Strenger Blick: Samuel Koroma ist Mitarbeiter der National Minerals Agency in Sierra Leone und bewertet die Diamanten.TEXT: ANDRZEJ RYBAK, FOTOS: CASPER HEDBERG
Sierra Leone: Diamanten sind für alle da, Reichtum für alle
Der Boden der westafrikanischen Republik Sierra Leone ist seit jeher reich an wertvollen Diamanten ein Schatz, der lange wie ein Fluch über dem Land lag. Nun soll der Reichtum gerecht verteilt werden.
Kai Sa Thomas steht bis zu den Knien im schlammigen Wasser und lächelt. Er trägt eine Strickmütze, um sich vor der brennenden Sonne zu schützen. Der Schweiß klebt sein rosa Shirt an den Körper. Immer wieder greift der Alte nach einem Sieb, das von seinem Sohn mit steindurchsetzter Erde gefüllt wird. Mit sicheren, über Jahrzehnte eingeübten Bewegungen schwingt er das Sieb hin und her, bis der feine Lehmausgewaschen ist und nur Kiesel im Gitter zurückbleiben. Thomas begutachtet sie kurz, dann wirft er sie resignierend auf einen Haufen am Ufer. Wieder kein Diamant.
Seit über einer Woche hat er keinen Edelstein mehr gefunden, obwohl er täglich – außer sonntags – von morgens bis abends schuftet. „Ich muss weitermachen und auf Gottes Beistand hoffen“, sagt der 80-jährige Schürfer, der zwar einen weißen Bart trägt, aber mit seinen muskulösen Armen erstaunlich jung aussieht. Andere Jobs gebe es nicht, und „der Staat zahlt keine Renten“.Anzeige
Wo verstecken sich die Diamanten?
Seit 40 Jahren sucht Thomas nach Diamanten. Er ist dabei nicht allein: Am selben Wasserloch durchsiebt gut ein Dutzend Männer die Erde nach funkelnden Preziosen. In Sierra Leone, wo es kaum feste Jobs gibt, ist der Kleinstbergbau neben der Landwirtschaft die wichtigste Einkommensquelle. Allein hier in der Provinz Kono, gut 200 Kilometer östlich der Hauptstadt Freetown, durchwühlen 100.000 Menschen den Boden.
Im ganzen Land graben – nach Schätzungen der Weltbank – bis zu 400.000 Menschen nach Gold und Diamanten. Insgesamt leben sieben Millionen Menschen im Land. Da jeder Schürfer im Schnitt fünf weitere Personen im Haushalt ernährt, ist praktisch jeder dritte Einwohner von Sierra Leone vom Kleinstbergbau abhängig.
Reich geworden sind mit der Sucherei nur wenige. Wer die Geschichte von Sierra Leone studiert, muss sogar zu dem Schluss kommen, dass der wertvolle Bodenschatz vor allem Not und Elend gebracht hat. Floss der Gewinn zunächst an die britischen Kolonialherren, waren es später Kleptokraten, die profitierten, und ab 1991 rivalisierende Bürgerkriegsparteien, die den Handel mit den Diamanten kontrollierten. Den Gewinn investierten die Krieger in Waffenkäufe. „Blutdiamanten“ hießen die Steine aus Sierra Leone lange Zeit, und das nicht, weil sie so schön rot funkeln.
Doch seit 2002 herrscht Frieden in dem Land an der Küste Westafrikas. Die Regierung in der Hauptstadt Freetown versucht nun, die Ressourcen besser zu nutzen. Endlich soll der Reichtum auch den Bewohnern des Landes zugutekommen. „In Sierra Leone gibt es heute keine Blutdiamanten mehr“, behauptet der Minister für Bergbau, Morie Manyeh, in Freetown. „Diamanten werden nicht mehr aus dem Land geschmuggelt, sie werden offiziell exportiert. Jeder verkaufte Stein trägt zur Entwicklung unseres Landes bei.“ Endlich: Die Diamanten-Devisen sollen einen funktionierenden Staatsapparat, Schulen und Infrastruktur finanzieren.
Besser noch einmal nachschauen: Selbst in dieser Abraumhalde könnten sich noch Edelsteine verstecken.
Zeitwende
Ein wenig ist davon schon zu sehen und zu spüren. 250 Kilometer östlich vom Regierungssitz entfernt liegt Koidu, mit 130.000 Einwohnern die Hauptstadt des Diamantendistrikts Kono. 2002 fanden Kundschafter der UNO-Entwicklungsorganisation hier praktisch keine Wasser-oder Stromversorgung vor. Viele Häuser waren niedergebrannt, die meisten Straßen durch planloses Schürfen zerstört. Heute herrscht reges Treiben entlang der frisch geteerten Hauptstraße.
Händler preisen an ihren Ständen gebrauchte Schuhe und Kleider, Obst und Gemüse an; aus den Garküchen riecht es nach gebratenen Hühnern, Suppe und frischem Brot. In einfachen Werkstätten zimmern und polstern junge Handwerker Möbel, schweißen Zäune und Pforten zusammen, reparieren alte Autos und Motorräder. Immer wieder laufen Schulkinder in Uniformen vorbei; die Geburtenrate von 4,5 Kindern pro Frau gehört zu den höchsten der Welt.
Straßen- und Markplatzleben in Koidu, Sierra Leone
Heute muss ich alle Steine, die ich den Schürfern abkaufe, genau registrieren.Alhaji Kahba Ceesay, Diamantenhändler
Auslöser dieser Entwicklung ist – ausgerechnet – die wachsende Bürokratie des Landes. Die Mitarbeiter der neuen National Minerals Agency sind dabei, den Diamantenraubbau Schritt für Schritt unter staatliche Kontrolle zu bekommen. Das Mantra der Behörde ist auf jedes Formular gedruckt, auf jede Genehmigung und jede Bestätigung: „Transforming Sierra Leone’s Minerals Sector for a Better Sierra Leone“.
In der Praxis funktioniert das so: In einer Seitenstraße haben sich mehrere Diamantenhändler niedergelassen. Ihre Kontore sind schon von weitem an ihren farbenfrohen Schildern und Wandmalereien zu erkennen, die Diamantenschürfer bei der Arbeit zeigen. Hierher bringen Schürfer wie Kai Sa Thomas ihre Fundstücke. „Das Geschäft wird streng reglementiert“, erklärt Alhaji Kahba Ceesay, der seit den 1960er-Jahren in Koidu mit Diamanten handelt. „Heute muss ich alle Steine, die ich den Schürfern abkaufe, genau registrieren.“ Sobald er genügend der oft nicht einmal stecknadelgroßen Steine gekauft hat, verkauft er sie weiter an einen – ebenfalls zertifizierten – Händler. Ziel der Zettelwirtschaft ist es, auch noch den kleinsten Diamantensplitter gewinnbringend exportieren zu können.
Stein auf Stein: Ebrahim Conteh ist 68 Jahre alt und Diamantenhändler in Koidu.
Auf dem Weltmarkt gelten seit 2003 die Regeln des Kimberley Process (KP). Dieser Pakt war die Antwort der Diamantenbranche auf die afrikanischen Bürgerkriege, die durch Blutdiamanten befeuert worden waren. Er soll verhindern, dass Diamantengeld in die Kassen von Kriegstreibern gerät. 110 Staaten haben sich diesen Regeln unterworfen, auch Sierra Leone ist Mitglied.
„Diamanten machen immer noch etwa ein Viertel unserer Exporte aus“, sagt Bergbau-Minister Manyeh. Steine ohne KP-Zertifikat finden auf dem Weltmarkt kaum noch Abnehmer. Die Nacfrage nach zertifizierten Steinen steigt jedoch kontinuierlich, für 2018 erwartet das Land einen Rekorderlös von mehr als 250 Millionen US-Dollar.
Während Handel und Export der Diamanten schon weitgehend transparent abläuft, gibt es bei der Förderung immer noch Verbesserungsbedarf. Laut Bergbaugesetz müssen sich die Schürfer ebenfalls registrieren und Lizenzen beantragen. Doch in einem Land, in dem zwei Drittel der Bevölkerung weder schreiben noch lesen können, kommt dieser Prozess nur langsam voran. Erst rund ein Fünftel aller Schürfer in der RegionKoidu würden über eine solche Lizenz verfügen, schätzt Mohamed Gaimba, Chef der National Minerals Agency in Koidu.
Wir brauchen Zeit, um den Übergang geschmeidig zu gestalten und niemandem die Existenzgrundlage zu rauben.Mohamed Gaimba, Chef der National Minerals Agency in Koidu
Auch wenn Gaimba jeden Tag sechs Kontrolleure ausschickt, schreckt die Regierung vor einem allzu strengen Vorgehen gegenüber den Schürfern zurück. „Wir brauchen Zeit, um den Übergang geschmeidig zu gestalten und niemandem die Existenzgrundlage zu rauben“, sagt der Beamte. Wenn ein Subsistenz-Schürfer von den Kontrolleuren erwischt wird, kommt er meistens mit einer Verwarnung davon.
An unbedenklichen Diamanten ist nicht zuletzt auch der Konzern De-Beers interessiert, der etwa ein Drittel des weltweiten Diamantenhandels kontrolliert. Im März 2018 startete der Konzern ein Pilotprogramm, das die Transparenz der Versorgungskette weiter verbessern soll und nebenbei ein paar kostspielige Zwischenhändler eliminiert.
Abbaustelle für Diamanten: Wie ein Gewinde schraubt sich das Loch in die Erde.
Digitalisierte Diamanten
Programmleiter Christian Richmond hat dazu Gem-Fair entwickelt. Mithilfe einer App wird jeder gefundene Diamant gleich an der Fundstelle registriert, mit seinen GPS-Datenregistriert, fotografiert und gewogen. Der Finder markiert auch Farbe, Reinheit und Form des gefundenen Steins. Dann packt er ihn in einen versiegelbaren Plastikbeutel, der mit einem Strichcode versehen ist. Der Schürfer hat nun das Recht, den Diamanten an jeden Händler zu verkaufen.
„Wenn er aber damit zu uns kommt, werden wir ihm den bestmöglichen Preis zahlen“,sagt Richmond. Das Team von DeBeers sitzt in einer pompösen Villa am Rande von Koidu. Zwei erfahrene Aufkäufer warten hier auf die Schürfer, um die Diamanten zu bewerten. Sie scannen die Rohsteine ein, dann kalkuliert der Rechner, nach welchem Muster der Stein geschliffen werden sollte, um den höchsten Preis zu erzielen. „Niemand sonst in Koidu verfügt über diese Ausrüstung“, sagt Richmond. „Da wir die Diamanten selbst exportieren, können wir ohne die Margen der Zwischenhändler kalkulieren und wirklich faire Preise anbieten.“
Noch am Fundort werden die Rohdiamanten vermessen, ihre GPS-Koordinaten dokumentiert und der jeweilige Finder fotografiert. Das Verfahren soll den legalen Handel stärken.
Wir müssen keine Schikanen der Regierung befürchten und können die Diamanten verkaufen, an wen wir wollen. Das ist ein gutes Gefühl.Mohamed Gaimba, Chef der National Minerals Agency in Koidu
Neubeginn
Zu Richmonds Lieferanten gehören seit kurzem die Brüder Ellie und Mohamed Safia. Vor einem Jahr haben sie eine Lizenz für einen 200 mal 200 Meter großen Claim bekommen. Inzwischen haben 40 Arbeiter die obere Bodenschicht abgetragen: Jetzt klafft eine rotbraune Wunde in der sattgrünen tropischen Vegetation, die ringsum wie ein Teppich die hügelige Landschaft bedeckt.
„In diesen Schichten könnten Diamanten vorkommen“, sagt der 58-jährige Ellie, der jüngere der beiden Brüder. Während des Bürgerkriegs flohen die Safias nach Guinea – und verloren ihr gesamtes Hab und Gut. Nach der Rückkehr mussten sie wieder ganz unten anfangen, schürften 15 Jahre ohne Lizenz. Nun sind sie offizielle Claim-Besitzer. „Wir müssen keine Schikanen der Regierung befürchten und können die Diamanten verkaufen, an wen wir wollen“, sagt Mohamed. „Das ist ein gutes Gefühl.“
Ihre Arbeiter werden in der Früh und am Abend verpflegt: Es gibt Reis und Gemüse. Und sonst? Geld wird erst ausgezahlt, wenn die Arbeiter einen Edelstein finden. Ihr Anteil am Gewinn beträgt rund 30 Prozent. „Wir haben einfach nicht genug Kapital, um die Arbeiter regelmäßig und im Voraus zu entlohnen“, erklärt Ellie. Und obwohl in den letzten drei Monaten wegen heftigen Regens nicht gearbeitet werden konnte, sind die Brüder zuversichtlich, was die Entwicklung ihres Unternehmens betrifft. Das liegt auch an Gem-Fair.
„Die Registrierung der Diamanten per App ist zwar etwas kompliziert“, sagt Mohamed, „aber wenn wir einen guten Preis für die Steine bekommen, werden wir alles lernen.“ Insgesamt jedoch sinkt die Bedeutung der händisch schuftenden Schürfer in Sierra Leone. Noch vor zehn Jahren holten sie rund 80 Prozent aller im Land gefundenen Edelsteine aus dem Boden. Heute liegt ihr Anteil bei 20 Prozent.
Die andere Seite der Suche
Das Herz der moderne Diamantenindustrie schlägt neuerdings am südlichen Rand von Koidu, verborgen hinter den „Koidu-Bergen“, wie Anrainer die grauen Abraumhalden sarkastisch nennen. Hier gräbt seit 2003 ein internationales Team der Firma Octéa mit hochmodernen Fördermethoden nach Diamanten; die Anlage kann bis zu 180 Tonnen Material pro Stunde verarbeiten. Zuerst buddelten die Diamantenjäger dafür im Tagbauverfahren einen aktuell 256 Meter tiefen Krater in den Boden. Dann sprengten sie einen 6,5 Kilometer langen Stollen in den Fels, der die Mineure direkt zu einem Schatz führt: einem erkalteten Vulkanschlot. Vor 100 Millionen Jahren ist hier Magma zu Kimberlit erstarrt – und mitten in diesem Gestein: Diamanten.
Seit Anfang 2018 karren riesige Lkws Tag und Nacht das abgebaute Kimberlit an die Oberfläche, 40 Tonnen pro Fahrt. „Aus jeder Tonne Kimberlit gewinnen wir im Schnitt 0,45 Karat an Diamanten“, sagt der stellvertretende Geschäftsführer Miles van Eeden, ein Geologe. „Das ist ein sehr guter Wert. In vielen südafrikanischen Minen beträgt er nur 0,2 bis 0,3 Karat.“
Seit die Bergleute unter Tage arbeiten, stieg die Ausbeute auf 30.000 bis 40.000 Karat pro Monat; diese Menge hat einen Marktwert von 7,5 bis 12 Millionen Dollar. Außerdem muss die Mine nicht mehr bei jeder Sprengung die benachbarten Häuser räumen, wie das zu Zeiten des Tagbaus noch notwendig war. „Damals mussten alle Menschen im Umkreis von 500 Metern jedes Mal ihre Häuser verlassen – und das drei-bis viermal pro Woche“, erinnert sich van Eeden. „Klar, dass die Leute ziemlich verärgert waren.“ Etwa 600 Familien mussten permanent umgesiedelt werden, das sorgte für noch mehr Unmut.
So winzig ist das Glück: Geschürft wird für kleinste Erträge.
Wissenstransfer
Heute arbeiten rund 1.000 Menschen für die Koidu Mine, nur rund 800 sind einheimische Bergarbeiter. „Wir brauchen ausländisches Know-how, denn in Sierra Leone gibt es keine Spezialisten für unterirdischen Bergbau“, sagt van Eeden. „Jetzt bilden wir lokale Fachkräfte aus, die nach und nach diese Jobs übernehmen werden.“ Schon heute gehören die von der Mine gezahlten Löhne zu den höchsten in Koidu. Die meisten Arbeiter ernähren davon ihre Großfamilien und stärken die Kaufkraft in der Minenstadt.
Komba Sam, der im Frühjahr 2018 gewählte Bürgermeister von Koidu, weiß über die Bedeutung von Arbeitsplätzen, ist aber dennoch nicht zufrieden. „Die Mine bringt der Stadt mehr Nachteile als Vorteile“, schimpft der 32-jährige Politiker, der schon als Student gegen die Mine demonstriert hat. Viele Familien seien aus ihren Häusern vertrieben worden, der Grundwasserspiegel sinke, die Umwelt werde zerstört, wettert Sam. Vor allem aber: „Die Mine zahlt keine Grundsteuer.“
Schon sein Vorgänger im Amt hatte die Mine auf Nachzahlung von Grundsteuer verklagt, aber er hat vor Gericht verloren. Man erfülle minutiös alle Verpflichtungen, die dem Unternehmen vom Staat auferlegt wurden, ließ Octéa damals verlauten. Insgesamt überwies die Holding 2015 rund acht Millionen Dollar an Lizenzabgaben, drei Millionen Dollar an anderen Steuern und zahlte 600.000 Dollar in den staatlichen Gemeindefonds. Zudem habe die Holding in den Jahren 2013 bis 2015 fast 20 Millionen Dollar für das Umsiedlungsprogramm gezahlt.
Eine Schule in der Diamanten-Region: Die Edelsteine bringen Bildung, wenn ihr Erlös gerecht verteilt wird.
„Die Klagen des Bürgermeisters sind nicht in Ordnung“, wehrt sich Phillip Sorboeh, der für die Zusammenarbeit der Mine mit den Gemeinden zuständig ist. Die Firma habe ja außerdem noch eine Klinik eingerichtet, in der die Minenarbeiter und deren Familien kostenlos versorgt werden. Noch dazu habe sie sechs Schulen gebaut – fünf Grundschulen und eine Highschool –, eine Polizeistation und ein Gesundheitszentrum. Die neuen Häuser für die umgesiedelten Familien seien ohne Ausnahme größer und besser als die alten. Sorboeh: „Es gibt Leute, die in einer Lehmhütte gewohnt haben und nun schimpfen, weil es in ihrem neuen Ziegelhaus kein Bad mit Spülklosett gibt.“
Abgesehen von solchen eher lokalen Scharmützeln bringt die Professionalisierung des Diamantenabbaus noch ein weiteres Risiko mit sich und zwar, dass das Land weiterhin völlig abhängig bleibt vom Abbau und Export seiner Rohstoffe – und dadurch auch in den kommenden Jahrzehnten die Entwicklung nachhaltiger Wirtschaftszweige verpasst.
Ein Diamant unter der Lupe:Die Reinheit entscheidet den Wert des Steins.
Die Gier hat schon bei vielen Menschen die niedrigsten Instinkte geweckt.Kai Sa Thomas, Diamantenschürfer
Denn trotz aller neuen Regularien bleibt das Geschäft mit Diamanten anfällig für Korruption, diese Lektion hat im Vorjahr das ganze Land gelernt. Damals fanden Schürfer im Dorf Kordyardu einen 709 Karat schweren Diamanten. Sie übergaben ihn ihrem Pastor Emmanuel Momoh, der den Edelbrocken bei der Regierung ablieferte. Diese ließ den Diamanten auf einer Auktion in New York für 6,5 Millionen Dollar versteigern und zahlte dem Pastor 2,6 Millionen Dollar Finderlohn – eine zu verführerische Summe: Emmanuel Momoh kehrte nicht nach Kordyardu zurück. Manche wollen ihn in einem teuren Wagen in Freetown gesehen haben, andere behaupten, er hätte sich ins Ausland abgesetzt.
Auch Kai Sa Thomas kennt diese Geschichte. „Die Gier hat schon bei vielen Menschen die niedrigsten Instinkte geweckt“, sagt der Schürfer. Es ist Nachmittag, er hockt vor seinem Haus, das er selbst nach dem Krieg am Stadtrand gebaut hat. Seine Frau Kumba entfacht gerade das Herdfeuer, um auf der Veranda Reis für das Abendessen zu kochen.
Fünf Kinder und ein Enkel wohnen noch im Haus. Ihre einzigen Möbel sind zwei selbst gezimmerte Betten mit Schaumstoffmatratzen. Der Stolz der Familie Thomas liegt anderswo: Drei der Kinder gehen in Freetown zu Schule. „Ich will, dass sie einen guten Beruf erlernen und ihr Leben nicht mit der Suche nach Diamanten vergeuden“, sagt Thomas. „Denn das Schürfen, wie ich es mein Leben lang betrieben habe, hat keine Zukunft.“
Das kleine Diamanten-ABC
Ein Brillant ist auch nur ein Diamant, allerdings in eine spezielle Form geschliffen. Diese geht auf den belgischen Mathematiker Marcel Tolkowsky zurück: Er hatte den Schliff zur Maximierung der Wirkung von Diamanten entwickelt.
Himmlische Herkunft: Diamanten entstehen in 150 bis 660 Kilometer Tiefe bei Temperaturen von rund 1.200 Grad Celsius. Der Rohstoff dafür, Kohlenstoff, stammt meist aus der Zeit, als sich die Erde aus den im All herumschwirrenden Elementen zusammenballte.
Preisentwicklung: Noch im frühen Mittelalter waren Diamanten fast wertlos, weil es keine Methoden gab, sie zu schleifen. Im Vorjahr wurde ein 180 Gramm schwerer Stein um 40 Millionen Dollar verkauft.
Voll die Härte: Diamant ist die härteste natürliche Substanz. Bearbeiten lässt sie sich nur mit diamant-besetzten Werkzeugen und unter besonderer Berücksichtigung ihrer Kristallstruktur.
Diamanten in Sierra Leone
Ein Drittel der Bevölkerung von Sierra Leone ist direkt oder indirekt vom Diamantenabbau abbhängig.
Vier der größten je entdeckten 20 Diamanten der Welt stammen aus Sierra Leone.
4,9 Prozent beträgt das durchschnittliche jährliche Wirtschaftswachstum in Sierra Leone seit 2009.
Fünf Länder sich schlechter gereiht im UN Human Develoment Index – Sierra Leone belegt Platz 184.
104 Millionen Dollar beträgt der Wert, der im Jahr 2017 aus Sierra Leone exportierten Diamanten.
968,9 Karat hatte der viertgrößte Diamant der Welt, der „Star of Sierra Leone“.
Verbinden – Verbinden Sie sich mit Sorgfalt und seien Sie web weise.
Halt. Denken. Verbinden – Verbinden Sie sich mit Sorgfalt und seien Sie web weise
Verbinden Sie sich mit Sorgfalt.
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Köln, 12. August 2021/ Symbolbild Türkische Bazar Istanbul
Kölner Zoll erlebt goldenen Juli am Flughafen.
Geschmuggelter Goldschmuck hat sich mit knapp drei Kilogramm im Vergleich zum Vorjahr fast verfünffacht Knapp drei Kilogramm geschmuggelten Goldschmuck im Gesamtwert von rund 150.000 Euro, fand der Kölner Zoll im Monat Juli 2021 bei Reisenden am Flughafen Köln/Bonn und leitete vor Ort mehr als 30 Strafverfahren ein. Alle Beschuldigten hatten versucht, mit ihrem Gepäck die Kontrollstelle des Zolls durch den grünen Kanal für abgabefreie Waren zu verlassen.
HZA-K: Kölner Zoll erlebt goldenen Juli am Flughafen – Geschmuggelter.
“Knapp drei Kilogramm geschmuggelter Goldschmuck bei Reiserückkehrern in nur einem Monat ist für uns ein neuer Rekordwert. Im Vergleich zum Monat Juli des vergangenen Jahres hat sich die Menge fast verfünffacht”, so Jens Ahland, Pressesprecher des Hauptzollamts Köln.
Abgabenfrei sind Waren bei Flugreisen aus Nicht-EU-Staaten nur bis zu einem Wert von 430 Euro. Alles was darüber hinausgeht, muss beim Zoll angemeldet werden, sonst droht, wie in diesen Fällen, ein Steuerstrafverfahren.
“Aktuell finden wir beinah täglich Goldschmuck bei Reiserückkehrern aus der Türkei, zum Teil versteckt am Körper oder zwischen Kleidungsstücken im Gepäck. Allein im ersten Halbjahr haben wir mehr als zehn Kilogramm Goldschmuck im Wert einer halben Million Euro gefunden”, so Ahland weiter.
Blumen und eine Kerze liegen vor einem Porträt der ermordeten investigativen Journalistin Daphne Caruana Galizia während einer Mahnwache vor den Gerichten in Valletta, Malta. AP/ Soraya Ebrahim Jul 29, 2021
Maltesischer Staat für die Ermordung eines Journalisten verantwortlich.
Öffentliche Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass die Regierung für den Tod von Daphne Caruana Galizia verantwortlich ist, die 2017 bei einem Autobombenanschlag getötet wurde.
Malta,-Malta sollte die Verantwortung für den Mord an der investigativen Journalistin Daphne Caruana Galizia im Jahr 2017 übernehmen, da er „eine Atmosphäre der Straflosigkeit“ geschaffen hat, die ihr Leben gefährdet, so eine öffentliche Untersuchung.
Die Tötung von Caruana Galizia durch eine Autobombe im Oktober 2017, die Vetternwirtschaft und Schmutz innerhalb der politischen und geschäftlichen Elite Maltas aufdeckte, löste internationale Empörung und Proteste aus, die den Rücktritt des ehemaligen Premierministers Joseph Muscat erzwangen.
Ein Gremium aus drei Richtern schrieb in einem 437-seitigen Bericht, dass Herr Muscat und sein gesamtes ehemaliges Kabinett zur Verantwortung gezogen werden sollten, obwohl sie keine Beweise für eine Beteiligung der Regierung gefunden hatten.
“Der Staat sollte die Verantwortung für das Attentat übernehmen”, heißt es in dem Bericht, dessen Erstellung etwa zwei Jahre gedauert hat, berichteten maltesische Nachrichtenmedien am Donnerstag.
„Es schuf eine Atmosphäre der Straflosigkeit, erzeugt von den höchsten Ebenen der Verwaltung … deren Tentakel sich dann auf andere Institutionen wie die Polizei und die Aufsichtsbehörden ausbreiteten, was zu einem Zusammenbruch der Rechtsstaatlichkeit führte“, heißt es in dem Bericht.
Caruana Galizia, 53, wurde als „Ein-Frau-WikiLeaks“ beschrieben.
Der Blogger war dafür bekannt, Korruption auf hoher Ebene zu untersuchen und trug zum Datenleck der Panama Papers 2016 bei.
Ihre Familie sagte, die Ergebnisse des Gremiums bestätigten ihre Überzeugung, “dass ihre Ermordung eine direkte Folge des Zusammenbruchs der Rechtsstaatlichkeit und der Straflosigkeit war, die der Staat dem korrupten Netzwerk gewährte, über das sie berichtete”.
„Wir hoffen, dass die Ergebnisse zur Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit in Malta, einem wirksamen Schutz für Journalisten und einem Ende der Straflosigkeit führen, die die von Daphne untersuchten korrupten Beamten weiterhin genießen“, sagten sie.
Das Gremium stellte fest, dass der Staat sich seiner Pflicht zum Schutz von Caruana Galizia entzogen und zugelassen hatte, dass sie persönlichen Angriffen und verbalen Beschimpfungen durch Politiker ausgesetzt war.
Die Atmosphäre habe ein “günstiges Klima” für ihre Ermordung geschaffen und es gebe “überzeugende Beweise”, dass ihre Mörder wussten, dass sie “Personen in höchsten staatlichen Positionen” seien.
Herr Muscat trat im Januar 2020 nach weit verbreiteter Wut und Massenprotesten über seine wahrgenommenen Bemühungen zurück, Freunde und Verbündete vor den Ermittlungen zu schützen.
Die laufenden strafrechtlichen Ermittlungen haben bisher drei Männer wegen des Mordes angeklagt, von denen einer im Februar zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt wurde.
Im März wurde der ehemalige Stabschef von Herrn Muscat, Keith Schembri, wegen Verbrechen wie Korruption, Betrug und Geldwäsche angeklagt.
Er behauptet Unschuld.
In einer langen Erklärung auf Facebook als Reaktion auf den Untersuchungsbericht sagte Herr Muscat, dass die schnelle Festnahme der mutmaßlichen Auftragsmörder nach der Ermordung von Caruana Galizia „jeden Eindruck von Straflosigkeit widerlegt“, den sie möglicherweise gehabt haben.
Er fügte hinzu, dass frühere Regierungen vor seiner Amtszeit ungestraft gehandelt hätten.
„Trotz der sehr ernsten Bedenken hinsichtlich der Mängel der Untersuchung akzeptiere ich die genannten Schlussfolgerungen, wie ich es in der Vergangenheit immer aus Respekt vor den Institutionen getan habe“, sagte er.
Er sagte, er habe “den ultimativen politischen Preis bezahlt”.
Eine Reihe von Empfehlungen des Gremiums umfasst Maßnahmen zur Erhöhung der Transparenz und zum Abbruch der freundschaftlichen Beziehungen zwischen Wirtschaft und Politik sowie einen verbesserten Schutz für Journalisten.
Ehemaliger Bürgermeister von Nordtexas und Ehemann von Landentwicklern in einem öffentlichen Korruptionsverfahren verurteilt.
USA SHERMAN, Texas – (DOJ) – Die ehemalige Bürgermeisterin von Richardson, Texas, und ein Landentwickler, den sie während der Ermittlungen geheiratet hat, wurden im Eastern District von Texas wegen Bundesbestechung und Verstößen gegen Steuerbetrug verurteilt, gab der amtierende US-Staatsanwalt Nicholas J . bekannt … Ganjei heute.
Laura Jordan, auch bekannt als Laura Maczka, 56, und Mark Jordan, 54, beide aus Plano, Texas, wurden nach einem dreiwöchigen Prozess vor dem US-Bezirksrichter Amos Mazzant III von einer Jury für schuldig befunden. Beide Angeklagten wurden der Bestechung in Bezug auf ein Programm, das Bundesmittel erhält, der Verschwörung zur Bestechung eines Programms, das Bundesmittel erhält, des Steuerbetrugs und der Verschwörung zur Begehung von Steuerbetrug für schuldig befunden.
„Der Eckpfeiler einer repräsentativen Demokratie besteht darin, dass sich die Bürger darauf verlassen können, dass ihre gewählten Amtsträger ihre offiziellen Befugnisse so ausüben, dass sie den besten Interessen der Gemeinschaft dienen, anstatt ihren Freunden und Kumpanen zu nützen“, sagte der amtierende US-Staatsanwalt Nicholas J. Ganjei. „Das heutige Urteil wird viel dazu beitragen, das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Integrität unserer demokratischen Institutionen zu stärken und eine offene und ehrliche Regierungsführung zu fördern. Ich danke der Jury für ihre Dienste und lobe das Ermittlungs- und Staatsanwaltschaftsteam für ihre Hartnäckigkeit und Professionalität.“
“Letztendlich wurde das Vertrauen der Bürger von Richardson von Laura und Mark Jordan missbraucht”, sagte Matthew J. DeSarno, Sonderagent des Dallas FBI. „Unsere gewählten Beamten unterliegen den höchsten Standards, und Laura Jordan hat ihre Verantwortung abgegeben, ihren Wählern zu dienen, um einen Strom von finanziellen Vorteilen zu genießen. Das FBI und unsere Partner werden weiterhin dafür sorgen, dass diejenigen, die ihre Verpflichtungen gegenüber der Öffentlichkeit verletzen, uneingeschränkt zur Rechenschaft gezogen werden.“
Nach vor Gericht vorgelegten Informationen war Maczka von Mai 2013 bis April 2015 Bürgermeister von Richardson, Texas, und Jordan war Landentwickler. Maczka und Jordan haben sich verschworen, um einen Bestechungsplan zu entwickeln und auszuführen. Entgegen ihren Wahlversprechen unterstützte und stimmte Maczka wiederholt für umstrittene Zonenänderungen, die von Jordan angestrebt wurden, was schließlich den Bau von über 1.000 neuen Wohnungen in Richardson in der Nähe anderer Stadtteile von Richardson ermöglichte. Im Gegenzug zahlte Jordan Maczka über 18.000 US-Dollar in bar, weitere 40.000 US-Dollar per Scheck und über 24.000 US-Dollar an Renovierungsarbeiten an Maczkas Haus. Jordan bezahlte auch Luxushotelaufenthalte und Flugpreis-Upgrades für Maczka und verschaffte Maczka eine lukrative Anstellung bei einem von Jordans Unternehmen. Laut Gerichtsaussage,
Videobericht von 2018:
Maczka und Jordan wurden am 10. Mai 2018 von einer Grand Jury des Bundes angeklagt. Maczka und Jordan drohen jeweils bis zu 10 Jahre im Bundesgefängnis.
m Energiebereich Elísabet Ýr hat in den letzten Jahren für Samherji in Europa gearbeitet und war als solche an Zahlungen an die Offshore-Gesellschaft Tundavala Investment beteiligt. Die Zahlungen werden als Bestechungsgelder untersucht und der Empfänger wurde in Namibia inhaftiert.FOTO: ORKUSALAN
Die Namibische Polizei hat Interpol gebeten, den neu ernannten CFO von Orkusälan ausfindig zu machen
Namibia,- Elizabeth Yr lokale Tochtergesellschaften s kamen, um Samherji-Gewerkschaften in Zypern auf das geheime Konto von James Hatuikulipi , dem ehemaligen Vorsitzenden von Fishcor in Dubai, zu übertragen. Heute wurde bekannt gegeben, dass sie als CFO von Orkusälan eingestellt wird, das sich vollständig im Besitz des isländischen Staates befindet.
Die neu ernannte CFO von Orkusälan, Elísabet Ýr Sveinsdóttir, gehörte zu den Isländern, die die namibische Polizei mit Hilfe der internationalen Polizei Interpol ausfindig machen wollte. Dies zeigt Beweise, die namibischen Gerichten vorgelegt wurden. In der Anfrage an Interpol, die im vergangenen Sommer eingereicht wurde, sagte die Polizei, sie und neun weitere namentlich genannte Mitarbeiter von Samherji verdächtigen sie, gegen das Gesetz zu verstoßen. Sie gehört jedoch nicht zu den dreien, die ein namibischer Staatsanwalt in dem derzeit vor Gericht bearbeiteten Fall verfolgen wollte.
Die Anstellung von Elísabet Ýr an Orkusälan wurde heute bekannt gegeben. Es ist ein Unternehmen, das über die Aktiengesellschaft Rarik vollständig im Besitz des isländischen Staates ist.
Elísabet Ýr war viele Jahre Mitarbeiterin von Samherji in Europa und wechselte als solche von den zypriotischen Tochtergesellschaften des Unternehmens an das Dubaier Unternehmen Tundavala Investment, ein Unternehmen von James Hatuikulipi, dem Vorsitzenden des namibischen Staatsunternehmens Fischor. Ihr Name wurde in den Nachrichten des namibischen Falls kaum erwähnt, aber sie ist dennoch seit Jahren eine der wichtigsten Mitarbeiter von Samherji.
Dokumente, die einem Gericht in Namibia vorgelegt wurden, besagen, dass Elísabet Ýr Überweisungen von Zypern nach Dubai genehmigt hat.
Das Geld ging von den dortigen Konten von Samherjafélag auf das Konto von Tundavala Investment.
Das Unternehmen gehörte James Hatuikulip, Vorstandsvorsitzender des staatlichen Unternehmens Fishcor. Die Staatsanwaltschaft spricht von Bestechung.
Dokumente, die letztes Jahr einem Gericht in Namibia vorgelegt wurden, besagen, dass es zusammen mit Ingvar Júlíusson, Samherjis CFO in Zypern, Übertragungen an das Unternehmen aus Dubai genehmigt hat. Er ist einer von drei Isländern und Samherji, die der namibische Staatsanwalt anklagen will. Der Staatsanwalt hat seine Auslieferung an Namibia beantragt, damit er strafrechtlich verfolgt und vor Gericht gestellt werden kann.
In einer Erklärung, die Ingvar im vergangenen Monat an das Gericht schickte, übertrug er Jóhannes Stefánsson, dem Informanten des namibischen Falls, die gesamte Verantwortung für die Überstellungen. Die fraglichen Überweisungen erfolgten jedoch zwischen Unternehmen, die Jóhannes nicht verwaltete, und von Konten, auf die er keinen Zugriff hatte. Ein Großteil der Transfers fand auch nach dem Rücktritt von Jóhannes bei Samherji im Jahr 2016 statt. Zum Beispiel die von Elísabet Ýr genehmigten Zahlungen.
Symbolbild Ecstasy-Tabletten in Erdnussbutter eingelegt und Marihuana als Katzenfutter getarnt Köln, 6. April 2021
Der Zoll sieht, was Sie nicht Sehen können … und schützt Sie
Köln,-Am Osterwochenende hat der Kölner Zoll am Flughafen mehr als acht Kilogramm Marihuana, fast zweieinhalb Kilogramm Haschisch und rund 12.200 Ecstasy-Tabletten in Paketsendungen aus dem Verkehr gezogen. Der geschätzte Straßenverkaufswert der sichergestellten Drogen liegt bei mehr als 200.000 Euro.
“Statt Ostereier gingen uns in Erdnussbutter eingelegte Ecstasy-Tabletten und als Katzenfutter getarntes Marihuana ins Netz”, so Jens Ahland, Pressesprecher des Hauptzollamts Köln.
Flughafen Köln Bonn – Informationen zu Ankunft, Abflug, Parken und mehr | koeln.de
Erfolgreiche Suche zu Ostern.(Funde).
Alle Drogensendungen wurden vom Zoll im Zuge der Bekämpfung des internationalen Rauschgiftschmuggels auf ihrem Weg über den Flughafen Köln/Bonn kontrolliert. Nähere Angaben zu Routen können aus ermittlungstaktischen Gründen nicht gemacht werden.
“Der Trend, große Mengen Drogen in nur einem Paket zu verstecken, hält ganz klar weiter an. Was früher 100 Gramm waren, sind jetzt schnell mal ein paar Kilo”, so Ahland weiter.
Der Zoll steht bei der Bekämpfung von Betrug, Terrorismus und organisierter Kriminalität an vorderster Front und arbeitet effektiv mit den für andere politische Maßnahmen zuständigen Verwaltungen und Behörden zusammen
Mehr als 116.000 Beamte arbeiten in der EU 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr auf Flughäfen, Binnen- und Grenzzollämtern, in Häfen oder in Zolllabors für den Zoll, um die Union täglich zu verwalten und den Zoll zu verhindern Einreise in das Hoheitsgebiet illegaler und / oder gefährlicher Produkte.
Wenn unsere Sinne nicht ausreichen, um bestimmte Arten illegaler Waren aufzuspüren, arbeiten Zollbeamte mit Spürhunden zusammen, die sich auf die Aufdeckung illegaler Drogen, fragwürdiger Lebensmittel, Sprengstoffe und sogar großer Geldsummen spezialisiert haben.
Die weiteren Ermittlungen führt das Zollfahndungsamt Essen.
Zollfahndungsamt lässt deutsch-polnische Zigarettenbande auffliegen
Über 1 Million Zigaretten und fast 145.000 Euro Bargeld im Ruhrgebiet sichergestellt
Essen, 31. März 2021
Am 17. März 2021 gelang es der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Wirtschaftskriminalität (GEW) des Zollfahndungsamts Essen mit Sitz in Münster über 5.400 Stangen Zigaretten und fast 145.000 Euro Bargeld im Ruhrgebiet sicherzustellen.
Seit September 2019 ermitteln die Fahnder der neu gegründeten GEW im Auftrag der Staatsanwaltschaft Dortmund gegen eine deutsch-polnische Tätergruppierung um einen 43-jährigen polnischen Intensivtäter aus dem Raum Dortmund. Es besteht der Verdacht, dass dieser in großem Stil mit unverzollten und unversteuerten Zigaretten gewerbsmäßig handelt.
Am 17. März 2021 gelang es den Zollfahndern unter Einsatz einer Spezialeinheit des Zollfahndungsamts Essen, die Ankunft eines vermeintlich mit illegalen Zigaretten beladenen Kleintransporters zu beobachten und diesen bis zu einer zuvor ermittelten Lagerstätte zu observieren. Der Kleintransporter war zur Tarnung mit gefälschten Kennzeichen der Deutschen Bahn AG bestückt.
Angekommen an der Lagerhalle erfolgte der Zugriff bei Entladung der rund 400.000 Zigaretten (2.000 Stangen). Dabei konnten ein 59-jähriger Deutscher sowie der 50-jährige polnische Fahrer überrascht und festgenommen werden. In einem Rucksack führte der Fahrer diverse hochwertige Elektronik sowie 113.000 Euro Bargeld mit. Bei diesem Geldbetrag handelte es sich mutmaßlich um die Bezahlung für die unversteuerten Zigaretten.
Die Hinweise resultieren aus einem vorangegangenen Ermittlungsverfahren gegen zwei polnische Brüder aus dem Raum Datteln, die von der aktuellen Bande regelmäßig mit illegalen unversteuerten Zigaretten beliefert wurden. Durch aufwendige Ermittlungen konnte festgestellt werden, dass die Gruppierung ihre Zigaretten monatlich per Kleintransporter erhielt und diese auf unterschiedliche Lagerstätten in Dortmund und Umgebung verteilte. Von dort erfolgten Abverkäufe an zahlreiche Abnehmer aus dem gesamten Ruhrgebiet. Die einschlägig bekannten Täter gingen hoch konspirativ vor, um den Fahndern nicht ins Netz zu gehen.
Noch am gleichen Tag wurden 13 weitere Durchsuchungsbeschlüsse in Dortmund, Kamen und Hagen vollstreckt. Dort konnten weitere 3.421 Stangen, also über eine halbe Million Zigaretten, noch einmal 32.000 Euro Bargeld, drei Fahrzeuge und zahlreiche weitere Beweismittel sichergestellt werden.
Der Steuerschaden der sichergestellten Zigaretten beträgt über 160.000 Euro.
Die weiteren Ermittlungen führt das Zollfahndungsamt Essen – GEW Münster – im Auftrag der Staatsanwaltschaft Dortmund.
Mosambik: Schutz der Bewohner, die aus der nördlichen Stadt fliehen.
Die mosambikanischen Behörden sollten dringend Maßnahmen ergreifen, um Zivilisten zu schützen, die vor einer bewaffneten islamistischen Gruppe in der Stadt Palma in der nördlichen Provinz Cabo Delgado fliehen, sagte Human Rights Watch heute. Seit dem 25. März 2021 gab es heftige Kämpfe, als die lokal als Al-Shabab und Al-Sunna wa Jama’a bekannte Gruppe, die mit dem Islamischen Staat (ISIS) verbunden ist, die gasreiche Stadt überfiel und eine tötete und verwundete unbekannte Anzahl von Zivilisten und Massenflucht verursacht.
Mehrere Zeugen berichteten Human Rights Watch, dass sie Leichen auf den Straßen und Bewohner auf der Flucht gesehen hätten, nachdem die Al-Shabab-Kämpfer wahllos auf Menschen und Gebäude geschossen hatten. Die Handysignale wurden gestört, was es schwieriger macht, Informationen über die Situation, die Opfer und den Aufenthaltsort vieler Einwohner zu erhalten. Der Angriff richtete sich unter Verstoß gegen die Kriegsgesetze rechtswidrig gegen Zivilisten in ihren Häusern.
“Al-Shabab hat in ihren Häusern und auf den Straßen in Palma auf Zivilisten geschossen, als sie versuchten, um ihr Leben zu fliehen”, sagte Dewa Mavhinga , Direktorin für das südliche Afrika bei Human Rights Watch. “Die mosambikanischen Behörden sollten schnell handeln, um die Zivilbevölkerung zu schützen und alle für Missbrauch Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.”
Human Rights Watch sprach telefonisch mit sieben Zeugen der Gewalt in Palma vor den Telefonleitungen, als sie am 24. März ausfielen.
Das mosambikanische Verteidigungsministerium gab am 25. März bekannt, dass eine Armeeoperation zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit in Palma im Gange sei. Der Sprecher des Ministeriums sagte, dass die Gruppe “die Stadt Palma in drei Richtungen angegriffen hat: Kreuzung Pundanhar – Manguna, Straße Nhica do Rovuma und Flugplatz Palma”.
Zwei Marktverkäufer teilten Human Rights Watch mit, dass sie mehrere Schüsse gehört hätten, dann Leute die Straße entlang rennen sahen und Fahrzeuge der Regierungsarmee auf den Flugplatz von Palma zusteuerten, wo die Schüsse intensiver waren. “Die Leute rannten und riefen” Al-Shabab ist hier … es ist Al-Shabab … sie töten jeden “, sagte einer der Marktverkäufer. “Einige Leute trugen ihre Sachen und bewegten sich in Richtung Busch in Pundanhar, andere rannten zum Strand.”
Drei Männer, die angaben, in einer Gruppe von etwa 20 Personen zu sein, die aus Sicherheitsgründen zum Busch rannten, sagten, sie hätten Leichen auf den Straßen in der Nähe einer örtlichen Bank in Palma liegen sehen. Schüsse waren zu hören, als sie am Telefon sprachen.
Zwei Hotelangestellte sagten, die bewaffneten Männer hätten auf Menschen und Gebäude, einschließlich des Hotels, geschossen.
Lokale und internationale Journalisten, die mit Bewohnern von Palma sprachen, berichteten über ähnliche Berichte. Auf der in Maputo ansässigen Website „A Carta“ heißt es, dass viele Menschen im örtlichen Hotel Zuflucht gesucht hatten, nachdem die bewaffneten Männer auf Zivilisten geschossen hatten. Die Nachrichtenagentur Reuters zitierte eine Sicherheitsquelle mit der Aussage, dass auf den Straßen Leichen sichtbar seien, von denen einige enthauptet wurden. Die portugiesische Nachrichtenagentur Lusa berichtete, dass Ausländer, die an Gasprojekten in der Region Palma arbeiteten, neben Anwohnern geflohen waren.
Der Angriff auf Palma begann Stunden, nachdem die mosambikanische Regierung und das französische Öl- und Gasunternehmen Total nach der Verbesserung der Sicherheitsbedingungen die schrittweise Wiederaufnahme der Arbeiten am Industrieprojekt Afungi in der Nähe der Stadt Palma angekündigt hatten. Total hatte nach einer Reihe von Angriffen der Aufständischen im Dezember und Januar die Aktivitäten eingestellt und nicht notwendiges Personal vom Standort Afungi evakuiert .
Mitarbeitende von UNHCR und seinen Partnern treffen sich mit binnenvertriebenen Frauen im Distrikt Ancuabe, Cabo Delgado, im Norden Mosambiks.
Palma ist auf der Straße aufgrund der Unsicherheit, die durch häufige Angriffe entlang der Straße Nangade – Palma verursacht wurde und zu einer massiven Nahrungsmittelknappheit geführt hat , nicht zugänglich . Im Januar wurde der erste Armee-geschützter Konvoi mit Lebensmitteln und anderen lebensnotwendigen Gütern in fast einem Jahr, kam von der Straße auf die Stadt von Mueda Bezirk. Im März beschrieb die erste Gruppe internationaler Journalisten, die in die Stadt geflogen waren , ein Umfeld des Hungers und der Angst vor Enthauptungen und Entführungen durch Al-Shabab.
Bei Kämpfen zwischen der Gruppe und den Regierungstruppen sind mehr als 1.500 Zivilisten getötet und mehr als 600.000 vertrieben worden. Al-Shabab-Truppen haben Dörfer angegriffen, zusammenfassende Hinrichtungen einschließlich Enthauptungen durchgeführt, ziviles Eigentum und Infrastruktur, einschließlich Schulen und Gesundheitszentren, geplündert und zerstört.
Human Rights Watch und andere Gruppen haben auch Misshandlungen durch Sicherheitskräfte der Regierung während Operationen gegen Al-Shabab dokumentiert , einschließlich exzessiver Gewaltanwendung, Tötungen, Entführungen, willkürlicher Inhaftierung und Misshandlung von Häftlingen. Niemand wurde für diese Missbräuche zur Rechenschaft gezogen.
Das für Mosambik geltende internationale Menschenrechts- und humanitäre Recht verbietet summarische, außergerichtliche oder willkürliche Hinrichtungen sowie Folter und andere Misshandlungen von in Gewahrsam befindlichen Personen, so Human Rights Watch. Die mosambikanischen Behörden sollten sicherstellen, dass die in Palma eingesetzten Sicherheitskräfte die Menschenrechte und das humanitäre Recht respektieren und alle in ihrer Obhut befindlichen Personen menschlich behandeln. Alle Parteien eines bewaffneten Konflikts sind verpflichtet, den Schaden für die Zivilbevölkerung so gering wie möglich zu halten und die unter ihrer Kontrolle stehenden Personen vor den Auswirkungen von Angriffen zu schützen.
“Die schrecklichen Misshandlungen bewaffneter Gruppen stellen eine Bedrohung für die Zivilbevölkerung in der gesamten Region dar”, sagte Mavhinga. “Die mosambikanischen Behörden sollten die Wiederherstellung der Sicherheit in der Provinz Cabo Delgado zur obersten Priorität machen.”
12 Festnahmen in Deutschland und Polen sowie Steuerverluste für polnische Behörden auf 17,8 Mio. EUR geschätzt
Europol,-Das polnische Zentralbüro für Korruptionsbekämpfung (Centralne Biuro Antykorupcyjne) und das Finanzamt für Fahndung und Strafsachen (Berlin) haben mit Unterstützung von Europol eine Gruppe für organisierte Kriminalität, die an internationalem Mehrwertsteuerbetrug und Geldwäsche beteiligt ist, demontiert .
Das Betrugsprogramm drehte sich um den Handel mit Pflanzenöl und führte dazu, dass die polnische Staatskasse geschätzte Steuern in Höhe von 17,8 Mio. EUR verlor. An einem Aktionstag am 18. Februar 2021 durchsuchten Ermittler 45 Orte in Deutschland und Polen, wobei zwölf Verdächtige festgenommen wurden. Der mutmaßliche Rädelsführer des Netzwerks soll unter den verhafteten Verdächtigen sein.
Die kriminelle Bande hat angeblich ein Betrugsprogramm eingerichtet, an dem eine Reihe von Pufferfirmen und vermissten Händlern beteiligt sind, um der Steuerzahlung zu entgehen. Durch diesen Betrug verfügten die fehlenden Händlerbankkonten über keine Gelder, die von den Finanzbehörden wegen des Verdachts der Geldwäsche hätten beschlagnahmt werden können. Es wird auch angenommen, dass die Gruppe für organisierte Kriminalität beim Polnischen Entwicklungsfonds ein Unterstützungspaket im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise COVID-19 beantragt hat. Infolge der Untersuchung erhielten die Kriminellen keine finanziellen Mittel.
Europol unterstützte die Untersuchung ab 2019 aktiv, indem es ein sicheres Netzwerk für den internationalen Informationsaustausch und maßgeschneiderte Analysen bereitstellte. Die operative Koordinierung von Europol trug zu einer wirksamen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei.
“””Das Europäische Zentrum für Finanz- und Wirtschaftskriminalität (EFECC) von Europol hilft bei der Identifizierung und dem Abbau organisierter krimineller Netzwerke, die an grenzüberschreitendem Mehrwertsteuerbetrug beteiligt sind, sowie bei der Rückverfolgung und Beschlagnahme des Erlöses aus MTIC-Betrug (Trader Intra Community). MTIC wird durch eine Kette verbundener Unternehmen verpflichtet, wenn die Betrüger Waren oder Dienstleistungen von einem EU-Land in ein anderes verkaufen, wobei die Tatsache ausgenutzt wird, dass es legitim ist, auf solche grenzüberschreitenden Transaktionen keine Mehrwertsteuer zu erheben. MTIC-Betrüger erzielen in der EU jedes Jahr kriminelle Gewinne in Höhe von 60 Mrd. EUR, indem sie die Zahlung der Mehrwertsteuer vermeiden oder die Rückerstattung der Mehrwertsteuer von den nationalen Behörden korrupt fordern.”””
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