst. Die zwei mutmaßlichen Mörder und Mitglieder rechtsradikaler Vereinigungen, Andrej Medwedko und Denis Polischuk, jedoch sind auf freiem Fuß und bekleiden derzeit sogar wichtige gesellschaftliche Ämter. Medwedko ist Aufsichtsratsmitglied in der Antikorruptionsbehörde NABU.

Maria Sacharowa, offizielle Vertreterin des russischen Außenministeriums, kritisierte die Betreiber der Webseite ebenfalls scharf. Sie nannte die Veröffentlichungen der Personendaten von Journalisten “einen direkten Aufruf zur Vergeltung an Journalisten”. Inzwischen beinhaltet die Webseite Daten von Tausenden Personen. Oft reicht eine Äußerung oder beispielsweise ein “illegaler” Krim-Besuch aus, um an die öffentliche Liste zu gelangen.

So wurden auch die Besatzungsmitglieder der A321, die bei Moskau in August in einem Maisfeld notgelandet ist, in die Mirotworez-Datenbank aufgenommen. Sie werden des “illegalen Personen- und Güterverkehrs” auf die Krim beschuldigt.

Die Webseite wird mit dem Ex-Berater des Innenministers und Rada-Abgeordneten Anton Geraschenko in Verbindung gebracht. Er hat Ende 2014 die Inbetriebnahme des Portals angekündigt, begründet und gelobt.

Vor ein paar Wochen habe ich ein Projekt von einer Gruppe Gleichgesinnter vorgestellt, um Daten über Terroristen und Separatisten zu sammeln und das Innenministerium und den Sicherheitsdienst SBU bei ihrer Arbeit zu unterstützen – die Webseite ‘Mirotworez’, schrieb Geraschenko seinerzeit auf Facebook.

Nun hat der umstrittene Politiker ein noch höheres Amt inne – den Posten als stellvertretender Innenminister. Der Postenwechsel fand bereits zu Selenskij-Zeiten statt. 

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij, der während seiner Pressekonferenz am 10. Oktober mit der Frage zu “Mirotworez” konfrontiert wurde, sagte, dass er keine Befugnis habe, Webseiten zu schließen.

“Einmal öffnete sogar meine Frau die Seite ‘Friedensstifter’, dann wurde sie geschlossen. (…) Weil meine Frau diese besucht hatte, können Sie meine Einstellung nachvollziehen (zu dieser Seite/Anm.). (…) Ich kann mich nicht daran erinnern, ob ich sie besucht habe. (…) Ich als Präsident habe nicht die Befugnis, Seiten zu öffnen oder zu schließen”, sagte Selenskij.

Der Präsident sagte auch, dass er nicht wüsste, wem das Portal gehört. Ihm zufolge sei dies jedoch definitiv nicht der stellvertretende Innenminister Anton Geraschenko.

Auch der Parlamentssprecher Dmitrij Rasumkow sah sich für die Schließung der Hetzseite nicht zuständig. Seine Stellungnahme zur Forderung des UN-Vertreters fiel wortgleich mit der Äußerung des Präsidenten aus:

Das Parlament kann nicht in solche Prozesse einbezogen werden, da wir nicht über solche Befugnisse verfügen, um die Nachrichtenportale und andere Webseiten zu schließen, und ich bin mir nicht sicher, ob die Werchowna Rada sie braucht.

quellen/Medienagenturen/rt/Buzina &anderen

Was aus Jüngste Mutter Deutschlands geworden ist.

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Mutter Und Tochter Auf Gras

Symbolbild (Pexels)

Ungewollt schwanger: Mutter mit 12 – Report,

Patricia ist „Deutschlands jüngste Mutter“- jetzt erzählt sie, wie es dazu kam und warum Verhütung ein Tabu-Thema für sie war…

Patricia schaut durch das Fenster der Frühchenstation und wartet darauf, dass die Schwester sie hineinlässt. Dreimal am Tag kommt sie für anderthalb Stunden hierher. Die Minuten des Wartens kommen ihr wie eine Ewigkeit vor. Sie will nur eines: Sie will bei ihrem Sohn sein, der so klein, so schwach in seinem Bettchen liegt – umringt von Apparaten. Als sie Luciano Ricardo dann endlich auf den Arm nehmen darf, schmiegt sich sein Köpfchen sanft an ihre Brust und seine winzigen Fingerchen umklammern ihren Daumen. Patricia flüstert: „Ist er nicht wunderschön?“ Zärtlich küsst sie ihn. Auf den ersten Blick ein kleines, perfektes Familienglück. Doch wer genau hinschaut, kann die Ängste, die Fragen, die Sorgen in Patricias Blick erkennen. Denn Patricia ist gerade erst zwölf – und damit Deutschlands jüngste Mutter. Ihr Gesicht ging durch die Zeitungen, durchs Fernsehen.

Jüngste Mutter Deutschlands

Patricia erzählt: „Die anderen Mütter auf der Station, die Besucher, manche Schwestern – jeder denkt, dass ich ihre vorwurfsvollen Blicke nicht bemerke. Dass ich nicht mitbekomme, wie getuschelt wird, was ich denn für ein Mädchen sei und wie so was in einer normalen Familie passieren kann. Keinen interessiert es, wie ich, mein Freund oder meine Familie uns fühlen.“ Für alle kam die Schwangerschaft gleichermaßen überraschend. Niemand dachte sich etwas dabei, als die Liebesgeschichte zwischen Kevin (17) und Patricia vor zwei Jahren begann. Sie hatte riesigen Zoff mit ihrer besten Freundin, saß weinend auf einer Haustreppe. Als Kevin vorbeikam, konnte er an der verzweifelten Patricia nicht einfach vorbeigehen und tröstete sie. Seitdem waren die beiden unzertrennlich. Für Patricias Eltern war das eine harmlose Schwärmerei – wie bei den anderen Mädchen in der Nachbarschaft. Doch aus der Schwärmerei und ein paar zarten Küssen wurde schnell mehr… Patricia: „Kevin war so wundervoll zu mir. Er drängte mich zu nichts. Wir wollten uns einfach nur nah sein. Ganz, ganz nah.“

12-Jährige bekommt Baby

Verhütung: Hartnäckige Mythen: An Verhütung dachten die beiden dabei nicht. Gedanken, dass sie schwanger werden könnte, verdrängte sie einfach. „Ich weiß nicht, wieso, aber ich traute mich nicht, mit meiner Mutter über das Thema Sex, über das, was zwischen mir und Kevin läuft, zu reden“, gibt Patricia zu. „Irgendwie war ich doch noch immer ihre Kleine, ihr Baby. Und dann komme ich und will die Pille? Das ging gar nicht.“

„Ich kann darüber mit meinen Eltern nicht reden.“ Das ist der Schlüsselsatz, den auch MÄDCHEN- Beraterin Gabi immer wieder zu hören bekommt: „Die Ursachen dafür sind ganz unterschiedlich“, sagt sie. „Da ist einmal die Scham, mit den Eltern, die bisher maximal für kleine schulische Katastrophen zuständig waren, über intime Details zu quatschen, und andererseits die Angst vor der Reaktion der Eltern, wenn sie erkennen müssen, dass ihre Kleine erwachsen geworden ist.“ Wer aber nichts sagt – aus welchem Grund auch immer –, spielt mit dem Feuer. Dass dies nicht bloß reine Panikmache ist, beweisen die Zahlen. 2004 gab es ein Drittel mehr Teenager-Schwangerschaften als noch vor zehn Jahren. Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche hat sich sogar mehr als verdoppelt. Wie es dazu kommt? Gabi kennt die Antwort: „Die Mädels haben heute im Schnitt mit 14 Jahren das erste Mal Sex. Das sind gut zwei Jahre früher als noch vor 15 Jahren Gleichzeitig hat das Wissen über Verhütung aber nicht zugenommen. Immer noch wird im Zweifelsfall die beste Freundin interviewt – und die erzählt dann auch nur das, was sie so aufgeschnappt hat. Mit Aufklärung hat so ein Halbwissen leider nicht viel zu tun.“

In Sachen Verhütung gibt es aber eindeutig bessere Berater als die beste Freundin. Oder die Eltern, mit denen einem das Thema vielleicht zu peinlich ist. Sobald du nämlich 14 bist, hast du das Recht, dir die Pille vom Frauenarzt verschreiben zu lassen – das kann dir niemand verbieten. Außerdem bleibt alles, was du mit deinem Arzt besprichst, unter euch. Es gilt die Schweigepflicht – auch deinen Eltern gegenüber. Ohne deine ausdrückliche Einwilligung darf er nicht mit ihnen reden. Dazu kommt, dass die Pille für alle Mädels bis zur Volljährigkeit kostenlos ist. Gabi: „Du kannst davon ausgehen, dass die Ärzte oder die Ärztinnen – im Gegensatz zu deiner Freundin – immer auf dem neuesten Stand rund ums Thema Verhütung sind. Wenn du also Angst hast, das Einnehmen der Pille zu vergessen, kann der Arzt dir zeigen, welche neueren Methoden besser zu dir passen, z. B. das Verhütungsstäbchen: ein etwa vier Zentimeter langer Mini- Stift, der an der Innenseite des Oberarms unter die Haut geschoben wird und ähnlich wie die Pille funktioniert. Nur, dass es drei Jahre lang wirkt. Eine rundum zuverlässige Methode.“

Familiengründung mit 12 Jahren

Hätte Patricia das alles vorher gewusst, wäre bei ihr bestimmt vieles anders gelaufen.„Klar, da bin ich mir absolut sicher“, versichert sie. „Kevin und ich hätten uns schon im Vorfeld Gedanken machen müssen, wie wir verhüten wollen. Denn wenn man erst mal kuschelnd im Bett liegt und den anderen einfach nur spüren will, schlägt man alle Bedenken in den Wind und schaltet ab. Tja, und als ich dann merkte, dass ich schwanger bin, konnte ich erst recht nichts mehr zu meinen Eltern sagen. Es war mir so peinlich. Ich hab mich so geschämt.“ Patricia unternahm alles Mögliche, um ihre Schwangerschaft zu verheimlichen. Sie versuchte, wenig zu essen und Diät zu machen. Sie steigerte sich in die Vorstellung hinein, wenn sie sich nur Mühe gäbe, dann würde niemandem etwas auffallen. Ihr Versteckspiel gelang.

Wann kann man schwanger werden?

Bis zu dem Abend, als der kleine Luciano-Ricardo meinte, die Zeit in Mamas Bauch sei jetzt um. Doch nicht mal in dieser Situation vertraute sich Patricia ihren Eltern an. Völlig ahnungslos brachten diese sie mit Verdacht auf eine Blinddarmentzündung ins Krankenhaus. Erst dort stellten die Ärzte per Ultraschall fest, was der wahre Grund für Patricias Schmerzen war: Die Wehen hatten eingesetzt. Das war für alle Beteiligten ein Schock: für die Eltern, weil sie acht Monate einfach nicht mitbekommen hatten, was passiert war, und für Patricia, weil das, was sie nicht wahrhaben wollte, jetzt nicht mehr zu leugnen war. Für lange Überlegungen, für Fragen nach dem Wie, Was, Warum blieb in diesem Moment keine Zeit mehr. Fakt war: Patricia bekam ein Baby. Nicht irgendwo und irgendwann, sondern hier und jetzt – an einem Donnerstag, morgens um 4.02 Uhr.

Als der Kleine das Licht der Welt erblickte, war er 2830 Gramm schwer und 52 Zentimeter groß. Aus den Schmetterlingen im Bauch war Leben geworden. „Heute frage ich mich, warum ich mich nicht früher meinen Eltern anvertraut habe: Wenn ich sehe, wie cool sie mit dieser Extremsituation umgehen… Na ja, nachher ist man immer schlauer“, sagt Patricia rückblickend. Wenn sie in wenigen Tagen mit ihrem Söhnchen aus dem Krankenhaus entlassen wird, weiß sie: „Mein Papa hat mir fest versprochen, dass wir in den nächsten Wochen in eine größere Wohnung umziehen, damit Luciano-Ricardo sein eigenes Zimmer bekommen kann. Und meine Mama hilft mir bei der Pflege des Kleinen. Ich möchte nämlich so schnell wie möglich wieder zurück ins Gymnasium, damit ich die sechste Klasse nicht wiederholen muss. Bis zur Geburt lief es in der Schule nämlich ganz gut. Wie und ob ich das auch weiterhin schaffe? Keine Ahnung. Meine Eltern meinen, dass ich es – dass wir es gemeinsam packen.“ Und der junge Papa? Kevin guckt noch etwas scheu in das Bettchen, in dem der kleine Winzling mit dem Stupsnäschen liegt.„Irre, einfach irre“, meint er. „Was auch in den nächsten Wochen und Monaten passiert, ich will mich um meinen kleinen Sohn kümmern, immer für ihn sorgen. Ich werde mir jetzt so schnell wie möglich einen Ausbildungsplatz suchen und arbeiten gehen. Wir werden jeden Tag ein Stückchen mehr zusammenwachsen, da bin ich mir ganz sicher. Denn Patricia und ich lieben uns – eben wie eine richtige kleine Familie.”

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