Mit dem Einsatzgruppenversorger Bonn ist die Bundeswehr im Einsatz im Mittelmeer.Foto: Bundeswehr / Tom Twardy
Bundeswehr sorgt weiterhin für Sicherheit in Südsudan und im Mittelmeer
Berlin,-Die Einsätze der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in den Missionen UNMISS in Südsudan und SEA GUARDIAN im Mittelmeer werden bis zum 31. März 2024 verlängert werden. Das hat die Bundesregierung beschlossen. Der Deutsche Bundestag hat zugestimmt.
UNMISS
Deutschland wird sich weiterhin mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (United Nations Mission in the Republic of South Sudan – UNMISS) beteiligen. Das Ziel des Einsatzes ist es, den Südsudan zu stabilisieren und langfristig zu entwickeln sowie die Zivilbevölkerung zu schützen.
SEA GUARDIAN
Die Nato-geführte Mission SEA GUARDIAN im Mittelmeerraum wird mit einer neuen Personalobergrenze von bis zu 550 Soldatinnen und Soldaten fortgesetzt. Durch den Einsatz sollen die maritimen Verkehrs- und Versorgungswege gesichert werden, die für die Nato und ihre Mitglieder von wesentlicher Bedeutung sind.
Corona Zeiten Kontaktloses Bezahlen sicherer machen-Das Bundeskriminalamt engagiert sich im Verbund Projekt FINANTIA
Berlin–Wiesbaden,-Seit dem Beginn der Corona-Pandemie ist das kontaktlose Bezahlen mit der Karte oder über Apps alltäglich geworden. Daher rief das Bundeskriminalamt bereits schon vor einem Jahr zur Teilnahme an der Umfrage des Verbundprojektes FINANTIA auf. Für Ihre Teilnahme bedanken wir uns herzlich.
Um Entwicklungen festzustellen, wird nun erneut eine Umfrage durchgeführt, die hier noch bis Januar 2022 abgerufen werden kann:
In dem Verbundprojekt arbeiten die Abteilungen Kriminaltechnisches Institut (KT) und Cybercrime (CC) des Bundeskriminalamtes gemeinsam mit staatlichen und privaten Institutionen daran, diese Zahlungsmethoden sicherer zu machen.
Das Verbundprojekt FINANTIA „FINANzkriminalitäT: MethodIsche Analyse von Bedrohungsszenarien für moderne Karten- und App-basierte Zahlungssysteme“ aus dem Programm „Forschung für die zivile Sicherheit – Schutz vor organisierter Kriminalität II“ läuft von Juli 2020 bis Juli 2023 und wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert.
In dem Projekt arbeiten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Anbietende von Zahlungssystemen und Ermittlungsbehörden zusammen, um mögliche Schwachstellen- und Tathergänge systematisch zu erfassen.
Das Missbrauchspotential wird analysiert sowie Technik- und Softwarekomponenten auf Schwachstellen untersucht. Ziel ist es, präventive Maßnahmen abzuleiten und die polizeiliche Aufklärung zu unterstützen und zu verbessern.
Ein Bestandteil des Projekts ist die Untersuchung der Wahrnehmung und des Risikobewusstseins der Bevölkerung beim Umgang mit modernen Bezahlmethoden. Daher hat die Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern in Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt, der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg und der Diebold Nixdorf Systems GmbH erneut eine ca. 15-minütige Umfrage, bestehend aus 26 Fragen, entwickelt.
Alle Projektteilnehmer freuen sich, wenn Sie an der Umfrage teilnehmen und so möglichst viele Bürgerinnen und Bürger dieses Projekt unterstützen.
Die Teilnahme und Beantwortung der Fragen sind natürlich freiwillig. Bei Teilnahme an der Umfrage bitten wir Sie, auf Grundlage eigener Erfahrungen zu antworten. Es gibt keine richtigen oder falschen Antworten. Die Teilnahme an der ersten Umfrage ist keine Voraussetzung.
Die Antworten werden anonym gesammelt und ausschließlich für wissenschaftliche Zwecke verwendet. Die Umfrage entspricht dabei den datenschutzrechtlichen Bestimmungen der DSGVO. Im Zuge der Anonymisierung werden personenbezogene Daten entfernt oder modifiziert, sodass die Daten keiner Einzelperson mehr zugeordnet werden können. Es wird gewährleistet, dass die Daten nicht an Dritte weitergegeben werden und bei der Veröffentlichung nicht hervorgeht, wer an der Untersuchung teilgenommen hat.
Weitere Informationen, wie den Projektumriss, finden Sie unter dem Link:
COP26 EC President Ursula von der Leyen :”…I am also very pleased to launch today together with Bill Gates and the European Investment Bank The EU Catalyst Program …1 billion €…immediately after this session Bill and I will launch this new initiative…” pic.twitter.com/5CAsSwZzlL
München, 22. Oktober 2021 Sicherstellung am Münchner Airport
München-Zoll,-Rund 50.000 Euro, versteckt in Schokoladenpackungen, haben Zollbeamte im Reisegepäck einer 54-jährigen Geschäftsfrau entdeckt.
Bei der Röntgenkontrolle des Reisegepäcks eines Fluges aus Barcelona haben Zöllner ein auffälliges Röntgenbild festgestellt. Beim Öffnen des Koffers kamen mehrere Schokoladenpackungen zum Vorschein, die einen Unterschied bei der Festigkeit aufwiesen.
Nachdem die Schokoladenpackungen geöffnet wurden, kamen rund 50.000 Euro zum Vorschein.
“Die Geschäftsfrau machte keine nachvollziehbaren Angaben, warum sie das Geld versteckt hat”, so Thomas Meister, Pressesprecher des Hauptzollamts München.
Zollkontrolle am Flughafen: Täglich kommen am Franz-Josef-Strauß-Flughafen in München rund 50.000 Reisende aus aller Welt an. In den Koffern: jede Menge Mitbringsel. Goldschmuck, Lebensmittel, Elektronikartikel, gefälschte …
Es wurde ein entsprechendes Ermittlungsverfahren eingeleitet und das komplette Geld sichergestellt. Die weiteren Ermittlungen führt das Zollfahndungsamt München.
Nachfolgend finden Sie die Zollbestimmungen für die Einfuhr von Bargeld aus EU-Ländern
Barmittel Wenn Sie mit Barmitteln und gleichgestellten Zahlungsmitteln im Gesamtwert von 10.000 Euro oder mehr innerhalb der EU reisen, müssen Sie diesen Betrag den Kontrolleinheiten des Zolls auf Befragen mündlich anzeigen.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wies den Außenminister an, zehn Botschafter – darunter aus den USA, Deutschland und Frankreich– wegen ihrer Äußerungen zur Inhaftierung und dem Prozess gegen einen Geschäftsmann zur „persona non grata“ zu erklären.
Der Begriff “persona non grata” wird in der Diplomatie verwendet, was den ersten Schritt vor der Vertreibung bedeutet. (AA)
Der türkische Präsident ordnet wegen Kavala-Erklärung die Ausweisung von 10 Botschaftern an
Türkei,-Der türkische Präsident Recep Erdogan hat den Außenminister des Landes angewiesen, die notwendigen Anweisungen zu erteilen, um Botschafter der USA, Deutschlands, Dänemarks, Finnlands, Frankreichs, Hollands, Schwedens, Kanadas, Norwegens und Neuseelands zur „persona non grata“ zu erklären.
“Ich habe unserem Außenminister befohlen, diese 10 Botschafter so schnell wie möglich zur Persona non grata zu erklären”, sagte Erdogan am Samstag und bezog sich dabei auf einen diplomatischen Begriff, der den ersten Schritt vor der Ausweisung bedeutet.
Die Gesandten, die die Freilassung von Osman Kavala forderten, “sollten entweder die Türkei verstehen oder sie sollten gehen”, fügte er hinzu.
Was ist passiert?
Präsident Erdogan sagte letzte Woche, Ankara könne die oben genannten Botschafter wegen Äußerungen über die Inhaftierung und den Prozess gegen einen Geschäftsmann ausweisen.
„Ich habe unserem Außenminister gesagt, dass wir uns nicht den Luxus leisten können, sie in unserem Land aufzunehmen“, sagte Erdogan in Kommentaren, die am Donnerstag berichtet wurden.
Die Botschafter der USA, Deutschlands, Kanadas, Dänemarks, Finnlands, Frankreichs, der Niederlande, Neuseelands, Norwegens und Schwedens teilten am Montag eine gemeinsame Erklärung in den sozialen Medien mit, in der sie die Freilassung von Kavala forderten und behaupteten, der laufende Fall habe einen Schatten auf die Türkei geworfen.
Später berief das türkische Außenministerium die Botschafter dieser Länder ein und beschuldigte sie, sich in die türkische Justiz einzumischen.
Die nächste Gerichtsverhandlung von Kavala ist für den 26. November angesetzt.
Kavala wurde erstmals wegen strafrechtlicher Anklagen im Zusammenhang mit den Gezi-Protesten von 2013 festgenommen, einer kleinen Anzahl von Demonstrationen in Istanbul, die später zu landesweiten Protesten wurden.
Der Geschäftsmann wurde später von einem Istanbuler Gericht im Rahmen einer Untersuchung des Putschversuchs 2016 in der Türkei in Untersuchungshaft genommen, wobei die Staatsanwaltschaft ihn der Spionage beschuldigte.
Die Terrororganisation Fetullah (FETO) orchestrierte den Putschversuch vom 15. Juli 2016, bei dem 251 Menschen getötet und fast 2.200 verletzt wurden.
Die Türkei beschuldigt FETO auch einer langjährigen Kampagne zum Sturz des Staates durch die Infiltration türkischer Institutionen, insbesondere des Militärs, der Polizei und der Justiz.
Vor fünftagen
Dieses undatierte Handout-Foto, das am 15. Oktober 2021 vom Anadolu Culture Center veröffentlicht wurde, zeigt den in Paris geborenen türkischen Osman Kavala, der während einer Veranstaltung in Istanbul spricht. (AFP)
Die Türkei hat die Botschafter von zehn Ländern wegen einer Erklärung zur Inhaftierung des Geschäftsmanns Osman Kaval vorgeladen.
Die Botschafter der USA, Deutschlands, Dänemarks, Finnlands, Frankreichs, der Niederlande, Schwedens, Kanadas, Norwegens und Neuseelands in Ankara wurden in das türkische Außenministerium gerufen, berichtete die Agentur Anadolu.
Zuvor hatten die Botschaften in den sozialen Medien eine Erklärung veröffentlicht, in der sie die Freilassung von Kavala forderten, und behaupteten, der laufende Fall habe einen Schatten auf die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei geworfen.
Der türkische Parlamentssprecher Mustafa Sentop und Omer Celik, der Sprecher der türkischen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, kritisierten die Aussage.
Sentop sagte, dass dies außerhalb der Grenzen liegt.
“Aussagen von Diplomaten, die in unserem Land arbeiten, um die türkische Justiz zu beeinflussen, sind inakzeptabel”, sagte Celik und betonte, dass die Türkei ein souveräner Rechtsstaat und die türkische Justiz unabhängig sei.
Justizminister Abdulhamit Gul sagte auch, Diplomaten seien verpflichtet, die Justiz des Landes, in dem sie tätig sind, zu respektieren.
„Laut unserer Verfassung kann kein Botschafter unseren Gerichten Ratschläge erteilen oder ihnen befehlen, etwas zu tun. Was die Rechtsstaatlichkeit überschattet, ist diese Vermutung“, fügte Gul hinzu.
Innenminister Süleyman Soylu betonte, dass die Türkei ein demokratisches Land sei, das auf Rechtsstaatlichkeit beruht, und fügte hinzu, es sei inakzeptabel, dass Botschafter der türkischen Justiz vorschreiben, was sie tun soll.
Kavala wurde erstmals wegen strafrechtlicher Anklagen im Zusammenhang mit den Gezi-Protesten von 2013 festgenommen, einer kleinen Anzahl von Demonstrationen in Istanbul, die sich später in landesweite Proteste verwandelten, bei denen acht Demonstranten und ein Polizist starben.
Der Geschäftsmann wurde später von einem Istanbuler Gericht im Rahmen einer Untersuchung des gescheiterten Putsches in der Türkei von 2016 in Untersuchungshaft genommen, wobei die Staatsanwaltschaft ihn der Spionage beschuldigte.
Die Fetullah Terrorist Organization (FETO) und ihr in den USA ansässiger Führer Fetullah Gülen orchestrierten den besiegten Putsch vom 15. Juli 2016, bei dem 251 Menschen getötet und fast 2.200 verletzt wurden.
Die Türkei beschuldigt FETO auch einer langjährigen Kampagne zum Sturz des Staates durch die Infiltration türkischer Institutionen, insbesondere des Militärs, der Polizei und der Justiz.
Hamburg.deJustizministerkonferenz im Juni 2019 in Travemünde – hamburg
Brandenburger Initiative zu KESY nimmt erste Hürde im Bundesrat.
Berlin,-Der Rechtsausschuss des Bundesrates hat einen durch das Land Brandenburg eingebrachten Antrag angenommen, durch den der aktuelle Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften um den Einsatz automatisierter Kennzeichenlesesysteme (KESY) im Aufzeichnungsmodus erweitert wird. Auch der Innenausschuss des Bundesrates hat dem Antrag zugestimmt.
Die Befugnis zum Einsatz von KESY zu Ermittlungszwecken ist in der Strafprozessordnung (StPO) bisher nicht ausdrücklich geregelt. Dies hat in der Vergangenheit zu Unsicherheiten über den zulässigen Umfang und die Grenzen dieses Ermittlungsinstruments geführt.
Die Justizminister der Bundesländer haben sich im Rahmen ihrer 90. Konferenz im Juni 2019 für eine gesetzliche Regelung zum Einsatz von automatisierten Kennzeichenlesesystemen in Strafverfahren ausgesprochen.
Der durch die Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften sieht die Nutzung von KESY lediglich zu Fahndungszwecken vor. Im Fahndungsmodus prüft das System jedoch lediglich, ob das erfasste Kennzeichen im Fahndungssystem vorhanden ist. Liegt kein Treffer vor, wird die Aufzeichnung sofort gelöscht.
Die Änderung ermöglicht es Ermittlungsbehörden, Kfz-Kennzeichen zur Verfolgung schwerer Straftaten aufzuzeichnen und nachträglich abzugleichen. Er schafft damit die Möglichkeit einer Datenauswertung über einen begrenzten Zeitraum. Gerade in komplexen Bandenverfahren trägt dies zu der ansonsten vielfach aussichtslosen oder wesentlich erschwerten Erforschung des Sachverhalts bei. Es können etwa bei Serienstraftaten die erhobenen Fahrzeugkennzeichen mit Tatorten und -zeiten in Beziehung gesetzt oder bei organisierten Kraftfahrzeugdiebstählen sogenannte „Pilotfahrzeuge“ ermittelt werden. Auf diese Weise können Ansätze für weitere Ermittlungen zu Bandenstrukturen gewonnen werden.
Justizministerin Susanne Hoffmann: „Ich freue mich, dass unser Änderungsantrag sowohl im Rechts- als auch im Innenausschuss des Bundesrates erfolgreich war. Durch ihn wird eine wichtige Regelungslücke im Gesetzesentwurf der Bundesregierung geschlossen. Der Einsatz von KESY im Aufzeichnungsmodus stellt ein unverzichtbares Ermittlungsinstrument zur effektiven Bekämpfung der Organisierten Kriminalität sowie der grenzüberschreitenden Bandenkriminalität dar.“
Zum Hintergrund:
Nachdem der Änderungsantrag in Rechts- und Innenausschuss des Bundesrates eine Mehrheit erhalten hat, wird sich nunmehr der Bundesrat damit befassen. Dies ist für Freitag, den 5. März 2021, vorgesehen.
>(((von Carlos Latuff auf Twitter: “Dieser Cartoon für @MintPressNews, den ich gemacht habe, um Sie daran zu erinnern, dass der Gründer und Journalist von @wikileaks, Julian Assange, der die US-Kriegsverbrechen im Irak veröffentlicht hat, dies ausgibt)))<
In der Silvesternacht haben mehrere abgestellte Fahrzeuge der Bundeswehr in Leipzig gebrannt.Bildrechte: Einsatzfahrten Leipzig
Sachsen Leipzig,-Der Brand mehrerer Bundeswehrfahrzeuge in der Silvesternacht im Leipziger Stadtteil Heiterblick war wohl ein gezielter Anschlag. Nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) vom Freitag liegt ein Bekennerschreiben vor, das Hinweise auf eine mögliche politische Motivation gibt. Es ist auf der Internet-Plattform “de.Indymedia” veröffentlicht, die das Bundesamt für Verfassungsschutz seit Juli als Verdachtsfall im Bereich Linksextremismus eingestuft hatte.
Zeugenhinweise erbeten
Die “Task Force Gewalt” des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus Abwehrzentrums (PTAZ) hat noch in der Nacht die Ermittlungen wegen Brandstiftung übernommen. Zur Aufklärung ist es laut LKA auf die Mithilfe der Bevölkerung angewiesen. Unbekannte hatten nach LKA-Angaben auf dem Gelände eines Autohauses elf Geländewagen und einen Anhänger der Bundeswehr angezündet, die in der dortigen Werkstatt instandgesetzt werden sollten.
Höhe des Sachschadens noch unklar
Wie das Feuer gelegt wurde, ist noch unklar. Sieben Fahrzeuge wurden zerstört. Zur Höhe des Sachschadens sind derzeit noch keine konkreten Angaben möglich, hieß es. Das PTAZ sucht nun Zeugen, die zwischen 21:30 Uhr und 22:00 Uhr in der Nähe des Tatortes verdächtige Personen und Fahrzeuge gesehen oder anderes beobachtet haben, was mit dem Fall in Zusammenhang stehen könnte. Auch Wahrnehmungen im Internet oder in den sozialen Medien sind laut LKA von Interesse.
Humor on Wednesday; Of course complete menu , after peeling potatoes,Dreamed, she gave birth to me from kings, kings. All gossip and gossip are hoods full of rust. also that was 1000 years ago all women are crowned as bilgis.(se/nz)
Der heutige Raubversuch erfolgte ebenfalls nur fünf Tage nach einem ähnlichen Angebot in einer Bankfiliale in Neukoelln, einem weiteren zentralen Stadtteil Berlins. – AFP Bild
Schüsse beim zweiten Berliner Banküberfall seit Tagen.
BERLIN,- Die deutsche Polizei sucht nach einer Gruppe von Männern, die heute am helllichten Tag versucht haben, eine Berliner Bank auszurauben. Dies ist das zweite derartige Angebot, das die Hauptstadt seit Tagen gesehen hat.
Schüsse fielen, nachdem die Männer gegen 9.30 Uhr versuchten, in eine lokale Bankfiliale auf einem Platz in Wilmersdorf, einem gehobenen zentralen Bezirk im Westen Berlins, zu fahren, teilte die Berliner Polizei auf Twitter mit.
Die potenziellen Räuber zündeten dann ihr Fahrzeug an, bevor sie flüchteten.
Ein Wachmann, der bei der Konfrontation mit den Männern verletzt worden war, wurde später ins Krankenhaus gebracht, teilte die Polizei mit.
Es bleibt unklar, ob es den Dieben gelungen ist, etwas zu stehlen.
Dieselbe Bank war Mitte Juni Schauplatz eines ähnlichen Vorfalls, bei dem Diebe Berichten zufolge mit rund einer halben Million Euro (2,5 Millionen RM) davongekommen waren, nachdem sie einen Geldtransporter aufgehalten hatten.
Der heutige Raubversuch erfolgte ebenfalls nur fünf Tage nach einem ähnlichen Angebot in einer Bankfiliale in Neukoelln, einem weiteren zentralen Stadtteil Berlins.
Am Freitag wurden 12 Menschen verletzt, als Diebe eine Bankfiliale stürmten und Pfefferspray in die Luft sprühten, bevor sie mit leeren Händen flohen.
Die Polizei sagte, sie untersuche mögliche Verbindungen zwischen den drei Vorfällen.
Quando finalmente i vigili del fuoco ebbero sfondato la porta, l’odore, che fino a quel momento era filtrato attraverso gli spiragli, si diffuse per tutto il pianerottolo. La signora Lotti, che abitava nell’appartamento di fianco, fece un passo indietro; i volontari della Misericordia entrarono con la barella; Lorella strinse il braccio di suor Maria Consolazione.
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NZ 
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