Saudisches Öl unter dem Feuer der Houthis Yemen. Ein flammender Sommer im Golf Der jahrelange Krieg zwischen Saudi-Arabien und den Houthis hat einen neuen Höhepunkt erreicht, nachdem die Houthis ein Geschwader ihrer Marines entsandt hatten und die Raketenabwehr es nicht bemerkte, um seine Ziele zu treffen und empfindliche Ölanlagen zu treffen.(inzel)
Für den Missbrauch und Mord an den Jungen Elias und Mohamed ist Silvio S. schon verurteilt worden. Jetzt muss ein Revisionsprozess klären, ob der 35-Jährige nach seiner Haftstrafe im Gefängnis bleiben muss. Ein Psychologe kommt zu einem klaren Ergebnis. bild/Bild.de10.05.19 | 18:35 Uhr
Neuer Prozess um Sicherheitsverwahrung für Silvio S.
Revisionsprozess um Sicherungsverwahrung Psychologe sieht bei Silvio S. hohes Rückfallrisiko
Potsdam,-Für den Missbrauch und Mord an den Jungen Elias und Mohamed ist Silvio S. schon verurteilt worden. Jetzt muss ein Revisionsprozess klären, ob der 35-Jährige nach seiner Haftstrafe im Gefängnis bleiben muss. Ein Psychologe kommt zu einem klaren Ergebnis.
Nach Ansicht eines Psychologen ist der Mörder der beiden Jungen Elias (6) und Mohamed (4) auch weiter gefährlich. Bei dem 35-jährigen Silvio S. bestehe ein “hohes Rückfallrisiko”, sagte der Experte am Freitag im Revisionsprozess vor dem Potsdamer Landgericht. Zu dieser Einschätzung hätten ihn zwei sogenannte Prognoseverfahren in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Brandenburg/Havel gebracht, sagte der Psychologe. Er war als sachverständiger Zeuge geladen.
In dem Prozess geht es um die Frage, ob bei dem verurteilten Mörder ein Hang zu weiteren schweren Straftaten vorliegt und eine Sicherungsverwahrung erforderlich ist. Am 24. Mai soll das Urteil fallen.
Neben dem Psychologen der JVA wurde am Freitag auch der Sachverständige erneut befragt, der im ersten Prozess das psychologisch-forensische Gutachten zu Silvio S. erstellt hatte. Der Sachverständige sagte, er könne nicht beurteilen, ob der 35-Jährige die Taten aus einem pädophilen Hang heraus begangen habe, da dieser nicht mit ihm über die Geschehnisse habe sprechen wollen.
Silvio S. hatte Elias und Mohamed im Sommer und im Herbst 2015 angelockt, missbraucht und getötet. Ende Oktober desselben Jahres wurde der damals 32-Jährige gefasst. Die Potsdamer Richter hatten ihn im Sommer 2016 wegen Mordes und Kindermissbrauchs zu lebenslanger Haft verurteilt. Sie stellten auch die besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Entlassung nach 15 Jahren sehr erschwert. Die Sicherungsverwahrung lehnten sie jedoch ab.
Die Staatsanwaltschaft Potsdam hatte gegen die Entscheidung zur Sicherungsverwahrung Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) eingelegt, der dieser folgte. Nach Ansicht des BGH hatte das Landgericht Fehler bei der Gesamtwürdigung gemacht.
Gericht: “Keine eigene Wertung”
Der erste von drei angesetzten Verhandlungstagen geriet zunächst ins Stocken. Die Verteidigung des 35-Jährigen hatte einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter Klaus Feldmann gestellt. Verteidiger Mathias Noll hielt den Richter für befangen, da dieser einem Schmerzensgeldantrag der Mutter von Elias in einem Hinweis Erfolgsaussichten eingeräumt habe. In dem Hinweis sah Noll eine Festlegung, die der Richter noch vor Beginn der Hauptverhandlung getroffen habe.
Das Gericht sah das anders: Er habe sich bei seiner Aussage lediglich auf die Feststellungen im ersten Urteil bezogen und “keinerlei eigene Wertung vorgenommen”, sagte Feldmann.
Der nächste Verhandlungstag ist für den 17. Mai angesetzt. aus der Sendung: Antenne Brandenburg, 10.05.2019, 17:00 Uhr
Bild: rbb/Dieter Freiberg
09.05.19 | 06:48 Uhr
Chronologie der Ereignisse, Die Fälle Elias und Mohamed
Vor etwa drei Jahren ermordete Silvio S. die beiden Jungen Elias und Mohamed. Im Juli 2016 wurde er vom Potsdamer Landgericht zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Eine Chronologie.
8. Juli 2015: Der 6-jährige Elias aus Potsdam verschwindet in der Nähe der elterlichen Wohnung. Seine Mutter alarmiert die Polizei.
9. Juli: Eine großangelegte Suchaktion beginnt, tausende Potsdamer schwärmen in den kommenden Tagen tagsüber und nachts durch die Straßen, Parks und Wiesen. Vor dem Bürgerhaus am Schlaatz, einem Potsdamer Neubaugebiet, tragen sich die Menschen in regelrechte Dienstpläne ein.
13. Juli: Von Hunden und Tauchern unterstützt läuft die Suche weiter auf Hochtouren, doch Elias bleibt verschwunden.
2. August: Die Ermittler haben den Großteil der Hinweise abgearbeitet. Es gibt noch immer keine heiße Spur. Die Soko “Schlaatz” wird verkleinert.
13. August: Der leitende Ermittler sagt in einem Interview, dass er nicht mehr damit rechne, dass Elias noch lebt. Alle Mülltonnen, Gullys, Schächte und Kleidercontainer seien durchsucht, 1.200 Nachbarn befragt, 107 einschlägig vorbestrafte Personen aus der Region Berlin-Brandenburg überprüft worden. Auch seien fast alle der rund 950 Hinweise aus der Bevölkerung abgearbeitet worden.
18. August: Eine Privatperson setzt 50.000 Euro Belohnung für Hinweise aus.
Hier wohnte Elias mit seiner FamilieBild: rbb Klaus Dieter Freiberg
4. September: Es gibt eine Spur: Die Polizei sucht nach einem dunklen Kombi. Bei der Auswertung der bislang eingegangen Hinweise hätten sich “mehrere, sich überschneidende Aussagen” ergeben.
1. Oktober: Der vier Jahre alte Mohamed verschwindet vor der zentralen Anlaufstelle für Flüchtlinge, am Lageso, in Berlin-Moabit. Seine Mutter habe ihn aus den Augen verloren, heißt es.
4. Oktober: Die Polizei lässt öffentlich nach Mohamed fahnden.
8. Oktober: Die Polizei veröffentlicht Bilder einer Überwachungskamera, die Mohamed mit einem mutmaßlichen Entführer zeigen. “Hinweise lassen vermuten, dass dieser Mann sich möglicherweise öfter auf dem Lageso-Gelände aufgehalten hat, deshalb sind unsere Hoffnungen groß, dass sich andere Menschen auch an ihn erinnern”.
9. Oktober: Die Polizei untersucht auch Zusammenhänge zum Fall Elias.
13. Oktober: Eine Sonderkommission für Mohamed wird eingerichtet, bis zu 50 Spezialisten sind dort tätig. 160 Hinweise gehen ein.
27. Oktober: Die Berliner Staatsanwaltschaft lobt eine 10.000€-Belohnung zur Überführung seines mutmaßlichen Entführers aus. Die Kriminalpolizei veröffentlicht zugleich von einer Privatperson aufgenommene neue Bilder des verdächtigten Mannes.
29. Oktober: Die Mutter erkennt ihren Sohn auf den Bildern der Überwachungskamera. “Warst Du es?” – “Ja”, antwortete der 32-Jährige Silvio S. und die Mutter verständigt die Polizei. Die Beamten finden Mohamed im Kofferraum eines Autos. Die Fahnder prüfen einen Zusammenhang mit dem Fall Elias.
30. Oktober: Der Entführer von Mohamed gibt auch zu, Elias getötet zu haben. Ermittler durchsuchen daraufhin eine Kleingartenanlage in Luckenwalde. Dort finden sie eine Leiche. Zwei Tage später steht – nach einer DNA-Analyse fest – dass es der vermisste Junge aus Potsdam ist.
5. November: Mohamed wird in Berlin-Gatow beigesetzt.
Kerzen für Mohamed am LagesoBild: dpa/Bernd Settnik
10. November: Silvio S. wird in die Justizvollzugsanstalt Brandenburg/Havel verlegt – getrennt von anderen Insassen. In Berlin-Moabit war er von einem anderen Häftling angegriffen und leicht verletzt worden. Die Ermittlungen in den beiden Mordfällen werden der Potsdamer Staatsanwaltschaft übertragen, weil die Tatorte in Brandenburg liegen.
18. November: Elias wird in Potsdam beigesetzt.
5. Februar: “Der Spiegel” berichtet, dass die Polizei erst nur gegen die Familie von Mohamed ermittelt haben soll. Am Tag nach der Entführung sei “nicht zweifelsfrei” festzulegen gewesen sei, “ob es sich tatsächlich um einen Vermisstenfall handelte”. Die Beamten hätten sogar vermutet, die Entführung sei vorgetäuscht, um die bevorstehende Abschiebung der bosnischen Familie zu verhindern.
14. März 2016: Die Staatsanwalt erhebt Anklage gegen Silvio S..
17. Mai: Der Prozess wird auf den 14. Juni terminiert. Bereits für den ersten Tag sind sieben Zeugen geladen. Ein Urteil soll Ende Juli fallen. Die Vorwürfe lauten auf zweifachen Mord zur Verdeckung einer Straftat, hinzu kommen Kindesentziehung und gefährliche Körperverletzung. In Bezug auf den vier Jahre alten Mohammed lautet der Vorwurf außerdem schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes.
7. Juni: Es steht fest, dass es scharfe Sicherheitschecks beim Prozess geben wird. Vorkehrungen, die strenger sind als bei Verfahren gegen Rockerbanden.
14. Juni: Zum Prozessauftakt schweigt Silvio S.. Er will sich nach Angaben seines Verteidigers aber möglicherweise später zu den Vorwürfen äußern. Der Vorsitzende Richter appellierte an das Gewissen des 33-Jährigen, die Vorgänge durch seine Aussage aufzuklären. Es gebe zwei Mütter von getöteten Kindern: “Sie haben Anspruch darauf zu erfahren, was passiert ist. Es gibt nur einen, der das weiß.”
Bild: dpa-Zentralbild
20. Juni: Am zweiten Prozesstag sagen die Kleingartennachbarn aus Luckenwalde aus und erinnern sich, dass Silvio S. mitten am Tag eine Grube auf seiner Parzelle aushob.
21. Juni: Die Nachbarn von Silvio S. aus Niedergörsdorf sagen aus, dass er in den vergangenen Jahren viel mit Kindern zu tun gehabt habe – auch als Babysitter.
27. Juni: Am vierten Prozesstag sagt die Mutter von Mohamed aus. Silvio S. schweigt weiter.
5. Juli: Am siebten Prozesstag kommen die Polizisten zu Wort, die Silvio S. am Abend nach der Festnahme vernommen hatten: Er habe in Bezug auf Mohamed sofort alles zugegeben.
12. Juli: Ein Gerichtsmediziner sagt vor Gericht aus, dass der Angeklagte nicht nur den vierjährigen Mohamed sondern auch den sechsjährigen Elias missbraucht habe.
18. Juli: Laut einem Gerichtsgutachter ist Silvio S. trotz einer Persönlichkeitsstörung schuldfähig.
26. Juli: Das Gericht unter Vorsitz von Richter Theodor Horstkötter spricht Silvio S. schuldig. Er wird wegen Mordes in zwei Fällen zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Auch stellt die Kammer die besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Entlassung erschwert. Die Sicherungsverwahrung lehnten sie jedoch ab.
29. Juli: Die Staatsanwaltschaft legt Revision gegen das Urteil ein. Ein Sprecher der Behörde erklärte, man wolle eine Sicherungsverwahrung gegen Silvio S. erreichen.
Wenige Tage später legen auch die Verteidiger Revision gegen das Urteil ein.
28. April 2017: Der Bundesgerichtshof (BGH) in Leipzig weist den Revisionsantrag der Verteidiger von Silvio S. ab. Das bedeutet: Eine zeitige Entlassung aus der Haft – etwa nach 15 Jahren – ist ausgeschlossen. In Fällen besonders schwerer Schuld beträgt die Haftzeit in der Regel 25 Jahre.
28. Juni: Der Bundesgerichtshof in Leipzig hat das Urteil des Landgerichts Potsdam aus dem Jahr 2016 gegen den zweifachen Kindermörder Silvio S. in Teilen aufgehoben. Neu entschieden werden muss über die Frage, ob gegen den 34-Jährigen Sicherungsverwahrung verhängt wird.
10. Mai 2019: Das Landgericht Potsdam muss nach einer Entscheidung des BGH erneut prüfen, ob bei Silvio S. ein Hang zur Begehung weiterer schwerer Straftaten vorliegt und eine Sicherungsverwahrung nach der Haft erforderlich ist. Das Landgericht hat für vorerst drei Tage angesetzt.
Alle Sprachen der Welt sind schön, ja das hat jeder gesagt , in seine sprache, aber wer das kann, ich bewunder nur ein auf diesen welt und der ist unsre lieben gott, hat es uns so unterschidlich erschafen.
wie viel andre lebewiese die auch (Tiere) übererdisch und untererdisch,haben ihr eigne sprache. dank an lieben gott, für seine machtigkeit. ich danke ihnen sehr, und wünsch ihnen glücklich friedevolls wochenende, frieden ist die beste sprache der welt.se/nz.von salah elnemr
Aung San Suu Kyi wird der Friedensnobelpreis nicht entzogen: Komitee
Der Friedensnobelpreis für Aung San Suu Kyi wird angesichts eines Berichts der Vereinten Nationen nicht zurückgezogen, der besagt, dass Myanmars Militär Massentötungen muslimischer Rohingya durchgeführt habe, sagte das norwegische Nobelkomitee am Mittwoch.(reuter)
Reuters-dat-fotoSüdkoreas ehemaliger Präsident Park Geun-hye wurde zu acht Jahren Gefängnis verurteilt. Veröffentlicht am 20. JULI 2018 UPDATED 20 JULI, 2018
Der ehemalige südkoreanische Präsident Park Geun-hye wurde zu weiteren acht Jahren Gefängnis verurteilt
SEOUL – Ein südkoreanisches Gericht verurteilte den ehemaligen Präsidenten Park Geun-hye am Freitag (20. Juli) zu weiteren acht Jahren Haft, nachdem sie schuldig gesprochen worden war, weil sie Regierungsmittel verloren und in eine Parlamentswahl 2016 eingegriffen hatte.
Das Seoul Central District Gericht entschied, dass Park, der bereits eine 24-jährige Haftstrafe wegen separater Korruptionsvorwürfe erhalten hat, mit ihren früheren Helfern zusammenarbeitete, um den Verlust von Regierungsgeldern in Höhe von 30 Milliarden Won (36,2 Millionen US-Dollar) durch den National Intelligence zu verursachen Service (NIS).
Sie wurde im April von einem niedrigeren Gericht für getrennte Anklagepunkte verurteilt, darunter Bestechung, Machtmissbrauch und Zwang. Park wurde auch für schuldig befunden, sich in die Wahl der Kandidaten für die Parlamentswahlen durch die Regierungspartei eingemischt zu haben, indem er die Verpflichtungen des Präsidenten verletzt hatte, das Parteiensystem zu ehren.
Park, 66, hat Fehlverhalten bestritten und war vor Gericht nicht anwesend.
Alle Sätze müssen fortgeführt werden, wenn sie aufrechterhalten werden, sagte ein Gerichtssprecher.
Park wurde zum ersten demokratisch gewählten Präsidenten Südkoreas, der letztes Jahr aus dem Amt gedrängt wurde, als das Verfassungsgericht sie wegen eines Skandals ausrief, der ein Netz der Korruption zwischen den politischen Führern und den mächtigen Konglomeraten des Landes, Chaebol, aufdeckte.
“Park private Verwendung der Mittel geschwächt die Grundsätze der Ausführung von staatlichen Mitteln, und sperrte die Hauptspionage-Agentur des Landes von der Verwendung der Mittel für seine Kernaufgabe des Schutzes des Landes und der Menschen”, sagte der Vorsitzende Richter Seong Chang-ho, als er die Urteil.
“Dies hätte sogar eine Gefahr für das Land und das Volk darstellen können, so dass eine strenge Strafe für den Angeklagten notwendig ist”, sagte er.
Gegen das Urteil könne Berufung eingelegt werden, sagte Richter Seong.
Die Staatsanwälte hatten für Park eine 15-jährige Haftstrafe und eine Geldstrafe von 80 Milliarden Dollar beantragt. REUTERS
by:se/nz Heute Rilligen// Gottesdienst Fastenzeiten Ramadan, Gesundheit, Teufel eingespannt
Warum fasten die Muslime? Was genau ist der Ramadan
Ramadan,-Fasten im Islam ist eine Form des Gottesdiensts. Das Fasten im Monat Ramadan gehört zu den sogenannten fünf Säulen des Islam, also zu den Hauptpflichten, die ein Muslim als Gottesdienst durchführt. Die anderen Säulen sind das Bezeugen der Einheit Gottes und der Prophetenschaft Muhammads (s)(*) , das täglich fünfmalige Gebet, die Wallfahrt nach Mekka und das Entrichten der Zakat.(Spenden ausgäbe Pflicht aber Nur wer dazu in der Lage ist oder kann)
Das Fasten wird den Gläubigen in dem folgenden Koran verse vorgeschrieben: ”Ihr, die ihr glaubt, euch ist das Fasten vorgeschrieben wie es denen vorgeschrieben war, die vor euch waren, damit ihr vielleicht gottesfürchtig werdet.” (2:183). Laut dieser Aussage im Koran, dem heiligen Buch der Muslime, soll das Fasten um Gottes (Allahs) Willen geschehen d.h. es soll dadurch die Zufriedenheit Gottes erlangt werden. Ausserdem gehört die Praxis des Fastens zur Tradition des Propheten Muhammad (s), der den Muslimen als Vorbild dient.
Was genau ist der Ramadan
Erläuterungen zu den islamischen Festen und Anlässen
Das Fastenbrechenfest und das Opferfest sind die eigentlichen Feste im Islam. Sie sind für alle islamischen Rechtschulen und Völker verbindlich und richten sich nach dem islamischen Mondkalender.
Die Festlegung der Daten dieser Feste und ihre Umrechnung auf den Gregorianischen Kalender wird bei manchen Rechtsschulen nicht nur von der astronomischen Rechnung, sondern auch von der eigentlichen Sichtung des Neumondes abhängig gemacht. Dies führt dazu, dass die genaue Festlegung besonders beim Ramadanfest manchmal erst am Vorabend des Festes möglich ist. Geographische Gegebenheiten könne auch dazu führen, dass die Festlegung des Festes in den verschiedenen Islamischen Ländern um einen Tag variiert.
Die anderen o.g. festlichen Anlässe haben keinen einheitlich verbindlichen Charakter im theologischen Sinne, werden jedoch von manchen islamischen Rechtschulen und Völkern als Feste betrachtet.
Die Fastenzeit beginnt im Monat Ramadan täglich bei der Morgendämmerung und endet beim Sonnenuntergang. Während dieser Zeit ist Essen, Trinken, Rauchen und Geschlechtsverkehr nicht erlaubt.
Die Fastenpflicht betrifft alle Muslime ab der Geschlechtsreife, diese wird für Mädchen durch die erste Monatsblutung und für Jungen durch den ersten Samenerguss festgelegt. Vor diesem Zeitpunkt ist das freiwillige Fasten erwünscht.
Alte, kranke und schwache Leute, sowie Reisende, Schwangere, Wöchnerinnen und menstruierende Frauen sind von der Fastenpflicht befreit.
Bitte beachten Sie, dass die Festlegung des Tages von Ramadan und Festtag, sowie die Festtage vom Opferfest aufgrund unterschiedlicher Rechnungsgrundlagen um einen Tag variieren können.
(*) Bei der Erwähnung des Namen des Propheten Muhammad wird der Segens Gruß ”sallalahu alaihi wa sallam” gesprochen, was ”der Segen und Frieden auf ihm” bedeutet.
?„Humor zum Wochenende, ‚Love Is‘, was Liebe ist, fragt er hallo süße, hallo süße glaubst du an liebe auf den ersten blick?. Oder soll ich nochmal vorbeikommen!?(se/nz)
Die Wahrheit ist die Trennung und der Abschluss der Nationen von das gutes und das böse. Sie sprächen immer wieder von frieden.
Es gibt Eisenharz von mutter erde zubekommen durch kriege wird in gold umgewandelt.
Die friedlichen Menschen der Nation, die wir waren und immer noch sind, haben die Richtige Position und wir Halt sie auch sehr fest, die wir nicht waren, und wir sind nicht mit korrupten und korrupten Regimes korrupt.
Wir sind mit der richtigen Position die uns schtulz macht, wo immer wir sehen, dass sie verletzt.
Wir waren auf der Seite der Völker der arabischen und islamischen Nation in verschiedenen Parteien und religuen gegen die herrschenden korrupten und kriminellen Regime.
Unser Motto ist es, korrupte und strafbare Systeme zu Fall zu bringen und das Haus und die Verwaltung an seine Mitglieder zurückzugeben, ohne zwischen den gefährdeten Parteien zu unterscheiden. das ist frieden Rezept eingangs weg für jeder Gesellschaft der das ablehnt, der preis zahlen wir alle.by:se/nz( )
There is a place for you out there. You can have an impact. You can change the world. You just have to be willing enough to try it, strong enough to pursue it. At the beginning, no one might understand you. But you should never stop believing. Believing that there is a light for you, […]
RECEP TAYYIP ERDOGAN Die NATO entschuldigt sich bei der Türkei für Kriegsspielfehler
Erdogan hat den türkischen Truppen befohlen, sich aus Protest gegen die Kriegsspiele zurückzuziehen [Anadolu]
NATO entschuldigt sich bei der Türkei für Kriegsspielfehler
Der Generalsekretär der NATO hat sich bei der Türkei entschuldigt, nachdem ein Zivilunternehmer Präsident Recep Tayyip Erdogan während einer militärischen Übung in Norwegen als “feindlichen Kollaborateur” dargestellt hatte.
Erdogan gab am Freitag bekannt, dass sein Land sich von den Kriegsspielen der Dreizack-Speere zurückgezogen habe, als er bei einem anderen Vorfall protestierte, in dem der Gründer der modernen Türkei, Mustafa Kemal Atatürk, als “feindlich” dargestellt wurde.
In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung sagte der NATO-Vertreter Jens Stoltenberg: “Ich entschuldige mich für das Vergehen, das verursacht wurde. Die Vorfälle waren das Ergebnis der Handlungen eines Einzelnen und spiegeln nicht die Ansichten der NATO wider.”
Der norwegische Beamte wurde von der Übung entfernt, und eine Untersuchung wurde angeordnet, um festzustellen, wie der Fehler passiert ist.
“Es ist Sache der norwegischen Behörden, über Disziplinarmaßnahmen zu entscheiden”, sagte er.
Berichten zufolge hat der norwegische Beamte Berichten zufolge einen militärischen Dummy-Chat-Account erstellt und ihn “Erdogan” getauft und “Erdogan” als Kollaborateur bezeichnet.
Im zweiten Fall benutzte ein Mitarbeiter angeblich das Foto von Atatürk im Abschnitt “Feindliche Führerbiografien” des simulierten militärischen Ereignisses.
Die beiden Vorfälle zogen Erdoğan an, der sofort den Rückzug der 40 Soldaten aus der Türkei anordnete.
Reizstoffe
Der Kommandeur des Joint Warfare Centers, Generalmajor Andrzej Reudowicz aus Polen, entschuldigte sich ebenfalls bei der türkischen Regierung, zitierte der Bericht einen NATO-Offiziellen.
Die Spannungen zwischen der Türkei und ihren europäischen Verbündeten brausen seit Monaten über die Flüchtlingskrise hinweg und rufen innerhalb des Blocks dazu auf, die Beziehungen einzufrieren.
Der jüngste Zwischenfall dient nur als ein weiterer Reiz für ihre Verbindungen.
Die Türkei und die europäischen Länder haben bei Themen wie der Flüchtlingskrise, der Sicherheit und dem syrischen Krieg zusammengearbeitet – eine Situation, die einige Mitgliedstaaten scheinbar zögern ließ, die Beziehungen abzubrechen.
Im Rahmen eines Abkommens von 2015 erhielt die Türkei Mittel der Europäischen Union als Gegenleistung für die Rückkehr von Flüchtlingen in die Türkei. Die Europäer äußern jedoch Zweifel an der Wirksamkeit der Umsetzung des Abkommens angesichts der zunehmenden Spannungen.
Erdogan, der Brüssel beschuldigte, seine Seite des Abkommens über die visumfreie Reise für Türken nicht zu halten, hat zu verschiedenen Zeiten gedroht, die Grenze seines Landes mit der EU zu öffnen, damit Flüchtlinge frei passieren können.
Die EU-Mitgliedsstaaten und die Türkei teilen ebenfalls Geheimdienstinformationen und sind Verbündete in der Koalition gegen den Islamischen Staat im Irak und die Levante-Gruppe ( ISIL , auch bekannt als ISIS).
Aber in den letzten Monaten hat Erdogan den Block scharf zurückgewiesen und öffentlich erklärt, dass sein Land “die EU nicht mehr braucht”.
Die türkische Regierung wirft auch mehreren EU-Mitgliedsstaaten vor, den “Terrorismus” aktiv zu unterstützen.
Die Türkei hat behauptet, dass EU-Staaten kurdische und extrem linke Kämpfer beherbergen, ebenso wie Menschen, die mit dem gescheiterten Putsch in Verbindung stehen.
Schlussanträge zur Ausweisung von EU-Bürgern Gute Integration kann gegen Ausweisung schützen
EU-Bürger, die lange in einem anderen Mitgliedstaat leben und dort gut integriert sind, können nach Auffassung des Generalanwalts nicht ohne weiteres ausgewiesen werden. Auch nicht, wenn sie straffällig geworden sind.
Wer als EU-Bürger lange in einem anderen Mitgliedstaat lebt und dort gut integriert ist, genießt nach Ansicht des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH)verstärkten Schutz vor Ausweisung. Voraussetzung sei, dass man sich ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht erworben habe, erklärte Maciej Szpunar in seinen Schlussanträgen am Dienstag in Luxemburg (Az. C-316/16 und C-424/16).
Es ging u.a. um einen Fall aus Deutschland, in dem die Ausländerbehörde einem hier aufgewachsenen Griechen nach einem Überfall auf eine Spielhalle die Aufenthaltserlaubnis entzogen hatte. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg bat den EuGH um Rat, ob das nach der Freizügigkeitsrichtlinie 2004/38/EG möglich ist.
Die Richtlinie legt fest, dass EU-Bürger, die durch fünf Jahre ununterbrochenen Aufenthalt ein Recht auf Daueraufenthalt erworben haben, nur aus zwingenden Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgewiesen werden können. Gleiches gilt für Unionsbürger, die “in den letzten zehn Jahren” ihren Aufenthaltsort in einem anderen EU-Staat als dem Herkunftsland hatten.
Voraussetzung für einen verstärkten Ausweisungsschutz sei das Daueraufenthaltsrecht, erklärte der Generalanwalt. Ausschlaggebend sei ebenfalls der Grad der Integration im Aufnahmeland. Auch Abwesenheiten oder Gefängnisaufenthalte könnten in die Berechnung der Aufenthaltsdauer einbezogen werden, wenn durch sie die Integrationsverbindungen nicht abrissen. Die Beurteilung der Integrationsverbindung sei aber nicht nur auf die Kriterien der dauerhaften Niederlassung und des Fehlens jeglicher Verbindungen zum Herkunftsmitgliedstaat beschränkt. Vielmehr seien die im Einzelfall relevanten Umstände zu berücksichtigen. Wann der EuGH entscheiden wird, steht noch nicht fest.
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NZ 
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