NZ

Online Zeitung


Corona Krise; Impfen stopp wegen Blutgerinnseln: Fragen und Antworten zum Aussetzen der Astrazeneca-Impfungen

Astrazeneca-Impfstoff: Weltärztepräsident gegen Impfstopp - ZDFheute

Bild/ZDF Aktualisiert am 16. März 2021, 17:27 Uhr

Impfen stopp wegen Blutgerinnseln: Fragen und Antworten zum Aussetzen der Astrazeneca-Impfungen

Deutschland Berlin,- Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geht auf Nummer sicher. Der CDU-Politiker hat am Montag vorsorglich Impfungen mit dem Corona-Vakzin des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca ausgesetzt. Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hatte dies empfohlen und hält auch weitere Untersuchungen für notwendig, sagte Spahn.

Deutschland ist eines von mehr als einem Dutzend Ländern, die nach Berichten über schwere Blutgerinnsel nach einer Astrazeneca-Impfung den Einsatz des Vakzins Einsatz gestoppt haben. Das Pharma-Unternehmen versichert, dass es “keinerlei Beweis für ein erhöhtes Risiko einer Lungenembolie oder Thrombose” gebe.about:blank

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) rät zur weiteren Nutzung des Vakzins und auch die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) hielt am Montag an ihrer Bewertung des Astrazeneca-Impfstoffs fest, setzte aber für Donnerstag eine Sondersitzung zu dem Impfstoff an.

Am Dienstag befasst sich ebenso das WHO-Beratergremium zur Impfstoffsicherheit mit der Befürchtung von immer mehr Ländern, das Astrazeneca-Vakzin könne schwere Nebenwirkungen haben.

Wir beantworten die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem Impfstopp von Astrazeneca:

Wer wird zuerst geimpft? Spahn fürchtet Verteilungskonflikte um Corona- Impfstoff - SWR Aktuell

Warum hat Bundesgesundheitsminister Spahn das Impfen mit dem Corona-Vakzin von Astrazeneca ausgesetzt?

Spahn sprach von einer reinen Vorsichtsmaßnahme und begründete die Entscheidung mit neuen Meldungen von Thrombosen der Hirnvenen im zeitlichen Zusammenhang mit der Astrazeneca-Impfung in Deutschland und in Europa.

Der Minister verwies auf sieben berichtete Fälle bei bislang 1,6 Millionen Erstimpfungen mit Astrazeneca in Deutschland.

War der vorläufige Impfstopp in Deutschland nötig?

Die einen sagen: Nein, das zerstört Vertrauen. Grüne und FDP schlagen vor, dass man sich freiwillig mit dem Astrazeneca-Stoff impfen lassen kann. Das Bundesgesundheitsministerium verteidigt den Stopp. Seit Freitag seien drei neue Fälle von Hirnvenen-Thrombosen nach einer Impfung gemeldet worden. Damit gab es sechs Fälle plus einen vergleichbaren Fall, drei davon tödlich.

Trotz der hohen Zahl von 1,6 Millionen Impfungen mit Astrazeneca sei das “überdurchschnittlich”. Für Experten sei ein Zusammenhang mit der Impfung “nicht unplausibel”, so das Paul-Ehrlich-Institut (PEI). Das Ressort von Jens Spahn (CDU) meint: Auf jeden Fall müssen Ärzte über die neuen Fakten und Impfbereite über mögliche Nebenwirkungen aufgeklärt werden – selbst wenn der Stoff wieder erlaubt ist.

Wie gefährlich ist der Impfstoff?

Für eine Bewertung der speziellen Thrombose-Fälle, die zum vorläufigen Stopp der Astrazeneca-Impfungen führten, fehlt es Experten zufolge noch an vielen Informationen.

Etliche Mediziner, Corona-Experten und auch die Weltgesundheitsorganisation sehen derzeit aber kein Alarmzeichen. Die Vorfälle seien nicht notwendigerweise aufs Impfen zurückzuführen, betonte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus in Genf. “Es ist eine Routine-Praxis, das zu untersuchen.”

Der Anteil der Thrombose-Kranken nach einer Astrazeneca-Impfung entspricht laut EMA dem spontanen Auftreten dieser Erkrankung in der Normalbevölkerung. Daher hält dsie en Nutzen des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca bis zum Abschluss der laufenden Untersuchungen für größer als die Gefahren.

Solange die Untersuchungen der EU-Behörde andauerten, sei man entschieden überzeugt, dass die Vorteile des Impfstoffs bei der Verhinderung von COVID-19 das Risiko überwögen, bekräftigte EMA-Chefin Emer Cooke am Dienstag.

Cooke betonte, dass eine Situation wie diese nicht unerwartet sei. Wenn man Millionen Menschen impfe, sei es unausweichlich, dass man seltene oder ernsthafte Vorkommnisse von Erkrankungen habe, die nach der Impfung auftreten. Die EMA prüfe nun, ob dies tatsächlich eine Nebenwirkung sei oder Zufall. Es brauche dazu eine wissenschaftliche Bewertung. “Wir müssen die Fakten zuerst haben.” Vorher könne man nicht zu einer Schlussfolgerung kommen.

Welche Komplikationen sind genau aufgetreten?

Nach PEI-Angaben geht es bei den sieben Fällen in Deutschland um eine auffällige Häufung sogenannter Sinusvenenthrombosen in Verbindung mit einem Mangel an Blutplättchen (Thrombozytopenie) und Blutungen in zeitlicher Nähe zu Impfungen mit dem Astrazeneca-Präparat. Die Daten werden nun von der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) analysiert und bewertet.

Bei 1,6 Millionen Astrazeneca-Geimpften in Deutschland entsprächen sieben Fälle etwa vier Fällen pro einer Million Geimpfter seit Start der Impfungen Anfang Februar. Dabei gilt es zu bedenken, dass diese Form der Thrombose in der Bevölkerung zwar selten, aber regelmäßig diagnostiziert wird. “Sinusvenenthrombosen treten etwa einmal pro 100.000 Einwohner und Jahr auf, das heißt die jährliche Inzidenz liegt bei rund 1 auf 100.000”, erklärte Berlit.

Inwiefern die Probleme tatsächlich auf die Impfung zurückgehen könnten und warum sie nur das Astrazeneca-Präparat und nicht die anderen Impfstoffe betreffen sollten, ist bisher unklar. “Nebenwirkungen von Impfungen können dadurch auftreten, dass das Immunsystem zu viel oder an nicht gewünschter Stelle reagiert”, erklärt der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Neurologie (DGN), Peter Berlit. “Einen ursächlichen Zusammenhang zwischen einem Symptom und einer Impfung herzustellen oder zu belegen, ist immer ganz, ganz schwierig.”

“Dass Menschen Thrombosen und Lungenembolien bekommen, muss nicht unbedingt etwas mit der Impfung zu tun haben”, betonte der Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery. Nach den ihm bekannten internationalen Studien sei die Thrombose-Häufigkeit in der Placebo-Gruppe und in der Gruppe mit dem Impfstoff etwa gleich gewesen, sagte Montgomery dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Muss ich Angst haben, wenn ich schon geimpft bin?

Nein.

Geimpfte haben PEI-Präsident Cichutek zufolge nichts mehr zu befürchten, wenn ihre Impfung 16 Tage zurückliegt. Davor sollte man einen Arzt aufsuchen, wenn man sich noch mehr als vier Tage nach der Impfung unwohl fühlen sollte, etwa mit starken oder anhaltenden Kopfschmerzen oder punktförmigen Hautblutungen.

Ich habe bereits meine erste Dosis Astrazeneca erhalten – was passiert nun mit der zweiten?

Alle bereits vereinbarten Termine zur Impfung mit Astrazeneca entfallen vorerst bis auf noch nicht absehbare Zeit. Das betrifft sowohl die erste als auch die zweite Dosis.

Feststehende Termine mit den Impfstoffen von Biontech und Moderna sind von der Entscheidung nicht betroffen.FaktencheckSind an der Corona-Impfung schon Menschen gestorben? Der Faktencheck

Können diejenigen, die bisher nur die Erstimpfung mit dem Astrazeneca-Impfstoff erhalten haben, jetzt mit einem anderen Impfstoff geimpft werden?

Grundsätzlich wird empfohlen, den Impfschutz gegen COVID-19 durch vollständige Impfung mit einem Impfstoff herzustellen, bei Astrazeneca also mit zwei Impfungen. Zwar ist die Impfung aktuell ausgesetzt, aber die Entscheidung, ob die beobachteten Fälle in der Nutzen-Risiko-Bewertung durch die EMA tatsächlich ein dauerhaftes Aussetzen der Impfung mit dem AstraZeneca-Impfstoff zur Folge haben, bleibt abzuwarten.

Zudem liegen derzeit noch keine Daten zu einer Kombination verschiedener Impfstoffe vor. Aktuell laufen hierzu Studien. Aus diesen Gründen sollte derzeit der Impfschutz nicht mit einem anderen Impfstoff komplettiert werden. Zudem hat der Körper nach der Erstimpfung bereits einen gewissen Schutz gegen einen schweren Verlauf von COVID-19 entwickelt.

Vor dem Hintergrund, dass der Impfabstand zwischen den beiden Impfungen mit dem COVID-19-Impfstoff von Astrazeneca zwölf Wochen betragen soll und auch ein Überschreiten des Impfabstands nicht dazu führt, dass die Impfung nicht mehr wirkt, sollten in Ruhe die Ergebnisse der aktuellen Überprüfung abgewartet werden.

Was ist über die Menschen bekannt, die nach der Impfung gestorben sein sollen?

In Deutschland seien bisher drei Fälle tödlich verlaufen, sagte PEI-Präsident Klaus Cichutek am Montag in den ARD-“Tagesthemen”. In Norwegen starb eine unter 50 Jahre alte Pflegerin infolge einer Hirnblutung, sie war knapp eine Woche nach ihrer Impfung mit dem Astrazeneca-Vakzin am Donnerstag ins Krankenhaus eingeliefert worden. Am Freitag war in Norwegen bereits eine um die 30 Jahre alte Pflegerin zehn Tage nach ihrer Astrazeneca-Impfung gestorben.

In Bulgarien starb eine weitere Frau. Sie hatte laut Gesundheitsministerium an Übergewicht gelitten und wegen verstopfter Koronargefäße mehrere Bypässe gelegt bekommen. Eine erste Untersuchung ergab Herzversagen als Todesursache und keinen Zusammenhang mit der Impfung. In Österreich wird der Tod einer 49-jährigen Krankenschwester untersucht.

Wichtig: Ein kausaler Zusammenhang zwischen der Impfung und tödlichen Blutgerinnseln wurde bislang in keinem einzigen Fall nachgewiesen. “Deswegen wird ja in England und Kanada auch weiterhin geimpft”, betonte Cichutek.

Über die insgesamt sieben Fälle in Deutschland ist außerdem bekannt, dass es sich um Menschen zwischen etwa 20 und 50 Jahren handelt. Das teilte das Paul-Ehrlich-Institut am Dienstag mit. Sechs davon hätten eine sogenannte Sinusvenenthrombose gehabt, alles Frauen in jüngerem bis mittlerem Alter. Ein weiterer Fall mit Hirnblutungen bei Mangel an Blutplättchen sei medizinisch sehr vergleichbar gewesen. “Alle Fälle traten zwischen 4 und 16 Tagen nach der Impfung mit dem COVID-19-Impfstoff Astrazeneca auf”, hieß es.

Die Zahl der Fälle im Zeitfenster von 14 Tagen nach einer solchen Impfung ist demnach statistisch signifikant höher als die Anzahl von Hirnvenenthrombosen, die normalerweise in der Bevölkerung ohne Impfung auftreten: “Etwa ein Fall wäre zu erwarten gewesen, sieben Fälle waren gemeldet worden.”

Von den schwerwiegenden Hirnvenenthrombosen mit Blutplättchenmangel sei nicht die Altersgruppe betroffen, die ein hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen COVID-19-Verlauf habe. Betroffen seien nicht Senioren, sondern Menschen in jüngerem bis mittlerem Alter.CoronakriseAstrazeneca-Stopp: Das müssen bereits Geimpfte wissen

Welche Länder haben ebenfalls Impfungen mit Astrazeneca gestoppt?

Als erstes Land setzte Dänemark bereits am vergangenen Donnerstag den Einsatz des Astrazeneca-Impfstoffs aus. Das kleine EU-Land begründete den Schritt mit “Berichten über schwere Fälle der Bildung von Blutgerinnseln”. Noch am selben Tag trafen Norwegen sowie Island die gleiche Entscheidung.

Nach den drei nordischen Ländern teilte am Freitag auch Bulgarien mit, dass es vorsichtshalber den Einsatz des Astrazeneca-Impfstoffs aussetze. Am Sonntag verkündeten Irland und die Niederlande ihre Entscheidung, wegen der Berichte aus Dänemark und Norwegen vorsichtshalber vorerst keinen Astrazeneca-Impfstoff mehr einzusetzen.

In den Niederlanden wurden zehn Fälle gezählt, in denen es nach der Impfung zu “Thrombosen oder Embolien” gekommen war. Am Montag tat Deutschland es ihnen gleich und wie in einem Domino-Effekt folgten Frankreich, Italien, Spanien, Slowenien, Portugal, Schweden, Luxemburg und Lettland.

Österreich, Estland und Litauen und setzten die Verwendung einer einzelnen Charge des Astrazeneca-Impfstoffs mit der Nummer ABV5300 aus. Davon sollen eine Million Dosen in insgesamt 17 europäische Länder geliefert worden sein. Italien untersagte schon am Donnerstag vorsichtshalber die Verwendung einer anderen Charge mit der Nummer ABV2856. Auch Rumänien blockte Impfstoff dieser Charge.

Wie weit sind die Impfungen inzwischen überhaupt schon?

Derzeit gibt es dem Ministerium zufolge 244.400 Impfungen pro Tag. Von 12,5 Millionen gelieferten Dosen sind 9,7 Millionen Dosen gespritzt. Mindestens eine erste Impfung haben 8,1 Prozent der Bevölkerung, schon zwei 3,5 Prozent. Bis April sollten die Lieferungen von Astrazeneca auf insgesamt 5,6 Millionen Dosen angewachsen sein, die von Biontech/Pfizer auf 12 Millionen und die von Moderna auf 1,8 Millionen.

Was bedeutet das Aussetzen für Deutschlands Impfstrategie?

Das Zentralinstitut für die Kassenärztliche Versorgung (ZI) rechnet mit deutlichen Verzögerungen im rechnerischen Zeitplan. “Dies würde das Impfergebnis um einen Monat rechnerisch nach hinten verschieben”, sagte ZI-Chef Dominik von Stillfried dem “Handelsblat”.

Alle Menschen über 60 wären somit erst Anfang Juli durchgeimpft. Und statt im August könnten erst im September alle Impfwilligen eine zweite Dosis erhalten. Das Rechenmodell des Instituts geht davon aus, dass die bisher zugelassenen Mittel von Biontech/Pfizer, Moderna und Johnson & Johnson, wie zugesagt kommen und Hausärzte frühestmöglich mitimpfen.

Quelle/1&1/web.de/Medienagenturen/dpa/afp/mf)


Corona in Schottland; schottische Frauen sind im Glück ab fünfter April.

Covid in Schottland: Friseure werden am 5. April wiedereröffnet, um die Regeln zu vereinfachen

Erster Minister Nicola Sturgeon sagt, dass Gartencenter auch in den Tagen nach Aufhebung der Sperrverfügung wieder geöffnet werden können.


Datenschutz-Folgenabschätzung Wie Microsoft Controller dabei unterstützt, eine Datenschutz-Folgenabschätzung vorzunehmen.

DSGVO Datenschutz Grundverordnung - Fachwissen

Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Mc,-Datenschutz-Folgenabschätzung Wie Microsoft Controller dabei unterstützt, eine Datenschutz-Folgenabschätzung vorzunehmen

Ihre Verantwortlichkeiten als Controller

Die DSGVO sieht vor, dass Sie als Datencontroller vor der Verarbeitung von Daten, die mit hoher Wahrscheinlichkeit ein großes Risiko für die Rechte und Freiheiten einzelner Personen darstellt, eine Datenschutz-Folgenabschätzung auszuführen. Dies gilt inbesondere dann, wenn bei der Datenverarbeitung neue Technologien eingesetzt werden.
Im Folgenden finden Sie eine an die DSGVO angelehnte, nicht vollständige Liste von Fällen, in denen eine Datenschutz-Folgenabschätzung ausgeführt werden muss:

Informationen zur EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) - St. Johann  Baptist

Informationen zur EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) – St. Johann Baptist

• Automatisierte Verarbeitung zum Zweck der Profilerstellung und für ähnliche Aktivitäten, die rechtliche Auswirkungen haben oder sich in ähnlicher Weise wesentlich auf betroffene Personen auswirken;

• Verarbeitung spezieller Kategorien von personenbezogenen Daten, d. h. Daten, aus denen die ethnische Herkunft, die politische Gesinnung oder ähnliches hervorgeht, bzw. Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten;

• Systematische Überwachung eines öffentlich zugänglichen Bereichs.

Aus der DSGVO geht außerdem hervor, dass die Aufsichtsbehörde konsultiert werden muss, falls Datenverarbeitungsvorgänge ein hohes Risiko für betroffene Personen bergen, das Sie nicht durch geeignete Maßnahmen eindämmen können.

#### Verantwortlichkeiten von Microsoft

Microsoft bietet in seinen Engineering- und Business-Bereichen sowohl standardmäßige als auch speziell zugeschnittene Datenschutzoptionen an. Im Rahmen dieser Bemühungen führt die Microsoft umfassende Überprüfungen des Datenschutz bei Verarbeitungsvorgängen durch, die sich möglicherweise auf die Rechte und Freiheiten von Personen auswirken können. Datenschutzteams, die in die Dienstgruppen eingebettet sind, überprüfen das Design und die Implementierung von Diensten, um sicherzustellen, dass personenbezogene Daten auf respektvolle Art verarbeitet werden, die im Einklang mit internationalen Gesetzen, Benutzererwartungen und unseren ausdrücklichen Verpflichtungen stehen.

Umsetzung: Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) für Unternehmenswebseiten

Diese Datenschutzüberprüfungen sind in der Regel sehr ausführlich – ein bestimmter Dienst wird möglicherweise dutzende oder hunderte Male überprüft. Microsoft fasst diese ausführlichen Datenschutzüberprüfungen in Bewertungen der Auswirkungen des Datenschutzes zusammen, die größere Verarbeitungsgruppierungen umfassen, die dann vom Microsoft EU-Datenschutzbeauftragten überprüft werden.

Der Datenschutzbeauftragte beurteilt die Risiken im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung, um sicherzustellen, dass entsprechende Abhilfemaßnahmen vorhanden sind. Wenn der Datenschutzbeauftragte nicht abwendbare Risiken findet, werden Empfehlungen an die Engineering-Gruppe gegeben. Wenn sich Risiken im Zusammenhang mit dem Datenschutz ändern, werden die Bewertungen der Auswirkungen des Datenschutzes überprüft und aktualisiert.

#### Wie Microsoft Sie beim Vorbereiten von Datenschutz-Folgenabschätzungen unterstützt

In der Funktion des Datenverarbeiters ist Microsoft verpflichtet, Datencontroller dabei zu unterstützen, die in der DSGVO formulierten Anforderungen an Datenschutz-Folgenabschätzungen zu erfüllen.
Zur Unterstützung unserer Kunden wurden die relevanten Abschnitte der DPIAs von Microsoft zusammengefasst und werden in diesem Abschnitt des Service Trust Portals in künftigen Updates bereitgestellt, damit Controller die Microsoft-Dienste nutzen können, um die Zusammenfassungen für die Erstellung eigener DPIAs zu verwenden.

weiterlesen auf https://servicetrust.microsoft.com/ViewPage/GDPRDPIA


Covid-19: Frankreich, Deutschland und Italien setzen den AstraZeneca-Impfstoff aus.

Deutscher Polizist erhält AstraZeneca-Impfstoff in Berlin - 8. März

VeröffentlichtVor 24 MinutenAktie/ Coronavirus Pandemie/Deutscher Polizist erhält AstraZeneca-Impfstoff in Berlin – 8. März(bbc)

Covid-19: Frankreich, Deutschland und Italien setzen den AstraZeneca-Impfstoff aus.

EU,-Deutschland, Frankreich und Italien haben die Einführung des Impfstoffs Oxford-AstraZeneca nach einer Reihe von Vorfällen in Europa mit Blutgerinnseln eingestellt.

Sie schließen sich mehreren kleineren europäischen Nationen an, die vorsichtshalber die Impfungen abgebrochen haben, während Kontrollen durchgeführt werden.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat angegeben, dass es keine Beweise dafür gibt, dass die Vorfälle durch den Impfstoff verursacht werden.

Es hieß, es prüfe Berichte über den Stich, aber es sei wichtig, dass die Impfungen fortgesetzt würden.

Es sei eine gute Praxis, mögliche unerwünschte Ereignisse zu untersuchen.

Image

In Europa gab es eine Reihe von Fällen, in denen sich Blutgerinnsel entwickelten, nachdem der Impfstoff verabreicht wurde.

Experten sagen jedoch, dass die Anzahl der nach dem Impfstoff gemeldeten Blutgerinnsel nicht höher war als die, die typischerweise in der Allgemeinbevölkerung gemeldet wurden.

Ungefähr 17 Millionen Menschen in der EU und im Vereinigten Königreich haben eine Impfstoffdosis erhalten, wobei seit letzter Woche weniger als 40 Fälle von Blutgerinnseln gemeldet wurden, sagte AstraZeneca.

Welche Maßnahmen werden ergriffen?

Das deutsche Gesundheitsministerium kündigte am Montag an, die Verabreichung des Impfstoffs Oxford-AstraZeneca auf Empfehlung des Paul Ehrlich Institute (PEI), der Behörde des Landes für Impfstoffe, mit sofortiger Wirkung einzustellen.

“Der Hintergrund dieser Entscheidung folgt neuen Berichten über Fälle von Hirnvenenthrombose im Zusammenhang mit einer AstraZeneca-Impfung”, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn.

“Angesichts dieser neu gemeldeten Fälle hat das Paul-Ehrlich-Institut heute die Situation neu bewertet und eine Aussetzung der Impfungen und weitere Analysen empfohlen.”

Er sagte, die Entscheidung sei “nicht politisch”. “Wir alle sind uns der Konsequenzen dieser Entscheidung sehr bewusst, und wir haben diese Entscheidung nicht leichtfertig getroffen”, fügte er hinzu.

Kurz darauf sagte der französische Präsident Emmanuel Macron, Frankreich setze den Impfstoff aus, bis die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) am Dienstagnachmittag neue Ratschläge erteilte.

“Wir haben einen einfachen Leitfaden, der von der Wissenschaft und den zuständigen Gesundheitsbehörden informiert wird und der Teil einer europäischen Strategie ist”, sagte er.

Die italienische Arzneimittelbehörde hat ein Verbot für einzelne Chargen des Impfstoffs im ganzen Land verlängert, bis die EMA-Entscheidung vorliegt.

Die Suspendierungen erfolgten weniger als einen Tag, nachdem die Niederlande dasselbe getan hatten. Die Aussetzung wird mindestens bis zum 29. März dauern.

Die irische Republik, Dänemark, Norwegen, Bulgarien und Island haben die Impfungen mit dem Impfstoff ebenfalls vorübergehend eingestellt, während die Demokratische Republik Kongo und Indonesien den Start ihrer Einführung verschoben haben.

Mehrere europäische Länder, darunter Österreich, haben die Verwendung bestimmter Chargen des Arzneimittels vorsorglich eingestellt.

Thailand kündigte an, den Impfstoff am Dienstag zu verwenden, nachdem sich die Einführung wegen Sicherheitsbedenken kurz verzögert hatte.

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau sagte, Gesundheitsexperten hätten ihm versichert, dass alle im Land verabreichten Impfstoffe, einschließlich der von AstraZeneca, sicher seien.

Andhra Pradesh: Coronavirus cases increases in Guntur, registers 48 cases in a single day

Was sagen die WHO und andere Experten?

WHO-Sprecher Christian Lindmeier sagte, die Leiche untersuche die Berichte.

“Sobald die WHO ein umfassendes Verständnis dieser Ereignisse erlangt hat, werden die Ergebnisse und alle unwahrscheinlichen Änderungen der aktuellen Empfehlungen sofort der Öffentlichkeit mitgeteilt”, sagte er.

“Bis heute gibt es keine Hinweise darauf, dass die Vorfälle durch den Impfstoff verursacht werden, und es ist wichtig, dass die Impfkampagnen fortgesetzt werden, damit wir Leben retten und schwere Krankheiten durch das Virus eindämmen können.”

Die European Medical Association, die derzeit auch eine Überprüfung der Vorfälle von Blutgerinnseln durchführt, sagte, der Impfstoff könne weiterhin verabreicht werden.

Die britische Arzneimittelbehörde sagte auch, dass Beweise “nicht darauf hindeuten”, dass der Stich Gerinnsel verursacht , da sie die Menschen im Land aufforderte, den Impfstoff zu erhalten, wenn sie dazu aufgefordert wurden.

Professor Andrew Pollard, Direktor der Oxford-Impfstoffgruppe, die den Oxford-AstraZeneca-Stoß entwickelt hat, sagte gegenüber dem Today-Programm der BBC, es gebe “sehr beruhigende Beweise dafür, dass es hier in Großbritannien, wo die meisten Dosen in Europa wurde bisher gegeben “.

Quelle/BBC.Com

Funny Humor Weekend; Today as not Mother’s day. keep distance and stay healthy.

Cartoons About Corona Virus


Das türkische Koproduktionsdrama Srebrenica wurde für die BAFTA nominiert .

Ein Standbild aus "Quo Vadis, Aida?"  zeigt bosniakische Muslime auf dem UN-Gelände.

 ISTANBUL KINO 11. MÄRZ 2021 15:31 GMT + 3Ein Standbild aus “Quo Vadis, Aida?” zeigt bosniakische Muslime auf dem UN-Gelände.

Das türkische Koproduktionsdrama Srebrenica wurde für die BAFTA nominiert  

ISTANBUL,- Der vom türkischen Staatssender TRT co-produzierte Film “Quo Vadis Aida?” Wurde bei den Preisen der British Academy of Film and Television Arts (BAFTA) in zwei Kategorien nominiert, gab TRT am Donnerstag bekannt. Während die Regisseurin Jasmila Zbanic als beste Regisseurin nominiert wurde, wurde das Kriegsdrama über den Völkermord an Srebrenica 1995 bei den 74. BAFTAs, die am 11. April verliehen werden sollen, als bester fremdsprachiger Film nominiert.

“Quo Vadis, Aida?” findet auf einer UN-Basis in der Stadt Srebrenica in Bosnien-Herzegowina während der Tage des Völkermords statt, als Tausende Bosnier, darunter Frauen und Kinder, von serbischen Streitkräften getötet wurden. In dem Film verwendet der in Bosnien geborene Zbanic eine kraftvolle Filmsprache, um die Auswirkungen des Bosnienkrieges auf seine Opfer und Zeugen, insbesondere Frauen und Kinder, zu zeigen.

Die Produktion steht auch auf der Shortlist für den besten internationalen Film bei den Oscar-Verleihungen 2021 und wurde zuvor auf den Filmfestivals in Venedig und Toronto gezeigt. Von den 93 Einsendungen für den besten internationalen Film bei Oscars gehörte der Film zu den Top 15, sagte TRT.

Vor 20 Jahren wurden in Srebrenica über 7.000 Menschen ermordet. Das Bild zeigt Trauernde vor einem Stein, auf dem die Namen der Opfer zu lesen sind.

Vor 26 Jahren wurden in Srebrenica über 7.000 Menschen ermordet. Das Bild zeigt Trauernde vor einem Stein, auf dem die Namen der Opfer zu lesen sind. (© picture-alliance)(bpb.de

Der Zerfall Jugoslawiens und dessen Folgen

Am 9.7.2015 1995: berechtigtet bpb.de, Hintergrund das-Massaker-von-Srebrenica Das Massaker von Srebrenica.

Vor 20 Jahren ermordeten serbische Soldaten in dem bosnischen Ort Srebrenica mehr als 7.000 muslimische Jungen und Männer. Die gerichtliche Aufarbeitung ist noch nicht abgeschlossen. Der serbische Präsident bot den bosnischen Muslimen an, zu den Gedenkfeierlichkeiten in Srebrenica in diesem Jahr zu kommen.

Das Massaker von Srebrenica war in Europa das größte Verbrechen gegen die Menschlichkeit seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Am 11. Juli 1995 nahmen bosnisch-serbische Einheiten die Stadt Srebrenica unter Führung des Militärchefs Ratko Mladić ein und töteten dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien zufolge in den darauffolgenden Tagen mehr als 7.000 muslimische Bosnier, Männer und Jungen.

Jugoslawien bricht auseinander

Der Zerfall des Vielvölkerstaates Jugoslawien hatte zu Beginn der 1990er Jahre eingesetzt: Von den sechs Teilrepubliken der “Sozialistischen Föderativen Republik“ erklärten sich SlowenienKroatienMazedonien sowie Bosnien und Herzegowina für unabhängig, übrig blieben nur Montenegro und Serbien mit der einstigen jugoslawischen Hauptstadt Belgrad. In der Folge entbrannte ein Krieg, in dem einerseits die Jugoslawische Volksarmee gegen die Unabhängigkeitsbewegungen kämpfte, andererseits die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen in den einzelnen Republiken sich untereinander bekämpften.

Bürgerkrieg in Bosnien und Herzegowina

Im multiethnischen Bosnien und Herzegowina waren laut einer Volkszählung von 1981 die drei größten Bevölkerungsgruppen Muslime (39,5 Prozent), bosnische Serben (32 Prozent) und bosnische Kroaten (18,4 Prozent). Zwischen ihnen kam es zu immer größeren Spannungen. Während die meisten bosnischen Muslime einen unabhängigen Staat befürworteten, forderten bosnisch-serbische Nationalisten einen Anschluss an Serbien. Viele der kroatischen Bosnier wollten wiederum eine Vereinigung mit Kroatien. Die Situation eskalierte, als im Frühjahr 1992 die muslimische und kroatische Bevölkerung in einem Referendum für die Abspaltung vom serbisch dominierten Rumpf-Jugoslawien stimmte. In kurzer Zeit weiteten sich die Unruhen zu einem Bürgerkrieg aus.

Die Grafik zeigt den Zerfall des ehemaligen Jugoslawiens in mehrere Teilstaaten mit den Jahreszahlen ihrer jeweiligen Unabhängigkeitserklärung. (© picture-alliance/dpa)Serbische Nationalisten, angeführt vom politischen Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadžić, kontrollierten bald mehr als zwei Drittel Bosnien und Herzegowinas. Aus diesen Gebieten vertrieben sie Angehörige anderer Bevölkerungsgruppen. Unterstützt wurden sie dabei von der serbischen Republik unter Präsident Slobodan Milošević.

Serbiens Regierungschef reist zu Völkermord-Gedenken nach Srebrenica

Der Völkermord von Srebrenica | Radio Horeb Leben mit Gott ..

Bosnische Muslime fliehen nach Srebrenica

Srebrenica, ein kleiner Ort im Osten von Bosnien und Herzegowina nahe der Grenze zu Serbien, wurde nach Ausbruch des Bürgerkriegs zur Zufluchtsstätte vor allem für bosnische Muslime. Die Vereinten Nationen hatten das Gebiet zur UNO-Sicherheitszone (“safe area”) erklärt, in der niederländische Truppen Sicherheit gewährleisten sollten. Doch den rund 350 dort stationierten UN-Soldaten reichten weder das UN-Mandat noch die Ausrüstung dazu aus, um diesen Schutz sicherzustellen. Als Karadžić und bosnisch-serbische Truppen unter Führung des Armeechefs Ratko Mladić am 11. Juli Srebrenica einnahmen, konnten die UN-Soldaten keine Gegenwehr leisten. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich dort unter 42.000 Zivilisten ungefähr 36.000 Flüchtlinge.

Verzweifelte Rettungsversuche

Mehrere Tausend von ihnen versuchten durch Wälder in bosnisch-muslimisch kontrollierte Gebiete zu entkommen. Andere wollten sich auf der UN-Basis im sechs Kilometer entfernten Dorf Potočari in Sicherheit bringen. Am Abend des 11. Juli drängten sich etwa 25.000 Menschen auf dem Gelände der ehemaligen Batteriefabrik, die meisten von ihnen Frauen, Kinder und Alte. Nahrung und Wasser wurden knapp.

Von Srebrenica rückten die Einheiten unter der Führung von Mladić schon bald nach Potočari vor. Am 12. und 13. Juli begannen die Soldaten, Frauen und Männer zu trennen. Sie gaben vor, nach Kriegsverbrechern zu suchen. Frauen und Kinder wurden auf Lastwagen und in Bussen abtransportiert und bis kurz vor bosnisch-muslimisch kontrolliertes Gebiet gebracht. Die zurückgebliebenen Männer, die meisten von ihnen im wehrfähigen Alter, wurden von Mladićs Männern an verschiedenen Orten hingerichtet und verscharrt. Um den Massenmord an den mehr als 7.000 Menschen zu verschleiern, hoben die Täter einige Gräber später wieder aus und verteilten die menschlichen Überreste auf andere Gebiete. Das Umbetten der Leichen fand auch nach Ende des Krieges noch statt.

icty Gebäude

Die Ahndung der Verbrechen.

Gestützt auf Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen wurde 1993 mit Resolution 827 der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia, ICTY) in Den Haag geschaffen. Der Strafgerichtshof wurde in der Folge im Jahr 1998 durch Resolution 1166 und im Jahr 2000 durch Resolution 1329 des Sicherheitsrats weitergeführt. Er soll Genozid, Kriegsverbrechen, Verstöße gegen die Genfer Konventionen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ahnden und ist befugt, Personen, die seit 1991 in den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien für Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht verantwortlich sind, strafrechtlich zu verfolgen. Mehr als 4.600 Zeugen haben dort bisher ausgesagt, mehr als 1.000 davon zu den Verbrechen in Srebrenica.

Wenn Sie Opfer von Kriegsverbrechen wären, würden Sie sich melden, um auszusagen? Was würden Sie tun?  Wenn Sie eine traumatische, Eindringliche Erfahrung machen würden, wären Sie bereit, öffentlich darüber zu sprechen?Durch ihre Augen: Zeugen der Gerechtigkeit stellen 5 Gewöhnliche Frauen und Männer vor, die einen blutigen Konflikt überlebt haben, voller Mord, Folter und Entwurzelung ganzer Gemeinschaften. 
Anstatt zu schweigen, entschieden sie sich, sich zu melden, um über ihre Erfahrungen und in einigen Fällen über die Täter auszusagen, unter deren Händen sie gelitten hatten. Dieser Dokumentarfilm zeigt die entscheidende Rolle, die Opfer und Zeugen bei der Verfolgung von Personen spielen, Die angeblich für Verbrechen verantwortlich sind, die in den neunziger Jahren auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien begangen wurden. 
Der Film zeigt den Mut, zum Zeugnis des ICTY zu kommen, und untersucht die Motive der fünf Zeugen, dies zu tun. Mit der Teilnahme von ICTY-Richtern und Mitarbeitern sowie Filmmaterial aus tatsächlichen ICTY-Zeugnissen erinnert Through Their Eyes: Witnesses to Justice nachhaltig an Die Beiträge von Zeugen zur internationalen Justiz und an die Bedeutung von Live-Zeugnissen in einem internationalen juristischen Kontext.
Jahrestag des Massakers von Srebrenica – Gedenken an neu gefundenen Opfern  – FOMOSO

20 Verfahren zu Srebrenica

Gegen insgesamt 161 hochrangige Politiker, Militärs und Polizeiangehörige der verschiedenen Parteien des Jugoslawienkonflikts hat das Tribunal Anklage erhoben. 79 von ihnen wurden verurteilt, 18 freigesprochen und 13 für Prozesse in Länder des ehemaligen Jugoslawiens überstellt. 36 Verfahren wurden eingestellt. 15 Verfahren laufen noch.

20 der 161 Angeklagten wurden für die Verbrechen in Srebrenica angeklagt, darunter der serbische Präsident Slobodan Milošević. Er starb jedoch im März 2006, bevor ein Urteil gefällt werden konnte. Bisher gab es einen Freispruch und 14 Verurteilungen. So wurde etwa der General Radislav Krstić wegen Beihilfe zum Völkermord zu 35 Jahren Haft verurteilt. Für den bosnischen Serbenführer Radovan Karadžić wird für Dezember 2015 die Urteilsverkündung erwartet. Bis mindestens 2017 wird sich das Verfahren gegen Armeebefehlshaber Mladić hinziehen.

Gedenken an Srebrenica

2003 wurde in Potočari ein Gedenkfriedhof eingeweiht, auf dem mehrere Tausend Opfer beigesetzt worden sind. Das Internationale Jugoslawien-Tribunal stufte das Massaker an den bosnischen Muslimen als Völkermord ein. Ende Februar 2007 bewertete der Internationale Gerichtshof die Gräueltaten ebenfalls als Genozid.

Zum 20. Jahrestag des Massakers an den bosnischen Muslimen finden in Srebrenica Gedenkfeiern statt. Der serbische Ministerpräsident, Aleksandar Vučić, wird an der Gedenkzeremonie in der bosnischen Kleinstadt teilnehmen. Vučić war zu Kriegszeiten radikaler Nationalist und drohte damals im Parlament, für jeden toten Serben würden 100 Muslime sterben.

Vereinte Nationen |  Internationaler Restmechanismus für Strafgerichte

Die Aufarbeitung der Geschehnisse von Srebrenica bleibt aber weiterhin Schauplatz für politische Auseinandersetzungen. So hatte Großbritannien eine Resolution in den UN-Sicherheitsrat eingebracht, wonach das Massaker als Völkermord einzustufen sei. Dies traf auf Widerstand der Regierung der serbischen Teilrepublik Bosnien und Herzegowinas. Sie weigert sich, das Massaker als Genozid zu bezeichnen. In der Abstimmung über die UN-Resolution Anfang April 2015 hat Russland als einziges Land sein Veto im Uno-Sicherheitsrat eingelegt; zehn stimmten für das Papier und vier Länder enthielten sich. Durch das Veto ist die Resolution abgelehnt.

Quelle/Anadolu/trt.co/dailysabah./andern Medienagentur/icty.org


Wikileaks Archiv; 2.929 Ergebnisdokumente zu Queen Elizabeth aus den WikiLeaks-Archiven


Funny Humor on Wednesday; Good morning everyone, morning glances in the mirror.

Al Ross New Yorker Cartoons Art: Prints, Paintings, Posters & Wall Art |  Art.com

Good morning everyone, morning glances in the mirror. (This is truly a human point of view)(se/nz)


Europol Zigartenschmugglen;13 FESTNAHMEN IM DÄNISCH-NIEDERLÄNDISCHEN STACHEL.

09. März 2021PressemitteilungDIESE NEWS / PRESSEMITTEILUNG HANDELT VONILLEGALER TABAKHANDEL

DIE BESCHLAGNAHME VON SCHMUGGELZIGARETTEN IM WERT VON 14 MILLIONEN EURO FÜHRT ZU 13 FESTNAHMEN IM DÄNISCH-NIEDERLÄNDISCHEN STACHEL

Insgesamt 13 Personen wurden in Dänemark wegen ihrer angeblichen Rolle beim Schmuggel gefälschter Zigaretten verhaftet, die in einer geheimen Fabrik hergestellt und für das Vereinigte Königreich bestimmt waren. 

Der rechtzeitige Austausch von Informationen über Europol zwischen den dänischen, niederländischen und polnischen Ermittlern war für den Erfolg der im Rahmen der Europäischen Multidisziplinären Plattform gegen kriminelle Bedrohungen (EMPACT) durchgeführten Ermittlungen von entscheidender Bedeutung.

Am 2. März fand in Dänemark eine erste Aktion statt, bei der eine illegale Fabrik in der Gemeinde Vamdrup abgebaut wurde. Dies ist der erste Fall, in dem eine illegale Fabrik im Land abgebaut wird. 13 Personen polnischer und ukrainischer Staatsangehörigkeit wurden festgenommen und 11 Millionen Zigaretten sowie 11 Tonnen Rohtabak und eine vollständige Produktionslinie beschlagnahmt. Die forensische Analyse ist noch nicht abgeschlossen, um die genaue Produktionskapazität der Fabrik zu quantifizieren, die vermutlich mehrere Millionen Zigaretten pro Woche beträgt. 

Der Wert der beschlagnahmten Tabakerzeugnisse auf dem illegalen Markt im Vereinigten Königreich wird auf etwa 13 Mio. EUR geschätzt. 

Die Aktion in Dänemark führte in derselben Woche zu einer weiteren Aktion in den Niederlanden. Die Ermittler des niederländischen Finanzinformations- und Ermittlungsdienstes (FIOD) durchsuchten die Räumlichkeiten eines Lagers in Ospel. Es wurden acht Paletten Schmuggelzigaretten beschlagnahmt, die in Seecontainern gelagert wurden und auf dem Zielmarkt einen Wert von fast 1 Mio. EUR hatten.  

Die in Dänemark hergestellten Zigaretten wurden über Lastkraftwagen in die Niederlande geschickt und blieben dort eine Weile in maritimen Containern gelagert, bevor sie nach Großbritannien verschifft wurden. 
 
Das Analyseprojekt SMOKE von Europol unterstützte diesen Fall, indem es den Informationsaustausch zwischen den verschiedenen beteiligten Ländern erleichterte und die Betriebsdaten analysierte, um die Hauptziele zu ermitteln. Die Untersuchung ist noch nicht abgeschlossen, um mögliche Verbindungen zu anderen europäischen Ländern zu finden.

Die folgenden Strafverfolgungsbehörden haben an diesem Stich teilgenommen:

Dänemark : Sonderermittlung West (Særlig Efterforskning Vest), Nationale Polizei (Dansk Politi)
Niederlande : Finanzinformations- und Ermittlungsdienst (FIOD)
Polen : Grenzschutz (Straż Graniczna)

Quelle/europol.europa.eu/crime


Funny;Exemplariness and upbringing are clearly visible, Genuine Pharons dog breed. (still Living in Malte)

Embedded video


Julian Assange ist immer noch im Gefängnis. Und Amerikas demokratische Prinzipien stehen immer noch auf dem Spiel.

Bild: WikiLeaks-Gründer Julian Assange spricht auf dem Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London

WikiLeaks-Gründer Julian Assange spricht am 19. Mai 2017 auf dem Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London.Peter Nicholls / Reuters-Datei11. Januar 2021, 22.45 Uhr MEZVon Jameel Jaffer, Gründungsdirektor des Knight First Amendment Institute an der Columbia University

Julian Assange ist immer noch im Gefängnis. Und Amerikas demokratische Prinzipien stehen immer noch auf dem Spiel.

Assange,-Die letzten vier Jahre haben gezeigt, inwieweit unsere Demokratie von der Fähigkeit der Journalisten abhängt, Regierungsgeheimnisse zu melden. In einem Fall, den Befürworter der Pressefreiheit genau beobachtet haben, lehnte ein britischer Richter am 4. Januar den Antrag des US-Justizministeriums auf Auslieferung von Julian Assange aus dem Vereinigten Königreich ab , um in den Vereinigten Staaten vor Gericht gestellt zu werden. Für Assange und seine Anhänger war das Urteil ein Sieg – auch wenn das Justizministerium zugesagt hat, Berufung einzulegen. ( Assange wurde auch die Kaution verweigert .) Die Auswirkungen des Urteils auf die Pressefreiheit sind jedoch komplizierter.

Der Fall des Justizministeriums gegen Assange warf von Anfang an ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Pressefreiheit auf.

Der Fall des Justizministeriums gegen Assange warf von Anfang an ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Pressefreiheit auf . Dies liegt zum Teil daran, dass ein Großteil der Anklage der Beschreibung von Aktivitäten gewidmet ist, mit denen Journalisten routinemäßig befasst sind – beispielsweise der Pflege von Regierungsquellen, der vertraulichen Kommunikation mit ihnen, dem Schutz ihrer Identität und der Veröffentlichung von geheimen Geheimnissen. Bei der Verteidigung der Anklage haben Sprecher des Justizministeriums darauf bestanden, dass der Fall keine Pressefreiheit impliziert, da Assange selbst kein Journalist ist und WikiLeaks, das Assange gegründet hat, keine Medienorganisation ist. Aber diese Verteidigung verfehlt den Punkt. Der Punkt ist, dass Assange wegen Aktivitäten verfolgt wird, an denen nationale Sicherheitsjournalisten jeden Tag teilnehmen – und dass sie sich engagieren müssen, um die Macht der Regierung sinnvoll zu kontrollieren.

Besonders besorgniserregend sind drei Punkte in der Anklageschrift, die Assange beschuldigen, lediglich durch die Veröffentlichung von Verschlusssachen gegen das Spionagegesetz verstoßen zu haben. Wie das Justizministerium weiß, ist die Veröffentlichung von Regierungsgeheimnissen ein wichtiger Bestandteil der Aktivitäten amerikanischer Nachrichtenorganisationen. Die Washington Post gab Verschlusssachen bekannt, als sie das Netzwerk schwarzer Websites der CIA enthüllte. Die New York Times gab Verschlusssachen bekannt, als sie das garantielose Abhörprogramm der National Security Agency enthüllte .

Britische Richterregeln Julian Assange kann nicht an die USA ausgeliefert werden4. JANUAR 2021 01:46

Die Wahrheit ist, dass amerikanische Nachrichtenorganisationen auf keinen Fall verantwortungsbewusst über Krieg, Außenbeziehungen oder nationale Sicherheit berichten können, ohne manchmal Verschlusssachen preiszugeben. Max Frankel von der New York Times hat diesen Punkt in einer eidesstattlichen Erklärung, die vor 50 Jahren im Fall Pentagon Papers eingereicht wurde, berühmt gemacht , und dieser Punkt ist heute noch wahrer.

Das Urteil, das Richterin Vanessa Baraitser am Montag in London erlassen hat, wird das Justizministerium zumindest vorerst daran hindern, Assanges Strafverfolgung vor US-Gerichten fortzusetzen. Dies ist eine wichtige Sache . Während die Anklage sicherlich eine abschreckende Wirkung auf den nationalen Sicherheitsjournalismus hat, wäre eine erfolgreiche Verfolgung von Assange nach dem Spionagegesetz noch bedrückender – tatsächlich würde sie US-Nachrichtenorganisationen wahrscheinlich dazu zwingen, einige der wichtigsten Arbeiten, die sie leisten, radikal einzuschränken.

Das Problem mit Baraitsers Entscheidung aus Sicht der Pressefreiheit besteht darin, dass das Auslieferungsersuchen nur aufgrund von Bedenken hinsichtlich der psychischen Gesundheit von Assange und der Bedingungen, unter denen er inhaftiert werden würde, wenn er an die Vereinigten Staaten übergeben würde, abgelehnt wurde. Dieser Aspekt von Baraitsers Entscheidung scheint durch die Beweise gut gestützt zu werden, aber sein Schutz geht nicht wesentlich über Assange hinaus.

In allen Fragen, die in anderen Fällen von Bedeutung sein werden, hat sich Baraitser dem Justizministerium angeschlossen. Sie wies Assanges Argument zurück, dass er nicht für die Begehung eines „politischen Vergehens“ ausgeliefert werden könne. Sie wies sein Argument zurück, dass seine Handlungen durch die Europäische Menschenrechtskonvention geschützt seien. Sie lehnte alle seine Herausforderungen an die Umgehung und Unbestimmtheit des Spionagegesetzes ab oder ging daran vorbei. Wenn das US-Justizministerium das Vereinigte Königreich auffordert, nächste Woche oder nächstes Jahr einen Journalisten auszuliefern, ist es unwahrscheinlich, dass Baraitsers Entscheidung ein Hindernis darstellt. Im Gegenteil, das Urteil wird mit Sicherheit in den Rechtsdokumenten des Justizministeriums eine herausragende Rolle spielen.

Und wer kann daran zweifeln, dass es bald einen solchen Fall geben wird? Der breite Anwendungsbereich des Spionagegesetzes war schon immer eine Aufforderung zum Missbrauch, weshalb zwei prominente Rechtswissenschaftler es einst als „eine geladene Waffe gegen Zeitungen und Reporter, die außenpolitische und Verteidigungsgeheimnisse veröffentlichen“ bezeichneten. In den letzten Jahren hat die Regierung begonnen, die Breite des Gesetzes auf eine Weise zu nutzen, die die Pressefreiheit direkt impliziert. Die Regierungen von Bush, Obama und Trump nutzten das Gesetz alle, um die Quellen von Journalisten zu verfolgen, und jetzt sind solche Strafverfolgungsmaßnahmen fast zur Routine geworden .

Die Regierung verwendet zum ersten Mal das Spionagegesetz, um die Verfolgung eines Verlegers zu rechtfertigen – ein Schritt, der das Überschreiten einer gefährlichen Rechtsgrenze widerspiegelt.

Mit dem Fall Assange verwendet die Regierung zum ersten Mal das Spionagegesetz, um die Verfolgung eines Verlegers zu rechtfertigen – ein Schritt, der das Überschreiten einer neuen und gefährlichen Rechtsgrenze widerspiegelt. Die Entscheidung von Baraitser, die keine Einwände gegen die Verletzung dieser Grenze erhebt, ist ein weiterer Hinweis darauf, dass sich ein Schraubstock verschärft. Es wäre naiv zu glauben, dass diese Änderungen in der Strafverfolgungspraxis und der gerichtlichen Auslegung keinen wesentlichen Einfluss auf die Fähigkeit von Journalisten haben werden, ihre Arbeit zu erledigen.

Natürlich gibt es eine neue Regierung in den Startlöchern, die die Entscheidungen der Trump-Regierung erneut prüfen könnte. Die Washington Post berichtete 2015, dass das Justizministerium der Obama-Regierung entschieden hatte, Assange aufgrund von Bedenken hinsichtlich der Pressefreiheit nicht nach dem Spionagegesetz anzuklagen. Die Trump-Administration teilte diese Bedenken offenbar nicht, aber die Biden-Administration sollte dies tun.

Die letzten vier Jahre haben gezeigt, inwieweit unsere Demokratie von der Fähigkeit der Journalisten abhängt, Regierungsgeheimnisse zu melden. In diesem besonderen Moment sollten wir neuen Schutz für den Journalismus schaffen und ihn keinen neuen Beschränkungen unterwerfen. Diese jüngste Entscheidung mag Assange schützen, lässt jedoch Journalisten und Verleger der Staatsanwaltschaft ausgeliefert. Das ist bedauerlich. Weder Journalisten noch Verlage sollten eine strafrechtliche Verfolgung riskieren müssen, um Arbeiten auszuführen, für die die Öffentlichkeit sie dringend benötigt.

Quelle/nbc.com.au/Anderen Medienagenturen.


Corona Funny Joke Humor for the Weekend; times a question in the round.

Ed Gamble Cartoon Collection | Special Collections and University Archives  | University of North Florida

Corona Funny times a question in the round. In the neighborhood where I live, a slight drunk man asks me and says Frau von die Leine said always wash hands with water and until today I wait for her advice when I should take a shower.(se/nz)