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WAS DIE ÖFFENTLICHKEIT ÜBER DEN RÜCKTRITT VON BORIS JOHNSON DENKT & SEINE SPARSAMKEIT
LONDON,-Boris Johnsons umstrittene Renovierung seiner offiziellen Wohnung in der Downing Street kostete 112.000 Pfund, wie aus einem durchgesickerten Dokument hervorgeht. Zu den Artikeln, die Boris und Carrie Johnson für ihre Wohnung Nr. 11 bei der gehobenen Firma Soane Britain der Innenarchitektin Lulu Lytle bestellten, gehörten ein Teppich im Wert von 7.000 Pfund und 10 Rollen Tapeten, die jeweils 225 Pfund kosten, heißt es in dem von The Independent erhaltenen Dokument.
Die Rechnung listete auch einen Getränkewagen im Wert von 3.675 £, zwei Sofas im Wert von mehr als 15.000 £ und Esszimmerstühle im Wert von 11.200 £ auf, wobei der billigste Artikel – eine Küchentischdecke – 500 £ kostete.
Etwa 11.000 £ wurden für Esszimmerstühle und 3.000 £ für einen „Farbeffekt“ im Esszimmer der Wohnung in Rechnung gestellt. Insgesamt beläuft sich die Schätzung von Soane Britain auf mehr als 200.000 Pfund.

Die letztendlichen Kosten der Renovierung – die Johnson versuchte, von einem Spender finanzieren zu lassen, bevor er sie schließlich selbst bezahlte – beliefen sich auf 112.000 Pfund. Die Berichte dürften die Kontroverse um die aufwendige Wohnungsrenovierung und ihre Finanzierung wieder aufleben lassen.
Das Kabinettsbüro, das Berichten zufolge ein Dokument durchsickern ließ, lehnte eine Stellungnahme ab, ebenso wie Soane Britain. Nr. 10 wurde für eine Stellungnahme kontaktiert.
Die Wohnungsrenovierung war einer in einer Reihe von Skandalen um Johnsons Führung, die letztendlich dazu führten, dass sich seine Partei gegen ihn wandte und seinen dramatischen Rücktritt am Donnerstag erzwang.
Im Mai 2021 bat Johnson seinen damaligen Berater für ministerielle Interessen, Lord Geidt, Behauptungen zu untersuchen, er habe Tory-Spender heimlich gebeten, die Rechnung für die Renovierung zu bezahlen, die den jährlichen öffentlichen Zuschuss von 30.000 Pfund, der dem Premierminister gewährt wurde, bei weitem überstieg für seinen Wohnraum ausgeben.

Lord Geidt sprach Johnson vom Verstoß gegen den Ministerialkodex frei und sagte, als Johnson erfuhr, dass die Rechnung von der Konservativen Partei beglichen worden war – einschließlich einer Spende des Tory-Spenders Lord Brownlow –, habe er sie aus eigener Tasche erstattet.
Eine weitere Untersuchung durch die Wahlkommission führte jedoch dazu, dass die Partei mit einer Geldstrafe von 17.800 £ belegt wurde, weil sie eine Spende von 67.000 £ von einer von Lord Brownlow kontrollierten Firma nicht ordnungsgemäß deklariert hatte.
Es enthüllte auch, dass Johnson WhatsApp-Nachrichten mit Lord Brownlow über die Umgestaltung im November 2020 ausgetauscht hatte, die Lord Geidt nicht mitgeteilt worden waren.
Dies warf Fragen darüber auf, was Johnson über die Quelle der Spenden wusste und ob Lord Brownlow im Gegenzug für die Unterstützung bei der Finanzierung der Arbeit Zugang zu Ministern erhalten konnte.
Johnson soll sich damals darüber beschwert haben, dass die Kosten „völlig außer Kontrolle geraten“ seien und dass seine damalige Verlobte Carrie Symonds „goldene Tapeten gekauft“ habe.
Symonds, wie sie damals war, sah Berichten zufolge die Überholung als notwendig an, um die Residenz des Premierministers von dem „Albtraum von John Lewis“ zu befreien, den die ehemalige Bewohnerin Theresa May hinterlassen hatte.
Eingangshalle:
Zeichenraum

Küche

Esszimmer
IN VERBINDUNG WEITER LESEN:
Quellen/dailyrecord.co.uk/Scotland/Medienpolitik
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Grundrechte für Menschenaffen?
Tierschutz,-Schimpansen sind keine “Personen” im Sinne der geltenden Gesetze. Das hat ein US-Gericht im Bundesstaat New York entscheiden. Weil die Tiere weder rechtliche Pflichten noch Rechte ausüben könnten, seinen sie im juristischen Sinne nicht dem Menschen gleichzustellen.05.12.2014 im gleichen Themenbereiche die internationale Tierforsche fürs Struktur Verbindung in Hang das Tierschutz schreibt Zoobasel, das Alle Affen – nicht nur Menschenaffen – sollen das Recht auf Leben sowie auf physische und psychische Unversehrtheit erhalten. Was in der Theorie gut klingt, ist in der Realität nicht praktikabel. Der Zoo Basel erklärt auch, inwiefern es Affen schadet, wenn von Gesetzes wegen keine Güterabwägung im besten Interesse der Tiere mehr stattfinden darf.
Die Sozialstruktur der Affen
Die meisten Affenarten leben in Gruppen, die ganz unterschiedlich organisiert sind. Es gibt Männchen und Weibchen dominierte Systeme oder dominante Pärchen. Bei anderen Arten bleiben Jungtiere lange bei den Eltern und helfen bei der Aufzucht des Nachwuchses. Man findet Organisationen, in denen Männchen oder Weibchen abwandern und das andere Tier ein Leben lang in der Geburtsgruppe bleibt. Es gibt Arten, bei denen beide Geschlechter abwandern, solche, die solitär leben und weitere, die nur selten in Gruppen zusammen sind. Wieder andere sind territorial oder leben in Streifgebieten. Die Sozialstruktur innerhalb der Primatenordnung ist sehr breit und nicht vergleichbar mit dem Sozialsystem des Menschen.
Menschenrechte für Affen?
Am 13. Februar 2022 kommt die kantonale Initiative «Grundrechte für Primaten» in Basel-Stadt zur Abstimmung. Das Basler Stimmvolk darf darüber befinden, ob allen Affen – nicht nur Menschenaffen, auch Lemuren wie zum Beispiel dem Berthe-Mausmaki – ausgewählte Menschenrechte zugesprochen werden. Konkret geht es um das Recht auf Leben und das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit. Obwohl die Initiative nur von der öffentlichen Hand gehaltene Affen einschliesst, warnt Zoo-Direktor Olivier Pagan vor einer indirekten Drittwirkung: «Stand heute übernehmen wir Verantwortung für unsere Affen und wägen jede Entscheidung im Interesse der Tiere sorgfältig ab.
Affenkunst: Im Zoo Heidelberg malen die Orang-Utans – anschließend wird das Kunstwerk versteigert(Bildquelle:DW)
Mit Annahme der Initiative wandert die Expertise über deren Wohlergehen und Sicherheit von ausgebildeten Biologinnen, Veterinärmedizinern und Tierpflegenden zu einer Ombudsperson oder einem Beistand – vielleicht sogar zu fachfremden Juristen. Ein solcher Vorschlag ist für uns nicht nachvollziehbar. Niemand kennt unsere Affen besser als unsere Mitarbeitenden. Auch wird unsere Tierhaltung regelmässig vom Veterinäramt Basel-Stadt kontrolliert.»
Für Kurator Adrian Baumeyer steht die Initiative im klaren Widerspruch zum Schweizer Tierschutzgesetz. Das Tierschutzgesetz nimmt die Tierhalter in die Pflicht, ihre Tiere vor ungerechtfertigtem Leid, Angst und Schmerzen zu bewahren. Die Annahme der Initiative wird spätestens dann zum Problem, wenn ein Tier leidet, aber nicht erlöst werden darf, weil es ein Recht auf Leben hat. «Heute dürfen wir ein schwer krankes Tier einschläfern, um sein Leiden zu beenden», gibt Baumeyer zu bedenken. «Das Menschenrecht auf Leben verunmöglicht diese Lösung.» Zoo-Tierärztin Fabia Wyss präzisiert: «Schläfere ich das Tier trotzdem ein, werde ich bei Annahme der Initiative gesetzeswidrig. Gemäss Tierschutzgesetzgebung kriminalisiere ich mich jedoch auch, wenn ich ein Tier unnötig leiden lasse.» Es sei unklar, inwiefern sie ihren Job bei Annahme der Initiative in Zukunft noch richtig ausüben könne. Dabei sei sie doch Tierärztin geworden, um sich für das Wohlergehen der Tiere einzusetzen.
Affen sollen Affen bleiben dürfen
Rechte und Pflichten sind nichts Natürliches, sie sind von Menschen für Menschen gemacht. Erhält ein Affe Rechte, trägt das nichts zum Schutz und Wohlergehen des Tieres bei. Ein Affe kann seine Rechte weder selbst ausüben noch durchsetzen. Er wird immer auf die Vertretung seiner Rechte durch einen Menschen angewiesen sein. Ist dieser Mensch nicht fachkundig, wird die mangelnde Expertise durch Bürokratie kompensiert. Den Affen geht es mit Annahme der Initiative also nicht besser. Im Gegenteil, es geht ihnen eher schlechter. Aus Sicht des Zoo Basel sollen Affen das Recht haben, Affen bleiben zu dürfen. Genauso wie alle anderen Tiere sollen sie von fachkundigen Experten geschützt und nach bestem Wissen und Gewissen betreut werden. «Diese Verantwortung können und wollen wir nicht delegieren», schliesst Pagan.
Quelle/zoobasel.ch/@twitter
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Alcohol Healthwatch/© Scoop-Medien-Freitag, 1. Juli 2022, 5:49 Uhr
NZ,-Alcohol Healthwatch ist hocherfreut, dass die Realität blühender Gemeinschaften, die frei von Alkoholschäden sind, nun einen Schritt näher gerückt ist, nachdem der Gesetzentwurf für Privatmitglieder der Abgeordneten Chlöe Swabrick im Parlament debattiert wird.
Das Gesetz zur Änderung des Verkaufs und der Lieferung von Alkohol (Schadensminimierung) (das Gesetz) zielt darauf ab, längst überfällige Maßnahmen umzusetzen, die den Gemeinden ein größeres Mitspracherecht darüber geben, wo, wann und wie Alkohol verkauft werden kann. Es zielt auch darauf ab, die derzeit starken Verbindungen zwischen Alkohol und Sport zu schwächen, indem das Alkoholsponsoring von Sportübertragungen beendet wird. Diese Maßnahmen gehören zu den stärksten in ihrer Fähigkeit, das Blatt gegen unsere schädliche Trinkkultur zu wenden.

Es ist an der Zeit, dass wir die Menschen vor die Profite der Alkoholindustrie stellen / Dr. Nicki Jackson
Dr. Nicki Jackson, Executive Director von Alcohol Healthwatch, begrüßt die bevorstehende evidenzbasierte Debatte. „Unsere Gemeinden haben lange unter den Auswirkungen unserer versagenden Spirituosengesetze gelitten. Sie sind machtlos, gegen Alkoholhändler vorzugehen, die endlos gegen die lokale Alkoholpolitik der Kommunen vorgehen. Viele Kommunen, die etwa die Hälfte der Bevölkerung des Landes repräsentieren, stehen bereits hinter dem Gesetz.
Sie haben es getan äußerten sich frustriert über die Verwässerung ihrer Alkoholpolitik, um die Branche zu beruhigen. Es ist an der Zeit, dass wir die Menschen vor den Profit stellen. Das Berufungsverfahren, das in unseren Alkoholgesetzen existiert, ist gescheitert, und jetzt haben wir einen Gesetzentwurf, der das Problem beheben kann.”

Die Beendigung des Alkoholsponsorings im Rundfunk dient auch dem Schutz gegenwärtiger und zukünftiger Generationen vor den bekannten Schäden des Alkoholmarketings, insbesondere von Kindern, die stark von ihren sportlichen Helden beeinflusst werden. Die Beendigung des Alkoholsponsorings von Sportübertragungen ermöglicht es Gemeinden, den Reichtum der Verbindung und Gemeinschaft durch eine gesunde Aktivität zu erleben, ohne durch den Einfluss der Alkoholwerbung geschädigt zu werden.

„Ich fordere jeden Abgeordneten dringend auf, dieses Gesetz zu unterstützen. Die Reduzierung von Alkoholschäden bedeutet weniger Krebserkrankungen, bessere psychische Gesundheit, weniger familiäre Schäden, verbessertes Kindeswohl, Kosteneinsparungen für unsere angespannten Gesundheits- und Polizeidienste, weniger Arbeitslosigkeit, verbesserte Produktivität und Wirtschaftswachstum. Der Schaden von Alkohol schneidet alles ab, was uns als Nation wichtig ist.”
„Wenn unsere politischen Entscheidungsträger wirklich wollen, dass junge Menschen ihr volles Potenzial ausschöpfen, werden sie diesen Gesetzentwurf unterstützen. Sie dürfen nicht jedem Neuseeländer im Weg stehen, der von den enormen Vorteilen unseres Landes profitiert, das weniger trinkt. Unsere am stärksten benachteiligten Gemeinden weiterhin den größten Schaden durch Alkohol erleiden – das Gesetz ist für die Gerechtigkeit und ermöglicht es den am stärksten geschädigten Gemeinschaften, am meisten davon zu profitieren”, sagt Dr. Jackson.
Politische Führer sollten die privilegierte Gelegenheit erkennen, die dieses Gesetz bietet, indem sie ein erstaunliches Erbe hinterlassen. Führungsqualitäten zur Schaffung sichererer, gesünderer und gerechterer Gemeinschaften dürfen nicht vergeudet werden.
Quelle/info.scoop.co.nz
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28. Juni 2022 -Zuletzt aktualisiert: 28. Juni 2022 20:37Uhr
Madrid,– Präsident Recep Tayyip Erdoğan von Türkiye, Präsident Sauli Niinistö von Finnland und Premierministerin Magdalena Andersson von Schweden trafen sich am Dienstag (28. Juni 2022) in Madrid unter der Schirmherrschaft von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Bei diesem Treffen einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf ein trilaterales Memorandum, um Türkiyes legitime Sicherheitsbedenken anzusprechen und den Weg für die NATO-Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens zu ebnen. Das Memorandum wurde von den Außenministern der drei Länder – Mevlüt Çavuşoğlu aus Türkiye, Pekka Haavisto aus Finnland und Ann Linde aus Schweden – in Anwesenheit aller drei Staatsoberhäupter und des Generalsekretärs unterzeichnet.
Generalsekretär Stoltenberg sagte: „Ich begrüße nachdrücklich die Unterzeichnung dieses trilateralen Memorandums und den konstruktiven Ansatz, den alle drei Länder während der Verhandlungen gezeigt haben. Die Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens in der NATO ist gut für Finnland und Schweden, sie ist gut für die NATO und sie ist gut für die europäische Sicherheit.“

Türkiye, Schweden und Finnland unterzeichnen nach Gesprächen in Madrid ein Memorandum über die NATO-Bewerbungen der nordischen Länder/28.06.2022
Gespräches Inhalte in Madrid wie folgt
Quelle/trt.tr/nato.int
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Mexiko,-In den Straßen von Mexiko-Stadt gibt es Imbissverkäufer, die in ihren Körben hart gekochte Eier, Erdnüsse und, wenn auch häufiger, den köstlichen Chito tragen . Fast wie eine Legende heißt es, Chito sei Esels- oder Pferdefleisch , was viele Zweifel an seiner Gesundheit aufkommen lässt und es zu einem exotischen Snack macht. Sein köstlicher Geschmack und seine besondere Textur sind jedoch unbestreitbar, und es ist immer noch einer der beliebtesten Snacks derjenigen, die beliebte Parks wie den Bosque de Chapultepec besuchen.

eskymaks
Anders als man meinen könnte, gibt es keine Kontraindikation für den Verzehr von Esel- oder Pferdefleisch. Obwohl es in Mexiko selten ist, ist sein Verkauf und Konsum legal. Ist nun der Mythos, dass Chito Esel- oder Pferdefleisch ist, echt?
Die Antwort ist ja, das Chito wird mit Fleisch aus den Beinen und dem Brustkorb von Eseln, Maultieren oder Pferden hergestellt, die aufgrund ihrer geringen oder keinen Bereitschaft zur Feldarbeit oder Last zum Essen bestimmt sind. Sein Konservierungsverfahren ist eines der einfachsten, traditionellsten und ältesten überhaupt, da das Fleisch gesalzen und getrocknet wird. Es ist das gleiche Reifungsverfahren, das bei Charales, Kabeljau und Cecina angewendet wird.
Nach dem Salzen nimmt das Fleisch eine ockerfarbene Farbe an und bekommt eine faserige Konsistenz, was eine der Hauptattraktionen für seine Verbraucher ist. Sein Vertrieb erfolgt hauptsächlich in den Geschäften für trockene Chilis auf den Märkten der verschiedenen Städte Mexikos.

Es gibt keine einheitliche Art, Chito zu konsumieren, da es in Chilisaucen, in einem Placero-Taco (Bild), in Brühe und ohne Zweifel mit scharfer Sauce, Chilipfeffer und Zitrone geschmort werden kann. Einer der großen Vorteile von Chito ist, dass es relativ billig ist und dass Sie es monatelang in Ihrem Haus aufbewahren können, da es ausgehärtet ist.
Was die Ungesundheit des Chito betrifft, so ist dies relativer Natur und hängt von anderen Faktoren ab, wie dem Ort, an dem es aufbewahrt wird, oder der Ausstellung. Beim Pökeln mit Salz verliert das Chito-Fleisch viel Wasser, was die Vermehrung von Bakterien oder Mikroorganismen verhindert und es zu einem gesunden Fleisch macht. In diesem Sinne hat es einen Vorteil gegenüber frischem Fleisch, das auf den Märkten ausgestellt wird. Bei der Rückgewinnung von Feuchtigkeit sollte jedoch deren Exposition und verzögerter Verbrauch vermieden werden.
Quelle/mexicodesconocido.com.mx
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KABUL: Verzweifelte Retter kämpften am Donnerstag gegen die Uhr und starken Regen, um abgeschnittene Gebiete in Ostafghanistan zu erreichen, nachdem ein starkes Erdbeben mindestens 1.500 Menschen getötet und Tausende weitere obdachlos gemacht hatte.
Regierungssprecher Zabihullah Mujahid sagte, innerhalb und außerhalb der vom Erdbeben betroffenen Gebiete seien große Hilfsmaßnahmen im Gange.
Die Zahl der Todesopfer durch das Erdbeben betrug 1.000, aber erst am Donnerstag erreichte sie 1.500, als Retter versuchen, eine unbekannte Anzahl von Menschen zu retten, die immer noch unter Trümmern und in abgelegenen Gebieten eingeschlossen sind, und die Zahl wird voraussichtlich steigen, wenn Informationen aus abgelegenen Bergdörfern eintreffen. Rettungsaktionen werden Berichten zufolge durch schlechte Wetterbedingungen wie starke Regenfälle, Erdrutsche und die isolierte Lage vieler Dörfer erschwert, die in Hügelhängen eingekeilt sind.

„Viele Menschen sind immer noch unter der Erde begraben. Die Rettungsteams des Islamischen Emirats sind eingetroffen und versuchen mit Hilfe der Menschen vor Ort, die Toten und Verletzten zu bergen“, sagte ein Gesundheitshelfer eines Krankenhauses in der schwer betroffenen Provinz Paktika und bat um Anonymität, da er nicht autorisiert war mit Medien zu sprechen.
Die Vorbereitung einer Rettungsaktion wird sich als große Prüfung für die islamistischen Hardliner-Behörden der Taliban erweisen, die das Land im vergangenen August nach zwei Jahrzehnten Krieg übernommen haben und aufgrund von Sanktionen von viel internationaler Hilfe abgeschnitten sind. Das von den Taliban geführte Verteidigungsministerium leitet die Rettungsbemühungen.

Die Zahl der Todesopfer durch das Erdbeben betrug 1.000, aber erst am Donnerstag erreichte sie 1.500, als Retter versuchen, eine unbekannte Anzahl von Menschen zu retten, die immer noch unter Trümmern und in abgelegenen Gebieten eingeschlossen sind, und die Zahl wird voraussichtlich steigen,
Das Beben der Stärke 5,9 am Mittwoch traf den zerklüfteten Osten am stärksten, zerstörte Mobilfunkmasten und Stromleitungen und löste Fels- und Schlammlawinen aus, die Bergstraßen blockierten.
„Aufgrund schlechter Netzwerke ist es sehr schwierig, Informationen vom Boden zu erhalten“, sagte Mohammad Amin Huzaifa, Informationsleiter der schwer betroffenen Provinz Paktika, am Donnerstag gegenüber AFP und fügte hinzu, dass es keine unmittelbare Aktualisierung der Zahl der Todesopfer gebe.
„Das Gebiet wurde letzte Nacht wegen starker Regenfälle von Überschwemmungen heimgesucht … es ist auch schwierig, die betroffenen Standorte zu erreichen.“
Die Katastrophe stellt Afghanistans neue Taliban-Regierung vor eine große logistische Herausforderung, die sich von einem Großteil der Welt isoliert hat, indem sie eine strenge islamistische Herrschaft eingeführt hat, die Frauen und Mädchen unterwirft.
Quelle/at
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BILDAcht ausgebrannte Polizeibusse in München-Haidhausen.Bildrechte: VonBR / Frank Jordan Frank JordanChristoph DickeBR24 RedaktionManuel Rauch
Kurz vor dem G7-Gipfel auf Schloss Elmau sind in München acht Mannschaftsbusse der Bundespolizei zerstört worden. Innenminister Herrmann geht bei der mutmaßlichen Brandstiftung von Tätern aus dem linksextremen Lager aus. Die Polizei sucht Zeugen.
Bei einem Brandanschlag sind heute Morgen gegen drei Uhr in München acht geparkte Mannschaftsbusse der Bundespolizei größtenteils völlig zerstört worden. Verletzt wurde niemand. Der Schaden dürfte – nach Augenschein des BR-Polizeireporters – mehrere hunderttausend Euro betragen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verurteilte die Tat. Sie sprach auf Twitter von einem wahrscheinlichen politischen Hintergrund mit Blick auf den G7-Gipfel. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sagte an die Adresse der Täter, sie sollten ihre Argumente friedlich vortragen: “Gewalt ist keine Form der politischen Auseinandersetzung.”

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) geht davon aus, dass die Brandanschläge von Tätern aus dem linksextremen Lager verübt worden sind: “Der Verdacht liegt nahe”, sagte Herrmann dem BR. Derzeit ermittle die Kriminalpolizei und suche auch nach Zeugen der Tat. Vor einem derartigen Vorgehen der linkextremen Szene habe man immer wieder gewarnt. Auch deswegen habe man Tausende zusätzliche Beamte aus Bayern und Deutschland für den Gipfel-Einsatz zusammengezogen.
Für das generelle Sicherheitskonzept des G7-Gipfels von Sonntag bis Mittwoch in Elmau gebe es aber keinen Änderungsbedarf, so Herrmann. Die Polizei werde alles tun, um weitere Anschläge zu verhindern. Aber: “Wir haben uns in unserem Sicherheitskonzept ja darauf eingestellt, dass es zu solchen Anschlägen kommen kann.” Zwar habe man aktuell noch keine Erkenntnisse über konkrete Täter. Doch sei es “offenkundig, dass nicht acht Fahrzeuge gleichzeitig aus Versehen oder aufgrund von Motorschaden in Brand geraten sind”, sagte Hermann gegenüber dpa.
Für den Leiter des polizeilichen G7-Planungstabes, Manfred Hauser, zeigt der Vorfall, dass trotz aller Maßnahmen mit gewalttätigen Aktionen politisch motivierter Aktivisten gerechnet werden müsse. “Auch wenn wir gehofft haben, so etwas nicht erleben zu müssen, überrascht es uns nicht,” sagte Hauser. “Unsere Aufgabe als Bayerische Polizei ist es, die friedliche Wahrnehmung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Bei Gewalttätigkeiten werden wir jedoch nicht zögern konsequent einzuschreiten.”
Man wolle an den Gipfel 2015 in Elmau anknüpfen, der einer der friedlichsten gewesen sei, so Hauser. Allerdings seien die Maßnahmen heuer angepasst und erweitert worden. Die Internet-Veröffentlichung geheimer Einsatzunterlagen aus dem Jahr von 2015 habe keine Auswirkungen auf die Sicherheit des Gipfels 2022. Die Lage habe sich auch wegen des Ukraine-Krieg verändert. Die Teilnehmerstaaten erwarteten höchste Sicherheit. Rund 18.000 Beamte sind ab Sonntag im Einsatz.

Ein Zusammenhang des mutmaßlichen Brandanschlags mit dem anstehenden G7-Gipfel wird von der Polizei noch nicht offiziell bestätigt, dürfte aber wahrscheinlich sein. Die Kleintransporter waren im Stadtteil Haidhausen in der Nähe des Kulturzentrums Gasteig auf der Straße in einer eigens eingerichteten Halteverbotszone abgestellt – vor einem Hotel, in dem Einsatzkräfte für den G7-Gipfel untergebracht waren. Insgesamt acht Mannschaftsbusse sind zerstört worden.
Das Feuer entstand gegen drei Uhr und konnte von der Feuerwehr schnell gelöscht werden. Hotelmitarbeiter, aber auch Anwohner meldeten das Feuer. Sie berichteten von lauten Knallgeräuschen, die vermutlich durch platzende Reifen verursacht wurden, und mehrere Meter hohen Stichflammen, die auf den angrenzenden Baumbestand überzugreifen drohten. Nicht nur die Fahrzeuge, auch Ausrüstung wie Helme, Schlagstöcke und Schutzbekleidung, die in den Fahrzeugen war, wurde größtenteils zerstört.
Die Polizei fahndete kurz nach Bekanntwerden unter anderem mit einem Hubschrauber nach möglichen Tätern, blieb dabei zunächst aber ohne Erfolg, wie der Sprecher weiter sagte.
Der Sprecher der Polizei München, Andreas Franken, sagte zum Bayerischen Rundfunk, dass die Ermittler nach erstem Ermittlungsstand von vorsätzlicher Brandstiftung ausgingen. “Wir gehen von einem Zusammenhang mit dem bevorstehenden G7-Gipfel aus, die Umstände lassen eine politische Motivation vermuten.” Konkrete Tatverdächtige könnten nach den Ermittlungen aber noch nicht ausgemacht werden. Franken sagte weiter: “Wir werden diesen Vorfall heranziehen, um unsere Einsatzkräfte zu sensibilisieren. Und das wird natürlich in unsere polizeiliche Einsatztaktik miteinfließen.”
Im Moment wird die Straße, in der die Busse der Bundespolizei geparkt hatten, genaustens von der Brandfahndung der Münchner Kriminalpolizei untersucht. Nach jetzigem Kenntnisstand wurden die angezündeten Mannschaftsbusse nicht bewacht.
Die Polizei will nun die Schutzmaßnahmen für ihre Beamten überprüfen und gegebenenfalls nachschärfen. Man habe zwar im Vorfeld mit solchen Aktionen gegen die Polizei als Repräsentant des Staates gerechnet: “Aber das macht das Ganze um einiges greifbarer”, erklärte Präsidiumssprecher Franken.
Das Aktionsbündnis “Stop G7 Elmau” hat sich in einer Pressemitteilung von dem Brandanschlag auf Polizeifahrzeuge in München deutlich distanziert. Das Bündnis habe damit nichts zu tun, schreibt der Aktivist Claus Schreer, der seit mehr als 60 Jahren gegen Krieg und Rüstung demonstriert. “Wir halten derartige Aktionen für politisch falsch und kontraproduktiv”, so der 84-Jährige.
Polizeiautos abzufackeln sei keine geeignete Form des Protests gegen die G7. “Das ist nur Wasser auf die Mühlen politischer Hardliner, die mit immer massiveren Polizeieinsätzen Demonstrationsrechte aushöhlen und beseitigen wollen”, schreibt Schreer weiter. Sein Bündnis, das sich aus Klimagruppen, antikapitalistischen sowie feministischen Gruppierungen zusammensetzt, plant in Garmisch-Partenkirchen ein Protestcamp während des G7-Gifpels.
Die Präsidentin des bayerischen Landtags, Ilse Aigner (CSU), verurteilte auf Twitter ebenfalls die gewalttätige Aktion aufs Schärfste. Sie unterstrich das Demonstrationsrecht, forderte aber dazu auf, “Proteste friedvoll zu äußern”. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, betonte: “Jeder Angriff auf die Polizei ist ein Angriff auf unseren Rechtsstaat.” Antidemokratische Kräfte nähmen im schlimmsten Fall sogar Tote in Kauf, um ihre Ziele durchzusetzen. Malchow forderte eine konsequente Bestrafung der Täter in vollem Umfang des Rechts. Dies wäre ein Signal, dass Angriffe auf den Staat und seine Vertreter nicht geduldet würden.
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Ausgebrannter Polizeibus Bildrechte: BR / Frank Jordan
Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten kommen auf Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vom 26. bis 28. Juni auf Schloss Elmau zusammen. Am vergangenen Wochenende waren auf der Plattform “de.Indymedia” vertrauliche Dokumente über die Sicherheitsmaßnahmen beim G7-Gipfel in Elmau 2015 veröffentlicht worden. Laut Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat dies aber keinen Einfluss auf die aktuelle Einsatzplanung. Ähnlich hatten sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sowie ein Sprecher der Polizei geäußert.
Es gebe derzeit keine konkrete Gefährdungslage für den Gipfel, unterstrich Faeser am Montag. “Aber natürlich sehen wir, dass Aktivitäten steigen im Sinne von Anklicken von Webseiten für den G7-Gipfel.” Erwartet würden Aktivitäten eher von der linksextremistischen Seite. Sie seien aber auch von Seiten der Corona-Proteste wie auch im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine nicht ausgeschlossen.
Bei einem Brandanschlag sind heute Morgen in München mehrere Mannschaftsbusse der Bundespolizei größtenteils völlig zerstört worden
Quelle/BR24
(c)Bildrechte: BR / Frank Jordan
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Chinesischen Außenministeriums spricht –über Assange
„Wir fordern die Vereinigten Staaten nachdrücklich auf, die Bedenken des amerikanischen Volkes anzugehen, die Sicherheit ihres Lebens zu gewährleisten und den Amerikanern zu erlauben, beruhigt an ihren Schreibtischen zu sitzen und sich frei auf den Straßen zu bewegen“, sagte Wang Wenbin, Sprecher des chinesischen Außenministeriums Ministry, der zuvor einen anderen Tweet zitierte, den er über den Fall Julian Assange getwittert hatte
„Assanges Fall ist wie ein Spiegel, der die Heuchelei der USA und Großbritanniens in Bezug auf die ‚Pressefreiheit‘ widerspiegelt“: Sprecher des chinesischen Außenministeriums
"Assange's case is like a mirror, which reflects the hypocrisy of the U.S. and the UK on 'press freedom'" : Chinese FM spokesperson pic.twitter.com/M24j5DB6LB
— Zhang Meifang (@CGMeifangZhang) June 20, 2022
Quelle/@twitter
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Digitale Beweismittel und gefälschte amtliche Dokumente, die von der Polícia Judiciária, der nationalen Kriminalpolizei Portugals, während der Operation First Light 2022 beschlagnahmt wurden.
Die internationale polizeiliche Zusammenarbeit zielt auf Telekommunikationsbetrug, Business Mail Compromise (BEC) und damit verbundene Geldwäsche ab
LYON, Frankreich – Ein weltweites Vorgehen gegen Social-Engineering-Betrug hat dazu geführt, dass Betrüger weltweit identifiziert, erhebliche kriminelle Vermögenswerte beschlagnahmt und neue Ermittlungsspuren auf allen Kontinenten ausgelöst wurden.
Bei der zweimonatigen (8. März – 8. Mai 2022) Operation mit dem Codenamen „First Light 2022“ beteiligten sich 76 Länder an einem internationalen Vorgehen gegen organisierte kriminelle Gruppen hinter Telekommunikations- und Social-Engineering-Betrug.
Die Polizei in den teilnehmenden Ländern durchsuchte nationale Callcenter, die des Telekommunikations- oder Betrugsbetrugs verdächtigt wurden, insbesondere Telefonbetrug, Liebesbetrug, E-Mail-Täuschung und damit verbundene Finanzkriminalität.

Von der Polícia Judiciária während der Operation First Light 2022 beschlagnahmte digitale Beweise, die nun forensisch untersucht werden, um die kriminelle Vorgehensweise zu bestimmen.
Die Polizei in Hongkong, China, durchsuchte mehrere nationale Callcenter, die des Telekommunikations- oder Betrugsbetrugs verdächtigt wurden, was zu Festnahmen und Beschlagnahmen führte.
Digitale Geräte, Mobiltelefone und gefälschte offizielle Dokumente, die von der Polizei in Hongkong, China, während der Operation First Light 2022 beschlagnahmt wurden
Obwohl die Ergebnisse noch eintreffen, umfassen die bisher erreichten vorläufigen Zahlen:
Social-Engineering-Betrug bezieht sich auf Betrug, bei dem Menschen manipuliert oder dazu verleitet werden, vertrauliche oder persönliche Informationen preiszugeben, die dann für kriminelle finanzielle Gewinne verwendet werden können.
Auf der Grundlage von Informationen, die im Rahmen der Operation ausgetauscht wurden, rettete die Polizei von Singapur ein jugendliches Betrugsopfer, das dazu verleitet worden war, vorzugeben, entführt zu werden, Videos von sich selbst mit gefälschten Wunden an seine Eltern zu senden und ein Lösegeld in Höhe von 1,5 Millionen Euro zu fordern.
Ein chinesischer Staatsangehöriger, der im Zusammenhang mit einem Ponzi-System gesucht wird, das schätzungsweise fast 24.000 Opfer um 34 Millionen Euro betrogen haben soll, wurde in Papua-Neuguinea festgenommen und über Singapur nach China zurückgebracht.

Illegale Vermögenswerte in Form von Bargeld, das von der Polizei in Hongkong, China, während der Operation First Light 2022 beschlagnahmt wurde
Da das Internet neue Online-Karriereperspektiven schafft, werden Unternehmen und Fachleute, die sich an E-Commerce-Affiliate- und EBShop-Geschäftsmöglichkeiten wenden, zunehmend betrogen.
Im Rahmen der Operation First Light 2022 hat die Singapore Police Force acht Verdächtige festgenommen, die mit Ponzi-ähnlichen Jobbetrügereien in Verbindung stehen. Betrüger boten hochbezahlte Online-Marketing-Jobs über soziale Medien und Messaging-Systeme an, bei denen die Opfer zunächst kleine Einnahmen erzielten und anschließend mehr Mitglieder anwerben mussten, um Provisionen zu verdienen.

Auftauchende Trends, die während der Operationen aufgedeckt wurden, wurden den Mitgliedsländern in Form von violetten Mitteilungen von INTERPOL mitgeteilt, in denen Folgendes aufgeführt ist:
„Telekommunikations- und BEC-Betrug geben vielen Ländern Anlass zu ernsthafter Besorgnis und haben enorme negative Auswirkungen auf Volkswirtschaften, Unternehmen und Gemeinden.“Rory Corcoran, Direktor des Finanzkriminalitäts- und Antikorruptionszentrums (IFCACC) von INTERPOL.
„Der internationale Charakter dieser Verbrechen kann nur erfolgreich angegangen werden, wenn die Strafverfolgungsbehörden über die Grenzen hinweg zusammenarbeiten, weshalb INTERPOL so wichtig ist, um der Polizei auf der ganzen Welt eine koordinierte taktische Reaktion zu bieten“, fügte Herr Corcoran hinzu.

„Die transnationale und digitale Natur verschiedener Arten von Telekommunikations- und Social-Engineering-Betrug stellt die lokalen Polizeibehörden weiterhin vor große Herausforderungen, da die Täter von einem anderen Land oder sogar Kontinent aus operieren als ihre Opfer und ihre Betrugspläne ständig aktualisieren“, sagte Duan Daqi. Leiter des Nationalen Zentralbüros von INTERPOL in Peking.
„INTERPOL bietet eine einzigartige Plattform für die polizeiliche Zusammenarbeit, um diese Herausforderung anzugehen. Obwohl die Operation Firstlight 2022 abgeschlossen ist, werden unsere gemeinsamen Bemühungen zur Strafverfolgung fortgesetzt, während die Verbrechen andauern“, fügte Herr Duan hinzu.

Um die kriminellen Vermögenswerte zu identifizieren, die während taktischer Operationen abgefangen werden müssten, tauschten die Länder Informationen über das sichere globale Polizeikommunikationsnetz von INTERPOL I-24/7 im Voraus aus und fütterten die Finanzkriminalitätsanalysedatei von INTERPOL mit Daten über Verdächtige, verdächtige Bankkonten, rechtswidrige Transaktionen und mehr Kommunikationsmittel wie Telefonnummern, E-Mail-Adressen, betrügerische Websites und IP-Adressen.
First Light 2022, eine jährliche Operation, die 2014 gestartet wurde, wurde mit finanzieller Unterstützung des chinesischen Ministeriums für öffentliche Sicherheit durchgeführt.
Während die ersten First Light-Operationen in ganz Südostasien stattfanden, ist diese Ausgabe 2022 das zweite Mal, dass die Strafverfolgungsbehörden First Light auf globaler Ebene koordiniert haben, wobei taktische Operationen auf allen Kontinenten stattfanden.
Quelle/Interpol.int
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Dreigliederung, Geisteswissenschaft und Zeitgeschehen
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