Fall einer hoch pathogenen Vogelgrippe im französischen Landwirtschaftsministerium Korsika registriert.
PARIS, – Auf dem französischen Korsika wurde ein Fall von Vogelgrippe (Aviäre Influenza) bestätigt, und es wurden spezifische Maßnahmen eingeführt, um die Ausbreitung der Infektion zu begrenzen, so das Landwirtschafts- und Ernährungsministerium des Landes.
“Nachdem der Minister für Landwirtschaft und Ernährung, Julien Denormandie, von diesem Fall von HPAI (hoch pathogene Aviäre Influenza) erfahren hatte, brachte er alle Abteilungen des Ministeriums und des nationalen Referenzlabors zusammen und beschloss, die gesamte nationale Metropolregion einem ‘hohen’ Risiko auszusetzen Stand 17. November 2020 “, sagte das Ministerium in einer Erklärung am Montag.
.”Alle Vögel wurden eingeschläfert”,
Der Aussage zufolge wurde der Ausbruch der Vogelgrippe (Stamm H5N8) in Haute-Corse (Oberkorsika) in der Tierabteilung eines Gartencenters in der Nähe von Bastia festgestellt , nachdem bei Geflügel abnormale Todesfälle beobachtet worden waren .”Alle Vögel wurden eingeschläfert”, sagte das französische Landwirtschaftsministerium.
Spezifische Maßnahmen zur Überwachung und Begrenzung der Bewegung um den Haute-Corse-Ausbruch wurden eingeführt, und es werden Untersuchungen zu seinen Ursprüngen durchgeführt.
Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums scheint der auf Korsika isolierte Vogelgrippestamm H5N8 einem derzeit in den Niederlanden zirkulierenden Stamm ähnlich zu sein. Dieses Virus ist nicht auf den Menschen übertragbar.
Von KanishkaSinghpersons/imasdk.googleapis.com/js/core/bridge3.422.0_de.html#goog_1771191498
Die Polizei in Philadelphia untersucht den mutmaßlichen Plan, den Ort der Stimmenzählung anzugreifen.
USA Philadelphia,-Die Polizei von Philadelphia gab am Freitag bekannt, dass sie eine mutmaßliche Verschwörung untersuchen, um das Pennsylvania Convention Center der Stadt anzugreifen, in der die Stimmen der heiß umkämpften Präsidentschaftswahlen gezählt werden.
Die örtliche Polizei erhielt einen Hinweis auf einen Hummer mit bewaffneten Personen, die aus Virginia angereist waren, um das Kongresszentrum anzugreifen, sagte ein Vertreter der Polizei.
Die Polizei nahm mindestens einen Mann in Gewahrsam und beschlagnahmte eine Waffe sowie den Hummer, über den sie ein Trinkgeld erhalten hatten. Es wurden keine Verletzungen gemeldet und keine weiteren Details zu der mutmaßlichen Verschwörung bekannt gegeben.
Die Nachricht wurde früher von Action News, einem ABC-Partner, gemeldet.Das vom Outlet ausgestrahlte Videomaterial 6abc.com/7689932 zeigte eine Reihe von Polizeibeamten vor Ort.
Am Donnerstag zuvor hatten Anhänger des US-Präsidenten Donald Trump und seines demokratischen Herausforderers Joe Biden Kundgebungen in Philadelphia abgehalten, als die Wahlhelfer langsam Tausende von Briefwahlzetteln zählten, die über die entscheidenden 20 Stimmen des Pennsylvania Electoral College entscheiden konnten.
Anhänger von Präsident Trump beteten für seinen Sieg in der Wahlabteilung von Clark County in Nevada.
Supporters of President Trump prayed for his victory at Nevada's Clark County election department pic.twitter.com/XYjPqLntxf
Trump-Aktivisten schwenkten Fahnen und trugen Schilder mit der Aufschrift: „Abstimmungsstopps am Wahltag“ und „Entschuldigung, die Umfragen sind geschlossen“, als Biden-Anhänger früher am Tag hinter einer Barrikade auf der anderen Straßenseite zu Musik tanzten.
Ein Berufungsgericht entschied am Donnerstag, dass mehr republikanische Beobachter das Gebäude in Philadelphia betreten könnten, in dem Wahlhelfer Stimmzettel zählten.
Der US Postal Service (USPS) teilte mit, dass in Pennsylvania am späten Donnerstag in zwei Durchläufen etwa 1.700 Stimmzettel in Verarbeitungsbetrieben identifiziert worden waren und gerade an Wahlbeamte ausgeliefert wurden.
Trump hat wiederholt ohne Beweise gesagt, dass Mail-In-Stimmen anfällig für Betrug sind, obwohl Wahlfachleute sagen, dass dies bei US-Wahlen selten ist.
Identitätsdiebstahl das gestohlene IchIdentitätsdiebstahl das gestohlene Ich
Identitätsdiebstahl ist ein Delikt, das mit dem Siegeszug des Internets immer häufiger vorkommt. Obwohl in Deutschland (noch) keine Straftat, kann der Missbrauch fremder Identitäten enormen Schaden anrichten. Nicht nur finanziell: Karrieren und sogar Leben können zerstört werden, wenn Dritte die Identität eines Menschen missbrauchen. Lesen Sie in diesem Kapitel, was Identitäts-Diebstahl ist, wie man sich schützt und wie man sich als Opfer wehrt.
Unter Identitätsdiebstahl (englisch: Identity Theft) versteht man den Missbrauch des eigenen Namens oder persönlicher Daten durch unbefugte Dritte. Dieser Missbrauch kann im realen Leben geschehen, etwa, indem ein Betrüger mit dem Namen eines Opfers Waren einkauft oder unter dessen Namen Rechtsgeschäfte abwickelt. Er kann jedoch auch rein virtuell stattfinden.
Beim Identitäts-Diebstahl im Internet nutzen die Täter die Möglichkeiten des Internets, um in fremden Namen Straftaten zu begehen oder dem Opfer, dessen Name missbraucht wird, Schaden zuzufügen. In diesem Fall wird Identitäts-Diebstahl oft zu einem Bestandteil des Cyber-Stalkings.
Wenn Kriminelle Name oder Identität Dritter missbrauchen, verfolgen sie in der Regel eines von zwei Zielen. Entweder, sie wollen auf Kosten des Betroffenen finanzielle Vorteile erzielen. Oder sie wollen dem Betroffenen aus niederen Beweggründen wie Hass, nicht erwiderter Liebe, Neid, Missgunst oder Rache heraus schaden. Entsprechend unterscheiden sich auch die Formen des Identitäts-Diebstahls im Internet:
Waren-Bestellungen: In diesem Fall bestellt der Kriminelle unter dem Name und der Adresse des Opfers bei Online-Shops oder Auktionshäusern Waren oder Dienstleistungen – entweder für den Betroffenen selbst oder sogar für Dritte.
Namens-Missbrauch in Foren, bei Twitter, Facebook & Co: In diesem Fall schreibt der Täter unter dem Namen des Opfers in Blogs, Foren oder Sozialen Netzwerken mit – mit dem Ziel, das Opfer durch die Äußerungen zu diskreditieren.
Erstellung falscher Profile in sozialen Netzwerken: Hier erstellt der Täter in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter oder WhatsApp Profile unter dem Namen seines Opfers. In der Regel wird er dann auch Beiträge unter diesem gefälschten Account verfassen, Nachrichten verfassen oder sich sogar mit Bekannten und Freunden seines Opfers unter der falschen Identitäts verlinken.
Vortäuschung falscher Tatsachen: Hier missbraucht der Täter Namen oder persönliche Daten des Opfers, um über das Internet falsche Tatsachen zu behaupten oder Aktionen in Gang zu setzen – etwa, indem er unter dem falschen Namen Strafanzeigen erstattet, strafrechtlich relevante Dinge behauptet, Weblogs oder Webseiten startet und/oder diese persönlichen Daten in falschen Zusammenhang stellt.
Falsche Verdächtigung und Unterstellung von Straftaten: Bisweilen täuschen die Kriminellen vor, ihr Opfer begehe Straftaten im Internet – oder sie begehen sogar tatsächlich Straftaten im Namen des Betroffenen. Beispiel: Der oder die Kriminellen beleidigen unter falschem Namen Dritte, bestellen Waren oder missbrauchen Kreditkartendaten. Ebenfalls vorgekommen: Die Täter veröffentlichen im Namen ihres Opfers Anschlags- oder Amoklauf-Ankündigungen. Ziel: Die Polizei soll dazu gebracht werden, die Wohnung des ahnungslosen Opfers zu durchsuchen, bzw. im Rahmen von Ermittlungen dessen Computeranlagen sicherzustellen.
Identitätsdiebstahl: die Rechtslage
Identitätsdiebstahl per se ist in Deutschland nicht als Straftat nach dem Strafgesetzbuch erfasst. Allerdings kann er unter bestimmten Umständen strafrechtlich geahndet werden, etwa als
§ 238 StGB Nachstellung: Wer einem Opfer unbefugt nachstellt, indem er „unter missbräuchlicher Verwendung von dessen personenbezogenen Daten Bestellungen von Waren oder Dienstleistungen für ihn aufgibt oder Dritte veranlasst, mit diesem Kontakt aufzunehmen“ kann mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe bestraft werden. Der § 238 StGB ist auch als Stalking-Paragraph bekannt.
§ 276 StGB Urkundenfälschung: Demnach kann bestraft werden, wer zur Täuschung im Rechtsverkehr „eine unechte Urkunden herstellt„. Das kann unter Umständen der Fall sein, wenn man im Internet unter falschem Namen handelt.
§ 164 StGB Falsche Verdächtigung: Der falschen Verdächtigung macht sich strafbar, wer einen Dritten „öffentlich wider besseres Wissen einer rechtswidrigen Tat oder der Verletzung einer Dienstpflicht in der Absicht verdächtigt, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen„.
§ 269 Fälschung beweiserheblicher Daten: Wer zur Täuschung im Rechtsverkehr beweiserhebliche Daten so speichert oder verändert, daß bei ihrer Wahrnehmung eine unechte oder verfälschte Urkunde vorliegen würde, oder derart gespeicherte oder veränderte Daten gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Neben der strafrechtlichen Verfolgung können Opfer von Identitäts-Diebstahl auch zivilrechtlich gegen den oder die Täter vorgehen, etwa durch Abmahnung, Unterlassungsklagen und/oder Forderung von Schadensersatz oder Schmerzensgeld.
In der Praxis werden zivilrechtliche Forderungen aber schwer sein, da der Täter zunächst nicht bekannt ist. Hier bleibt dem Opfer nur der Weg der Strafanzeige. Im Wege der Akteneinsicht bei den Ermittlungsbehörden kann dann der Name der Person herausgefunden werden, gegen die man zivilrechtlich vorgehen will.
Was tun als Opfer von Identitätsdiebstahl?
Wer Opfer von Identitätdiebstahl im Internet geworden ist, sollte schnell und möglichst umfassend reagieren, damit der Schaden nicht noch größer wird.
Prüfen Sie, ob eine Straftat vorliegt. Wenn ja, erstatten Sie umgehend Anzeige mit Strafantrag bei einer Staatsanwaltschaft oder der Kriminalpolizei.
Informieren Sie auf jeden Fall Ihre örtliche Polizeidienststelle darüber, dass Sie im Visier eines Kriminellen sind. Das kann sehr wertvoll sein für den Fall, dass der Täter zum Beispiel in Ihrem Namen Straftaten begeht oder ankündigt. Denn es hilft den Beamten, die Sachlage richtig einzuschätzen.
Sollte Ihr Name in sozialen Netzwerken missbraucht werden, wenden Sie sich an die Betreiber der betroffenen Plattformen („Melden“-Funktion) und bitten diese 1. um Beweissicherung (Mailadressen bei der Anmeldung, IP-Adresse, Ausdrucke etc.) und 2. dann um zeitnahe Löschung.
Wenn Ihr Name in einem sozialen Netzwerk missbraucht wird: Informieren Sie im gleichen Netzwerk auf Ihrem echten Account über den Vorfall und warnen Sie Ihre Freunde und Bekannten.
Überprüfen Sie, welche persönlichen, bzw. sensiblen Daten von Ihnen im Umlauf sind und missbraucht werden können. Klopfen Sie vor allem soziale Netzwerke (Xing, Facebook, Twitter, Instagram etc.) auf persönliche Daten und Privatsphäre-Einstellungen ab und ändern Sie diese.
Sofern Sie eine eigene Webseite oder ein Blog haben: Informieren Sie darauf sachlich(!) über den Sachverhalt.
Informieren Sie Freunde und Bekannte, gegebenenfalls auch Nachbarn, Geschäftspartner und Arbeitgeber über die Tatsache, dass Ihr Name und/oder persönliche Daten von Dritten missbraucht werden oder wurden. Das hilft, Missverständnisse zu vermeiden.
Informieren Sie Ihre Nachbarn, dass diese keine Warensendungen in Ihrem Namen annehmen sollen. Damit vermeiden Sie diue unter Umständen schwierige Rückabwicklung von Warenbestellungen, die in Ihrem Namen getätigt wurden.
Ändern Sie umgehend alle wichtigen Passworte zu Ihren Internetdiensten: Mail, Facebook, Online-Banking, etc. Es ist nicht auszuschließen, dass der Täter sich zu Ihren Diensten Zugang verschafft hat oder sich verschaffen will.
Überlegen Sie gezielt und in Ruhe, wer hinter den Taten stecken könnte. In den allermeisten Fällen handelt es sich eine Person, die in irgendeiner Beziehung zu Ihnen steht.
Im Fall, dass der oder die Unbekannte tatsächlich Straftaten in Ihrem Namen begehen oder finanzielle Schäden anrichten, schalten Sie einen Rechtsanwalt Ihre Vertrauens ein.
Wichtig: Bleiben Sie ruhig, so schwer es Ihnen fallen mag! Panik und überstürzte Aktionen helfen Ihnen nicht, sondern allenfalls dem Täter.
Stellen Sie zunächst einmal sicher, dass Ihre Integrität gewahrt bleibt – etwa, indem Sie Ihr persönliches Umfeld und die Ermittlungsbehörden in Kenntnis über die Vorfälle setzen. Gehen Sie dann daran, finanzielle Schäden zu begrenzen. Erst dann sollten Sie daran gehen, den Verantwortlichen des Identitätsdiebstahls zu fassen.
Der Taifun Molave peitscht die Küste Vietnams, 26 Fischer werden vermisst.
HANOI, – Mindestens 26 Fischer wurden auf See vermisst, als einer der stärksten Taifune seit zwei Jahrzehnten heute in die zentrale Küste Vietnams eindrang, Bäume entwurzelte und Hunderttausende in Schutz zwang.
Der Taifun Molave mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 135 Stundenkilometern sollte gegen Mittag Ortszeit (05:00 Uhr) landen. Er hatte bereits zwei Todesfälle verursacht und Dutzende vermisst, als er sich näherte.
“Ich kann Dachstücke sehen, vielleicht auch meine, und Äste, die unter einem wolkenreichen Himmel fliegen”, sagte Nguyen Van Muoi, ein Bewohner der zentralen Provinz Binh Dinh, gegenüber Reuters telefonisch.
“Mein armes Haus wird danach wahrscheinlich mit tiefem Schlamm und Hochwasser bedeckt sein”, sagte Muoi, der aus einem Evakuierungsheim sprach.
26 Fischer wurden vermisst, nachdem ihre Boote gesunken waren, als sie gestern versuchten, an Land zurückzukehren, teilte die Regierung mit. Zwei Marineschiffe wurden mobilisiert, um sie zu finden.
Vor dem Taifun und den Hubschraubern und Amphibienfahrzeugen, die für die Folgen vorbereitet wurden, wurden rund 250.000 Militärs eingesetzt oder in Bereitschaft versetzt, teilte die Regierung mit.
Vietnam hat in diesem Jahr bisher neun Stürme erlebt, und seit Anfang dieses Monats hat der intensive Regen die schlimmsten Überschwemmungen seit Jahrzehnten und mehrere tödliche Schlammlawinen verursacht.
In der Zentralregion wurden mindestens 130 Menschen getötet, etwa ein Drittel dieser Soldaten, und Dutzende von Menschen wurden immer noch vermisst.
Molave traf am Wochenende die Philippinen und die Katastrophenbehörde sagte, die Zahl der Todesopfer dort sei gestern auf neun gestiegen.
In Vietnam wurden Hunderttausende Menschen vom Weg des Sturms evakuiert, und diejenigen, die zu Hause blieben, wurden aufgefordert, bis auf weiteres drinnen zu bleiben.
Das staatliche Fernsehen zeigte Aufnahmen von starkem Wind, der die Provinz Quang Nam, in der sich das historische Weltkulturerbe Hoi An befindet, heimgesucht hat, als ein Moderator Schwierigkeiten hatte, aufzustehen.
Neue Covid-19-Regeln lösen Proteste in ganz Italien aus, angesichts der Besorgnis über zunehmende soziale Spannungen.
In Städten in ganz Italien brachen letzte Nacht Proteste aus, die in einigen Fällen gewalttätig wurden, als die neuen Beschränkungen der Nation zur Bekämpfung der zweiten Welle von Covid-19 in Kraft traten.
Hunderte von Demonstranten gingen in Mailand, der Hauptstadt der nördlichen Lombardei, die am stärksten von der Coronavirus-Pandemie betroffen war, auf die Straße, was zu Zusammenstößen mit Polizisten führte, die mit Tränengas reagierten, berichtet die italienische Nachrichtenagentur ANSA.
Die Proteste in der nördlichen Stadt Turin, die friedlich mit Taxifahrern begannen, die auf ihren Einkommensverlust hinwiesen, wurden gewalttätig. Die Demonstranten zerschmetterten Geschäfte, darunter eine Gucci-Boutique, und plünderten in der zentralen Via Roma.
Italien befiehlt Bars und Restaurants, vorzeitig zu schließen
Die neuen Beschränkungen, die die Schließung von Bars und Restaurants um 18.00 Uhr sowie die vollständige Schließung von Kinos und Fitnessstudios vorschreiben, führten auch zu Protesten in Cremona, bei denen Gastronomen vor der örtlichen Präfektur Töpfe und Pfannen schlugen.
Die Proteste der letzten Nacht beschränkten sich jedoch nicht auf den Norden: In der toskanischen Stadt Viareggio blockierten Demonstranten den Verkehr und feuerten Rauchbomben und Fackeln auf die Polizei.
In Rom fand auf der Piazza Trilussa im Stadtteil Trastevere eine friedliche Demonstration statt, bei der Barbesitzer aus Protest gegen den Mangel an finanzieller Unterstützung durch die Regierung Alkohol in die Gosse gossen.
Die Ausgangssperre in Neapel, als Italiens Covid-19-Fälle ein Rekordhoch erreichten
Die Proteste wurden letzte Nacht in Neapel fortgesetzt, wo in den letzten Tagen gewaltsame Zusammenstöße stattfanden. Demonstrationen und Zusammenstöße fanden auch in den sizilianischen Städten Catania, Palermo und Siracusa statt.
Soziale Spannungen
Die zunehmende Zahl von Protesten wird als “Weckruf” an das italienische Innenministerium angesehen, das befürchtet, dass die sozialen Spannungen im ganzen Land überkochen könnten.
Das Ministerium glaubt, dass einige der Demonstrationen von lokalen organisierten Kriminalitätsgruppen, Rechtsextremisten und Hooligans ausgenutzt werden, die Gewalt schüren und den Ärger und die Frustration der Bürger über die Beschränkungen ausnutzen.
Rom: Rechtsextreme Demonstranten stoßen wegen Ausgangssperre gegen die Bereitschaftspolizei zusammen
Während die Italiener die erste Sperrung des Landes im Frühjahr einhielten, hat die jüngste Runde der Beschränkungen eine sofortige Gegenreaktion ausgelöst, insbesondere bei Kleinunternehmern, die sagen, dass sie vor dem Bankrott stehen.
Um die eskalierende Situation zu beruhigen, wird die Regierung heute, am 27. Oktober, ein Maßnahmenpaket vorlegen, um die von den neuen Beschränkungen betroffenen Unternehmen zu unterstützen.
Die Proteste von gestern Abend fanden statt, nachdem das italienische Gesundheitsministerium etwas mehr als 17.000 neue Fälle von Covid-19 registriert hatte, verglichen mit mehr als 21.000 am Tag zuvor, aber mit etwa 40.000 weniger Tupfertests in den letzten 24 Stunden.
Quelle/ANSA./wantedinrome.com/news/italy-orders-bars-and-restaurants-to-close-early-amid-covid-19-surge.html(opens in a new tab)
Der Sportfußball-Welt; Paul Pogabi, zieht sich aus dem Nationalmannschaft Frankreich wegen Präsident Macrons Kommentar zum islamischen Terrorismus zurück.
Weltweit sind die Forderungen nach Boykott französischer Waren gestiegen, nachdem der Präsident die Muslime des Separatismus beschuldigt hatte, und er versprach, die Cartoons mit dem Propheten Muhammad nicht aufzugeben.
Pogba gab 2013 sein internationales Debüt und gewann die Weltmeisterschaft 2018 in Russland.
Er hat 72 Länderspiele gewonnen und zehn Tore für Les Bleus erzielt.
Fances letztes Spiel war ein 2: 1-Auswärtssieg gegen Kroatien, bei dem Pogba von der Bank kam.
Die nächste Länderspielpause ist im nächsten Monat. Die amtierenden Weltmeister haben drei Spiele gegen Finnland, Portugal und Schweden.
Der Lehrer wurde in ganz Frankreich gewürdigt, auch vor den Fußballspielen am WochenendeGutschrift: AFP oder Lizenzgeber
Verstorbene Lehre wurde mit der französischen Ehrenlegion ausgezeichnet, der höchsten vom französischen Staat verliehenen Auszeichnung, in Anerkennung der Tatsache, dass er starb, weil er versucht hatte, die Bedeutung der Meinungsfreiheit zu erklären.
Präsident Emmanuel Macron beschrieb den Mord als einen “islamischen Terroranschlag”, der dem Französischlehrer das Leben kostete.
Später fügte er hinzu: “Einheit und Festigkeit sind die einzigen Antworten auf die Monstrosität des islamistischen Terrorismus.”
Der französische Präsident Emmanuel Macron zollt Samuel Patys Sarg seinen Respekt Bildnachweis: AFP
US RegierungEin von den Vereinigten Staaten am 1. November 1952 im Enewetak-Atoll auf den Marshallinseln durchgeführter atmosphärischer Atomtest. 25. Oktober 2020Frieden und Sicherheit
Der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen soll im Januar in Kraft treten.
UN,-In dem, was führende Aktivisten als „neues Kapitel für die nukleare Abrüstung“ bezeichnen, tritt die Ratifizierung des Vertrags über das Verbot von Atomwaffen am 22. Januar in Kraft, nachdem Honduras am Samstag der 50. Mitgliedstaat war, der ratifiziert hat.
Der UN -Generalsekretär António Guterres lobte in einer Erklärung alle Länder, deren Ratifizierung des von 122 Nationen auf der Generalversammlung im Jahr 2017 gebilligten Abkommens dazu beigetragen hat, das Waffenverbot so weit zu bringen und die Arbeit zivilgesellschaftlicher Gruppen herauszustellen .
Die internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), die 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, erklärte durch die Exekutivdirektorin Beatrice Fihn, dass das Inkrafttreten „ein neues Kapitel für die nukleare Abrüstung“ sei. Jahrzehntelanger Aktivismus hat erreicht, was viele Sai unmöglich gemacht haben: Atomwaffen sind verboten. “
Eine Überlebende des Atombombenangriffs in Hiroshima, Setsuko Thurlow, erklärte gegenüber ICAN, sie habe ihr ganzes Leben der Abschaffung gewidmet: „Ich bin allen nur dankbar, die für den Erfolg unseres Vertrags gearbeitet haben“, sagte sie.
Der Meilenstein am Samstag wurde einen Tag nach Einreichung der Ratifikationen durch die Inselstaaten Jamaika und Nauru erreicht, was bedeutet, dass der Vertrag in 90 Tagen in Kraft treten wird und Atomwaffen etwas mehr als 75 Jahre nach ihrem ersten Einsatz am Ende des Zweiten Weltkriegs verbietet.
Hommage an die Überlebenden
“Das Inkrafttreten ist eine Hommage an die Überlebenden nuklearer Explosionen und Tests, von denen sich viele für diesen Vertrag ausgesprochen haben”, sagte der UN-Chef in seiner Erklärung.
Herr Guterres beschrieb das Inkrafttreten als „den Höhepunkt einer weltweiten Bewegung, um auf die katastrophalen humanitären Folgen des Einsatzes von Atomwaffen aufmerksam zu machen.
“Es ist eine bedeutende Verpflichtung zur vollständigen Beseitigung von Atomwaffen, die nach wie vor die höchste Abrüstungspriorität der Vereinten Nationen darstellt.”
Herr Guterres sagte, er freue sich darauf, seinen Beitrag zur Erleichterung des Fortschritts des Vertrags auf dem Weg zur vollständigen Beseitigung zu leisten.
Bisher haben die wichtigsten Atommächte der Vereinigten Staaten, des Vereinigten Königreichs, Russlands, Chinas und Frankreichs das Abkommen nicht unterzeichnet.
Der Vertrag erklärt, dass die Länder, die ihn ratifizieren, „unter keinen Umständen Atomwaffen oder andere nukleare Sprengkörper entwickeln, testen, produzieren, herstellen oder auf andere Weise erwerben, besitzen oder lagern dürfen“.
Der Vertrag wurde am 7. Juli 2017 auf einer UN-Konferenz in New York verabschiedet und war das erste multilaterale rechtsverbindliche Instrument zur nuklearen Abrüstung seit zwei Jahrzehnten.
ICAN-Chefin Fihn sprach Anfang Oktober mit Journalisten im UN-Hauptquartier, nachdem sie als Gewinnerin des Friedensnobelpreises bekannt gegeben worden war. Sie sagte, eine „neue Generation“ von Aktivisten sei erwachsen geworden, „Menschen, die nach dem Kalten Krieg aufgewachsen sind und nicht“. Ich verstehe nicht, warum wir immer noch die (Atom-) Waffen haben. “
In seiner am Sonntag veröffentlichten Erklärung sagte ICAN – eine Dachorganisation und Kampagne für Dutzende von Gruppen auf der ganzen Welt -, dass das Inkrafttreten „nur der Anfang“ sei. Sobald der Vertrag in Kraft ist, müssen alle Vertragsstaaten alle ihre positiven Verpflichtungen aus dem Vertrag erfüllen und seine Verbote einhalten.
“Staaten, die sich dem Abkommen nicht angeschlossen haben, werden auch ihre Macht spüren – wir können erwarten, dass Unternehmen die Produktion von Atomwaffen einstellen und Finanzinstitute nicht mehr in Unternehmen investieren, die Atomwaffen herstellen.”
Bau des großen äthiopischen Renaissance-Staudamms am Blauen Nil, Region Benishangul Gumuz, Äthiopien, September 2019Tiksa Negeri / Reuters
Trump sagt, Ägypten werde den Great Renaissance Dam “in die Luft jagen” und Äthiopien reagiert auf seine “kriegerischen Drohungen”.
Kairo, das die Interessen seiner 100 Millionen Bürger verteidigen will, die zu mehr als 90% auf die Frischwasserversorgung aus dem Blauen Nil angewiesen sind, hat die Worte des US-Präsidenten nicht kommentiert.
US-Präsident Donald Trump sagte während eines Telefongesprächs mit der sudanesischen Premierministerin Abdalla Hamdok am Freitag, dass Kairo den Great Renaissance Dam “explodieren” werde, den Äthiopien seitdem am Blauen Nil baut es könnte den Sudan und Ägypten ohne Wasser verlassen.
“Sie werden am Ende den Damm in die Luft jagen”, warnte Trump. “Und ich sagte es – und ich sage es laut und deutlich – sie werden diesen Damm in die Luft jagen . Und sie müssen etwas tun”, sagte er und forderte eine Lösung für die ins Stocken geratenen Gespräche über das Auffüllen und Betreiben des äthiopischen Damms, die er als existenzielle Bedrohung bezeichnete.
Äthiopiens Großer Staudamm beginnt sich zu füllen, obwohl kein Abkommen mit dem Sudan und Ägypten besteht
Anfang dieses Jahres befahl Trump dem US-Außenministerium, die Hilfe für Äthiopien in Millionenhöhe wegen Streitigkeiten über den Great Renaissance Dam auszusetzen. Addis Abeba beschuldigte daraufhin die USA, nicht unparteiisch zu sein, und entfernte sich von den Gesprächen mit Ägypten und dem Sudan. Im Juli wurde die Wiederaufnahme der trilateralen Verhandlungen angekündigt .
Antwort aus Äthiopien
Einen Tag nach den Äußerungen des US-Präsidenten gab das Büro des äthiopischen Premierministers Abiy Ahmed eine Erklärung ab , in der “kriegerische Drohungen” rund um den Damm angeprangert wurden, ohne Trump oder die USA direkt zu nennen.
“Gelegentliche Aussagen über kriegerische Drohungen, dass Äthiopien ungerechten Bedingungen erliegt, sind immer noch im Überfluss vorhanden”, heißt es in dem Dokument. “Diese Drohungen und Beleidigungen der äthiopischen Souveränität sind falsche, unproduktive und eindeutige Verstöße gegen das Völkerrecht “, sagte er und brachte vor, dass “Äthiopien weder Aggressionen jeglicher Art nachgeben noch ein Recht anerkennen wird, das auf Kolonialverträgen beruht.”
Darüber hinaus hat Abiy’s Büro darauf hingewiesen, dass seit der Übernahme der Verhandlungen durch die Afrikanische Union, deren letzte Runde im August eingestellt wurde, erhebliche Fortschritte bei der Beilegung des Streits um den Damm erzielt wurden.
Äthiopiens Außenminister Gedu Andargachew seinerseits rief den US-Botschafter im Land, Michael Raynor, zusammen, um Trumps Kommentare zu klären.
Ägypten Reaktion
Kairo hat Trumps Äußerungen nicht offiziell kommentiert, aber das Thema wurde von den regierungsnahen ägyptischen Medien ausführlich behandelt.
Die ägyptische Regierung hat wiederholt erklärt, dass sie den Streit auf diplomatischem Wege beilegen will, warnte jedoch auch davor, “alle verfügbaren Mittel” einzusetzen, um die Interessen der Nation von 100 Millionen Menschen zu wahren, von denen mehr als 90% abhängig sind von Süßwasservorräten aus dem Blauen Nil.
Die enorme Arbeit, die für Äthiopien von entscheidender Bedeutung ist, droht, sowohl Ägypten als auch den stromabwärts gelegenen Sudan ohne genügend Wasser zu verlassen.
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NZ 
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