Identitätsdiebstahl das gestohlene IchIdentitätsdiebstahl das gestohlene Ich
Identitätsdiebstahl ist ein Delikt, das mit dem Siegeszug des Internets immer häufiger vorkommt. Obwohl in Deutschland (noch) keine Straftat, kann der Missbrauch fremder Identitäten enormen Schaden anrichten. Nicht nur finanziell: Karrieren und sogar Leben können zerstört werden, wenn Dritte die Identität eines Menschen missbrauchen. Lesen Sie in diesem Kapitel, was Identitäts-Diebstahl ist, wie man sich schützt und wie man sich als Opfer wehrt.
Unter Identitätsdiebstahl (englisch: Identity Theft) versteht man den Missbrauch des eigenen Namens oder persönlicher Daten durch unbefugte Dritte. Dieser Missbrauch kann im realen Leben geschehen, etwa, indem ein Betrüger mit dem Namen eines Opfers Waren einkauft oder unter dessen Namen Rechtsgeschäfte abwickelt. Er kann jedoch auch rein virtuell stattfinden.
Beim Identitäts-Diebstahl im Internet nutzen die Täter die Möglichkeiten des Internets, um in fremden Namen Straftaten zu begehen oder dem Opfer, dessen Name missbraucht wird, Schaden zuzufügen. In diesem Fall wird Identitäts-Diebstahl oft zu einem Bestandteil des Cyber-Stalkings.
Wenn Kriminelle Name oder Identität Dritter missbrauchen, verfolgen sie in der Regel eines von zwei Zielen. Entweder, sie wollen auf Kosten des Betroffenen finanzielle Vorteile erzielen. Oder sie wollen dem Betroffenen aus niederen Beweggründen wie Hass, nicht erwiderter Liebe, Neid, Missgunst oder Rache heraus schaden. Entsprechend unterscheiden sich auch die Formen des Identitäts-Diebstahls im Internet:
Waren-Bestellungen: In diesem Fall bestellt der Kriminelle unter dem Name und der Adresse des Opfers bei Online-Shops oder Auktionshäusern Waren oder Dienstleistungen – entweder für den Betroffenen selbst oder sogar für Dritte.
Namens-Missbrauch in Foren, bei Twitter, Facebook & Co: In diesem Fall schreibt der Täter unter dem Namen des Opfers in Blogs, Foren oder Sozialen Netzwerken mit – mit dem Ziel, das Opfer durch die Äußerungen zu diskreditieren.
Erstellung falscher Profile in sozialen Netzwerken: Hier erstellt der Täter in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter oder WhatsApp Profile unter dem Namen seines Opfers. In der Regel wird er dann auch Beiträge unter diesem gefälschten Account verfassen, Nachrichten verfassen oder sich sogar mit Bekannten und Freunden seines Opfers unter der falschen Identitäts verlinken.
Vortäuschung falscher Tatsachen: Hier missbraucht der Täter Namen oder persönliche Daten des Opfers, um über das Internet falsche Tatsachen zu behaupten oder Aktionen in Gang zu setzen – etwa, indem er unter dem falschen Namen Strafanzeigen erstattet, strafrechtlich relevante Dinge behauptet, Weblogs oder Webseiten startet und/oder diese persönlichen Daten in falschen Zusammenhang stellt.
Falsche Verdächtigung und Unterstellung von Straftaten: Bisweilen täuschen die Kriminellen vor, ihr Opfer begehe Straftaten im Internet – oder sie begehen sogar tatsächlich Straftaten im Namen des Betroffenen. Beispiel: Der oder die Kriminellen beleidigen unter falschem Namen Dritte, bestellen Waren oder missbrauchen Kreditkartendaten. Ebenfalls vorgekommen: Die Täter veröffentlichen im Namen ihres Opfers Anschlags- oder Amoklauf-Ankündigungen. Ziel: Die Polizei soll dazu gebracht werden, die Wohnung des ahnungslosen Opfers zu durchsuchen, bzw. im Rahmen von Ermittlungen dessen Computeranlagen sicherzustellen.
Identitätsdiebstahl: die Rechtslage
Identitätsdiebstahl per se ist in Deutschland nicht als Straftat nach dem Strafgesetzbuch erfasst. Allerdings kann er unter bestimmten Umständen strafrechtlich geahndet werden, etwa als
§ 238 StGB Nachstellung: Wer einem Opfer unbefugt nachstellt, indem er „unter missbräuchlicher Verwendung von dessen personenbezogenen Daten Bestellungen von Waren oder Dienstleistungen für ihn aufgibt oder Dritte veranlasst, mit diesem Kontakt aufzunehmen“ kann mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe bestraft werden. Der § 238 StGB ist auch als Stalking-Paragraph bekannt.
§ 276 StGB Urkundenfälschung: Demnach kann bestraft werden, wer zur Täuschung im Rechtsverkehr „eine unechte Urkunden herstellt„. Das kann unter Umständen der Fall sein, wenn man im Internet unter falschem Namen handelt.
§ 164 StGB Falsche Verdächtigung: Der falschen Verdächtigung macht sich strafbar, wer einen Dritten „öffentlich wider besseres Wissen einer rechtswidrigen Tat oder der Verletzung einer Dienstpflicht in der Absicht verdächtigt, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen„.
§ 269 Fälschung beweiserheblicher Daten: Wer zur Täuschung im Rechtsverkehr beweiserhebliche Daten so speichert oder verändert, daß bei ihrer Wahrnehmung eine unechte oder verfälschte Urkunde vorliegen würde, oder derart gespeicherte oder veränderte Daten gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Neben der strafrechtlichen Verfolgung können Opfer von Identitäts-Diebstahl auch zivilrechtlich gegen den oder die Täter vorgehen, etwa durch Abmahnung, Unterlassungsklagen und/oder Forderung von Schadensersatz oder Schmerzensgeld.
In der Praxis werden zivilrechtliche Forderungen aber schwer sein, da der Täter zunächst nicht bekannt ist. Hier bleibt dem Opfer nur der Weg der Strafanzeige. Im Wege der Akteneinsicht bei den Ermittlungsbehörden kann dann der Name der Person herausgefunden werden, gegen die man zivilrechtlich vorgehen will.
Was tun als Opfer von Identitätsdiebstahl?
Wer Opfer von Identitätdiebstahl im Internet geworden ist, sollte schnell und möglichst umfassend reagieren, damit der Schaden nicht noch größer wird.
Prüfen Sie, ob eine Straftat vorliegt. Wenn ja, erstatten Sie umgehend Anzeige mit Strafantrag bei einer Staatsanwaltschaft oder der Kriminalpolizei.
Informieren Sie auf jeden Fall Ihre örtliche Polizeidienststelle darüber, dass Sie im Visier eines Kriminellen sind. Das kann sehr wertvoll sein für den Fall, dass der Täter zum Beispiel in Ihrem Namen Straftaten begeht oder ankündigt. Denn es hilft den Beamten, die Sachlage richtig einzuschätzen.
Sollte Ihr Name in sozialen Netzwerken missbraucht werden, wenden Sie sich an die Betreiber der betroffenen Plattformen („Melden“-Funktion) und bitten diese 1. um Beweissicherung (Mailadressen bei der Anmeldung, IP-Adresse, Ausdrucke etc.) und 2. dann um zeitnahe Löschung.
Wenn Ihr Name in einem sozialen Netzwerk missbraucht wird: Informieren Sie im gleichen Netzwerk auf Ihrem echten Account über den Vorfall und warnen Sie Ihre Freunde und Bekannten.
Überprüfen Sie, welche persönlichen, bzw. sensiblen Daten von Ihnen im Umlauf sind und missbraucht werden können. Klopfen Sie vor allem soziale Netzwerke (Xing, Facebook, Twitter, Instagram etc.) auf persönliche Daten und Privatsphäre-Einstellungen ab und ändern Sie diese.
Sofern Sie eine eigene Webseite oder ein Blog haben: Informieren Sie darauf sachlich(!) über den Sachverhalt.
Informieren Sie Freunde und Bekannte, gegebenenfalls auch Nachbarn, Geschäftspartner und Arbeitgeber über die Tatsache, dass Ihr Name und/oder persönliche Daten von Dritten missbraucht werden oder wurden. Das hilft, Missverständnisse zu vermeiden.
Informieren Sie Ihre Nachbarn, dass diese keine Warensendungen in Ihrem Namen annehmen sollen. Damit vermeiden Sie diue unter Umständen schwierige Rückabwicklung von Warenbestellungen, die in Ihrem Namen getätigt wurden.
Ändern Sie umgehend alle wichtigen Passworte zu Ihren Internetdiensten: Mail, Facebook, Online-Banking, etc. Es ist nicht auszuschließen, dass der Täter sich zu Ihren Diensten Zugang verschafft hat oder sich verschaffen will.
Überlegen Sie gezielt und in Ruhe, wer hinter den Taten stecken könnte. In den allermeisten Fällen handelt es sich eine Person, die in irgendeiner Beziehung zu Ihnen steht.
Im Fall, dass der oder die Unbekannte tatsächlich Straftaten in Ihrem Namen begehen oder finanzielle Schäden anrichten, schalten Sie einen Rechtsanwalt Ihre Vertrauens ein.
Wichtig: Bleiben Sie ruhig, so schwer es Ihnen fallen mag! Panik und überstürzte Aktionen helfen Ihnen nicht, sondern allenfalls dem Täter.
Stellen Sie zunächst einmal sicher, dass Ihre Integrität gewahrt bleibt – etwa, indem Sie Ihr persönliches Umfeld und die Ermittlungsbehörden in Kenntnis über die Vorfälle setzen. Gehen Sie dann daran, finanzielle Schäden zu begrenzen. Erst dann sollten Sie daran gehen, den Verantwortlichen des Identitätsdiebstahls zu fassen.
Von JOHN NAISH FÜR DIE DAILY MAIL VERÖFFENTLICHT: 01:05 BST, 13. August 2019 | AKTUALISIERT: 11:04 BST, 13. August 2019James Perloff@ Jamesperloff· ·Bill Gates möchte das Sonnenlicht dimmen, indem er Millionen Tonnen Staub in die Stratosphäre sprüht.
Könnte das Verdunkeln der Sonne die Erde retten? Bill Gates will Millionen Tonnen Staub in die Stratosphäre sprühen, um die globale Erwärmung zu stoppen … aber Kritiker befürchten, dass dies eine Katastrophe auslösen könnte.
Der Plan klingt wie Science-Fiction – könnte aber innerhalb eines Jahrzehnts eine Tatsache sein; Jeden Tag hoben mehr als 800 Riesenflugzeuge Millionen Tonnen Kreidestaub auf eine Höhe von 12 Meilen über der Erdoberfläche und streuten das Grundstück dann hoch um die Stratosphäre.
Theoretisch würde der Staub in der Luft einen gigantischen Sonnenschutz erzeugen, der einige Sonnenstrahlen und Wärme zurück in den Weltraum reflektiert, die durchströmenden Strahlen verdunkelt und so die Erde vor den sich verschlechternden Folgen der Klimaerwärmung schützt.
Dies ist nicht der Spinnerplan eines Erfinders eines Gartenhauses. Das Projekt wird vom Milliardär und Microsoft-Gründer Bill Gates finanziert und von Wissenschaftlern der Harvard University ins Leben gerufen.
Bei diesem ersten 3-Millionen-Dollar-Test, der als Stratospheric Controlled Perturbation Experiment (SCoPEx) bekannt ist, würde ein wissenschaftlicher Ballon in großer Höhe (im Bild) verwendet, um etwa 2 kg Calciumcarbonatstaub – die Größe eines Mehlsacks – in die Atmosphäre 12 Meilen über dem zu bringen Wüste von New Mexico
In der Tat sind die Pläne so weit fortgeschritten, dass die ersten Experimente zur Bewölkung des Himmels vor Monaten begonnen haben sollten.
Bei diesem ersten 3-Millionen-Dollar-Test, der als Stratospheric Controlled Perturbation Experiment (SCoPEx) bekannt ist, würde ein wissenschaftlicher Ballon in großer Höhe verwendet, um etwa 2 kg Calciumcarbonatstaub – die Größe eines Mehlsacks – in die Atmosphäre 12 Meilen über der Wüste von New zu befördern Mexiko.
Dies würde einen röhrenförmigen Bereich des Himmels säen, der eine halbe Meile lang und 100 Meter im Durchmesser ist. Während der folgenden 24 Stunden würde der Ballon von Propellern durch diese künstliche Wolke zurückgelenkt, wobei die Sensoren an Bord sowohl die Sonnenreflexionsfähigkeit des Staubes als auch seine Auswirkungen auf die dünne Umgebungsluft überwachen würden.
SCoPEx befindet sich jedoch in der Warteschleife, da befürchtet wird, dass es eine katastrophale Reihe von Kettenreaktionen auslösen könnte, die in Form schwerer Dürren und Hurrikane zu Klimaveränderungen führen und Millionen von Menschen auf der ganzen Welt den Tod bringen könnten.
Eine Befürchtung besteht darin, dass die Ausbreitung von Staub (im Bild) in die Stratosphäre die Ozonschicht schädigen kann, die uns vor gefährlicher ultravioletter Strahlung schützt, die die menschliche DNA schädigen und Krebs verursachen kann
Eine der Direktoren des Harvard-Teams, Lizzie Burns, gibt zu: “Unsere Idee ist erschreckend … aber auch der Klimawandel.” Ein Beratungsgremium unabhängiger Sachverständiger soll alle damit verbundenen möglichen Risiken bewerten.
Woher kam also die Idee für solch ein umwerfendes Programm?
Die Inspiration wurde teilweise durch eine Naturkatastrophe hervorgerufen. Als der Vulkan Mount Pinatubo auf den Philippinen 1991 explodierte, kamen mehr als 700 Menschen ums Leben und mehr als 200.000 wurden obdachlos.
Es gab Wissenschaftlern aber auch die Möglichkeit, die Folgen einer riesigen chemischen Wolke in der Stratosphäre zu überwachen.
Der Vulkan spuckte 20 Millionen Tonnen Schwefeldioxid hoch über dem Planeten aus und bildete dort Schwefelsäuretröpfchen, die mehr als ein Jahr lang um den Globus schwebten. Diese Tröpfchen wirkten wie winzige Spiegel, um das Sonnenlicht zu reflektieren.
Die Inspiration wurde teilweise durch eine Naturkatastrophe hervorgerufen. Als der Vulkan Mount Pinatubo auf den Philippinen 1991 explodierte (Bild), kamen mehr als 700 Menschen ums Leben und mehr als 200.000 wurden obdachlos
Infolgedessen wurden die globalen Temperaturen etwa anderthalb Jahre lang um 0,5 ° C gesenkt.
Dies gab der Idee eines Traum-Fixes der globalen Erwärmung Impulse – und war Gegenstand von mindestens 100 wissenschaftlichen Arbeiten.
Die Schaffung eines gigantischen Sonnenschutzes für die Erde kann jedoch mit einem hohen Preis verbunden sein und ein noch größeres Risiko darstellen als der Klimawandel.
Eine Befürchtung besteht darin, dass die Ausbreitung von Staub in die Stratosphäre die Ozonschicht schädigen kann, die uns vor gefährlicher ultravioletter Strahlung schützt, die die menschliche DNA schädigen und Krebs verursachen kann.
Theoretisch würde der Staub in der Luft einen gigantischen Sonnenschutz erzeugen (ähnlich wie bei einer abgebildeten Sonnenfinsternis), der einige der Sonnenstrahlen und die Wärme zurück in den Weltraum reflektiert, die durchströmenden Strahlen verdunkelt und so die Erde vor den sich verschlechternden Verwüstungen schützt Klimaerwärmung
Klimatologen befürchten auch, dass ein solches Basteln die Zirkulation von Meeresströmungen, die unser Wetter regulieren, unbeabsichtigt stören könnte.
Dies selbst könnte einen weltweiten Ausbruch extremer klimatischer Ereignisse auslösen, die Ackerland zerstören, ganze Arten auslöschen und Krankheitsepidemien fördern könnten.
Das Katastrophenpotential endet hier nicht einmal. Der Versuch, die Sonnenstrahlen zu dimmen, würde wahrscheinlich Klimasieger und -verlierer hervorbringen.
Das Projekt wird vom Milliardär und Microsoft-Gründer Bill Gates finanziert (Bild)
Wissenschaftler sind möglicherweise in der Lage, die perfekten klimatischen Bedingungen für Landwirte im riesigen Mittleren Westen Amerikas festzulegen, aber gleichzeitig kann diese Situation Dürre in ganz Afrika verursachen.
Denn es ist nicht möglich, die Temperatur in einem Teil der Welt zu ändern und den Rest nicht zu stören. Alles im Weltklima ist miteinander verbunden.
Darüber hinaus würde jede Änderung der globalen Durchschnittstemperatur wiederum die Art und Weise verändern, in der die Wärme rund um den Globus verteilt wird, wobei sich einige Orte stärker erwärmen als andere.
Dies würde wiederum die Regenmenge beeinflussen. Wärme treibt den Wasserkreislauf an – in dem Wasser verdunstet, Wolken bildet und als Regen fällt. Jede Wärmeveränderung würde eine damit einhergehende Verschiebung der Niederschlagsmuster verursachen. Aber wie und wo genau?
Es gibt keine Möglichkeit vorherzusagen, wie das Langzeitwetter der Welt darauf reagieren könnte, wenn ein gigantischer chemischer Sonnenschirm darauf gesetzt wird.
Als einer der weltweit führenden Klimaexperten warnt Janos Pasztor, der beim Pariser Klimaabkommen der Vereinten Nationen beraten hat und jetzt für die hoch angesehene Carnegie Climate Governance Initiative in New York arbeitet: „Wenn Sie diese Technologie nutzen und sie schlecht oder unregiert einsetzen, dann Es können verschiedene Arten von globalen Risiken entstehen, die für die globale Gesellschaft gleiche, wenn nicht sogar noch größere Herausforderungen darstellen können als der Klimawandel. ‘
Die Technologie kann sogar schreckliche Kriege auslösen. Das Basteln an unserem Klima könnte das Potenzial für internationalen Verdacht und bewaffnete Konflikte in die Höhe treiben.
Nehmen wir zum Beispiel an, die chinesische Regierung, die bereits mit klimawandelverändernden Technologien experimentiert hat, nutzte ihr aufkeimendes wissenschaftliches Know-how im Weltraumzeitalter, um zu versuchen, die Stratosphäre zu entstauben, um ihre eigenen landwirtschaftlichen Erträge zu schützen.
Das Experiment würde einen röhrenförmigen Bereich des Himmels sehen, der eine halbe Meile lang und 100 Meter im Durchmesser ist. Während der folgenden 24 Stunden würde der Ballon (ähnlich dem abgebildeten Beispiel) von Propellern durch diese künstliche Wolke zurückgelenkt, wobei die Sensoren an Bord sowohl die Sonnenreflexionsfähigkeit des Staubes als auch seine Auswirkungen auf die dünne Umgebungsluft überwachen
Dann, zwei Jahre später, versagen die Monsune im benachbarten asiatischen Riesen Indien und verursachen weit verbreiteten Hunger und Krankheiten. Selbst wenn der chinesische Umzug nicht tatsächlich zum Scheitern des Monsuns geführt hätte, würden Milliarden ihnen die Schuld geben.
Es gibt eine weitere Gefahr. Die Technologie ist verführerisch billig, vielleicht weniger als 10 Milliarden Dollar pro Jahr. Dies bedeutet, dass eine einzelne Nation es für ihre eigenen Zwecke nutzen könnte – vielleicht als Kriegs- oder Erpressungswaffe.
Was kann eine Nation wie Russland davon abhalten, sich in unser Wetter einzumischen, so wie sie sich in Wahlen und Social-Media-Meinungen eingemischt hat?
Trotzdem behaupten Harvard-Wissenschaftler, dass sie ihre Idee sicher verwalten können.
Zum Beispiel berichtete einer der Leiter des SCoPEx-Teams, David Keith, Professor für angewandte Physik, kürzlich, dass durch die gleichmäßige Aussaat der gesamten globalen Atmosphäre mit wenig reflektierendem Staub das Risiko unerwarteter Probleme weitaus geringer sein sollte als befürchtet.
Die Technologie kann sogar schreckliche Kriege auslösen. Das Basteln an unserem Klima könnte das Potenzial für internationalen Verdacht und bewaffnete Konflikte in die Höhe treiben. Im Bild: Eine Grafik mit den wichtigsten Geoengineering-Theorien zur Senkung der globalen Temperaturen
Professor Keith hat auch vorgeschlagen, dass sich die reicheren Nationen der Welt zusammenschließen sollten, um einen zusammengeschlossenen globalen Versicherungsfonds zu schaffen, der ärmere Länder für Schäden entschädigt, die unbeabsichtigt durch ihre Experimente mit Sonnenschutzmitteln verursacht wurden.
Kritiker weisen darauf hin, dass das Versprechen eines stratosphärischen Sonnenschutzes Politiker und Industrielle dazu ermutigen könnte, zu entscheiden, dass die harte, unpopuläre und teure Arbeit zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen nicht erforderlich ist.
Mike Hulme, Professor für Humangeographie an der Universität Cambridge und ehemaliger Wissenschaftler im Zwischenstaatlichen Gremium für Klimawandel, sagt, wir könnten uns stattdessen massiv auf Technologie verlassen, um die Klimaprobleme zu kompensieren, die unsere Industrien verursachen.
Er nennt dieses spiralförmige Problem “Temperaturschulden”, weil es so ist, als würde man Kreditkartenschulden anhäufen, die niemals zurückgezahlt werden können. “Es ist ein gewaltiges Glücksspiel”, warnt Professor Hulme. “Es ist weitaus besser, diese Schulden überhaupt nicht aufzubauen.”
Noch größere Fragen stellen sich. Wie schaltet man ein solches globales Kühlsystem aus? Und welche unvorhergesehenen Folgen würden sich ergeben, wenn Sie dies plötzlich tun würden.
Dieser Traum-Fix scheint viel Potenzial zu haben, um ein globaler Albtraum zu werden.Wissenschaftliche Studien verbinden die HitzewelleinEuropamit dem Klimawandel
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Ein Soldat steht vor dem Haus, in dem Rechtsanwalt Roy Den Hollander tot aufgefunden wurde, nachdem er angeblich den Sohn der Bundesrichterin Esther Salas getötet und ihren Ehemann in Catskills, New York, am 20. Juli 2020 verwundet hatte. – Reuters Bild
Antifeministische Anwältin, die des tödlichen Angriffs auf das Haus des US-Richters verdächtigt wird.
New York, – Eine gestern tot aufgefundene antifeministische Anwältin wird verdächtigt, den Sohn eines US-Bundesrichters getötet und ihren Ehemann in ihrem Haus in New Jersey verletzt zu haben.
Das FBI hat Roy Den Hollander als Hauptverdächtigen des Schießangriffs auf die Familie von Richterin Esther Salas am Sonntag identifiziert, teilten US-Staatsanwälte in einer Erklärung mit.
Hollanders Leiche wurde am Montagmorgen, Stunden nach der Schießerei, im Bundesstaat New York gefunden. Er habe sich offenbar selbst erschossen, berichteten US-Medien unter Berufung auf Polizeibeamte.
Richterin Esther Salas sei bei dem Angriff am Sonntag nicht verletzt worden, sagte ABC News.
Ihr 20-jähriger Sohn Daniel Anderl wurde erschossen, als er die Tür öffnete, sagten ABC und CNN unter Berufung auf Quellen.
“Er wurde durch das Herz geschossen”, sagte der Bürgermeister von North Brunswick, Francis Womack, ein Freund des Richters, gegenüber ABC.
Der Ehemann des Richters, Mark Anderl, ein Strafverteidiger und ehemaliger Staatsanwalt, befand sich nach einer Operation in einem kritischen, aber stabilen Zustand, berichtete der New Jersey Globe .
Der Schütze schien laut Berichten unter Berufung auf Strafverfolgungsbehörden als FedEx-Fahrer verkleidet zu sein.
Die Kanzlei des US-Rechtsanwalts für New Jersey bot kein Motiv für das Verbrechen und sagte, die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen.
Den Hollander war ein selbst beschriebener antifeministischer Anwalt, der in den letzten Jahren zahlreiche Klagen gegen Frauen eingereicht hat, berichteten US-Medien.
Er hatte Nachtclubs verklagt, weil sie Preisnachlässe für Damen angeboten hatten, und die Columbia University, weil sie Kurse über Frauenstudien angeboten hatte, sagte die New York Times .
Im Jahr 2015 brachte er eine Klage vor Salas ein, in der der militärische Entwurf nur für Männer angefochten wurde, sagten US-Medien.
Auf seiner Website forderte er Männer auf, “für ihre Rechte zu kämpfen, bevor sie sie nicht mehr haben”.
Die 51-jährige Richterin Salas war die erste spanische Frau, die als Bundesbezirksrichterin in New Jersey tätig war, und wurde 2010 von Präsident Barack Obama für ihre derzeitige Position nominiert.
“Ich kenne Richter Salas und ihren Ehemann gut und war stolz darauf, sie Präsident Obama zur Nominierung für die Bundesbank von New Jersey zu empfehlen”, sagte Bob Menendez, Senator von New Jersey, in einer von den Medien zitierten Erklärung.
“Meine Gebete sind bei Richter Salas und ihrer Familie, und dass die Verantwortlichen für diese schreckliche Tat schnell festgenommen und vor Gericht gestellt werden.”
Der Richter ist derzeit einer Sammelklage einer Gruppe von Investoren der Deutschen Bank zugeordnet, denen zufolge die Bank Kunden, die als risikoreich eingestuft wurden, nicht ordnungsgemäß überwacht hat – einschließlich des verurteilten Sexualstraftäters Jeffrey Epstein, der sich letztes Jahr umgebracht hat im Gefängnis warten auf den Prozess.
Salas hat mehrere hochkarätige Fälle bearbeitet und den Betrugsprozess gegen Real Housewives von New Jersey- Star Teresa Giudice und ihrem Ehemann Joe im Jahr 2014 geleitet. –
Einige Amerikaner haben den Eindruck, dass Gesichtsmasken ihrer Gesundheit schaden, obwohl die Weltgesundheitsorganisation die Menschen dazu ermutigt, sie zu tragen, um die Ausbreitung von Covid-19 zu verhindern. — Bild von Twitter/LanceBass
“Ich bin von jeder Verordnung befreit, die Verwendung von Gesichtsmasken in der Öffentlichkeit vorschreibt.
Die Amerikaner fälschen gefälschte Attest Ausweise, die von der Gesichtsmaske zu befreien
USA,- Die Amerikaner haben damit begonnen, gefälschte Karten ohne Gesichtsmaske, um Unternehmen zu bringen, sie zu dienen, obwohl sie keine Schutzausrüstung tragen.
Ein Foto von einer der gefälschten Karten wurde diese Woche auf Twitter verbreitet. Geschäftsinhaber warnten sich gegenseitig, dass sie keine Kunden akzeptieren sollten, die versuchen, sich mit dem gefälschten Dokument zurechtzufinden.
“Heads-up-Kollegen, das ist keine Sache”, twitterte das ehemalige Nsync-Mitglied und Unternehmer Lance Bass zusammen mit einem Bild der Karte.
“Dies ist, was passiert, wenn ‘Arts and Crafts Karens’ zu viel Zeit zur Verfügung haben.
“Wir werden es in den Müll werfen und sie auf den Weg schicken”, sagte Bass, der einen Begriff verwendete, um weiße Frauen mittleren Alters zu verspotten, die in der Öffentlichkeit oft rassistisches, unhöfliches und berechtigtes Verhalten zeigen.
In den Antworten auf den Tweet wurde darauf hingewiesen, dass die Karte mit Tippfehlern beladen war und einen Website-Link für eine Anti-Gesichtsmasken-Gruppe namens Freedom to Breathe Agency enthielt.
“Ich bin von jeder Verordnung befreit, die Verwendung von Gesichtsmasken in der Öffentlichkeit vorschreibt.
„Das Tragen einer Gesichtsmaske birgt für mich ein geistiges und / oder körperliches Risiko. Nach dem Gesetz über Amerikaner mit Behinderung (ADA) bin ich nicht verpflichtet, Ihnen meinen Zustand mitzuteilen “, heißt es auf der Karte.
Auf der Karte war auch ein Bild des Siegels des US-Justizministeriums zu sehen, zusammen mit einer Warnung, dass Unternehmen oder Organisationen eine hohe Geldstrafe erhalten würden, wenn sie gegen die ADA verstoßen würden.
Die Bundesregierung hat dann Wind von den betrügerischen Karten bekommen und diese Woche eine Erklärung auf der Website der Abteilung für Bürgerrechte des Justizministeriums veröffentlicht, in der sie Unternehmen davor warnt, sich von ihnen täuschen zu lassen.
„Das Justizministerium wurde auf Beiträge oder Flyer im Internet bezüglich der ADA und der Verwendung von Gesichtsmasken aufgrund der Covid-19-Pandemie aufmerksam gemacht, von denen viele das Siegel des Justizministeriums enthalten.
„Diese Postings wurden nicht von der Abteilung herausgegeben und werden von der Abteilung nicht gebilligt.
“Die Abteilung fordert die Öffentlichkeit nachdrücklich auf, sich nicht auf die in diesen Beiträgen enthaltenen Informationen zu verlassen und ADA.gov zu besuchen, um von der Abteilung herausgegebene ADA-Informationen zu erhalten”, heißt es in der Erklärung.
Sechzehn US-Bundesstaaten verlangen derzeit von ihren Bürgern, dass sie in der Öffentlichkeit Gesichtsmasken oder Decken tragen.
Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz sind in allen Gesellschaften vorherrschende Probleme. Aber jeden Tag kann jeder von uns gegen rassistische Vorurteile und intolerante Haltungen aufstehen. Seien Sie ein Menschenrechts-Verfechter, #fightracism und #Standup4humanrights..
Spanien Corona Krise. Ein Demonstrant schwenkt eine spanische Flagge, während andere während eines von Spaniens rechtsextremer Partei Vox organisierten Drive-in-Protestes in Malaga, Südspanien, am 23. Mai 2020 mit einem Topf Lärm machen. — Reuters pic
Rechtsextreme Proteste in Spanien gegen Coronavirus-Sperren.
MADRID, – Tausende Autos und Motorräder, die Hörner hupen und spanische Flaggen schwenken, fuhren heute im Rahmen eines landesweiten Protests der rechtsextremen Vox-Partei gegen die Abriegelung des Coronavirus durch Madrid.
Spanien, das am 14. März eine der härtesten Sperrungen Europas verhängthat, hat damit begonnen, die Beschränkungen zu lockern, aber Madrid und Barcelona sind wegen schwererer Coronavirusausbrüche länger gesperrt.
Die Demonstranten forderten Ministerpräsident Pedro Sanchez und den stellvertretenden Ministerpräsidenten Pablo Iglesias von der Mitte-Links-Koalition sozialisten und der linken Podemos-Koalition auf, wegen ihres Umgangs mit der Coronavirus-Krise und insbesondere der Blockaden und des Schadens für Wirtschaft und Arbeitsplätze zurückzutreten.
“Es ist an der Zeit, die #stateofabuse zu beenden, mit denen Pedro Sanchez und Pablo Iglesias Spanier knebeln”, schrieb Vox in einer Erklärung und bezog sich dabei auf einen Twitter-Hash-Tag.
“Es ist an der Zeit, der Regierung der Arbeitslosigkeit und des Elends, die unsere Selbständigen und Arbeitnehmer im Stich gelassen hat, einen großen Lärm zu machen.”
Vox-Führer Santiago Abascal, der die Prozession in Madrid leitete, hielt eine Rede, die auf EsRadio ausgestrahlt wurde, damit die Leute in ihren Autos zuhören konnten. Er sagte, die Regierung sei “direkt verantwortlich für das schlimmste Management dieser Krise auf dem gesamten Planeten”.
Sanchez soll noch am Samstag eine Rede halten, die im Fernsehen übertragen wird.
Die Proteste gegen die Sperrung begannen letzte Woche im wohlhabenden Madrider Viertel Salamanca, wo die Menschen begannen, Töpfe und Pfannen zu knallen. Doch der Umzug am Samstag war der erste organisierte Protest gegen die Regierung seit Beginn der Coronavirus-Pandemie.
Vox rief die Menschen auf, in jeder regionalen Hauptstadt zu protestieren, und ähnliche Autoumzüge fanden unter anderem in Sevilla und Barcelona statt.
Madrid und Barcelona bereiten sich darauf vor, ihre Sperrungen ab Montag zu lockern, da sich die Infektionen verlangsamt haben. Dies ermöglicht Mahlzeiten und Versammlungen im Freien für bis zu 10 Personen.
Spanien hat 28.628 Todesfälle aus Covid-19 und 234.824 Fällen registriert.
Im Oktober 2016, als Donald Trumps ehemaliger Anwalt Michael Cohen die Zahlung an Stormy Daniels veranlasste, um sie vom Börsengang abzuhalten, nachdem sie vor Jahren eine Affäre mit Trump geltend gemacht hatte, wird eine Flut von Anrufen und Textnachrichten aufgezeichnet. – Reuters pic
WASHINGTON, Die gestern veröffentlichten Gerichtsdokumente haben Präsident Donald Trump und seinen ehemaligen Top-Adjutanten Hope Hicks eng zusammengebracht, um das Geld zu vertuschen, das einer Pornodarstellerin vor den Wahlen 2016 gezahlt wurde.
Ein New Yorker Richter sagte jedoch, die Untersuchung der Zahlung sei eingestellt worden, was es wahrscheinlich macht, dass weder der Präsident noch irgendjemand anders als sein ehemaliger Anwalt Michael Cohen für sie bestraft werden.
Die gestern veröffentlichten FBI-Haftbefehle zeigen, dass die Strafverfolgungsbehörde der Ansicht war, dass Trump und Hicks eng an der Abwicklung der Zahlung von 130.000 US-Dollar (534.677 RM) an Stormy Daniels beteiligt waren – dem Decknamen für Stephanie Clifford.
Die Dokumente zeigen eine Flut von Telefonanrufen und Textnachrichten im Oktober 2016, als Cohen die Zahlung an Daniels veranlasste, um zu verhindern, dass sie mit ihrer Behauptung einer Affäre, die Jahre zuvor mit Trump stattgefunden hatte, an die Öffentlichkeit geht.
Der Austausch umfasste Cohen, Daniels ‘Anwalt Keith Davidson, die Medienmanager David Pecker und Dylan Howard, Trump und Hicks und kam, als Daniels kurz vor einer heiß umkämpften Wahl stillschweigend anbot, ihre Geschichte über Trump an die Medien zu verkaufen.
Cohen wurde schließlich wegen Wahlkampffinanzierung und anderer Verstöße verurteilt und inhaftiert.
Zahlreiche Anrufe
Die Dokumente zeigen acht Anrufe, von denen zwei Trump und drei Hicks betreffen, am 8. Oktober 2016, als Cohen einen Plan ausarbeitete, um Daniels Schweigen in Trumps Richtung zu kaufen.
Das FBI stellte fest, dass Cohen vor diesem Tag mehrere Wochen nicht mehr mit Trump oder Hicks – Trumps Wahlkampf-Pressesprecher und dann mit seinem Kommunikationsdirektor im Weißen Haus – telefoniert hatte.
Es dauerte Wochen, bis der Deal abgeschlossen war, nachdem die Kommunikation vorschlug, dass Daniels sich immer noch darauf vorbereitete, ihre Geschichte an die britische Daily Mail zu verkaufen.
Nach einigen panischen Gesprächen sprach Cohen am 26. Oktober – zwei Wochen vor der Wahl – mehrmals mit Trump. In den nächsten zwei Tagen gründete er eine Shell-Firma, die die Auszahlung abwickelte und die Gelder transferierte.
“Aufgrund des Zeitpunkts der Anrufe … und des Inhalts der Textnachrichten und E-Mails glaube ich, dass zumindest einige dieser Mitteilungen die Notwendigkeit betrafen, Clifford am Börsengang zu hindern”, schrieb ein FBI-Ermittler.
Trump, der sowohl die Kenntnis der Zahlung bestritt als auch behauptete, es handele sich nicht um ein Verbrechen, wurde im Cohen-Fall im vergangenen Jahr in Gerichtsdokumenten als “Einzelperson 1” verwickelt, was die Möglichkeit aufzeigt, dass auch er für die Schweigegeldzahlung angeklagt werden könnte .
Illegaler Kampagnenbeitrag
Das Gericht entschied, dass die Zahlung an Daniels, die Trump später an Cohen zurückzahlte, einen illegalen Wahlkampfbeitrag darstellte, weil sie darauf abzielte, Trump bei der Wahl zu helfen.
Die Dokumente zeigen auch, dass Cohen Anfang November 2016 mit Trump, Hicks und der Beraterin des Weißen Hauses, Kellyanne Conway, über eine sich abzeichnende Geschichte im Wall Street Journal in Verbindung stand, wonach der National Enquirer das Schweigen einer anderen mutmaßlichen ehemaligen Trump-Geliebten, Karen McDougal, erkauft hatte.
Als die Geschichte in anderen Medien wenig Beachtung fand, schwärmten Hicks und Cohen in Kurzmitteilungen davon, dass die Bemühungen, dem entgegenzuwirken, erfolgreich waren.
Der Trump-Anwalt Jay Sekulow begrüßte gestern den Abschluss der Untersuchung in einer Erklärung gegenüber den Medien.
“Wir haben von Anfang an behauptet, dass der Präsident nie einen Verstoß gegen die Kampagnenfinanzierung begangen hat”, sagte er. Cohen sagte in einer Erklärung seines Publizisten, dass Sekulows Kommentare “völlig verzerrt und unehrlich” seien.
Der Abschluss der Untersuchung, in der die Rolle der Trump-Organisation entlastet wird, sollte dem amerikanischen Volk ein großes Anliegen sein und vom Kongress und dem Justizministerium untersucht werden”, sagte er. Adam Schiff, der demokratische Vorsitzende des House Intelligence Committee, stellte in Frage, ob das Justizministerium die Ermittlungen zum Schutz von Trump eingestellt habe.
“Die unausweichliche Schlussfolgerung aus allen verfügbaren öffentlichen Materialien ist, dass es genügend Beweise gab, um Donald Trump der gleichen Verstöße gegen das Wahlstrafrecht zu beschuldigen, für die Michael Cohen sich schuldig bekannt hat und jetzt im Gefängnis sitzt”, sagte Schiff in einer Erklärung.
“Wäre Einzelperson-1 nicht durch die Stellungnahme des DOJ geschützt, die die Anklage eines sitzenden Präsidenten verbietet, würde er als Cohens Mitverschwörer strafrechtlich angeklagt.”
US-Milliardär Epstein hat Sexring mit Minderjährigen betrieben Er lud Promis in seinen «Lolita Express»
US-Milliardär Epstein hat Sexring mit Minderjährigen betrieben Er lud Promis in seinen «Lolita Express»
Fakt ist Epstein seine Verbindungen zu mehreren hochkarätigen Politikern hatte, darunter Präsident Donald Trump und der frühere Präsident Bill Clinton.
Der verurteilte Sexualstraftäter und Hedgefonds-Manager Jeffrey Epstein wurde Anfang Juli 2019 in New York wegen verschiedener Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Sexualhandel mit Minderjährigen festgenommen. Als die Nachricht bekannt wurde, stellten viele Zuschauer fest, dass Epstein Verbindungen zu mehreren hochkarätigen Politikern hatte, darunter Präsident Donald Trump und der frühere Präsident Bill Clinton.
Die Tatsache, dass Donald Trump eine freundschaftliche Beziehung zu Epstein hatte – er sagte dem New York Magazine im Jahr 2002, dass „(Epsteins) viel Spaß macht, mit ihm zusammen zu sein sie sind auf der jüngeren Seite “- veranlasste die Verbreitung eines viralen Fotos, das angeblich Epstein mit Donald Trump und Trumps junger Tochter Ivanka zeigt:
Dies war jedoch keine echte Fotografie, sondern eine Zusammenstellung von mindestens zwei verschiedenen Bildern.
Das erste Foto, auf dem eine junge Ivanka und ihr Vater neben einem Motorrad stehen, wurde 1993 bei der Eröffnung des Harley Davidson Cafe in New York City aufgenommen. Dieses Bild ist über Getty Images erhältlich, wo es mit der Überschrift „Donald Trump und Ivanka Trump bei der Eröffnung des Harley Davidson Cafés im Harley Davidson Café in New York City, New York, USA, angeboten wird. (Foto von Ron Galella, Ltd./Ron Galella Collection über Getty Images) “:
Dieses Bild ist über Getty Images erhältlich, wo es mit der Überschrift „Donald Trump und Ivanka Trump bei der Eröffnung des Harley Davidson Cafés im Harley Davidson Café in New York City, New York, USA, angeboten wird. (Foto von Ron Galella, Ltd./Ron Galella Collection über Getty Images) “:
Das Foto von Epstein stammt von einem Foto aus dem Jahr 2005, auf dem er beim Start des Radar Magazine im Hotel QT in New York City abgebildet war. Das Foto ist auch über Getty Images erhältlich, wo es mit dem Titel “NEW YORK, NY – 18. MAI: Jeffrey Epstein nimmt am 18. Mai 2005 an der Lancierung des RADAR MAGAZINS im Hotel QT teil. (Foto von Neil Rasmus / Patrick McMullan über Getty Images)”:
Das virale Bild, das Donald und Ivanka Trump zusammen mit Jeffrey Epstein zeigt, ist eine Fälschung, doch Donald Trump wurde bereits mehrmals mit dem inzwischen verurteilten Sexualstraftäter fotografiert.
Das folgende Bild, das Donald Trump, seine Freundin Melania Knauss (jetzt First Lady Melania Trump), Jeffrey Epstein und Ghislaine Maxwell zeigt, wurde im Februar 2000 im Mar-A-Lago-Club von Trump in Palm Beach, Florida, aufgenommen:
Der Investor Jeffrey Epstein wurde am Samstag wegen sexuellen Handels mit Minderjährigen festgenommen. Der Fondsmanager, der sich bereits in einer umstrittenen Vereinbarung zur Strafverkürzung schuldig bekannt hatte, Teenager auszubeuten, wird am Montag vor dem Richter erscheinen.
Der Tycoon ist bekannt für seine jahrzehntelangen Beziehungen zu mächtigen Geschäftsleuten und Politikern wie Donald Trump, Bill Clinton, Alan Dershowitz und Prince Andrew of England.
Die Festnahme fand am Samstagnachmittag auf dem Flughafen Teterboro in New Jersey (USA) statt, als der Fondsmanager mit seinem Privatflugzeug aus Paris zurückkehrte. Mehrere FBI-Agenten meldeten ihren Wohnsitz in Manhattan an.
Die Einzelheiten der gegen den Tycoon erhobenen Anklagen werden bis Montag geheimgehalten, obwohl sie sich auf den sexuellen Handel mit Minderjährigen und Erpressung beziehen würden.Der 66-jährige Epstein wurde bereits vor einem Jahrzehnt beschuldigt, dreißig Kinder in seine Villa in Palm Beach (Florida) mitgenommen zu haben, um Sex zu haben.
Er nahm sie auch mit in die Residenzen, die er in New York City, in New Mexico und auf seiner privaten Insel in der Karibik hat.
Das Verbrechen wurde zwischen 2002 und 2005 begangen. Der Transport einer Person zwischen zwei Staaten zu sexuellen Zwecken wird in den Vereinigten Staaten als Straftat angesehen.Jeffrey Epstein ist bekannt für seine Beziehung zu dem ehemaligen Präsidenten Bill Clinton, der ihm sein Privatflugzeug mehrfach zur Verfügung stellte.
Lolita Express. Er pflegte auch eine Freundschaft mit Donald Trump in seiner Zeit als Unternehmer, der nicht zögerte, sich zu rühmen, dass er Frauen genauso sehr mochte wie er und sagte, dass sie früher recht jung waren. Und mitten in der Kontroverse steckt außerdem Alex Acosta.Der derzeitige Arbeitsminister in der Verwaltung von Donald Trump war damals Bundesstaatsanwalt in Südflorida und beaufsichtigte die Aushandlung des Pakts mit Jeffrey Epstein im Namen des Justizministeriums im Jahr 2008.
Der Arbeitgeber gab seine Schuld im Austausch für die Verurteilung zu 13 Monate im Gefängnis und erklärte sich bereit, sich bei Sexualstraftätern anzumelden. Acosta wurde heftig kritisiert, verteidigte aber das Abkommen soweit angemessen.Ein Bundesrichter stellte jedoch im vergangenen Februar fest, dass die Vereinbarung rechtswidrig war.
Die Opfer, die er finanziell entschädigen musste, kannten die Details nicht und Acosta kam, um zu garantieren, dass er zu seinem Vorteil verhandelte. Die Miami Herald Er ging vor Gericht, um die Veröffentlichung der Vereinbarung zu beantragen.
Epsteins Festnahme erfolgt zwei Tage, nachdem ein Richter die Freigabe von fast 2.000 Dokumenten genehmigt hatte.Der Fall wird jetzt im südlichen Bezirk von New York wiederbelebt und die Abteilung, die ihn leitet, ist dieselbe, die Michael Cohen, den ehemaligen Anwalt von Donald Trump, der wegen Betrugs im Gefängnis ist, strafrechtlich verfolgt hat.
Der gesetzliche Vertreter von drei Opfern ist der Ansicht, dass die Festnahme des Unternehmers “ein wichtiger Schritt ist, damit die Justiz endlich fertig wird”. Er hofft jedoch, dass die Staatsanwälte in Jeffrey Epstein nicht allein bleiben und andere Personen verfolgen, die an der Verschwörung beteiligt waren.
Inwieweit sich die Anklage von Epstein auf die Machtgemeinschaften auswirkt, bleibt abzuwarten. Während die Demokraten den Rücktritt von Acosta forderten, blieben die Republikaner größtenteils bei dem Thema und warteten scheinbar darauf, dass Trump den ersten Schritt machte. In Anbetracht des Ausmaßes von Epsteins Verbindungen zu den Reichen und Mächtigen ist dies jedoch möglich.
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Für den Missbrauch und Mord an den Jungen Elias und Mohamed ist Silvio S. schon verurteilt worden. Jetzt muss ein Revisionsprozess klären, ob der 35-Jährige nach seiner Haftstrafe im Gefängnis bleiben muss. Ein Psychologe kommt zu einem klaren Ergebnis. bild/Bild.de10.05.19 | 18:35 Uhr
Neuer Prozess um Sicherheitsverwahrung für Silvio S.
Revisionsprozess um Sicherungsverwahrung Psychologe sieht bei Silvio S. hohes Rückfallrisiko
Potsdam,-Für den Missbrauch und Mord an den Jungen Elias und Mohamed ist Silvio S. schon verurteilt worden. Jetzt muss ein Revisionsprozess klären, ob der 35-Jährige nach seiner Haftstrafe im Gefängnis bleiben muss. Ein Psychologe kommt zu einem klaren Ergebnis.
Nach Ansicht eines Psychologen ist der Mörder der beiden Jungen Elias (6) und Mohamed (4) auch weiter gefährlich. Bei dem 35-jährigen Silvio S. bestehe ein “hohes Rückfallrisiko”, sagte der Experte am Freitag im Revisionsprozess vor dem Potsdamer Landgericht. Zu dieser Einschätzung hätten ihn zwei sogenannte Prognoseverfahren in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Brandenburg/Havel gebracht, sagte der Psychologe. Er war als sachverständiger Zeuge geladen.
In dem Prozess geht es um die Frage, ob bei dem verurteilten Mörder ein Hang zu weiteren schweren Straftaten vorliegt und eine Sicherungsverwahrung erforderlich ist. Am 24. Mai soll das Urteil fallen.
Neben dem Psychologen der JVA wurde am Freitag auch der Sachverständige erneut befragt, der im ersten Prozess das psychologisch-forensische Gutachten zu Silvio S. erstellt hatte. Der Sachverständige sagte, er könne nicht beurteilen, ob der 35-Jährige die Taten aus einem pädophilen Hang heraus begangen habe, da dieser nicht mit ihm über die Geschehnisse habe sprechen wollen.
Silvio S. hatte Elias und Mohamed im Sommer und im Herbst 2015 angelockt, missbraucht und getötet. Ende Oktober desselben Jahres wurde der damals 32-Jährige gefasst. Die Potsdamer Richter hatten ihn im Sommer 2016 wegen Mordes und Kindermissbrauchs zu lebenslanger Haft verurteilt. Sie stellten auch die besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Entlassung nach 15 Jahren sehr erschwert. Die Sicherungsverwahrung lehnten sie jedoch ab.
Die Staatsanwaltschaft Potsdam hatte gegen die Entscheidung zur Sicherungsverwahrung Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) eingelegt, der dieser folgte. Nach Ansicht des BGH hatte das Landgericht Fehler bei der Gesamtwürdigung gemacht.
Gericht: “Keine eigene Wertung”
Der erste von drei angesetzten Verhandlungstagen geriet zunächst ins Stocken. Die Verteidigung des 35-Jährigen hatte einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter Klaus Feldmann gestellt. Verteidiger Mathias Noll hielt den Richter für befangen, da dieser einem Schmerzensgeldantrag der Mutter von Elias in einem Hinweis Erfolgsaussichten eingeräumt habe. In dem Hinweis sah Noll eine Festlegung, die der Richter noch vor Beginn der Hauptverhandlung getroffen habe.
Das Gericht sah das anders: Er habe sich bei seiner Aussage lediglich auf die Feststellungen im ersten Urteil bezogen und “keinerlei eigene Wertung vorgenommen”, sagte Feldmann.
Der nächste Verhandlungstag ist für den 17. Mai angesetzt. aus der Sendung: Antenne Brandenburg, 10.05.2019, 17:00 Uhr
Bild: rbb/Dieter Freiberg
09.05.19 | 06:48 Uhr
Chronologie der Ereignisse, Die Fälle Elias und Mohamed
Vor etwa drei Jahren ermordete Silvio S. die beiden Jungen Elias und Mohamed. Im Juli 2016 wurde er vom Potsdamer Landgericht zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Eine Chronologie.
8. Juli 2015: Der 6-jährige Elias aus Potsdam verschwindet in der Nähe der elterlichen Wohnung. Seine Mutter alarmiert die Polizei.
9. Juli: Eine großangelegte Suchaktion beginnt, tausende Potsdamer schwärmen in den kommenden Tagen tagsüber und nachts durch die Straßen, Parks und Wiesen. Vor dem Bürgerhaus am Schlaatz, einem Potsdamer Neubaugebiet, tragen sich die Menschen in regelrechte Dienstpläne ein.
13. Juli: Von Hunden und Tauchern unterstützt läuft die Suche weiter auf Hochtouren, doch Elias bleibt verschwunden.
2. August: Die Ermittler haben den Großteil der Hinweise abgearbeitet. Es gibt noch immer keine heiße Spur. Die Soko “Schlaatz” wird verkleinert.
13. August: Der leitende Ermittler sagt in einem Interview, dass er nicht mehr damit rechne, dass Elias noch lebt. Alle Mülltonnen, Gullys, Schächte und Kleidercontainer seien durchsucht, 1.200 Nachbarn befragt, 107 einschlägig vorbestrafte Personen aus der Region Berlin-Brandenburg überprüft worden. Auch seien fast alle der rund 950 Hinweise aus der Bevölkerung abgearbeitet worden.
18. August: Eine Privatperson setzt 50.000 Euro Belohnung für Hinweise aus.
Hier wohnte Elias mit seiner FamilieBild: rbb Klaus Dieter Freiberg
4. September: Es gibt eine Spur: Die Polizei sucht nach einem dunklen Kombi. Bei der Auswertung der bislang eingegangen Hinweise hätten sich “mehrere, sich überschneidende Aussagen” ergeben.
1. Oktober: Der vier Jahre alte Mohamed verschwindet vor der zentralen Anlaufstelle für Flüchtlinge, am Lageso, in Berlin-Moabit. Seine Mutter habe ihn aus den Augen verloren, heißt es.
4. Oktober: Die Polizei lässt öffentlich nach Mohamed fahnden.
8. Oktober: Die Polizei veröffentlicht Bilder einer Überwachungskamera, die Mohamed mit einem mutmaßlichen Entführer zeigen. “Hinweise lassen vermuten, dass dieser Mann sich möglicherweise öfter auf dem Lageso-Gelände aufgehalten hat, deshalb sind unsere Hoffnungen groß, dass sich andere Menschen auch an ihn erinnern”.
9. Oktober: Die Polizei untersucht auch Zusammenhänge zum Fall Elias.
13. Oktober: Eine Sonderkommission für Mohamed wird eingerichtet, bis zu 50 Spezialisten sind dort tätig. 160 Hinweise gehen ein.
27. Oktober: Die Berliner Staatsanwaltschaft lobt eine 10.000€-Belohnung zur Überführung seines mutmaßlichen Entführers aus. Die Kriminalpolizei veröffentlicht zugleich von einer Privatperson aufgenommene neue Bilder des verdächtigten Mannes.
29. Oktober: Die Mutter erkennt ihren Sohn auf den Bildern der Überwachungskamera. “Warst Du es?” – “Ja”, antwortete der 32-Jährige Silvio S. und die Mutter verständigt die Polizei. Die Beamten finden Mohamed im Kofferraum eines Autos. Die Fahnder prüfen einen Zusammenhang mit dem Fall Elias.
30. Oktober: Der Entführer von Mohamed gibt auch zu, Elias getötet zu haben. Ermittler durchsuchen daraufhin eine Kleingartenanlage in Luckenwalde. Dort finden sie eine Leiche. Zwei Tage später steht – nach einer DNA-Analyse fest – dass es der vermisste Junge aus Potsdam ist.
5. November: Mohamed wird in Berlin-Gatow beigesetzt.
Kerzen für Mohamed am LagesoBild: dpa/Bernd Settnik
10. November: Silvio S. wird in die Justizvollzugsanstalt Brandenburg/Havel verlegt – getrennt von anderen Insassen. In Berlin-Moabit war er von einem anderen Häftling angegriffen und leicht verletzt worden. Die Ermittlungen in den beiden Mordfällen werden der Potsdamer Staatsanwaltschaft übertragen, weil die Tatorte in Brandenburg liegen.
18. November: Elias wird in Potsdam beigesetzt.
5. Februar: “Der Spiegel” berichtet, dass die Polizei erst nur gegen die Familie von Mohamed ermittelt haben soll. Am Tag nach der Entführung sei “nicht zweifelsfrei” festzulegen gewesen sei, “ob es sich tatsächlich um einen Vermisstenfall handelte”. Die Beamten hätten sogar vermutet, die Entführung sei vorgetäuscht, um die bevorstehende Abschiebung der bosnischen Familie zu verhindern.
14. März 2016: Die Staatsanwalt erhebt Anklage gegen Silvio S..
17. Mai: Der Prozess wird auf den 14. Juni terminiert. Bereits für den ersten Tag sind sieben Zeugen geladen. Ein Urteil soll Ende Juli fallen. Die Vorwürfe lauten auf zweifachen Mord zur Verdeckung einer Straftat, hinzu kommen Kindesentziehung und gefährliche Körperverletzung. In Bezug auf den vier Jahre alten Mohammed lautet der Vorwurf außerdem schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes.
7. Juni: Es steht fest, dass es scharfe Sicherheitschecks beim Prozess geben wird. Vorkehrungen, die strenger sind als bei Verfahren gegen Rockerbanden.
14. Juni: Zum Prozessauftakt schweigt Silvio S.. Er will sich nach Angaben seines Verteidigers aber möglicherweise später zu den Vorwürfen äußern. Der Vorsitzende Richter appellierte an das Gewissen des 33-Jährigen, die Vorgänge durch seine Aussage aufzuklären. Es gebe zwei Mütter von getöteten Kindern: “Sie haben Anspruch darauf zu erfahren, was passiert ist. Es gibt nur einen, der das weiß.”
Bild: dpa-Zentralbild
20. Juni: Am zweiten Prozesstag sagen die Kleingartennachbarn aus Luckenwalde aus und erinnern sich, dass Silvio S. mitten am Tag eine Grube auf seiner Parzelle aushob.
21. Juni: Die Nachbarn von Silvio S. aus Niedergörsdorf sagen aus, dass er in den vergangenen Jahren viel mit Kindern zu tun gehabt habe – auch als Babysitter.
27. Juni: Am vierten Prozesstag sagt die Mutter von Mohamed aus. Silvio S. schweigt weiter.
5. Juli: Am siebten Prozesstag kommen die Polizisten zu Wort, die Silvio S. am Abend nach der Festnahme vernommen hatten: Er habe in Bezug auf Mohamed sofort alles zugegeben.
12. Juli: Ein Gerichtsmediziner sagt vor Gericht aus, dass der Angeklagte nicht nur den vierjährigen Mohamed sondern auch den sechsjährigen Elias missbraucht habe.
18. Juli: Laut einem Gerichtsgutachter ist Silvio S. trotz einer Persönlichkeitsstörung schuldfähig.
26. Juli: Das Gericht unter Vorsitz von Richter Theodor Horstkötter spricht Silvio S. schuldig. Er wird wegen Mordes in zwei Fällen zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Auch stellt die Kammer die besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Entlassung erschwert. Die Sicherungsverwahrung lehnten sie jedoch ab.
29. Juli: Die Staatsanwaltschaft legt Revision gegen das Urteil ein. Ein Sprecher der Behörde erklärte, man wolle eine Sicherungsverwahrung gegen Silvio S. erreichen.
Wenige Tage später legen auch die Verteidiger Revision gegen das Urteil ein.
28. April 2017: Der Bundesgerichtshof (BGH) in Leipzig weist den Revisionsantrag der Verteidiger von Silvio S. ab. Das bedeutet: Eine zeitige Entlassung aus der Haft – etwa nach 15 Jahren – ist ausgeschlossen. In Fällen besonders schwerer Schuld beträgt die Haftzeit in der Regel 25 Jahre.
28. Juni: Der Bundesgerichtshof in Leipzig hat das Urteil des Landgerichts Potsdam aus dem Jahr 2016 gegen den zweifachen Kindermörder Silvio S. in Teilen aufgehoben. Neu entschieden werden muss über die Frage, ob gegen den 34-Jährigen Sicherungsverwahrung verhängt wird.
10. Mai 2019: Das Landgericht Potsdam muss nach einer Entscheidung des BGH erneut prüfen, ob bei Silvio S. ein Hang zur Begehung weiterer schwerer Straftaten vorliegt und eine Sicherungsverwahrung nach der Haft erforderlich ist. Das Landgericht hat für vorerst drei Tage angesetzt.
by:se/nz Heute Sozialpolitik Sicherheit Indian Asien Hindi Hindu
Neu-Delhi,- Die Polizei in der indischen Hauptstadt sagte, dass sie am Sonntag 11 Leichen in einem Haus unter mysteriösen Umständen gefunden haben, darunter 10 mit verbundenen Augen und hängend.
Die Opfer stammten alle aus derselben Familie und die meisten lebten in dem Haus, in dem sie im Dorf Burari im Norden Neu-Delhis gefunden worden waren, sagte der Polizeibeamte Vineet Kumar.
Kumar sagte, die Polizei habe ihre Untersuchung eingeleitet, nachdem sie am Sonntagmorgen einen Anruf erhalten hätten, dass einige “Familienmitglieder Selbstmord begangen haben”.
Aber er sagte, dass kein Abschiedsbrief gefunden wurde und dass die Polizei untersucht, ob die Opfer – eine 77-jährige Frau, ihre beiden Söhne und ihre Frauen, eine Tochter und fünf Enkelkinder – durch Selbstmord gestorben sind oder getötet wurden.
Eine Polizeierklärung sagte später am Sonntag, dass ein Mordfall registriert worden sei.
In der Erklärung hieß es, das Haus sei nicht geplündert worden und keine Wertgegenstände würden vermisst.
Bei einer Hausdurchsuchung wurden handschriftliche Notizen gefunden, die “auf die Einhaltung bestimmter spiritueller oder mystischer Praktiken durch die ganze Familie hinweisen”, heißt es in der Erklärung.
“Zufällig haben diese Notizen starke Ähnlichkeit mit der Art und Weise, in der die Münder, Augen usw. des Verstorbenen gefesselt und verklebt wurden”, heißt es in der Erklärung. Es wurde nicht ausgearbeitet.
Es gab keine Einschussspuren auf den Körpern der Opfer und es gab keine Anzeichen für einen gewaltsamen Zugang ins Haus, sagte Kumar. “Wir haben noch keine Schlussfolgerung”, sagte er.
An einem Eisengrill, der im Hof des Hauses als Ventilator diente, waren zehn mit Baumwollbändern und Stofftüchern bekleidete Leichen gefunden worden, während der Körper der 77-jährigen Frau auf dem Boden des Hauses lag, sagte eine Polizei Beamte, die unter der Bedingung der Anonymität im Einklang mit der Abteilungspolitik gesprochen haben.
Ermittlungen gehen weiter in den Vorfall (AP)
Die Familie habe mehr als zwei Jahrzehnte in dem Haus gelebt, berichtete die Zeitung Hindustan Times. Es sagte, das Haus gehöre einem Geschäftsmann, der eine Sperrholzfabrik und eine Molkerei betrieb.
Die Zeitung sagte, dass gegen 8 Uhr am Sonntag, ein Nachbar, mit dem der Geschäftsmann pflegte, für Morgenspaziergänge zu gehen, ihn sah und die Tür des Hauses offen fand und die 10 Leute, einschließlich des Geschäftsmannes, hängend. Er hat einen Alarm ausgelöst, und Leute haben die Polizei genannt.
Arjun Thukral, ein Verwandter der Familie, der in der gleichen Gegend lebt, sagte, er sei zum Haus der Opfer gelaufen, als sich die Nachricht von den Todesfällen verbreitete.
“Ich sah die Körper hängen, Stühle herumliegen und die Tante meiner Frau auf dem Boden neben dem Bett ausgestreckt. Ich konnte es nicht mehr ertragen, zuzusehen “, sagte er.
Thukral fragte, ob die Familie durch Selbstmord gestorben sei.
“Kein Vater kann seinen eigenen Sohn töten. … Wie könnte eine Mutter ihre eigenen Kinder töten? Ich glaube nicht, dass sie Selbstmord begangen haben. Das sind Morde “, sagte er.
Neu-Delhis Ministerpräsident Arvind Kejriwal, der die Szene besuchte, nannte den Vorfall “tragisch”.
“Die Polizei ermittelt. … Lasst uns warten, bis ihre Ermittlungen vorbei sind “, sagte er.
In einem Video, das von Kejriwals Regierungspartei auf Twitter gepostet wurde, erzählen die Nachbarn Kejriwal, dass die Familie mit Hochzeitsvorbereitungen beschäftigt sei.
Ein Nachbar der Familie sagte, sie hätten nicht durch Selbstmord sterben können, berichtete Neu-Delhi Television. Der Nachbar sagte, dass er Samstagabend mit einem der Opfer gesprochen habe und keine Anzeichen von Stress gefunden habe, so der Bericht.
Indische TV-Kanäle senden Interviews mit Nachbarn, die sagten, die Familie habe keine Dissonanz untereinander.
Der Polizeibeamte Rajesh Khurana erzählte Reportern, dass alle Blickwinkel untersucht würden. “Wir können nichts ausschließen”, sagte er.
„Seehofer und Spahn sind auf dem völlig falschen Dampfer“, sagte die stellvertretende SPD-Chefin.
Berlin,-Horst Seehofer als auch Jens Spahn sorgten mit ihren Äußerungen zu Islam und Hartz IV für mächtig Wirbel. Manuela Schwesig von der SPD mahnt die Herren. Die Regierung solle sich lieber auf Ergebnisse konzentrieren und nicht auf solche Debatten.
Schwesig wirft Seehofer Spaltung des Landes vor
Berlin Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert nach den Äußerungen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu Hartz IV und zum Abtreibungsrecht sowie von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zum Islam Mäßigung von der Union. „Seehofer und Spahn sind auf dem völlig falschen Dampfer“, sagte die stellvertretende SPD-Chefin dem Redaktions Netzwerk Deutschland (RND). „Die Menschen in Deutschland erwarten, dass die neue Bundesregierung jetzt ihre Arbeit macht und schnell erste Ergebnisse liefert. Debatten, die das Land spalten, helfen niemandem weiter“, so Schwesig.
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